Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Neues Haus, Tambach-Dietharz
Die Anfrage behandelt die Planungen für Windenergieanlagen im Bereich Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz.
In der Anfrage wird auf die Planungen für bis zu 15 Windenergieanlagen im Raum Brandkopf, Neues Haus und Tambach-Dietharz eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte des Vorhabens, wie Genehmigungssta...
❓ Melden von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage erfragt die Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Meldungen von Tierarten über die App „Meine Umwelt“ für das Jahr 2025 erfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft gebeten, wie viele Meldungen von versch...
❓ Mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Es wird über die mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Biotops bei Altremda berichtet.
Das Dokument behandelt die mutmaßliche Zerstörung eines geschützten Schilfsaums bei Altremda im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Es wird auf die Reaktion der Landesregierung und die Antworten des zustän...
❓ Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora – Teil II
Die Anfrage behandelt die Aufsicht und Bildungsstandards der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora zu beleuchten. Es wird insbesondere auf die Einhaltung des staa...
❓ Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
In der Anfrage wird die Personalsituation an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Lehreranzahl, Einstellungen, Abgänge und aktuelle Stel...
❓ Krankenhaus - Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg: Vorgriffe auf den Fünften Krankenhausplan und Steuerungsfunktion der Landesregierung
Fragesteller will wissen, wie die Landesregierung die Krankenhausstruktur in Brandenburg während der laufenden Planung zum Fünften Krankenhausplan steuert.
Der Fragesteller thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg, die auf dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz (BbgKHEG) und dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgeset...
❓ Medizinische Versorgung - Ärztliche Versorgung von erwachsenen Menschen mit Behinderung
Kleine Anfrage zur ärztlichen Versorgung erwachsener Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft die medizinische Versorgung erwachsener Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in Brandenburg. Im Mittelpunkt stehen die Medizinischen Behandlungsz...
❓ Windenergieanlage - Anrechenbarkeit von mit Windenergieanlagen bebaute Flächen aus Bebauungsplänen nach dem WindBG
Anfrage zur Anrechnung von durch Bebauungspläne gesicherten Windenergieflächen auf die Teilflächenziele des WindBG in Brandenburg
Die Fragestellerin thematisiert, ob im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung (Bebauungspläne, Flächennutzungspläne) rechtswirksam gesicherte Windenergieflächen auf die nach dem Bundes-Windenergiefläche...
❓ Bahnübergang - Aktueller Sachstand zur Bahnunterführung an der L 90 in Werder (Havel)
Anfrage zum aktuellen Planungs- und Baustand der Bahnunterführung an der L 90 in Werder (Havel).
Die Anfrage betrifft die geplante Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs der Landesstraße L 90 in Werder (Havel) durch den Bau einer Straßenunterführung sowie einer separaten Querung für Fuß- und...
❓ Krankenhaus - Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg – Wird der angekündigte Krankenhausplanungsprozess noch eingehalten?
Anfrage zur Frage, ob Brandenburg den angekündigten Zeitplan und Ablauf der Krankenhausreform noch einhält, während mehrere Kliniken bereits Strukturentscheidungen bekanntgeben.
Der Fragesteller thematisiert die Umsetzung der Krankenhausreform in Brandenburg auf Grundlage des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes (BbgKHEG) und des Krankenhausversorgungsverbesserun...
❓ Windenergie - Vorlage und Auswertung von Einspeiseprotokollen im Zusammenhang mit bestehenden und geplanten Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen
Kleine Anfrage zu bestehenden Windenergieanlagen bei Königs Wusterhausen und zu Einspeise-, Betriebs- und Abschaltprotokollen sowie deren behördlicher Auswertung.
Die Anfrage betrifft bestehende und geplante Windenergieanlagen im Bereich Königs Wusterhausen. Die Fragesteller wollten wissen, welche Anlagen es gibt, welche Behörden zuständig sind und ob Einspeise...
