Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8694
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative „Babyfreundliches Krankenhaus“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die WHO/UNICEF-Initiative „Babyfreundliches Krankenhaus“, die seit 1991 besteht und darauf abzielt, die Bedingungen für Kinder und Eltern in Geburt...
❓ Dokument 20/8695
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium und die damit verbundenen Ausschreibungsbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung einer Referentenstelle im Landespolizeipräsidium thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Ausschreibung der Stelle und den Bewerbungsprozess...
❓ Dokument 20/8696
Die Anfrage behandelt die Verfahren im Zusammenhang mit 'EncroChat' in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Situation rund um die 'EncroChat'-Verfahren in Hessen beleuchtet. Es wird nach der Anzahl der Ermittlungsverfahren und Gerichtsverfahren gefragt, die seit März 2020 eingelei...
❓ Dokument 20/8697
Die Anfrage behandelt die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit und die Einbindung der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit und Pflege sowie die Einbindung der Gesundheitsämter in diesen Prozess. Die Anfrage beleuchtet di...
❓ Dokument 20/8700
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen und der Anzahl der...
❓ Dokument 20/8701
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer ohne sicheren Aufenthaltsstatus thematisiert. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen zur Umsetzu...
❓ Dokument 20/8702
Die Kleine Anfrage thematisiert die Daten für die Richtsatzsammlung aus Hessen und deren Erhebung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der hessischen Finanzverwaltung bei der Erstellung der Richtsatzsammlung erläutert. Es werden die Kriterien für die Auswahl der geprüften Betriebe sow...
❓ Dokument 20/8703
Die Anfrage behandelt die IT-Sicherheit hessischer Kommunen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die proaktive Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf die bestehend...
❓ Dokument 20/8704
Die Anfrage behandelt die physiotherapeutische Ausbildungslandschaft in Hessen und relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen im Gesundheitswesen und die Notw...
❓ Dokument 20/8705
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer primärqualifizierenden Hochschulausbildung in der Physiotherapie thematisiert. Die Fragestellerin hebt hervor, dass die komplexen Anforderungen im Gesundhei...
❓ Dokument 20/8706
Die Anfrage behandelt die Existenz und Ausstattung von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen für SGB II in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) untersucht die Verfügbarkeit und Funktionsweise von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen in Hessen, die für Leistungsbeziehende nach dem SGB II...
❓ Dokument 20/8707
Die Anfrage thematisiert die Beantwortung von Fragen zu Dringlichen Berichtsanträgen im Kultusministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unzureichende Beantwortung von Fragen zu Dringlichen Berichtsanträgen im Kultusministerium thematisiert. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zu den K...
❓ Dokument 20/8708
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse und die Reaktionen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse thematisiert. Der Fragesteller, Marius Weiß von der SPD, erkundigt sich nach den Bemühungen der Landesregierun...
❓ Dokument 20/8710
Die Anfrage behandelt die Windvorrangflächen in Marburg und die Antworten der Ministerin.
In der Kleinen Anfrage von Jan Schalauske wird die Situation der Windvorrangflächen in Marburg thematisiert. Es wird nach dem Eigentum der Flächen, den Gründen für Verzögerungen bei Ausschreibungen un...
❓ Dokument 20/8711
Die Anfrage behandelt den induzierten Autoverkehr durch den Bau der A 66 Tunnel Riederwald.
Die Kleine Anfrage von Gernot Grumbach (SPD) thematisiert den induzierten Autoverkehr, der durch den Bau des Riederwaldtunnels der A 66 und dessen Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt entsteht...
❓ Dokument 20/8712
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Landesregierung auf eine mögliche Grippewelle.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Vorbereitung der Landesregierung auf eine bevorstehende Grippewelle in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die niedrige Immunisierungsrate und die...
❓ Dokument 20/8713
Die Anfrage behandelt die Einladung von BDS-Sympathisanten an hessischen Hochschulen und die Reaktionen darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einladung von Dozenten, die der BDS-Bewegung nahestehen, an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird auf die Kritik des Antisemitismusbeauftragten und die Reakti...
