Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8376
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen gegen antisemitische Demonstrationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit dem Verbot antisemitischer Demonstrationen in Hessen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung ergreifen kann, um solch...
❓ Dokument 20/8377
Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes.
Das Dokument behandelt die Überprüfung der Grundgesetzkonformität des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das bestimmte Bestimmungen des Bayeri...
❓ Dokument 20/8378
Die Kleine Anfrage behandelt die Beauftragung von Beratungsleistungen im Hessischen Kultusministerium.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Kultusministerium zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den beauftragt...
❓ Dokument 20/8379
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Nutzung von Sporthallen für Flüchtlinge auf den Liga-Spielbetrieb.
In der Anfrage wird das Problem angesprochen, dass Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden, wodurch Vereine in ihrer Spielbetriebsteilnahme eingeschränkt sind. Die Fragestell...
❓ Dokument 20/8380
Anfrage zu Beratungsleistungen des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst zwischen dem 1. März 2016 und dem 31. März 2022.
❓ Dokument 20/8382
Die Kleine Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg.
Die Anfrage von Marion Schardt-Sauer beschäftigt sich mit den Plänen der Hessischen Landesregierung zur Nachnutzung der Liegenschaften der Finanzämter in Limburg und Weilburg, die im Zuge einer Strukt...
❓ Dokument 20/8385
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.
Die Anfrage bezieht sich auf die Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration seit Beginn der 20. Wahlperiode bis zum 30. April 2022.
❓ Dokument 20/8386
Die Anfrage behandelt die Sanierung der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Bodenwellen auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck thematisiert. Es wird nach dem Stand der Sanierungsmaßnahmen und den damit v...
❓ Dokument 20/8387
Zustand der Landesstraße L 3312 und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den desolaten Zustand der Landesstraße L 3312 zwischen Niederelsungen und Nothfelden in Wolfhagen sowie die Reaktion der Landesregierung darauf.
❓ Dokument 20/8390
Die Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauftragten Beratungsleistungen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Ab...
❓ Dokument 20/8392
Die Anfrage behandelt die Erhöhung des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Möglichkeit, den Pflichtstundenanteil für Lehrkräfte in Hessen anzuheben, insbesondere im Kontext der Aufnahme geflüchteter Kinder aus der Ukraine.
❓ Dokument 20/8393
Die Anfrage behandelt die MINT-Kompetenzen im Primarbereich und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die MINT-Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern im Primarbereich und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bildung in diesen Fächern. Es wird u...
❓ Dokument 20/8394
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Beratungsleistungen, Gutachten und fachlichen Einschätzungen durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport zu erh...
❓ Dokument 20/8395
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ausländern in Hessen und die damit verbundenen gesetzlichen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Familiennachzug von Ausländern in Hessen. Es werden mehrere Fragen zu den gesetzlichen Regelungen und den aktuellen Zahlen bezüglich Aufenth...
❓ Dokument 20/8396
Die Anfrage behandelt das Thema Passivrauchen und die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Passivrauchen und die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen in Hessen behandelt. Es wird hinterfragt, wie die Landesregierung das Rauchverbot kommunizier...
❓ Dokument 20/8404
Die Anfrage behandelt den Betrieb von Wildkameras und die damit verbundenen Datenschutzfragen.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Wildkameras im Zusammenhang mit der Jagdausübung und den Datenschutzbestimmungen thematisiert. Es wird auf ein Merkblatt des Hessischen Umweltministeriums verwie...
❓ Dokument 20/8409
Die Anfrage behandelt die Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis und deren Größen sowie Standorte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Vorklassen im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Schülerinnen und Schüler in diesen Klassen sind und welche Standorte existi...
❓ Dokument 20/8410
Die Anfrage behandelt die Festlegung beweglicher Ferientage in Hessen und die damit verbundenen Prozesse.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess zur Festlegung beweglicher Ferientage in Hessen untersucht. Es wird auf die Beteiligung von Personalräten, Elternvertretungen und Schulämtern eingegangen.
❓ Dokument 20/8412
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen der Geistes- und Sozialwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg. Es wird auf Haushaltsdefizite und die Auswi...
❓ Dokument 20/8414
Die Anfrage thematisiert die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen und deren rechtliche Grundlagen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angebote der Schulsozialarbeit in Hessen, die seit Juni 2021 gesetzlich geregelt sind. Es wird untersucht, welche Auswirkungen die Einführung des § 13a SGB VIII auf di...
❓ Dokument 20/8415
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der L 3191 in Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3191 in der Ortsdurchfahrt von Hammersbach, Ortsteil Langen-Bergheim, thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur Sanierung und den Gründen...
❓ Dokument 20/8416
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Hessischen Ministerium der Finanzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen, Gutachten und fachlichen Einschätzungen das Hessische Ministerium der Finanzen seit dem 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 beauft...
❓ Dokument 20/8419
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Formulierung von Gesetzentwürfen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Det...
❓ Dokument 20/8420
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Fraktionen durch die Landesregierung bei Gesetzentwürfen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Unterstützung von Regierungsfraktionen durch die Landesregierung bei der Erstellung von Gesetzentwürfen thematisiert. Es wird untersucht, ob auch Oppositi...
❓ Dokument 20/8421
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit Drohnen am Flughafen Frankfurt und deren Auswirkungen auf den Flugverkehr.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik von Drohnensichtungen am Frankfurter Flughafen und deren Auswirkungen auf den Flugverkehr thematisiert. Es werden Fragen zu Vorfällen, finanziellen Schäd...
