Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Maßnahmen der hessischen Landesregierung gegen Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung gegen den Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Eingliederungshilfe. Der Fragesteller hebt die Dringlichke...
❓ Auswirkungen der digitalen Zentralbankwährung auf hessische Kreditinstitute und Sparkassen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer digitalen Zentralbankwährung auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr befasst sich mit den konkreten Auswirkungen einer digitalen Zentralbankwährung auf die hessischen Kreditinstitute. Der Fragesteller fordert von der Landesregierung d...
❓ Informationsdefizite und Aufsichtslücken bei Fernwärme in Hessen
Die Anfrage behandelt Informationsdefizite und Aufsichtslücken im Bereich der Fernwärme in Hessen.
In der Anfrage wird die fehlende Datenerhebung zu Fernwärmepreisen und Energieversorgern in Hessen thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für diese Defizite und der geplanten Datenerhe...
❓ Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus in Hessen ab 2028 und Auswirkungen auf Arbeitsmarkt und Bildung
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Europäischen Sozialfonds in Hessen ab 2028.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus in Hessen ab 2028. Sie beleuchtet die geplanten Änderungen der europäischen Förderstrukturen und die dami...
❓ Transparenz und Kennzahlen des IWAK-Monitorings zur Arbeitslosigkeit im SGB II
Die Kleine Anfrage behandelt die Transparenz und Nutzung des IWAK-Monitorings zur Arbeitslosigkeit im SGB II.
Die Anfrage von Yanki Pürsün zielt darauf ab, Informationen über das IWAK-Monitoring der Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB II zu erhalten, insbesondere hinsichtlich der Transparenz und der verwendet...
❓ Zukunft des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach 2026: Finanzierung und Digitalisierung
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach 2026.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunft des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen nach dem Auslaufen des ÖGD-Pakts Ende 2026. Es werden Fragen zur Finanzierung, zur Anzahl der Stellen und zu...
❓ Schutz von Selbstständigen in Hessen vor unflexiblen Rentenbeiträgen und Altersvorsorgeberatung
Die Anfrage behandelt den Schutz von Selbstständigen vor unflexiblen Rentenbeiträgen und unzureichender Altersvorsorgeberatung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert, wie die Landesregierung Selbstständige vor unflexiblen Rentenbeiträgen und unzureichender Altersvorsorgeberatung schützen will. Es werden verschiedene...
❓ Bezuschussung von Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft in Hessen
Die Anfrage behandelt die mögliche Bezuschussung von Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, Mehrgefahrenversicherungen in der Landwirtschaft zu fördern. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Förderung konkret aussehen soll...
❓ Situation von Gefährdern in Nordrhein-Westfalen im Kontext islamistischer Bedrohungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation von Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines islamistisch motivierten Anschlags auf den Christopher Street Da...
❓ Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb und Evaluierung der Ergebnisse
Die Landesregierung wird zur Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zur Überführung der Fachoberschule Polizei in den Regelbetrieb befragt. Der Schulversuch, der 2021 gestartet wurde, zeigt positive Resonanz und steigende Einsch...
❓ Wirksamkeit der Extremismusprävention für junge Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit der Extremismusprävention für junge Geflüchtete in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Extremismusprävention für junge Geflüchtete. Es wird hinterfragt, warum die Maßnahme als abgeschlossen gilt, obwohl sie umfangreic...
❓ Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rückerstattungen nicht verausgabter Flexibilisierungsmittel im Kita-Jahr 2025/2026 zu erhalten. Es wird nach den zur Verfügung stehenden Mitt...
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Maßnahmen und Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung während der Hitzewelle in NRW im Juni 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026 und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung und Minister Reul in dieser Zeit.
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Ministerpräsident Hendrik Wüst während der Hitzewelle
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Ministerpräsident Hendrik Wüst während der Hitzewelle in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026 und fragt nach den Aktivitäten des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während dieser Zeit. Die Anfrage bel...
❓ Hitzeunwetter in NRW: Minister Laumann und die Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung während der Hitzewelle in NRW im Juni 2026.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen während der Hitzewelle vom 18. bis 28. Juni 2026. In dieser Zeit wurden extreme Temperaturen von über 40°C erreich...