❓ Schienenverkehr - Bahnanbindung Schwedt/Oder ab Dezember 2026: Widerspruch zwischen ministeriellem Schreiben, späterer Regierungsantwort und Belastbarkeit der künftigen Umsteigeverbindung
AfD-Fraktion hinterfragt Widerspruch zwischen Ministerschreiben und Regierungsantwort zum Wegfall der Direktzugverbindung Schwedt/Oder–Berlin ab Dezember 2026.
Ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 entfällt die bisherige Direktverbindung der Linie RE3 zwischen Schwedt/Oder und Berlin; Reisende müssen künftig in Angermünde in die Linie RB61 umsteigen, d...
❓ Bahnstrecke - Entscheidung zur Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/ Oder ab Dezember 2026
Landesregierung antwortet auf Anfrage zur geplanten Streichung der RE3-Direktverbindung Berlin–Schwedt/Oder ab Dezember 2026.
Die Anfrage behandelt die geplante Streichung der direkten RE3-Zugverbindung zwischen Berlin und Schwedt/Oder zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026. Nach den Planungen der Bahn müssten Fahrgäste künfti...
❓ Windenergie - Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung stellt gesetzliche Regelung zur Berücksichtigung der Flächen von Bestandsanlagen bei der Ausweisung der Flächenziele nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz in Aussicht
Die Landesregierung erläutert, wie Flächen bestehender Windenergieanlagen auf die Flächenziele nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz angerechnet werden können.
Die Anfrage betrifft die Anrechnung von Flächen bestehender Windenergieanlagen auf die gesetzlich vorgegebenen Flächenziele für Windenergie in Brandenburg. Hintergrund ist eine Äußerung des Staatssekr...
❓ Landeshaushalt - Sparanstrengungen, Fördermittelrisiken und Auswirkungen der amtsangemessenen Alimentation im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
AfD-Fraktion fragt nach Sparmaßnahmen, Fördermittelrisiken und Folgen der Beamtenbesoldung im Wirtschaftsministerium Brandenburgs, viele Fragen bleiben wegen laufender Haushaltsaufstellung unbeantwortet.
Die Anfrage betrifft den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa (MWEKE) in Brandenburg im Zusammenhang mit der Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/2028. Die...
❓ Linksextreme Strukturen im Rhein-Neckar-Kreis
Ein AfD-Abgeordneter fragt die Landesregierung nach linksextremen Gruppierungen, Straftaten und Gefahrenpotenzial im Rhein-Neckar-Kreis.
Der Abgeordnete Christian Schäfer (AfD) stellt der Landesregierung eine Kleine Anfrage zu linksextremen Strukturen im Rhein-Neckar-Kreis. Er fragt nach aktiven Gruppierungen und Einzelpersonen, nach S...
❓ Zusammenarbeit von Landesstellen mit der Robert Bosch Stiftung GmbH
Die AfD-Fraktion fragt nach Art, Umfang und Finanzierung der Zusammenarbeit von Landesstellen mit der Robert Bosch Stiftung GmbH seit 2015 in Gesundheit, Bildung und Gesellschaftspolitik.
Der Abgeordnete Emil Sänze (AfD) fragt die Landesregierung nach der Zusammenarbeit von Landesstellen in Baden-Württemberg mit der Robert Bosch Stiftung GmbH (RBSG) seit dem 1. Januar 2015. Im Fokus st...
❓ Vermisste Kinder, Kindesentzug und mögliche Entführungen – Wie ist die Lage in Bremen?
Die Anfrage behandelt die Situation vermisster Kinder und mögliche Entführungen in Bremen.
Die Anfrage der FDP-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über vermisste Kinder und mögliche Entführungen in Bremen zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Vermisstenfällen, deren Aufklärung und...
❓ Aktivierung leerstehender Immobilien zur Entlastung des Wohnungsmarktes in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung zur Aktivierung leerstehender Immobilien in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Unterstützung der Landesregierung zur Aktivierung leerstehender öffentlicher Immobilien in Frankfurt am Main. Es wird auf die Problematik des anges...
