Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entwicklung des Stammholzverkaufs aus dem rheinland-pfälzischen Staatswald
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Stammholzverkaufs aus dem rheinland-pfälzischen Staatswald.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Cürten (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung des Stammholzverkaufs aus dem Staatswald in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifi...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4613: KI im Unterricht - AIS.chat
Die Anfrage behandelt den Einsatz von KI im Unterricht und die Verfügbarkeit von AIS.chat in Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Unterricht, insbesondere die Verfügbarkeit des Systems AIS.chat in Schulen und die damit verbundenen Bedingungen. Die La...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4617: Zuweisung der Lehrkräfte an den Förderzentren
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Lehrkräften an Förderzentren in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Habersaat befasst sich mit der Zuweisung von Lehrkräften an Förderzentren in Schleswig-Holstein. Es wird erfragt, seit wann die Verteilung der Lehrkräfte nac...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4620: Situation der Belastung von Grundwasser mit Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Belastung von Grundwasser mit Pflanzenschutzmitteln in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Belastung des Grundwassers in Schleswig-Holstein durch Pflanzenschutzmittel. Es werden Informationen zu Messstellen, nachgewiesenen Wirkstoffen un...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4621: Investitionsbedarf und Erneuerung der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und die Erneuerung der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und den Investitionsbedarf der Trinkwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wird um Informationen zu Alter, Sanierungsbedarf und gepl...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4628: Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien in Schleswig-Holstein seit 2017
Die Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien in Schleswig-Holstein seit 2017 wird analysiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Pünktlichkeit der Bahnlinien in Schleswig-Holstein seit 2017 untersucht. Die Landesregierung wird um Auskunft über die jährlichen Pünktlichkeitsquote...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4629: Zweite Überprüfung der Zukunft der Bäderbahn durch die Landesregierung in dieser Wahlperiode
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Bäderbahn und die Einschätzungen der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Bäderbahn in Schleswig-Holstein und den Überlegungen der Landesregierung zur Fortführung der Bahnverbindungen. Es werden verschiedene Aspekte der An...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025 – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Hochschulen in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit Vorfällen an Hochschulen in Thüringen, die extremen rechten, rassistischen oder antisemitischen Hintergrund haben. Es werden spezifische Vorfälle aus den Jahren 2024 und 2...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzrecht in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren in Thüringen und dem Einsatz von Projektmanagern im Rahmen des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Es werd...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen und hinterfragt, wie die Belange des Arten- und Naturschutzes sowie des Immissionssch...
❓ Umsetzung und Wirkung des Thüringer Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung und Wirkung des Thüringer Landesprogramms zur Förderung des Zusammenlebens der Generationen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung und den Auswirkungen des Thüringer Landesprogramms 'Solidarisches Zusammenleben der Generationen', das seit 2019 besteht. Ziel ist die Unterstützung von Land...
❓ Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen am 15. November 2025 in Altenburg – Teil II
Die Anfrage behandelt ein Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen in Altenburg und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
Das Dokument thematisiert ein Neonazi- und AfD-Vernetzungstreffen, das am 15. November 2025 in Altenburg stattfand. Es wird auf die Organisation der Veranstaltung und die Reaktionen der Polizei eingeg...
❓ Entwicklung der Trinkwasserpreise in Thüringen sowie Rohwassergewinnung für die Landeshauptstadt Erfurt
Die Entwicklung der Trinkwasserpreise in Thüringen und die Rohwassergewinnung für Erfurt werden untersucht.
Das Dokument behandelt die steigenden Trinkwasserpreise in Thüringen, insbesondere in Erfurt, und die damit verbundenen Herausforderungen für Haushalte und Unternehmen. Es wird die Notwendigkeit einer...
❓ Aktivitäten des Vereins „Aktion Courage e.V.“ an Thüringer Schulen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Vereins „Aktion Courage e.V.“ an Thüringer Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aktivitäten des Vereins „Aktion Courage e.V.“ an Schulen in Thüringen und hinterfragt die Reaktionen der Landesregierung auf diese Aktivitäten. Es wird kritisie...
❓ Stand und Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand und die Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Insbesondere wird auf die unbesetzten Hausarztstellen und die Herausforderunge...
❓ Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 1. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Vorfälle mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im ersten Quartal 2026.
Das Dokument befasst sich mit Vorfällen an Schulen in Thüringen, die extrem rechten, rassistischen oder antisemitischen Hintergrund haben. Es werden die registrierten Delikte im ersten Quartal 2026 au...
❓ Altersarmut in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut in Thüringen und die Situation von Rentnerinnen und Rentnern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut in Thüringen und die finanziellen Bedingungen von Rentnerinnen und Rentnern. Sie bezieht sich auf aktuelle Statistiken und die Entwicklung der Rentenans...
