Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8784
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Herausforderungen kostenpflichtiger Bürgertests während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der kostenpflichtigen Bürgertests im Kontext der Corona-Pandemie behandelt. Es werden verschiedene Fragen zur Regelung, den Auswirkungen auf Bürger mit nied...
❓ Dokument 20/8785
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solaranlagen zwischen Bahngleisen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie Solaranlagen zwischen Bahngleisen in Hessen installiert werden können. Es wird auf aktuelle Prüfungen der Deutschen Bahn hingewiesen, die das Pote...
❓ Dokument 20/8786
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen thematisiert. Es wird erläutert, wie seit dem 1. S...
❓ Dokument 20/8787
Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit durch das Landesamt für Verfassungsschutz.
Das Dokument behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen. Es wird erläutert, wie die Zusammenarbeit zwischen Waffen...
❓ Dokument 20/8789
Die Anfrage behandelt Kriminalitätsschwerpunkte in Darmstadt und die dazugehörigen Statistiken.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalitätssituation in Darmstadt untersucht, insbesondere die Kriminalitätsschwerpunkte am Luisenplatz und um den Hauptbahnhof. Die Abgeordneten fragen nach den Z...
❓ Dokument 20/8790
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Empfehlungen zur hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei zu erhalten. Diese Empfehlungen be...
❓ Dokument 20/8791
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, die Polizeiarbeit zu verbe...
❓ Dokument 20/8792
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission für die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei. Der Fokus liegt auf der Stärkung der Polizeiarbeit...
❓ Dokument 20/8793
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Empfehlungen einer Expertenkommission zur hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zur hessischen Polizei thematisiert. Die Kommission hatte im Jahr 2021 einen Abschlussbericht veröffentlicht, der H...
❓ Dokument 20/8794
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden außerhalb der Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Nutzung der Analyseplattform hessenDATA durch Behörden außerhalb der hessischen Polizei. Die Plattform dient der Analyse von Daten zur Verh...
❓ Dokument 20/8795
Die Anfrage behandelt die Anzahl besonders gefährdeter Orte in Hessen und deren Sicherheitsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der besonders gefährdeten Orte in Hessen erfragt, darunter Sportstätten, Bahnhöfe, Einkaufszentren und Packstationen. Der Minister des Innern und für Sport be...
❓ Dokument 20/8802
Nachfragen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zu Impfpassfälschungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) behandelt die Ermittlungen zu organisierten Impfpassfälschungen in Hessen. Es werden Nachfragen zur vorherigen Anfrage (20/7924) gestellt, um de...
❓ Dokument 20/8803
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hautkrebsfällen in Hessen und die entsprechenden Präventionsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die steigenden Hautkrebsfälle in Hessen und fragt nach Prävalenz, Zentren, Präventionsmaßnahmen und Aufklärungskampagnen.
❓ Dokument 20/8804
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer und Verzögerungsgründe von Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) untersucht die Genehmigungsdauer von Windkraftanlagen in Hessen sowie die Gründe für Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren.
❓ Dokument 20/8805
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen und den Schutz von Vogelarten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Windkraftanlagen in Hessen und deren Auswirkungen auf geschützte Vogelarten wie Rotmilan und Schwarzstorch thematisiert. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Dokument 20/8806
Die Anfrage behandelt die steigenden Lebenshaltungskosten für Studierende in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die steigenden Kosten für Lebensmittel und Energie eingegangen, die auch die Lebenshaltungskosten für Studierende in Hessen betreffen. Die Anfrage thematisiert insbe...
❓ Dokument 20/8807
Die Anfrage behandelt die steigenden Kosten für Studierende in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die steigenden Kosten für Wohnheime der Studierendenwerke in Hessen. Es werden die Entwicklungen der Mietpreise sowie die finanziellen Zu...
❓ Dokument 20/8810
Die Anfrage behandelt die Fälle von Guillain-Barré-Syndrom in Hessen und deren Behandlung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Guillain-Barré-Syndrom-Fälle in Hessen seit 2018 sowie deren Behandlung in Kliniken. Die Fragesteller möchten Informationen über die Erkrankungen und...