❓ Dokument 20/8714
Die Anfrage behandelt die Situation der Organtransplantationen in Hessen und die Wartelisten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Herausforderungen im Bereich der Organtransplantationen in Hessen, insbesondere den Mangel an verfügbaren Organen und die Wartelisten...
❓ Dokument 20/8716
Die Anfrage behandelt die Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel und die dazugehörigen Sicherheitsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den schriftlichen Anweisungen der Landesregierung bezüglich des Sic...
❓ Dokument 20/8717
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Antragsmittel für Straßensanierungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung der Antragsmittel für Straßensanierungen durch hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Abruf der Mittel in den Jahren 2020 und 2021 en...
❓ Dokument 20/8718
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung der L 3239 zwischen Weißenbach und Trubenhausen.
Die Kleine Anfrage von Knut John thematisiert den schlechten Zustand der L 3239 zwischen Weißenbach und Trubenhausen und die fehlende Aufnahme in die Sanierungsoffensive. Es wird auf die Gefahren für...
❓ Dokument 20/8727
Die Anfrage behandelt den Personalmangel am Flughafen Frankfurt und die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwerbung von ausländischem Personal am Flughafen Frankfurt, das durch den Personalmangel infolge der Corona-Pandemie notwendig geworden ist. Es wird auf die Heraus...
❓ Dokument 20/8729
Untersuchung der gesundheitlichen Auswirkungen ultrafeiner Partikel (UFP) und geplante Studien.
Die Anfrage befasst sich mit den gesundheitlichen Risiken ultrafeiner Partikel (UFP) und den geplanten Studien zur Untersuchung ihrer Wirkung und Belastung in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von...
❓ Dokument 20/8730
Die Anfrage behandelt Verkehrssicherheitsmaßnahmen und eine Umgehungsstraße in Margretenhaun und Hofbieber.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssicherheit in den Ortsdurchfahrten von Margretenhaun und Hofbieber thematisiert. Die Fragestellerin, Sabine Waschke, fordert Maßnahmen zur Verbesserung der S...
❓ Dokument 20/8731
Die Kleine Anfrage behandelt die Forschungszulage in Hessen und deren Auswirkungen auf Unternehmen.
Die Anfrage behandelt die Forschungszulage in Hessen, die seit dem 01.04.2021 Unternehmen zur Verfügung steht. Ziel ist es, die Forschung und Entwicklung in Unternehmen zu fördern und die Wettbewerbsf...
❓ Dokument 20/8732
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von ambulanten Vorsorgeleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ambulanten Vorsorgeleistungen nach SGB V § 23 Abs. 2 in Hessen und deren Bedeutung für die Gesundheitsvorsorge. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Potenzial...
❓ Dokument 20/8733
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Umsetzung einer Unterführung in Rüdesheim.
In der Anfrage wird die Problematik des geschlossenen Bahnübergangs in Rüdesheim thematisiert. Die Landesregierung hat eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Unterführung vorgelegt, die jedoch s...
❓ Dokument 20/8738
Untersuchung von Fällen unberechtigter behördlicher Kindesentzugs im Land Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit Fällen von unberechtigtem behördlichen Kindesentzug in Hessen zwischen 2015 und 2021. Es wird untersucht, wie viele solcher Fälle es gab und welche Maßnahmen die Lande...
❓ Dokument 20/8739
Die Anfrage behandelt Arbeitsplatzkündigungen aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kündigungen in Hessen seit Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen ausgesprochen wurden.
❓ Dokument 20/8740
Die Anfrage behandelt Arbeitsplatzkündigungen aufgrund der Verweigerung von Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf Arbeitnehmer in Hessen, insbesondere hinsichtlich Kündigungen und Arbeitsverboten.
❓ Dokument 20/8741
Die Anfrage behandelt die Impfpflicht ab 60 Jahren und die Impfquoten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfpflicht für Personen über 60 Jahre in Hessen und die damit verbundenen Impfquoten. Der Fragesteller, Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, stellt Fragen zur W...
❓ Dokument 20/8742
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen seit November 2021.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Umsetzung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes seit seiner Anpassung im November 2021. Es werden Fragen zu Festzeltveranstaltungen und de...
❓ Dokument 20/8743
Die Anfrage behandelt die Situation pflegender Angehöriger in Hessen und deren Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation pflegender Angehöriger in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Pflegebedürftige es gibt, welche Unterstützung Angehörige erhalten und welche...
