Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8236
Die Anfrage behandelt den Einschlag von Laubholz im Staatswald in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Holzernte im Staatswald von Hessen in den Jahren 2020 und 2021 nachgegangen. Es werden spezifische Fragen zu den Mengen von Laubholz, Schadholzanteilen und den planm...
❓ Dokument 20/8237
Die Anfrage behandelt den Holzeinschlag nach Trockenschäden in FFH-Gebieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert den Holzeinschlag in hessischen Wäldern, insbesondere in FFH-Gebieten, nach den Schäden durch Trockenheit, Sturm und Borkenkäferbefal...
❓ Dokument 20/8238
Die Anfrage behandelt die Bildungschancen von Gefangenen im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Möglichkeiten für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten, ein Studium aufzunehmen und welche Bildungsangebote bestehen.
❓ Dokument 20/8239
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten für Studierende im Justizvollzug, an Videoseminaren teilzunehmen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Teilnahme von Studierenden in Justizvollzugsanstalten an Videoseminaren und die damit verbundenen Bedingungen. Es wird untersucht, wie die Kommunik...
❓ Dokument 20/8240
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Cum-Ex-Geschäften auf das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Cum-Ex-Geschäfte behandelt, die als rechtswidrig eingestuft wurden. Es wird nach den finanziellen Schäden für Hessen und den laufenden Ermittlungen gefr...
❓ Dokument 20/8241
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt und die Auswirkungen des Terminalausbaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau des Terminals 3 und die damit verbundenen Prognosen zu Flugbewegungen....
❓ Dokument 20/8244
Die Anfrage behandelt die Impfquote im hessischen Justizvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Impfquote von Bediensteten und Gefangenen im hessischen Justizvollzug im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie Impfungen zur Bekämpf...
❓ Dokument 20/8245
Die Anfrage behandelt die Vollsperrung der L 3362 wegen des Baus einer neuen Amphibienunterführung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Vollsperrung der Landesstraße 3362 zwischen Dillenburg und Dillenburg-Nanzenbach, die am 14.03.2022 begann. Grund für die Sperrung ist der Ba...
❓ Dokument 20/8248
Die Anfrage thematisiert den Sozialleistungsbezug von Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung und Auswertung von Sozialleistungsbezügen durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, wie die zustän...
❓ Dokument 20/8249
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht auf die Auftragsforschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsatzsteuerpflicht für Auftragsforschung an hessischen Hochschulen, die seit 2004 besteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen und administrativ...
❓ Dokument 20/8250
Die Anfrage behandelt den Einsatz von VSS-Kräften an Schulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von VSS-Kräften an Schulen im Schulamtsbezirk Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie untersucht. Es wird erfragt, wie viele VSS-Kräfte in einem besti...
❓ Dokument 20/8251
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die ab Juli 2022 in Kraft tritt. Es wird das gewählte Flächen-Faktor-Verfahren erläutert, das au...
❓ Dokument 20/8252
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Staatlichen Schulamt für den Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Staatlichen Schulamt für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die prognostizierten Entwicklungen bis 2030.
❓ Dokument 20/8253
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und den Status von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen seit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Registrierung...
❓ Dokument 20/8254
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Fluchtbewegungen aus der Ukraine infolge des Krieges und die damit verbundenen Herausforderungen für die hessische Landesregierung.
❓ Dokument 20/8255
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fluchtbewegung aus der Ukraine infolge des Krieges und den damit verbundenen Herausforderungen für Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Flüchtlinge und deren...
❓ Dokument 20/8256
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, die durch den Krieg seit Februar 2022 in großer Zahl nach Deutschland kommen.
❓ Dokument 20/8257
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Wohnraum durch hessische Bürger.
❓ Dokument 20/8258
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen im Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen eingereist sind.
❓ Dokument 20/8259
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die aufgrund des Krieges in Deutschland Schutz suchen. Es werden rechtliche Fragen zur Flüchtlingseigenschaft und...
❓ Dokument 20/8260
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Integrationsmaßnahmen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Deutschl...
❓ Dokument 20/8261
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation der Polizei im Odenwaldkreis thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Stellen besetzt sind und wie viele Überstunden angefallen sind.
❓ Dokument 20/8262
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Stellensituation bei der Polizeidirektion Odenwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation der Polizei im Odenwaldkreis untersucht, insbesondere die Anzahl der Überstunden, die Stellensituation und die Krankheitsausfälle der Polizeibea...
❓ Dokument 20/8263
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und ihren Haustieren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die Haustiere mit nach Hessen bringen. Es werden Probleme wie die Mitnahme von Tieren in Flüchtlingsunterkünften u...
❓ Dokument 20/8264
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine nach Hessen mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitnahme von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik der Quarantäne un...
❓ Dokument 20/8265
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und ihren Haustieren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Mitnahme von Haustieren durch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik der Unterbringung...
❓ Dokument 20/8266
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und ihren mitgeführten Tieren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mit ihren Haustieren nach Hessen ergeben. Insbesondere wird auf die Probleme hin...
❓ Dokument 20/8268
Die Anfrage behandelt das Approbationsverfahren des syrischen Arztes Alaa M. und gefälschte Dokumente.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Approbation des syrischen Arztes Alaa M. thematisiert, insbesondere die Vorwürfe über gefälschte Arbeitszeugnisse und OP-Kataloge. Die Landesregierung...