❓ Dokument 20/8811
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis und die Antworten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Entwicklung der Radwege im Hochtaunuskreis im Kontext der Verkehrswende und des Klimawandels. Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand und di...
❓ Dokument 20/8812
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen der Nassauischen Heimstätte.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Nassauischen Heimstätte installiert sind und welche Herausforderungen bei der Nutzung geeigneter Dachfläche...
❓ Dokument 20/8813
Die Anfrage behandelt den beabsichtigten Bau eines Windparks am Winterstein und die damit verbundenen Ausschreibungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten Bau eines Windparks im Vorranggebiet Winterstein. Es wird auf die Zusammenarbeit der Kommunen und HessenForst eingegangen sowie auf die Vorwürfe bezüglich...
❓ Dokument 20/8814
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Wildwarnreflektoren zur Vermeidung von Wildunfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Wildwarnreflektoren an Leitpfosten zur Vermeidung von Wildunfällen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Entscheidung der Landesregier...
❓ Dokument 20/8815
Die Anfrage behandelt das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung und dessen Auswirkungen auf den Geschlechtseintrag.
In der Kleinen Anfrage wird das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung thematisiert, das den amtlichen Geschlechtseintrag unabhängig vom biologischen Geschlecht gestalten möchte. Es wird...
❓ Dokument 20/8816
Die Kleine Anfrage thematisiert das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung und dessen Auswirkungen auf Geschlechts- und Namensänderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes, das die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister regeln soll. Es wird diskutiert, wie die Änderungen in...
❓ Dokument 20/8817
Die Kleine Anfrage behandelt Fragen zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung.
Die Anfrage thematisiert das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, das den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern soll. Es wird diskutiert, wie der Zugang zu geschlechtssp...
❓ Dokument 20/8818
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Untersuchungshaft aufgrund unangemessen langer Verfahrensdauer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufhebung von Haftbefehlen wegen überlanger Verfahrensdauer thematisiert. Es wird auf die Überlastung der Gerichte und die damit verbundenen Verzögerungen in der Rec...
❓ Dokument 20/8823
Die Anfrage behandelt die Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Lich und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) in Lich thematisiert. Die Fragestellerin, Nina Heidt-Sommer von der SPD, erkundigt sich nach der Beurteilung der L...
❓ Dokument 20/8825
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Angriffe in Kassel und die Reaktion der Polizei darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Kassel thematisiert, bei dem queerfeindliche und rassistische Angriffe auf Mitglieder des Kollektivs 'Party Office' stattfanden. Die Anfrage beleuchtet di...
❓ Dokument 20/8831
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Hochtaunuskreis.
In dieser Anfrage wird die Barrierefreiheit der Bahnhöfe und Bahnhaltepunkte im Hochtaunuskreis thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen un...
❓ Dokument 20/8832
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen neuer bundesgesetzlicher Regelungen auf den Windkraftausbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer und Stephan Grüger thematisiert die neuen bundesgesetzlichen Regelungen zur Windenergie und deren Auswirkungen auf die Planung und den Ausbau von Windkraftanlagen...
❓ Dokument 20/8833
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf Sozialbetrug durch EU-Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit von Sozialbetrug durch EU-Ausländer in Hessen, die ihre Kinder an Schulen anmelden, ohne diese tatsächlich zu besuchen. Es wird auf einen Bericht aus Ni...
❓ Dokument 20/8835
Die Anfrage behandelt den Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Mittelverwendung...
❓ Dokument 20/8836
Die Anfrage behandelt die Einführung einer einheitlichen Stabssoftware für Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert die Notwendigkeit einer einheitlichen Stabssoftware für Feuerwehren in Hessen, um die Kommunikation und Organisation im Katastrophenschutz zu verb...
❓ Dokument 20/8837
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis und die Herausforderungen bei der Nachbesetzung von Arztpraxen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von Arztpraxen und die Altersstruktur der praktiz...