❓ Hitzeunwetter in Nordrhein-Westfalen: Auswirkungen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Hitzewelle in NRW und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle in Nordrhein-Westfalen vom 18. bis 28. Juni 2026. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung und dem Ve...
❓ Leistungsgruppe „Stroke Unit“ im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz und ihre Auswirkungen auf die Versorgung
Die Anfrage behandelt die Leistungsgruppe „Stroke Unit“ im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler befasst sich mit der Zuweisung von Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Leistungsgruppe „Stroke Unit“...
❓ Unbewirtschaftete Rastplätze an rheinland-pfälzischen Bundesstraßen und deren Zustand
Die Anfrage befasst sich mit unbewirtschafteten Rastplätzen an rheinland-pfälzischen Bundesstraßen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation unbewirtschafteter Rastplätze an Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Ferdinand L. Weber fragt die Landesregierung nach der Anzahl, dem Zusta...
❓ Wiederbelebung stillgelegter Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz: Projekte und Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Wiederbelebung stillgelegter Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber bezieht sich auf die Wiederbelebung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz. Es wird nach konkreten Projekten, deren Realisierbarkeit und den finanzi...
❓ Aktueller Stand des Agri-Photovoltaik-Ausbaus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und Erkenntnisse zum Agri-Photovoltaik-Ausbau in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ralf Schönborn und Jürgen Klein befasst sich mit dem Stand und den Erkenntnissen zum Ausbau von Agri-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchte...
❓ Entwicklung von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung geschlechtsspezifischer Gewalt und Femizide in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen nach Statistiken, gerichtlichen Entscheidungen und dem Umga...
❓ Nicht erteilte Zeugnisnoten und Schulabsentismus in Thüringen
Die Anfrage behandelt die nicht erteilten Zeugnisnoten und Schulabsentismus in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Problematik der nicht erteilten Zeugnisnoten an Schulen in Thüringen, die vor allem durch Unterrichtsausfälle und Schulabsentismus bedingt ist. Es wird nach den Ursachen u...
❓ Umsetzung des Erlasses zur Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen nach der endgültigen Einstellung ihrer zulässigen Nutzung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung eines Erlasses zum Rückbau von Windenergieanlagen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Umsetzung eines Erlasses zur Gewährleistung des vollständigen Rückbaus von Windenergieanlagen, die nicht mehr genutzt werden. Es werden verschiedene Aspekte der Genehm...
❓ Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Hochschulwesen und dem Studierendenwerk Thüringen, die zum 31. Dezember 2025 abgelaufen ist....
❓ Versetzungsgesuche von Beamten in den Justizvollzug des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt die Versetzungsgesuche von Beamten im Thüringer Justizvollzug.
Die Drucksache thematisiert die Versetzungsgesuche von Beamten in den Thüringer Justizvollzug und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die Unterbesetzung in diesem Bereich.
❓ Verzögerungen beim Erbscheinverfahren in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen im Erbscheinverfahren in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den erheblichen Verzögerungen bei der Erteilung von Erbscheinen in Thüringen, die Betroffene bis zu einem Jahr und länger belasten. Es wird untersucht, ob es vermeidbare V...
❓ Vereinsstrukturen von Linksextremisten, Autonomen und sogenannten Antifaschisten in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage befasst sich mit den Vereinsstrukturen von Linksextremisten in Thüringen im Jahr 2025.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Vereinsstrukturen von Linksextremisten in Thüringen im Jahr 2025 gebeten. Es wird auf die Gleichbehandlung aller extremistischen Phänome...
❓ Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ in Gera am 1. Mai 2026 – Teil I
Die Dokumentation behandelt eine Demonstration der neonazistischen Partei 'Der Dritte Weg' in Gera.
Das Dokument beschreibt eine Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei 'Der Dritte Weg' in Gera am 1. Mai 2026. Es werden Informationen zu Teilnehmerzahlen, polizeilichen Maßnahmen und rechtlich...