❓ Dokument 20/8744
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation von Frauenhäusern in Hessen und deren Kapazitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Frauenhäuser in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Kapazitäten und Herausforderungen, die durch die Istanbul-Konvention und die COVI...
❓ Dokument 20/8745
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauenhäusern in Hessen und deren Angebote zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation in hessischen Frauenhäusern thematisiert, insbesondere die Anzahl der Plätze und die Aufenthaltsdauer von betroffenen Frauen und Kindern. Es wird auch nach...
❓ Dokument 20/8746
Die Anfrage behandelt die psychologische Soforthilfe für Kinder und Jugendliche in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen seit Beginn der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit von niedrigschwelligen Hilfsangeboten.
❓ Dokument 20/8747
Die Anfrage behandelt die Fördergelder für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern für Forschungsvorhaben an hessischen Kliniken untersucht. Es werden spezifische Projekte und deren finanzielle Unterstützung im Rahmen d...
❓ Dokument 20/8748
Die Anfrage behandelt die Situation von Exiljournalisten im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Lage von Exiljournalisten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Es wird die Bedeutung der Pressefreiheit hervorgehoben und auf die Heraus...
❓ Dokument 20/8749
Die Anfrage behandelt die Rolle Hessens in Bezug auf Pressefreiheit und Exiljournalismus im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen der Pressefreiheit im Kontext des Ukraine-Kriegs und die Rolle Hessens dabei. Sie stellt Fragen zur Unterstützung von Journalis...
❓ Dokument 20/8752
Die Anfrage behandelt die Förderung des Büchnerhauses und der BüchnerBühne in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung des Büchnerhauses und der BüchnerBühne durch die hessische Landesregierung thematisiert. Es werden Fragen zur aktuellen Unterstützung und zur Zukunft diese...
❓ Dokument 20/8753
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Büchnerhauses und der BüchnerBühne sowie deren Förderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung und zukünftige Förderung des Büchnerhauses und der BüchnerBühne thematisiert. Die Landesregierung wird gefragt, welche Möglichkeiten zur Förderung der...
❓ Dokument 20/8754
Die Anfrage behandelt die Verwendung binärer Anredeformen in amtlichen Formularen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von binären Anredeformen (Herr/Frau) in amtlichen Formularen in Hessen thematisiert. Es wird auf ein Urteil des OLG Frankfurt verwiesen, das die Deutsche...
❓ Dokument 20/8755
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutz in Hessen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert den Katastrophenschutz in Hessen. Der Fragesteller fordert eine Überprüfung und Stärkung der Schutzvorkehrungen für die Bevölkerung in Anb...
❓ Dokument 20/8756
Die Anfrage thematisiert den Katastrophenschutz in Hessen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) behandelt den Katastrophenschutz in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Schutzräumen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der...
❓ Dokument 20/8757
Die Anfrage thematisiert Defizite im Schießtraining der hessischen Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird auf Defizite im Schießtraining der hessischen Polizei eingegangen. Es wird berichtet, dass aufgrund von Personalmangel und pandemiebedingten Einschränkungen das Schießtr...
❓ Dokument 20/8777
Die Kleine Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung und den Ausbau der L 3332 bei Weilburg-Hasselbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrsbelastung auf der Landesstraße L 3332 im Bereich Weilburg-Hasselbach thematisiert. Es werden Fragen zur Verkehrssicherheit, Sanierungsplänen und möglichen Ge...
❓ Dokument 20/8778
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Auswirkungen des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes auf die Arbeit der hessischen Behörden in verschiedenen Bereichen wie Außenwirtschaft, Geld...
❓ Dokument 20/8779
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit und Qualität des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Organisation und Erreichbarkeit des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) in Hessen. Es werden Probleme wie lange Wartezeiten und die Erreic...
❓ Dokument 20/8780
Die Anfrage behandelt die Änderungen im ärztlichen Bereitschaftsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Veränderungen im ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Hessen, insbesondere die Reduzierung der Öffnungszeiten und die Auswirkungen auf die...
❓ Dokument 20/8783
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Umsetzung von Projekten, zur Schulung von Kommunen und zur Informa...