❓ Dokument 20/8838
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Hochtaunus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Situation der Polizeidirektion Hochtaunus untersucht. Es werden Fragen zur Entwicklung der Stellensituation, zur Besetzung von Planstellen und zu Überstun...
❓ Dokument 20/8843
Die Anfrage behandelt die Einstellung des Bundesprogramms Sprach-Kitas und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert das Auslaufen des Bundesprogramms "Sprach-Kitas" und die damit verbundenen Konsequenzen für die sprachliche Bildung in hessischen Kitas.
❓ Dokument 20/8844
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Vereins BüchnerFindetStatt e.V.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Vereins BüchnerFindetStatt e.V. hinterfragt, der sich für den Erhalt des Geburtshauses von Karl Georg Büchner einsetzt. Die Fragesteller b...
❓ Dokument 20/8845
Die Anfrage behandelt den Waffenzugang durch Reservistenverbände und mögliche rechtsextreme Verbindungen.
In der Anfrage wird die Problematik des Waffenzugangs durch Reservistenverbände und die damit verbundenen rechtsextremen Vorfälle thematisiert. Es wird auf die Ausbildung ungedienter Anwärterinnen und...
❓ Dokument 20/8846
Die Anfrage behandelt die personelle Situation in der Polizeidirektion Main-Kinzig.
In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Situation in der Polizeidirektion Main-Kinzig thematisiert. Es werden Fragen zu Planstellen, Überstunden und Dienstgruppen aufgeworfen.
❓ Dokument 20/8851
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Untersuchungsausschüssen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Hilfestellung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2....
❓ Dokument 20/8852
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Motorräder im Odenwaldkreis und mögliche Maßnahmen zur Lärmbegrenzung.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Lärmbelästigung durch Motorräder im Odenwaldkreis und fragt nach Maßnahmen zur Lärmbegrenzung und Verkehrssicherheit. Es wird auf die Interesse...
❓ Dokument 20/8853
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Ärzte in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird untersucht, ob und wie ausländische Ärzte in Hessen angeworben werden, um dem Ärztemangel entgegenzuwirken. Es wird auf die Herkunftsländer der Ärzte und die Rolle der Landesregier...
❓ Dokument 20/8854
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Firmensitzen in Hessen zur Steuerersparnis.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Unternehmen in Hessen ihre Firmensitze in Kommunen mit niedrigeren Gewerbesteuerhebesätzen verlagern, um Steuern zu sparen. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 20/8855
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der inklusiven Bildung in Hessen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der inklusiven Bildung in Hessen und die Verpflichtungen der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Dokument 20/8856
Die Anfrage behandelt das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen und die erteilten Ausnahmegenehmigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen und die damit verbundenen Ausnahmegenehmigungen, die häufig erteilt werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die...
❓ Dokument 20/8857
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und das Verschwinden unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Verschwinden unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) aus erlaubnispflichtigen Einrichtungen in Hessen zu erhalten. Die Fragesteller möch...
❓ Dokument 20/8858
Die Anfrage behandelt den Landesanteil an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Landesanteil an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die finanziellen Mit...
❓ Dokument 20/8860
Die Anfrage behandelt den Mehrbedarf im ÖPNV und die dazugehörigen Gutachten der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mehrbedarf der Verkehrsverbünde im ÖPNV thematisiert, der aufgrund gestiegener Kosten und der Notwendigkeit zur Ausweitung des Angebots erwartet wird. Die Fragestell...
❓ Dokument 20/8861
Die Anfrage behandelt den Abruf von Mitteln des Bundesförderprogramms gegen Gewalt an Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mittelabrufe des Bundesförderprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ in Hessen. Es wird erörtert, welche Projekte gefördert werden und welche finanziellen Mitt...
❓ Dokument 20/8862
Die Anfrage behandelt die Energieeffizienz von Klärwerken in Hessen seit 2010.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Fortschritte bei der Energieeinsparung in hessischen Klärwerken seit 2010 zu erhalten. Es werd...