❓ Dokument 20/8422
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen in der Hessischen Staatskanzlei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Beratungsleistungen die Hessische Staatskanzlei zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. März 2022 beauftragt hat. Es wird auf die Kriterien der Vergabe...
❓ Dokument 20/8423
Die Anfrage behandelt die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Überlastung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsbedingungen. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/8424
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte im Schuljahr 2021/2022 thematisiert, insbesondere die Überlastungen und die Maßnahmen, die die Landesregierung zur Unterstützung ergriffen h...
❓ Dokument 20/8425
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird untersucht, ob die Fristen zur Digitalisierung der Verwaltungsleis...
❓ Dokument 20/8426
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Komm...
❓ Dokument 20/8432
Die Anfrage behandelt die sanierungsbedürftige Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Polizeidirektion Hochtaunus und der Polizeistation Bad Homburg thematisiert, die sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand befinden. Es wird na...
❓ Dokument 20/8434
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren mit Notebooks in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren in Hessen mit Notebooks behandelt. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Referendare mit ein...
❓ Dokument 20/8438
Die Anfrage behandelt die Vergütung und Anzahl der Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrbeauftragten und deren Vergütung aufgeworfen, sowie zur Tr...
❓ Dokument 20/8439
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Vergütung von Lehrbeauftragten an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der Vergütung, wie Stundensätze und Vorbereitungsauf...
❓ Dokument 20/8440
Die Anfrage behandelt die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Lehrenden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und deren Unzulänglichkeiten hinsichtlich der Lehrqualität und Arbeitsbedingungen an Hochschulen. Es w...
❓ Dokument 20/8441
Die Anfrage thematisiert die Lehrverpflichtungsverordnung und deren Anpassung an aktuelle Anforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Lehrverpflichtungsverordnung in Hessen und den Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Regelung ergeben. Insbesondere wird die Unzu...
❓ Dokument 20/8442
Die Anfrage behandelt die Einführung fälschungssicherer Approbationsurkunden im Gesundheitswesen.
In der Anfrage wird die Problematik der Fälschung von Approbationsurkunden thematisiert, insbesondere nach einem Vorfall, bei dem eine gefälschte Urkunde zu Todesfällen führte. Der Fragesteller erkund...
❓ Dokument 20/8443
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer teilweisen Erstattung der Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein ähnliches Förderprogramm in Nordrhein-Westfal...
❓ Dokument 20/8444
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung der Gendersprache durch den Hessischen Rundfunk thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung die Auffassung teilt, dass der HR mit...
❓ Dokument 20/8446
Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den European Accessibility Act und die Herausforderungen, die sich für Menschen mit Behind...
❓ Dokument 20/8447
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda und die Entwicklung der Arztzahlen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die medizinische Versorgung im Landkreis Fulda. Es werden Fragen zur Entwicklung der Anzahl der Haus- und Fachärzte sowie zur Altersstruktur un...
❓ Dokument 20/8450
Die Anfrage behandelt die Radverkehrsanlagen an der B 54 in Limburg a. d. Lahn und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Radverkehrsanlagen an der B 54 in Limburg a. d. Lahn thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Unterstützung und den Planungen der Landesregi...
❓ Dokument 20/8451
Die Anfrage behandelt die Milliardenverluste durch Derivategeschäfte des Landes Hessen.
In der Anfrage wird auf die Derivategeschäfte der Landesregierung eingegangen, die in den letzten Jahren durch die Freien Demokraten und andere Oppositionsfraktionen kritisch betrachtet wurden. Es wir...
❓ Dokument 20/8454
Die Anfrage behandelt die Sonderrolle der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit im Wissenschaftssystem des Landes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sonderrolle der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) im Wissenschaftssystem des Landes Hessen. Insbesondere wird die fehlende Zie...
❓ Dokument 20/8455
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung und Kritik am Schulportal Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Schulportal Hessen, ein Online-Tool zur Unterstützung der Digitalisierung in Schulen. Es wird nach Rückmeldungen und Kritik von Schulen gefragt sowie nach der Nutzung des...
❓ Dokument 20/8456
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Schulportals Hessen und die fehlenden schulischen Mailadressen für Schüler.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert das Schulportal Hessen und die Kritik, dass Schüler keine schulischen E-Mail-Adressen erhalten. Es wird erörtert, wie dies die Nutzung bestehender...
❓ Dokument 20/8457
Die Anfrage behandelt den Status der hessischen Top-Level-Domain .hessen und deren Nutzung.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand zum Erwerb der Top-Level-Domain .hessen erfragt. Die Hessische Landesregierung hatte 2014 angekündigt, diese Domain sichern zu wollen, jedoch gibt es bislang kei...
❓ Dokument 20/8463
Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule und die Antwort des Kultusministers.
Das Dokument behandelt die Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Tragen religiöser Kleidung im Unterricht ein...
❓ Dokument 20/8466
Die Anfrage behandelt die Planung und Durchführung des Jugendkongresses in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Jugendkongress in Hessen, der Teil des Jugendaktionsprogramms ist. Es werden Fragen zur Teilnahme, Finanzierung und zur Einbindung vo...
❓ Dokument 20/8467
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Rückmeldungen zum computerbasierten Testen in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Durchführung von zentralen Lernstandserhebungen in Hessen, die auch computerbasiert erfolgen können. Dabei wird auf die Vorteile der Digitalisieru...