❓ Der Wolf im Landesjagdrecht – Teil III
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf im Thüringer Landesjagdrecht und die Unterstützung von Weidetierhaltern.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Erhaltungszustand des Wolfs in Thüringen thematisiert sowie die Unterstützung der Weidetierhalter durch die Landesregierung. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land
Die demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land wird untersucht und bewertet.
Das Dokument behandelt die demografische Entwicklung im Landkreis Weimarer Land und analysiert die Veränderungen der Bevölkerung seit 2015. Es werden verschiedene Altersgruppen betrachtet und die Ausw...
❓ Verletzung von Medienvertretern durch Flaschenwürfe am Rande des AfD-Bundesparteitags in Erfurt am 4. Juli 2026
Es wird nach den Verletzungen von Medienvertretern am Rande des AfD-Bundesparteitags gefragt.
Das Dokument behandelt die Verletzungen von zwei Medienvertretern durch Flaschenwürfe während der Proteste am 4. Juli 2026 in Erfurt. Es werden Fragen zur genauen Tatortbestimmung und den Verletzungen...
❓ Immobilien der rechten Szene Thüringens – erneut nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Immobilien der rechten Szene in Thüringen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Immobilien, die von der rechten Szene in Thüringen genutzt werden. Es wird untersucht, wo sich diese Immobilien befinden, wie sie genutzt werden und welche Nutzergr...
❓ Extrem rechte Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026 – Teil II
Die Anfrage behandelt eine extrem rechte Veranstaltung in Schmölln und die Reaktionen der Sicherheitsbehörden.
Das Dokument befasst sich mit einer extrem rechten Veranstaltung in Schmölln am 1. Mai 2026, die von der Polizei aufgelöst wurde. Es werden Fragen zur Anzahl der Teilnehmer, deren Geschlecht und Alter...
❓ Update für Vorbereitungen auf Notfälle und Krisensituationen an Schulen
Vorbereitung auf Notfälle und Krisensituationen an Schulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Vorbereitungen von Schulen in Thüringen auf Notfälle und Krisensituationen. Es wird erläutert, wie Schulleitungen und Lehrkräfte durch den Grünen Notfallordner und Fortbildu...
❓ Berufsständische Versorgung - Spekulationen, Immobiliendeals, Zockereien und die Rolle der Aufsichtsbehörde/n
Kleine Anfrage zur Rechtsaufsicht des Landes Brandenburg über Versorgungswerke und Körperschaften öffentlichen Rechts nach Berichten über Verluste durch Spekulationen und Immobiliendeals.
Der Fragesteller nimmt Bezug auf Medienberichte über finanzielle Probleme bei Versorgungswerken, etwa des Versorgungswerks der Zahnärzte Berlin, und auf Berichte über erhebliche Verluste bei mindesten...
❓ Holz - Rolle der Holzenergie im Rahmen der Wärmewende im Land Brandenburg
Die Fraktion BSW fragt nach Holzeinschlag, Holzpreisen und der Rolle von Holzenergie in Brandenburgs Wärmewende.
Die Anfrage befasst sich mit der Nutzung von Holz als Energieträger im Rahmen der Wärmewende in Brandenburg. Hintergrund ist laut den Fragestellern der geplante Kohleausstieg bis spätestens 2038, in d...
❓ Windenergie - Umsetzungsstand der Energiestrategie 2040: Ausbau von Windkraftenergie
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Stand des Windkraftausbaus in Brandenburg, u.a. zu Anlagenzahl, Flächen, Schutzgebieten und Havarien.
Die Anfrage der Abgeordneten Jenny Meyer (BSW-Fraktion) befasst sich mit dem Umsetzungsstand der Energiestrategie 2040 beim Ausbau der Windkraft in Brandenburg. Es geht um Anzahl und Leistung installi...
❓ CO2-Abscheidung und -Speicherung - Umsetzung klimapolitischer Ziele mittels CCS-Technologien in Brandenburg
AfD-Anfrage zu CCS-Technologien (CO2-Abscheidung und -Speicherung) in Brandenburg und deren Nutzung zur Erreichung der Klimaziele.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) in Brandenburg. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass Brandenburg laut Medienberichten derzeit über keine kommer...