❓ Datenschutzrechtliche Beschwerden zum Beitragsservice im Tätigkeitsbericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten für das Jahr 2024
Die Anfrage behandelt datenschutzrechtliche Beschwerden zum Beitragsservice im Jahr 2024.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit datenschutzrechtlichen Beschwerden, die im Jahr 2024 beim Rundfunkdatenschutzbeauftragten eingegangen sind. Ein erheblicher Teil dieser Beschwerden betrifft den Bei...
❓ Förderbedingungen und Nutzungsbeschränkungen der wiederzuerrichtenden Brücke an der Linkenmühle über den Stausee Hohenwarte
Die Anfrage behandelt die Förderbedingungen und Nutzungsbeschränkungen der Brücke an der Linkenmühle.
Die Anfrage thematisiert die Wiedererrichtung der Brücke an der Linkenmühle über den Stausee Hohenwarte und die damit verbundenen Förderbedingungen sowie Nutzungsbeschränkungen für Kraftfahrzeuge.
❓ Krankenhaus - Hitzeschutz und Klimatisierung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung Brandenburg nach Hitzeschutz und Klimatisierung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Eingliederungshilfe-Einrichtungen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz vor hohen Raumtemperaturen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe in Brandenburg. Die Fragesteller verweisen darauf, d...
❓ Impfung - Überprüfung von Impfempfehlungen durch die Landesbehörden
Die AfD-Fraktion fragt, ob und wie Brandenburgs Landesbehörden STIKO-Impfempfehlungen vor ihrer Übernahme eigenständig prüfen, insbesondere zu COVID-19-mRNA-Impfstoffen für Schwangere.
Die Anfrage betrifft die Rolle der obersten Landesgesundheitsbehörde bei der Übernahme von Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) in die öffentliche Impfempfehlung nach § 20 Abs. 3 Infe...
❓ Dienstfahrzeug - Personeller Aufwand und Einsatz von Dienstkraftfahrzeugen bei Dienstreisen der Landesverwaltung
Anfrage zu Umfang, Gründen und Personalkosten des Einsatzes von Dienstkraftfahrzeugen bei Dienstreisen der Landesverwaltung Brandenburg.
Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Einsatz von Dienstkraftfahrzeugen bei Dienstreisen der Landesverwaltung Brandenburg im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 30. Juni 2026. Er verweist darauf, d...
❓ Wehrdienst - Beobachtung von Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz Brandenburg
Antwort der Landesregierung zur Beobachtung von Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz Brandenburg
Die Anfrage der BSW-Fraktion betrifft Schreiben des brandenburgischen Verfassungsschutzes an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) im Zusammenhang mit Schülerstreiks gegen die Wehrpflic...
❓ Wahlkampf - Geld stinkt nicht, wenn es den Weg in den richtigen Wahlkampf findet
Anfrage zur Parteispende an den Frankfurter OB Strasser durch Enertrag und möglichen Interessenkonflikten beim Windpark Güldendorf
Die Anfrage behandelt eine Barspende über 3.000 Euro, die laut Fragesteller der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Dr. Strasser, im Herbst 2025 von dem Energieunternehmen Enertrag SE für seinen W...
❓ Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ an Schulen in Baden-Württemberg
Anfrage zur Entwicklung der Schulmitgliedschaften im Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und zur staatlichen Förderung in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ an Schulen in Baden-Württemberg. Es geht um die Entwicklung der Mitgliederzahlen seit dem Schuljahr 2020/2021, di...
❓ Risikoorientierte Überwachung chemischer Industrieanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die risikoorientierte Überwachung chemischer Industrieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Kriterien und Verfahren zur Überwachung chemischer Industrieanlagen in Hessen. Es werden Fragen zur Risikoeinstufung, Kontrollhäufigkeit und zur Wir...
❓ Polizeiliche Kontrollmaßnahmen im öffentlichen Personenverkehr in Hessen
Die Anfrage thematisiert die polizeilichen Kontrollmaßnahmen im öffentlichen Personenverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr befasst sich mit der Wirksamkeit und den Grundlagen der polizeilichen Kontrollmaßnahmen im öffentlichen Personenverkehr in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu de...
❓ Arbeitslosigkeit und Ausbildungssituation im Landkreis Limburg-Weilburg 2026
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit und Ausbildungssituation im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Herausforderungen der Arbeitslosigkeit und der Ausbildungssituation im Landkreis Limburg-Weilburg im Ausbildungsjahr 2026. Es wird auf die...
❓ Rodungen und Waldumwandlungen für Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Rodungen und Waldumwandlungen für Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Anstieg des Windkraftausbaus auf Waldflächen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach den Auswirkungen auf die Waldflächen und den betroffenen Baumarten gefragt.
❓ Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz von 2021 bis 2026
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz, die 2016 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten Informationen über die Entwicklung von Anzeig...
❓ Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2020
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz, die am 10. November 2016 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten Informationen über die Entwic...
