Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8469
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Jugendamtsmitarbeiter im Bereich sexualisierte Gewalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachausbildung und Fortbildung für Mitarbeiter von Jugendämtern im Bereich sexualisierte Gewalt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Fachkräfte bes...
❓ Dokument 20/8470
Die Anfrage behandelt den Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Bedrohung von Journalistinnen und Journalisten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, den strafrechtlichen Schutz für Mediensc...
❓ Dokument 20/8471
Die Anfrage behandelt den Bau eines Gefahrgutterminals in Gustavsburg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert den geplanten Bau eines Umschlagplatzes für Chemikalien in Gustavsburg. Es werden Fragen zur Genehmigung, Kontrolle und Sicherheit des Projekts aufgewo...
❓ Dokument 20/8472
Kleine Anfrage zum Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und den damit verbundenen Planungen.
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg, der aufgrund neuer Baugrunderkenntnisse verschoben wurde. Die Bürger sind besorgt über die Auswirkungen der Bauarbeiten auf d...
❓ Dokument 20/8473
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Rahmen der Corona-Impfungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das sogenannte Post-Vax-Syndrom thematisiert, das bei geimpften Personen nach der Corona-Impfung auftritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Organisation und den...
❓ Dokument 20/8474
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Symptome, die nach Corona-Impfungen auftreten können, und die Frage, ob weitere Hilfs- und Behandlungsstellen in Hessen geplant sind.
❓ Dokument 20/8475
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Behandlung des Post-Vax-Syndroms im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
In der Anfrage wird das sogenannte Post-Vax-Syndrom thematisiert, das bei geimpften Personen nach Corona-Impfungen auftritt. Es wird untersucht, ob behandelnde Ärzte diese Nebenwirkungen ausreichend m...
❓ Dokument 20/8476
Die Anfrage behandelt den Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den akuten Mangel an Sozialwohnungen in Hessen und fragt nach aktuellen Zahlen zu Sozialhilfeleistungen und Sozialwohnungen. Die Fragesteller weisen auf die Verschärfun...
❓ Dokument 20/8477
Stand der Umsetzung des Hessenpasses und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den aktuellen Umsetzungsstand des Hessenpasses, der zur Förderung sozialer und kultureller Teilhabe gedacht ist. Es wird nach dem Gutach...
❓ Dokument 20/8478
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unbesetzte Schulleiterstelle an der Geschwister-Scholl-Schule in Niddatal thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gründe für die lange Vakanz und die...
❓ Dokument 20/8479
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die finanziellen Mittel, die den Schulen im Wetteraukreis für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, Kinder und Jugendl...
❓ Dokument 20/8480
Die Anfrage behandelt die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Mittel und Maßnahmen, die Schulen im Wetteraukreis zur Unterstützung von Schülern während der Corona-Pandemie erhalten. Es wird auf die Ziele u...
❓ Dokument 20/8481
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege im Wetteraukreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf den aktuellen Zustand der Radwege eingegangen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Inf...
❓ Dokument 20/8482
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und den aktuellen Stand der Forschung zu Endometriose in Hessen. Es wird auf die Bedeutung der Erkrankung und die Notwendigkeit von mehr Forschungsgeld...
❓ Dokument 20/8484
Die Anfrage behandelt die verkehrliche Situation und mögliche Ortsumgehungen entlang der L 3174.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die steigende Verkehrsbelastung entlang der L 3174 zwischen Petersberg, Margretenhaun, Niederbieber und Tann. Es wird auf die Notwendigkeit von Orts...
❓ Dokument 20/8485
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg und die Entwicklung der Stellenbesetzung seit 2019. Es wird auf die Maßnahmen der Hessi...
❓ Dokument 20/8488
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Kontrolle von Impf-, Genesenen- und Testnachweisen durch private Akteure thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern solche Kontrollen...
❓ Dokument 20/8492
Die Kleine Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Anfrage befasst sich mit der kontrollierten Abgabe von Cannabis in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Medizinalcannabis und die Auswirkungen einer möglichen Legalisierung für Genusszwecke.
❓ Dokument 20/8493
Die Anfrage behandelt die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontrollierte Abgabe von Cannabis in Hessen, die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde. Sie untersucht die Voraussetzungen für lizenzierte Gesch...
❓ Dokument 20/8494
Die Anfrage behandelt die Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen an Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die den Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg für Corona-Aufholmaßnahmen zur Verfügung stehen. Ziel ist es, di...
❓ Dokument 20/8495
Fragen zu Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Corona-Aufholmaßnahmen für Schulen im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es wird nach den konkreten Maßnahmen, der Teilnahme von Schülern und den Bem...
❓ Dokument 20/8502
Die Anfrage behandelt die Rückführung ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung ausreisepflichtiger Personen in Hessen. Der Fragesteller möchte Informationen über die Maßnahmen und finanziellen Mittel der Lan...
❓ Dokument 20/8503
Die Anfrage behandelt die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum die Gleichbehandlung aller Bürger in der Landesverwa...
❓ Dokument 20/8507
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Verdienstausfällen für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Feuerwehrlehrgängen auf Kreisebene in Hessen. Es wird die Forderung aufgestellt, dass das Land Hessen die Verdienstausfälle für F...
❓ Dokument 20/8508
Die Anfrage thematisiert das Verständnis und die Umsetzung von Diversity Management in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Verständnis von Diversity und Diversity Management der hessischen Landesregierung. Es wird untersucht, wie Vielfalt in der Gesellschaft und in der Verwaltun...