❓ Linksextremismus - Entwicklung der von Linksextremisten im Land Brandenburg genutzten sog. Szeneobjekte
AfD-Fraktion fragt nach Zahl, Kriterien und Entwicklung linksextremistisch genutzter Szeneobjekte in Brandenburg; Landesregierung antwortet größtenteils ausweichend.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion erkundigen sich nach sogenannten Szeneobjekten, die nach ihrer Darstellung von der linksextremen Szene in Brandenburg genutzt werden – etwa im Zusammenhang mit der Rä...
❓ Strukturwandel - Schaffung von neuen Industriearbeitsplätzen mit dem steuerfinanzierten Strukturwandel in der Lausitz
AfD-Fraktion fragt nach Arbeitsplatzeffekten des steuerfinanzierten Strukturwandels in der Lausitz infolge des Kohleausstiegs.
Die Anfrage befasst sich mit dem durch den Kohleausstieg ausgelösten Strukturwandel in der Lausitz und der Frage, wie viele neue Industriearbeitsplätze durch den steuerfinanzierten Förderprozess tatsä...
❓ Tragfähigkeit des Landesprogramms „Schule & Verein“ im hessischen Ganztag
Die Anfrage untersucht die Tragfähigkeit des Landesprogramms „Schule & Verein“ im hessischen Ganztag.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Tragfähigkeit des Landesprogramms „Schule & Verein“, das Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen fördert. Ziel ist es, den Schülern im Ganzta...
❓ Zunahme von Übergriffen gegen Beschäftigte in hessischen Krankenhäusern und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Übergriffen gegen Beschäftigte in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit der Entwicklung von verbalen und körperlichen Übergriffen gegen Beschäftigte in hessischen Krankenhäusern. Es wird nach den Maßnahmen der Landesreg...
❓ Bürokratiebelastung durch Wasserentnahmedaten für Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bürokratiebelastung durch die Erhebung von Wasserentnahmedaten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bürokratiebelastung für Unternehmen durch die Erhebung von Wasserentnahmedaten zu beleuchten. Die Fragesteller weisen auf die steigenden Bürokratiekosten hin un...
❓ Bußgeldeinnahmen in Rheinland-Pfalz 2025 und deren Entwicklung der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Bußgeldeinnahmen in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2025 und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber befasst sich mit den Bußgeldeinnahmen in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2025 sowie deren Entwicklung in den letzten fünf Jahren. Zudem werden Frage...
❓ Vorfälle von Beleidigungen und Übergriffen auf LBM-Mitarbeiter auf Baustellen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Beleidigungen und Übergriffen auf Mitarbeiter des LBM während ihrer Arbeit auf Baustellen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ferdinand L. Weber (AfD) thematisiert Vorfälle von Beleidigungen und körperlichen Übergriffen auf Mitarbeiter des Landesbetriebes Mobilität (LBM) während ihrer Arbe...
❓ Streckensperrungen im Bahnknoten Neustadt während der Landesgartenschau 2028
Die Anfrage behandelt geplante Streckensperrungen während der Landesgartenschau 2028 in Neustadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Streckensperrungen im Bahnknoten Neustadt während der Landesgartenschau 2028. Trotz erheblicher Investitionen in die Bahninfrastruktur wird befürchtet, da...
❓ Auswirkungen der Filialüberprüfung von Galeria auf Beschäftigte in Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Speyer
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Filialüberprüfung von Galeria auf Beschäftigte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Überprüfung von 33 Galeria-Filialen auf die Beschäftigten und die Innenstädte in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Situation an...
❓ Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsstandards und Gefahrenabwehr bei Großbatteriespeichern in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsanforderungen und die Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen, insbesondere nach einem Brand in Bautzen. Es wird untersucht, ob die be...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Umsetzung des angekündigten Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen. Es wird erfragt, welche Maßnahmen die Landesregierung plant und w...
❓ Umsetzungsstand und Ausgestaltung des angekündigten „Masterplans Fachkräftesicherung in der Pflege“ in Thüringen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Maßnahmen des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen.
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des Masterplans zur Fachkräftesicherung in der Pflege in Thüringen. Es wird nach dem Verwaltungsablauf zur Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen und...