Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8628
Die Anfrage behandelt die On-Demand Kleinbusse und deren Einsatz im ÖPNV in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der On-Demand Kleinbusse in Hessen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die wissenschaftliche Begleitung, Kosten und Kundenzufriedenheit thematisie...
❓ Dokument 20/8630
Die Kleine Anfrage behandelt die Tourismusabgabe in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Tobias Eckert und Marius Weiß thematisiert die Tourismusabgabe in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Tourismusorte anerkannt sind, welche Kommunen einen Tourismusbeitrag eingeführt...
❓ Dokument 20/8631
Die Anfrage behandelt die Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine und deren Auswirkungen auf die innere Sicherheit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die potenzielle Gefährdung durch in der Ukraine ausgegebene Kriegswaffen thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, die Einschätzung der hessischen Landesregierung zu il...
❓ Dokument 20/8632
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Steuermitteln für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von 478.000 Euro für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen hinterfragt. Die Fragesteller kritisieren die Schaffung von Doppelstrukturen, da bereits b...
❓ Dokument 20/8633
Die Anfrage behandelt den Mangel an Kindergartenplätzen und die Auswirkungen der Auffangregelung in Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Betreuungsplätzen in hessischen Kindertagesstätten und die Auswirkungen der Auffangregelung, die es Kindern ermöglicht, nach dem dritten Lebensjahr in der...
❓ Dokument 20/8634
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Streuobstzentrums in Bad Soden und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums in Bad Soden und die damit verbundenen finanziellen Unterstützungen sowie die Zusammenarbeit mit reg...
❓ Dokument 20/8635
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Pläne für ein landesweites Streuobstzentrum, das an den Landschaftspflegeverband des Main-Taunus-Kreises angebunden werden soll. Es werden Fragen zu...
❓ Dokument 20/8636
Die Anfrage behandelt die Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und deren Meldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen behandelt. Es werden verschiedene Fragen zur Meldung von Nebenwirkungen, zur Zuständigkeit für Entschädigungen...
❓ Dokument 20/8637
Die Anfrage behandelt den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard thematisiert. Der hessische Wirtschaftsminister hat das Projekt als weltweit einzigartig...
❓ Dokument 20/8638
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verbesserung der Onlinewache zur Erstattung von Strafanzeigen in Hessen.
In der Anfrage wird die Onlinewache der hessischen Polizei thematisiert, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Strafanzeigen online zu erstatten. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Fu...
❓ Dokument 20/8639
Die Anfrage behandelt die Bemessung des induzierten Verkehrs beim Neubau der A 66 in Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die Bemessung des induzierten Verkehrs im Zusammenhang mit dem Neubau der A 66 im Stadtgebiet Frankfurt am Main thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Verkehr durch...
❓ Dokument 20/8640
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Vogelerkennungssystemen an Windkraftanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Technologien zur Vogelerkennung an Windkraftanlagen in Hessen eingesetzt werden können, um den Schutz von Vögeln zu gewährleisten und gleichzeitig den...
❓ Dokument 20/8641
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen über die letzten zehn Jahre.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre thematisiert. Es werden verschiedene Finanzierungsquellen und dere...
❓ Dokument 20/8642
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen. Diese Klassen dienen der Deutschförderung für Schüler mit unzureichenden...
❓ Dokument 20/8643
Anstieg der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen zwischen 2018 und 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Notrufen in Hessen aufgrund von Herzbeschwerden und Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021. Die Fragesteller erbitten detaillierte Statistiken zu de...
❓ Dokument 20/8644
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Telefonbetrug in Hessen, insbesondere gegen ältere Menschen. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dies...
❓ Dokument 20/8645
Folgeanfrage zu Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit.
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Es wird hinterfragt, warum diese Personen in Hessen aufgenommen wurden,...
❓ Dokument 20/8646
Die Anfrage behandelt den Ausländeranteil in Hessen und deren Bezug von Sozialleistungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD befasst sich mit dem Ausländeranteil in Hessen und deren Anspruch auf Sozialleistungen wie ALG II und Sozialhilfe. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte...
❓ Dokument 20/8649
Die Anfrage behandelt die Deponierungskapazitäten in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen, die von der Bauwirtschaft als problematisch angesehen werden. Insbesondere wird auf die Auswir...
❓ Dokument 20/8650
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen der Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und den Zugang von Jobcentern in Hessen, insbesondere die Herausforderungen für Optionskommunen, die auf Daten der Bundesagentur für Arbeit zugreifen müssen....
❓ Dokument 20/8651
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Teilhabechancengesetzes II auf Langzeitarbeitslose in Hessen.
Die Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert das Teilhabechancengesetz II und dessen Effektivität zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Anteilen von Le...
❓ Dokument 20/8652
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Stillgeburten in Hessen zwischen 2017 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen zwischen 2017 und 2022 erfragt. Die Fragesteller beziehen sich auf Statistiken des Statistischen Bundesamtes und möchten die...
❓ Dokument 20/8653
Die Anfrage behandelt Fortbildungsangebote für die hessische Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Fort- und Weiterbildungsangeboten für die hessische Polizei thematisiert. Es wird dargelegt, wie solche Angebote zur Verbesserung der Handlungskompeten...