❓ Zukunft der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Evaluation der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Ergebnisse die Evaluation erbracht hat und...
❓ Genehmigung von Windkraftanlagen im Wasserschutzgebiet Haiderbachhöhe im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen im Wasserschutzgebiet Haiderbachhöhe.
In der Anfrage wird die Genehmigung von Windkraftanlagen im Bereich eines abgegrenzten Wasserschutzgebiets im Westerwaldkreis thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für die au...
❓ Folgen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts zur Wasserschutzgebietsverordnung Stollen Alexandria
Die Anfrage behandelt die Folgen eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts zur Wasserschutzgebietsverordnung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bailey Wollenweber und Jürgen Klein thematisiert die Folgen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz zur Wasserschutzgebietsverordnung 'Stollen Alexa...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4606: Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in Schleswig-Holstein seit 2017 untersucht. Es werden Fragen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, der Erwerbstätigenzahlen un...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4615: Umsetzung eines etwaigen neuen Wolfsmanagements in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung eines Wolfsmanagementplans in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird der Stand der Erarbeitung eines Managementplans für den Wolf in Schleswig-Holstein erfragt. Die Landesregierung wird um Informationen zu Zeitplänen und beteiligten Akteuren...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4616: Erneute Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahnlinie S4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahnlinie S4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Projekts S4 Ost zwischen Hamburg und Bad Oldesloe sowie die Gründe für die Verzögerungen erörtert. Die Landesregierung gibt Auskunft über den Zeitplan und di...
❓ Zukunft des Naturtheaters Steinbach-Langenbach (Landkreis Hildburghausen)
Die Anfrage thematisiert die Situation und Unterstützung des Naturtheaters Steinbach-Langenbach.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation des Naturtheaters Steinbach-Langenbach im Landkreis Hildburghausen. Die Fragesteller möchten Informationen zur Unterstützung des Theaters durch...
❓ Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage betrifft die Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen an Vereine und Verbände im Landkreis Hildburghausen seit 2020 gebeten. Es wird nach der Hö...
❓ Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum von 2025 bis 2026.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Abschi...
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Organisation und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen.
In der Anfrage wird die Schaffung der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen behandelt, die durch Umstrukturierungen im Landesverwaltungsamt erfolgen soll. Es werden Fragen zu den organisatorischen S...
❓ Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal.
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Herausforderungen beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, insbesondere im Hinblick auf das Vergabeverfahren für den Totalunternehmer.
❓ Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Bundesautobahnen A 4 und A 71 in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem aktuellen Stand und den Planungen für Pendlerparkplätze an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen. Es wird nach bestehenden Angeboten, Bedarfsanalysen und geplan...
❓ Hitzeschutz an Thüringer Schulen – Bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme
Die Anfrage thematisiert bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme an Schulen in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Herausforderungen, die der Einbau moderner Kühlsysteme in Thüringer Schulen mit sich bringt. Insbesondere wird untersucht, welche rechtlichen und bürokratischen Hü...
❓ Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Prüfung und mögliche Verbote von extrem rechten Vereinigungen in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Vereinigungsverbote und den damit verbundenen Prüfungen durch das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung in Thüringen. Es wird n...
❓ IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus – Anwendung durch Landesbehörden sowie bei der Kulturförderung des Freistaats Thüringen seit dem Jahr 2019
Die Anfrage befasst sich mit der Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus durch die Landesregierung Thüringen und deren Auswirkungen auf Kulturförderungen seit 2019. Es werden verschiedene...
❓ Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Thüringen – Aufgaben und Organisation – Teil II
Die Anfrage behandelt die Organisation und Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Zentralen Ausländerbehörde in Thüringen, deren Aufgaben und Organisation. Es werden Details zur Umstrukturierung und den neuen Erstaufnahmeeinrichtungen erfr...
❓ Betriebserlaubnis und tatsächliche Nutzung der Ohratalbahn
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Betriebserlaubnis der Ohratalbahn.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der Betriebserlaubnis und der tatsächlichen Nutzung der Ohratalbahn, insbesondere im Hinblick auf die Reaktivierung der Strecke und die Nutzung seit der Erte...
❓ Angriffe auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Ermittlungsverfahren zu Angriffen auf Wahlkreisbüros in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Angriffen auf Wahlkreisbüros von Abgeordneten in Thüringen im Jahr 2025. Die Landesregierung wurde um Informationen zu den Ermittlungsverfahren gebeten, die in...
❓ Ausgabe des amtlichen Landeswappens als Aufkleber und wappenrechtliche Zulässigkeit der Verteilung als Werbemittel
Die Anfrage behandelt die Verwendung des amtlichen Landeswappens als Aufkleber und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
In der Anfrage wird die Verwendung des amtlichen Landeswappens als Aufkleber durch die Staatskanzlei thematisiert. Es wird untersucht, ob die Verteilung ohne erkennbare Nutzungsbeschränkungen rechtlic...