❓ Antwort auf die Kleine Anfrage zur BAföG-Reform der Bundesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur BAföG-Reform und deren Auswirkungen auf Studierende.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur BAföG-Reform der Bundesregierung. Es werden die Kernpunkte der Reform sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Unter...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen. Dies hat weitreichende F...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Rechtsgrundlagen und der Kontrollpraxis gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden spezifische Vorgä...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kosten des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Kontrollpraxis von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Wirtschaftlichkeit, Kosten und...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Fachaufsicht und die Kontrolle von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Beprobung, Kontrolle und den rechtlichen Rahmenbeding...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kontrollen im Cannabis-Anbau in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die rechtlichen Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen zu erhalten. Die Fragesteller m...
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Die Anfrage betrifft die Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Umweltministerium Thüringens.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten. Dies geschieht aufgrund von Haushaltsbelastungen im kommenden...
❓ Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage thematisiert die Sommertour der Ministerin und die Begleitung durch einen CDU-Abgeordneten.
Die Anfrage bezieht sich auf die Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, durch den Landkreis Hildburghausen. Es werden Fragen zur Begleitung du...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden rechtliche Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördliche Anforderun...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage thematisiert rechtliche und praktische Aspekte des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen, der Kontrollpraxis und den Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Ausweitung von Untersuch...
❓ Projektmanagement im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) und der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (§ 2b BlmSchV)
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Projektmanagern in Thüringen im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der zugehörigen Verordnung. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl...
❓ Sanierungskonzept und Zeitplan der Lütsche-Talsperre
Das Dokument behandelt das Sanierungskonzept und den Zeitplan der Lütsche-Talsperre.
Das Dokument beschreibt das Sanierungskonzept und den Zeitplan für die Lütsche-Talsperre, die ab 2027 entleert werden soll. Es werden die Gründe für die Sanierung, die geplanten Maßnahmen und die vora...
❓ Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre
Die Anfrage behandelt das Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre, die ab 2027 entleert werden soll. Es werden Fragen zu den rechtlichen Grundl...
❓ Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis
Die Anfrage behandelt den Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird der Fund eines toten, gehäuteten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Identität des Tieres, zur Todesursache und zu möglichen Tatverdächtigen aufgewor...
❓ Aktuelle Lage der italienischen Organisierten Kriminalität, insbesondere der 'Ndrangheta, in Thüringen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage der italienischen organisierten Kriminalität in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der italienischen organisierten Kriminalität in Thüringen, insbesondere die 'Ndrangheta. Es wird untersucht, wie viele Personen dieser Kriminalität zuge...
❓ Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren durch polizeiähnliche Fahrzeuge nichtpolizeilicher Stellen
Die Anfrage behandelt die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren mit nichtpolizeilichen Fahrzeugen.
Die Anfrage thematisiert die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und die damit verbundenen Verwechslungsgefahren durch nichtpolizeiliche Fahrzeuge. Es wird auf die Problematik eingegangen,...
❓ Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar am 5. Mai 2026
Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen, die am 5. Mai 2026 in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar durchgeführt wurden. Diese Maßnahmen wurden von verschied...
❓ Polizeilicher Großeinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel im Ilm-Kreis und im Landkreis Hildburghausen im Mai 2026
Es geht um einen Polizeieinsatz gegen Drogenhandel im Ilm-Kreis und Hildburghausen.
Das Dokument behandelt einen großen Polizeieinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel in Thüringen im Mai 2026. Der Einsatz umfasste Durchsuchungen in mehreren Städten und die Festnahme von...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Situation und der Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen. Es werden die Ergebnisse von Erhebungen und Fördermaßnahmen zur Erhaltung dieser Tier...
❓ Gasspeicher in Thüringen und Beschlüsse der Energieministerkonferenz
Die Anfrage behandelt die Gasspeicher in Thüringen und die Beschlüsse der Energieministerkonferenz.
In diesem Dokument wird die Situation der Gasspeicher in Thüringen und die Beschlüsse der Energieministerkonferenz thematisiert. Es werden Fragen zur Versorgungssicherheit und zu den Füllständen der G...
❓ Feldhamstervorkommen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Schutz und die Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen.