❓ Dokument 20/8654
Die Anfrage behandelt die Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die damit verbundenen Verhandlungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Gespräche und Verhandlungen zur Kreisfreiheit der Stadt Hanau. Es wird auf frühere Anfragen verwiesen, die sich mit der Thematik befasst...
❓ Dokument 20/8656
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwirklichung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in hessischen Schulen untersucht. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Schulen den Bildu...
❓ Dokument 20/8658
Die Anfrage behandelt den Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden und deren Folgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Dienstsiegel in den letzten zehn Jahren verloren gingen und welche Behör...
❓ Dokument 20/8659
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der neuen EU-Verordnung für Medizinprodukte in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Verordnung über Medizinprodukte (MDR) in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der benannten Stellen, den Auswirkungen auf Medizinproduk...
❓ Dokument 20/8660
Die Anfrage behandelt die Situation und Verbreitung medizinischer Versorgungszentren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen untersucht. Der Fragesteller thematisiert die Rolle von MVZ in der ambulanten Versorgung und die Herau...
❓ Dokument 20/8661
Die Anfrage behandelt die Rolle und Herausforderungen medizinischer Versorgungszentren in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung und die Herausforderungen medizinischer Versorgungszentren (MVZ) in Hessen thematisiert. Dabei wird auf die Rolle von Investoren und die Auswirkungen auf die med...
❓ Dokument 20/8663
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes. Es wird untersucht, wie die hessis...
❓ Dokument 20/8664
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Überlastung der Richter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz, insbesondere die Überlastung der Richter und die Notwendigkeit zusätzlicher Stellen. Es wi...
❓ Dokument 20/8665
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Entlastungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Überlastung der hessischen Justiz und fragt nach notwendigen Maßnahmen zur Entlastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften.
❓ Dokument 20/8666
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von Starkregengefahrenkarten in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Starkregengefahrenkarten in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext von häufigeren Starkregenereignissen aufgrund des Klimawandels. Die Landesregierung wird...
❓ Dokument 20/8667
Die Anfrage behandelt die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und deren Auswirkungen auf Waldkindergärten.
In der Anfrage wird die Ansiedlung des Wolfs in Hessen thematisiert, insbesondere die damit verbundenen Sorgen von Weidetierhaltern und die Auswirkungen auf Waldkindergärten. Die Fragestellerinnen for...
❓ Dokument 20/8671
Die Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Abiturkorrekturen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Korrektur der Abiturprüfungen. Lehrkräfte berichten von über 40 Stunden zusätzlicher Arbeitszeit während der Korr...
❓ Dokument 20/8672
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird die Entwicklung des Litterings in den letzt...
❓ Dokument 20/8673
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der unsachgemäßen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen und organisa...
❓ Dokument 20/8674
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und die damit verbundenen Kosten für Kommunen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem des Litterings in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen durch Sensibilisierungsmaßnahmen. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/8675
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Problematik der unsachgemäßen Abfallentsorgung im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanzie...
❓ Dokument 20/8676
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen für Kommu...
❓ Dokument 20/8677
Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Frankfurt und die damit verbundenen Fördermittel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Städtebauförderung in Frankfurt thematisiert, insbesondere die finanziellen Mittel, die zwischen 2017 und 2021 in die nachhaltige Stadtentwicklung geflossen sind. Di...
❓ Dokument 20/8682
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Ausstattung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung untersucht. Die Fragesteller stellen Fragen zu den finanziellen Mitteln, die der Landesz...
❓ Dokument 20/8683
Die Anfrage behandelt das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung untersucht. Es werden Fragen zur politischen Ausgewogenheit und den finanziellen Aufwend...
❓ Dokument 20/8684
Die Anfrage behandelt die Situation völkischer Siedler und deren Einfluss in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten und Taktiken rechtsextremer völkischer Siedler in Hessen, insbesondere die 'Anastasia-Bewegung'. Es wird untersucht, welche Siedlungen bekannt sind und...
❓ Dokument 20/8685
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Betrieb der Impfzentren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung des Leerbetriebes der Impfzentren in Hessen thematisiert. Die Fragesteller kritisieren die hohen Kosten im Vergleich zur regulären Impfinfrastruktur und...
❓ Dokument 20/8689
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Hessen und deren Verfolgung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der antiziganistischen Straftaten in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, fragt nach den Details der Strafverfolgung in Bezu...
❓ Dokument 20/8690
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und fordert Informationen zur aktuellen Situation und geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle stationäre Versorgungssituation sowie geplante Maßnahme...
❓ Dokument 20/8691
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und die Erreichbarkeit von Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit von Krankenhäusern innerhalb von 30 Minuten, sowie die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Kran...
❓ Dokument 20/8692
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der eingeschränkten S-Bahnverbindung S 5 und Taunusbahn auf die Fahrgäste.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der S-Bahnlinie S 5 und der Taunusbahn thematisiert, die aufgrund von Schäden an einer Bahnbrücke eingeschränkt verkehrt. Die Anfrage zielt darauf ab, die...
❓ Dokument 20/8693
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative „Babyfreundliches Krankenhaus“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die WHO/UNICEF-Initiative „Babyfreundliches Krankenhaus“, die seit 1991 besteht und darauf abzielt, die Bedingungen für Eltern und Neugeborene in G...