❓ Dokument 20/8269
Kleine Anfrage zur Überprüfung des approbationsrechtlichen Verfahrens gegen den Arzt Alaa M.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem approbationsrechtlichen Verfahren gegen den aus Syrien stammenden Arzt Alaa M., der wegen schwerer Vorwürfe verhaftet wurde. Es wird untersucht, warum er trotz...
❓ Dokument 20/8270
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze).
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke von Schwalmstadt-Treysa nach Homberg (Efze) thematisiert. Die Fragestellerin hebt die Vorteile einer solchen Reaktivierung hervor, daru...
❓ Dokument 20/8271
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und die Bedeutung von Kur- und Heilbädern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Voraussetzungen für die Auszeichnung von Kur- und Heilbädern in Hessen sowie deren wirtschaftliche und gesundheitliche Bedeutung.
❓ Dokument 20/8272
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kur- und Heilbäder in Hessen durch Landesmittel.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Hessen die Kur- und Heilbäder in den letzten fünf Jahren unterstützt hat, insbesondere durch finanzielle Mittel und Digitalisierungsmaßnahmen.
❓ Dokument 20/8273
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen und deren Herausforderungen.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche Vorteile und Herausforderungen mit dieser Technologie verbunden sind, insbesondere i...
❓ Dokument 20/8274
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Förderung von Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob Wasserstoff-Straßenbahnen in Hessen gefördert werden können. Der Fragesteller verweist auf den Einsatz solcher Straßenbahnen in Leipzig und diskutiert deren poten...
❓ Dokument 20/8275
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Finanzinvestoren auf Arztpraxen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den Aufkauf von Arztpraxen durch Finanzinvestoren in Hessen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die medizinische Versorgung.
❓ Dokument 20/8276
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von investorengeführten Arztpraxen auf die medizinische Versorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Finanzinvestoren Arztpraxen in Hessen übernehmen und welche Auswirkungen dies auf die Versicherten hat. Es werden Fragen zur Datentransparenz und möglich...
❓ Dokument 20/8278
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten Tobias Eckert und Gernot Grumbach fragen nach der Evaluierung des Programms und den sozialen...
❓ Dokument 20/8279
Die Anfrage behandelt die Absage von Klassenfahrten aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Absagen. Der Kultusmini...
❓ Dokument 20/8280
Die Anfrage behandelt die unzureichende Besetzung der Besuchskommissionen nach dem PsychKHG in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unvollständige Besetzung der Besuchskommissionen gemäß § 13 PsychKHG. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, Ehrenamtliche zu gewinnen...
❓ Dokument 20/8281
Die Anfrage behandelt die Straßenbauarbeiten auf der B 275 zwischen Ranstadt und Ortenberg/Selters.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den aktuellen Straßenbauarbeiten auf der B 275 zwischen Ranstadt und Ortenberg/Selters gefragt. Es wird erläutert, dass es sich um Sanierungsarbeiten handelt, die z...
❓ Dokument 20/8282
Die Anfrage behandelt die Verpflichtungen des Landes Hessen aus dem Asylgesetz bezüglich Asylsuchender.
In der kleinen Anfrage wird die rechtliche Verantwortung des Landes Hessen im Umgang mit Asylsuchenden thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen der Bu...
❓ Dokument 20/8283
Die Anfrage behandelt die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Hessen zwischen 2012 und 2021 thematisiert. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen zu den Hintergrün...
❓ Dokument 20/8284
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von 'first generation students' an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Studierenden aus Familien ohne Hochschulerfahrung in Hessen. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift, um diesen Studierend...
❓ Dokument 20/8285
Die Anfrage behandelt die Fortschritte und Maßnahmen zur Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird nach dem Stand der Planung zur Einrichtung einer Kommission für Nachhaltigkeit...
❓ Dokument 20/8286
Die Anfrage behandelt den datenschutzkonformen Betrieb von Facebook-Seiten öffentlicher Stellen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation des Betriebs von Facebook-Seiten durch öffentliche Behörden in Hessen thematisiert. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat Bedenken geäußert,...
❓ Dokument 20/8287
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umgehung der Bundesstraße B 8 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die geplante Umgehung der Bundesstraße B 8 im Bereich Lindenholzhausen und Niederbrechen sowie den aktuellen Sachstand der Projekte.
❓ Dokument 20/8289
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Schulen mit Außenstellen bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Benachteiligung von Schulen im ländlichen Raum mit Außenstellen bei der Zuteilung von Mitteln für Ganztagsangebote. Es wird untersucht, wie die Mittelve...
❓ Dokument 20/8290
Die Anfrage behandelt den kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen und deren Förderung.
In der Kleinen Anfrage wird der kommunale Sozialindex an hessischen Schulen thematisiert. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler aus schwierigen sozialen Lagen gezielt zu fördern, um mehr Bildungsgerec...
❓ Dokument 20/8291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kommunalen Sozialindex an hessischen Schulen zur Förderung von Schülern aus schwierigen sozialen Lagen.
In dieser kleinen Anfrage wird der kommunale Sozialindex an hessischen Schulen thematisiert. Ziel ist es, Schüler aus schwierigen sozialen Lagen gezielt zu fördern, um Bildungsungerechtigkeiten zu ver...
❓ Dokument 20/8292
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Sanktionierung russischer Oligarchen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) beschäftigt sich mit den Herausforderungen bei der Identifizierung und Sanktionierung von russischen Oligarchen in Hessen. Es wird auf die unzureichen...