❓ Dokument 20/8509
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung zum Diversity Management in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Strategie der hessischen Landesregierung zur Umsetzung von Diversity Management. Dabei wird die Bedeutung der Vielfalt in der Gesellschaft und der öffentlichen...
❓ Dokument 20/8510
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der hessischen Behörden im Bereich Diversity Management.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der hessischen Behörden und Ministerien im Bereich des Diversity Managements. Dabei wird auf die Bedeutung von Vielfalt in der Gesellschaft und der öffe...
❓ Dokument 20/8511
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an Bahnhöfen in Hessen und die entsprechenden Fördermaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen thematisiert. Es wird auf die Diskrepanz zwischen den Angaben der Landesregierung und den tatsächlichen Gegebenheiten hingew...
❓ Dokument 20/8512
Die Anfrage thematisiert den Informationsmangel im Gesundheitswesen und die Qualitätssicherung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit dem Mangel an Informationen für Bürgerinnen und Bürger im Gesundheitswesen. Es wird untersucht, wie die Qualität von medizinischen Einr...
❓ Dokument 20/8513
Die Anfrage behandelt die feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer thematisiert die Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften an Grundschulen in Hessen. Im Koalitionsvertrag wird festgelegt, dass jede G...
❓ Dokument 20/8514
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die personelle Situation der Polizeidirektion Limburg-Weilburg und die Entwicklungen seit 2019. Die Hessische Landesregierung hat in den letzten Jahre...
❓ Dokument 20/8515
Die Kleine Anfrage behandelt Diversity Management, interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management und interkultureller Öffnung in der hessischen Verwaltung. Sie beleuchtet die gesellschaftliche Vielfalt in Hessen und die Rolle des öff...
❓ Dokument 20/8516
Die Anfrage behandelt das Thema Diversity Management in Hessen, insbesondere Gender und Frauen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Diversity Management in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Gender und Frauenförderung. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung Viel...
❓ Dokument 20/8517
Die Anfrage behandelt die Evaluation und das Controlling von Diversity Management in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Evaluation von Diversity Management in der hessischen Landesverwaltung. Die Fragesteller möchten wissen, ob feste Zielmarken für Diversity-Ziele geset...
❓ Dokument 20/8518
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Nebenwirkungen der COVID-19-Impfung bei Säuglingen und deren Müttern.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Informationen der hessischen Landesregierung zu Verdachtsfällen von Nebenwirkungen bei Säuglingen vorliegen, deren Mütter während der Stillzeit geimpf...
❓ Dokument 20/8519
Die Anfrage behandelt die steigenden Fälle von Tankbetrug und Spritdiebstahl in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen und fragt nach den Fallzahlen sowie den ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 20/8520
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg von Tankbetrug und Spritdiebstählen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller, Dirk Gaw und Klaus Herrmann von der AfD, beziehen sich auf aktuelle Statistiken...
❓ Dokument 20/8521
Die Anfrage behandelt die Situation der häuslichen Pflege in Hessen und die Unterstützung für pflegende Angehörige.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der häuslichen Pflege in Hessen untersucht. Es werden Fragen zu den Pflegegraden, der Anzahl der pflegenden Angehörigen und den Initiativen zur Unterstützu...
❓ Dokument 20/8522
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur häuslichen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der häuslichen Pflege in Hessen, insbesondere die Überforderung von pflegenden Angehörigen und die Nutzung von Unterstützungsleistu...
❓ Dokument 20/8523
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützungsangebote in der häuslichen Pflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der häuslichen Pflege in Hessen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen für pflegende Angehörige und die bestehenden Unterstützungsangebote. Es wi...
❓ Dokument 20/8524
Die Anfrage behandelt die Verwaltung und Aneignung herrenloser Grundstücke in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwaltung herrenloser Grundstücke in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, welche Rechte das Land Hessen hat und welche Herausforderungen bei der Aneignung solcher Gr...
❓ Dokument 20/8536
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in rechtlichen Begriffen durch die Landesregierung Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Anwendung von Gende...
❓ Dokument 20/8537
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Pandemie auf Zugewanderte in Hessen.
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie für Zugewanderte in Hessen. Es wird auf Unterschiede in Bildung, Einkommen und Arbeitslosigkeit hingewiesen.
❓ Dokument 20/8538
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Masken zur Reduzierung des Corona-Übertragungsrisikos.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Durchführung von Studien zur Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen gegen Corona für sinnvoll hält. Es wird auf die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/8539
Die Anfrage behandelt das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verhalten des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann thematisiert, der wegen Vorteilsnahme angeklagt ist. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Landesregierun...
❓ Dokument 20/8541
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung der leerstehenden ehemaligen JAA Friedberg IV.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung der seit 2013 leerstehenden ehemaligen JAA Friedberg IV thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Plänen der Landesregierung zur künftigen Verwe...
❓ Dokument 20/8542
Die Anfrage behandelt die Impfaufforderungen der Landesregierung an hessische Bürger und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfaufforderung der Landesregierung an hessische Bürger thematisiert, insbesondere die Ansprache von Personen über 70 Jahren. Die Fragesteller hinterfragen die Date...
❓ Dokument 20/8544
Die Anfrage behandelt den Breitbandausbau im Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsin...
❓ Dokument 20/8550
Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung der Ei...
❓ Dokument 20/8552
Die Anfrage behandelt die Renovierung und Ausstattung von Hafträumen sowie Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft Hafträume in hessischen Justizvollzugsanstalten renoviert werden und welche Ausstattung sowie Anstaltskleidung den Gefangenen zur Verfügung steht.