Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8555
Die Anfrage behandelt die Krankheit und Dienstunfähigkeit von Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die steigenden Krankheits- und Dienstunfähigkeitsfälle unter Lehrkräften und Schulleitungen in Hessen, insbesondere im Kontext von Krisen wie der Corona-...
❓ Dokument 20/8556
Die Anfrage behandelt die Strafbestimmungen des § 183 StGB und deren Geschlechtergerechtigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung des § 183 StGB thematisiert, die ausschließlich Männer betrifft. Der Fragesteller verweist auf Empfehlungen einer Reformkommission, die eine Überarbeitung d...
❓ Dokument 20/8558
Die Anfrage behandelt die Verpflichtungserklärungen nach § 68 AufenthG in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verpflichtungserklärung nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der abgegebenen Erklärungen...
❓ Dokument 20/8560
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Organisationen, die Aufgaben vom Land oder Kommunen übertragen bekommen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Kontrolle von Organisationen, insbesondere der AWO, hinterfragt. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung die aktuellen Kontrollen als ausre...
❓ Dokument 20/8561
Die Anfrage behandelt die Herstellung und den Transport von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeuge.
In der Anfrage wird die Herstellung von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeugturbinen thematisiert, insbesondere die Nutzung von Wasser und CO2 zur Produktion von Kerosin. Es wird auf die benötigte Me...
❓ Dokument 20/8562
Die Anfrage behandelt das Thema Mehrfachidentitäten von Zuwanderern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Mehrfachidentitäten von Zuwanderern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Fälle bekannt sind und welche Auswirkungen dies auf den Bez...
❓ Dokument 20/8566
Die Anfrage behandelt die Lage von Rechtsextremisten und 'Reichsbürgern' in hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Rechtsextremisten, 'Reichsbürgern' und Selbstverwaltern in den hessischen Sicherheitsbehörden thematisiert. Es wird auf einen Lagebericht verwiesen, de...
❓ Dokument 20/8567
Die Anfrage behandelt die Lage von Rechtsextremisten in hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in den hessischen Sicherheitsbehörden thematisiert. Es wird auf einen Lagebericht verwiesen, der...
❓ Dokument 20/8568
Die Anfrage behandelt die Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Regelungen und Statistiken zu Versetzungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 20/8569
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Bergpark Wilhelmshöhe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen.
In der Anfrage wird das Thema des barrierefreien Zugangs zum Bergpark Wilhelmshöhe behandelt. Es wird nach einem Verkehrskonzept gefragt, das Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang erleicht...
❓ Dokument 20/8570
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobili...
❓ Dokument 20/8571
Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "BAO Hessen R" und deren Aufgaben.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) befasst sich mit der Beantwortung und den Nachfragen zur BAO Hessen R und deren Aufgaben im Kontext der politisch motivierten Kriminalität in He...
❓ Dokument 20/8575
Die Anfrage behandelt die schulpsychologische Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die schulpsychologische Unterstützung in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der Coronapandemie. Es werden Fragen zu den Inanspruchnahmen der Beratungsangebote...
❓ Dokument 20/8576
Die Anfrage behandelt die Kläranlage der Firma Plukon und deren Abwassereinleitungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kläranlage der Firma Plukon in Gudensberg thematisiert, insbesondere die Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in den Goldbach und die damit verbundenen Umweltaspe...
❓ Dokument 20/8579
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die ärztliche Versorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg und stellt Fragen zur Entwicklung der Anzahl der Haus- und Fachärzte sowie zur Al...
❓ Dokument 20/8581
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Belastung der Elterngeldstelle in Hessen thematisiert, insbesondere die langen Bearbeitungszeiten von Anträgen, die bis zu zweieinhalb Monate betragen können. Die Fr...
❓ Dokument 20/8582
Die Anfrage behandelt die Belastung der Elterngeldstelle und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen, die bis zu zweieinhalb Monate betragen können. Die Anfrage zielt darauf ab, die Ur...
❓ Dokument 20/8583
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen öffentlichen Schutzräume in Hessen im Kontext der Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird erörtert, wie viele Schutzräume existieren, deren Zu...
❓ Dokument 20/8584
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit öffentlicher Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation öffentlicher Schutzräume in Hessen im Kontext der Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird die Diskrepanz zwischen der Anzahl der vorhandenen S...
❓ Dokument 20/8585
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hessen im Kontext der geänderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird die Diskrepanz zwischen der A...
❓ Dokument 20/8586
Die Anfrage behandelt den Brandschutz im Justizvollzug in Hessen und die Maßnahmen zur Risikominderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Brandschutz im Justizvollzug in Hessen behandelt. Es werden die Anzahl der Brände in den letzten drei Jahren sowie die Maßnahmen zur Risikominderung erörtert.
❓ Dokument 20/8587
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und deren aktuelle Situation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die aktuelle Situation der Hospizversorgung in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Hospizplätze, deren Entwicklung in den letz...