In der Anfrage wird das aktuelle Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen sowie die Maßnahmen zum Schutz dieser Art thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Schutzgebiete, finanzie...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen und stellt Fragen zur Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen im Rahmen eines Projekts zur Rettung des Rebhuh...
❓ Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche sowie deren wirtschaftliche und wasserwirtschaftliche Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert die Sanierung der Talsperre Lütsche, die seit 2020 durchgeführt wird. Es werden Fragen zu den Verzögerungen, den wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Region und den ursprüng...
❓ Windenergieanlage - Anrechenbarkeit von mit Windenergieanlagen bebaute Flächen aus Bebauungsplänen nach dem WindBG
Anfrage zur Anrechnung von Windenergieflächen aus Bebauungsplänen auf die Flächenziele des WindBG in Brandenburg.
Die Fragestellerin thematisiert, ob Flächen für Windenergie, die im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung (Bebauungs- und Flächennutzungspläne) rechtswirksam gesichert sind, auf die nach dem Windenergi...
❓ Krankenhaus - Militärisch nutzbare "Dual-Use-Flächen" und Kapazitäten beim Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann in Potsdam
Anfrage zu militärisch mitnutzbaren "Dual-Use-Flächen" beim Klinikneubau Ernst von Bergmann in Potsdam und einer möglichen Bundesfinanzierung.
Die Anfrage bezieht sich auf öffentliche Berichte über sogenannte "Dual-Use-Flächen" beim geplanten Neubau des Klinikums Ernst von Bergmann in Potsdam, die sowohl zivil als auch im Bündnis- oder Verte...
❓ Verteidigungsfall - Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Brandenburg
Kleine Anfrage zu Aufgaben, Personal- und Kostenbedarf des Gesundheitswesens bei der Vorbereitung auf den Bündnis- und Verteidigungsfall in Brandenburg.
Bund und Länder bereiten das Gesundheitswesen auf Krisen sowie auf den Bündnis- und Verteidigungsfall vor, unter anderem mit einem gemeinsamen gesundheitlichen Lagebild, der Erfassung von Ressourcen,...
❓ Bundeswehr - Operationsplan Deutschland und Nato-Übung "MedicQuadriga 2026" im brandenburgischen Gesundheitswesen
Anfrage zur Einbindung Brandenburgs in den Operationsplan Deutschland und zur Bundeswehrübung „MedicQuadriga 2026“ im Gesundheitswesen.
Die Anfrage betrifft die Einbindung Brandenburgs in den bundesweiten Operationsplan Deutschland, der die Vorbereitung auf Spannungs-, Bündnis- und Verteidigungsfälle regelt, sowie die Beteiligung bran...
❓ Wie groß ist die Knappheit der Haushaltsmittel für Landschaftspflege und Artenschutz durch ein Abfließen für die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald?
Die Anfrage untersucht die finanziellen Auswirkungen der Nationalparkerweiterung auf Landschaftspflege und Artenschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Schäfer thematisiert die finanziellen Engpässe, die durch die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald entstehen. Es wird nach den spezifischen Haushalts...
❓ Entwicklung der ÖPNV-Kosten, Angebotskürzungen und Fahrgastzahlen in den Landkreisen Baden-Württembergs seit 2020
Anfrage zu ÖPNV-Kosten, Fördermitteln, Angebotskürzungen und Fahrgastzahlen in den Landkreisen Baden-Württembergs seit 2020.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kosten, Zuschüsse, Fördermittel, Angebote und Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landkreise Baden-Württembergs im Zeitraum 20...
❓ Verwendung der Mittel aus dem Pakt für den Rechtsstaat in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel aus dem 'Pakt für den Rechtsstaat' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Verwendung der Mittel aus dem 'Pakt für den Rechtsstaat', der im Juni 2026 beschlossen wurde. Der Bund stellt dafür bis 2029 insgesamt 450...
❓ Bürokratiebelastung in der hessischen Sozialverwaltung und ihre Herausforderungen
Die Anfrage thematisiert die Bürokratiebelastung der hessischen Sozialverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die Bürokratiebelastung in der hessischen Sozialverwaltung. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch unterschiedliche Rechtsbegriffe und V...