❓ Dokument 20/8588
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und die Finanzierung der entsprechenden Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Finanzierung der Hospize und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird erörtert, wie die Plätze in Hospizen...
❓ Dokument 20/8591
Die Anfrage behandelt die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie Präventionsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Aufklärung und Prävention.
❓ Dokument 20/8595
Nachfragen zum Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und den damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Kindersprachscreening 'KiSS', das zur Überprüfung des Sprachstands von Kindern in hessischen Kindertagesstätten dient. Es werden Unstimmigkeiten in den Zahlen z...
❓ Dokument 20/8596
Die Anfrage behandelt den Umgang mit pro-palästinensischen Versammlungen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Stadt Frankfurt mit pro-palästinensischen Versammlungen und den damit verbundenen Diskussionen über Verbote und die öffentliche Sicherheit.
❓ Dokument 20/8597
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Verdachtsfällen von Rechtsextremismus in hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu konkreten Tatvorwürfen und Verdachtsfällen von Rechtsextremismus in hessischen Sicherheitsbehörden befragt. Es werden insgesamt 92 Fälle, darunter...
❓ Dokument 20/8598
Die Anfrage thematisiert den Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Lagebericht über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den hessischen Sicherheitsbehörden behandelt. Die Abgeordneten Klaus Herrmann und Dirk Gaw vo...
❓ Dokument 20/8599
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen, basierend auf einer Analyse der DAK-Gesundheit. Die Fragesteller erkundig...
❓ Dokument 20/8605
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Anfrage von Nadine Gersberg (SPD) untersucht die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts beleuchtet, einsc...
❓ Dokument 20/8606
Die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach werden untersucht.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und mögliche Ch...
❓ Dokument 20/8607
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts und dessen Ein...
❓ Dokument 20/8608
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein.
In dieser Anfrage wird auf wiederholte Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein eingegangen. Die Fragesteller berichten von Diebstählen und Bedrohungen, die die Sic...
❓ Dokument 20/8609
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Arbeitsmarktprogramm für Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Teilnahme von Flüchtlingen an Integrationsmaßnahmen sowie deren Erfolg gestellt.
❓ Dokument 20/8610
Die Anfrage behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruption.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Anklagepunkte...
❓ Dokument 20/8611
Untersuchung zu Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. behandelt, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Anklagepunkte un...
❓ Dokument 20/8613
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten (PTA) in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, neue Ausbildungsstätten...
❓ Dokument 20/8614
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege in Hessen. Sie fragt nach der Teilnahme hessischer Pflegeeinrichtungen an einem bundesweiten P...
❓ Dokument 20/8615
Die Anfrage behandelt die Ausstattung mit Sirenen in Hessen und die dazu bereitgestellten Mittel.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Ausstattung der hessischen Kommunen mit Sirenen zur Warnung der Bevölkerung und den bereitgestellten Mitteln. Es wird erläutert, wie die Mittel verteilt wer...
❓ Dokument 20/8616
Die Anfrage thematisiert die Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie beleuchtet die Herausforde...
❓ Dokument 20/8617
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Unternehmen, Beschäftigten, Umsätzen und Bruttower...
❓ Dokument 20/8618
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Herausforderungen und Engpässe in der Holzversorgung in Hessen. Der Fokus liegt auf der Bedeutung des Clusters Forst und Holz sowie den Auswirkunge...
❓ Dokument 20/8619
Die Anfrage behandelt Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Waldflächen in Hessen von Nutzungsverboten für alte Buchen betroffen sind und welche Auswirkungen dies auf den Klimaschutz hat. Die Fragestellerin möc...
❓ Dokument 20/8620
Die Anfrage behandelt die Bau- und Immobilienmaßnahmen des Landesbetriebs für Bundeswehrstandorte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es wird erörtert, wie der LBI...
❓ Dokument 20/8621
Die Anfrage behandelt die energetische Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die energetische Sanierung landeseigener Gebäude im Rahmen des Projekts zur CO2-neutralen Landesverwaltung. Es werden Informationen zu den...
❓ Dokument 20/8622
Die Anfrage behandelt den Waffenbesitz bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Waffenbesitzes bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt die Wirksamkeit der bestehenden gesetzlichen...
❓ Dokument 20/8623
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Solarenergie zur Wärmeerzeugung und die Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden des Landes Hessen thematisiert. Es wird auf den Koalitionsvertrag v...
❓ Dokument 20/8624
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen behandelt. Der Fragesteller thematisiert die Grundrechtsrelevanz und die Notwendigkeit einer parlamentar...
❓ Dokument 20/8625
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation öffentlicher Sportparks in Hessen untersucht. Es wird gefragt, wie viele Sportparks existieren, welche Bedeutung sie haben und ob es Förderprogramme für de...
❓ Dokument 20/8626
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Intensivbetten, zur Entwicklung des Pflegepersonals und zu Maßnahmen d...