Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8864
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Energieeinsparung im öffentlichen Bereich in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie im öffentlichen Bereich in Hessen Energie eingespart werden kann, insbesondere in Bezug auf Heizungsenergie und Stromverbrauch. Der Fragesteller verweist...
❓ Dokument 20/8865
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug im Zusammenhang mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Familiennachzug im Kontext des neuen Chancen-Aufenthaltsrechts, das langjährig Geduldeten in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis ermöglich...
❓ Dokument 20/8866
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Leerflügen am Frankfurter Flughafen durch die Lufthansa.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der sogenannten Leerflüge am Frankfurter Flughafen behandelt, die von der Lufthansa durchgeführt werden. Diese Flüge, auch als Positionierungsflüge bekannt,...
❓ Dokument 20/8867
Die Anfrage behandelt Fehlstunden von Schülerinnen und Schülern während Quarantäneanordnungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Fehlstunden Schülerinnen und Schüler in Hessen aufgrund von Quarantäneanordnungen verpasst haben. Es wird auch auf die rechtlichen Grundlagen und d...
❓ Dokument 20/8868
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Geburtsstation im Lahn-Dill-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in Dillenburg thematisiert. Die Schließung wird durch Personalmangel und steigende Haftpflichtprämien v...
❓ Dokument 20/8869
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung und Förderung von Lastenfahrrädern durch die Landesregierung in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Minister, die Lastenfahrräder nutzen, sowie zur finanz...
❓ Dokument 20/8870
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung einer verträglichen...
❓ Dokument 20/8871
Zustand der Landesstraßen im Wetteraukreis und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wetteraukreis. Es wird erfragt, wie viele Straßen in verschiedenen Zustandskategorien klassifiziert sind und welche...
❓ Dokument 20/8872
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung aus der Türkei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den akuten Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die geplante Rekrutierung von 2000 Arbeitskräften aus der Türkei. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hinte...
❓ Dokument 20/8873
Kleine Anfrage zur Rekrutierung von Arbeitskräften aus der Türkei am Frankfurter Flughafen.
Die Anfrage thematisiert den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um den Pe...
❓ Dokument 20/8874
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den gravierenden Personalmangel am Frankfurter Flughafen, der durch die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei adressiert werden soll. Die Fragesteller er...
❓ Dokument 20/8875
Die Anfrage behandelt den Arbeitskräftemangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei.
In dieser Kleinen Anfrage wird der gravierende Personalmangel am Frankfurter Flughafen thematisiert, der durch die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei behoben werden soll. Die Fragest...
❓ Dokument 20/8876
Die Kleine Anfrage behandelt das Flächenziel für Windkraft in Hessen gemäß dem WindBG.
Die Anfrage thematisiert die Vorgaben des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) und die Herausforderungen bei der Erreichung des Flächenbeitragsziels von 2,2 % für Windenergieanlagen in Hessen bi...
❓ Dokument 20/8878
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Anzahl der Seniorprofessuren an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Begriff der Seniorprofessur sowie die Regelungen und Anzahl der Seniorprofessuren an hessischen Hochschulen thematisiert. Es wird erläutert, dass Seniorprofessoren n...
❓ Dokument 20/8879
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Einschreibezahlen im Studiengang Angewandte Mathematik an der Hochschule RheinMain.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung der Hochschule RheinMain, ab dem Sommersemester 2023 keine Neueinschreibungen mehr für den Studiengang Angewandte Mathematik vorzunehmen. Dies geschieh...
❓ Dokument 20/8880
Die Anfrage behandelt die Meldestelle für Antisemitismus der Landesregierung und deren Arbeitsweise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Meldestelle für Antisemitismus in Hessen, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen soll. Ziel ist es, Antisemitismus si...
❓ Dokument 20/8881
Die Anfrage behandelt Schadensersatzforderungen gegen einen Oberstaatsanwalt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik von Schadensersatzforderungen gegen einen Oberstaatsanwalt in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl und den Kosten von Gutachten...
❓ Dokument 20/8882
Die Anfrage behandelt Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Notwendigkeit von Polizeipräsenz.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob eine erhöhte Polizeipräsenz in hessischen Schwimmbädern notwendig ist, um Straftaten zu verhindern. Der Fragesteller verweist auf Vorfälle in anderen Frei...
❓ Dokument 20/8883
Die Anfrage behandelt die Situation von Tieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und die damit verbundenen Regelungen für mitgeführte Tiere, insbesondere hinsichtlich des Tollwutimpfschutzes und de...
❓ Dokument 20/8884
Anfrage zur Arbeit des Fachzentrums für nachhaltige urbane Mobilität in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit des Fachzentrums für nachhaltige urbane Mobilität in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, erbrachten Dienstleistungen und den Kos...
❓ Dokument 20/8885
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter Romnja und Roma aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (DIE LINKE) thematisiert die soziale Lage von Romnja und Roma, die aus der Ukraine geflohen sind, insbesondere seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs. Die Anfrage ziel...
❓ Dokument 20/8887
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Ritalin und anderen Methylphenidat-Präparaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Ritalin und anderen Methylphenidat-Präparaten in Hessen, insbesondere in Bezug auf ADHS bei Kindern und Jugendlichen. Es werden Fragen zur Verschreibung...
❓ Dokument 20/8888
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Jugendämtern und die Auswirkungen von Kindeswohlgefährdungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation in den hessischen Jugendämtern thematisiert. Es wird auf den Anstieg von Kindeswohlgefährdungen und den damit verbundenen Personalmangel eingegange...
❓ Dokument 20/8889
Die Anfrage behandelt den Vertrieb von Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Vertrieb von handwerklichen Produkten aus hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird untersucht, auf welchen Wegen diese Produkte bestellt werden könne...
❓ Dokument 20/8891
Die Anfrage behandelt einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz von Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Fehler im Landtagswahlgesetz von Hessen thematisiert, der 2006 in der veröffentlichten Fassung auftrat. Der fehlerhafte Text blieb bis 2016 unentdeckt und wurde erst...
❓ Dokument 20/8892
Die Anfrage behandelt einen Bekanntmachungsfehler im Landtagswahlgesetz und die Konsequenzen daraus.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Fehler in der Bekanntmachung des Landtagswahlgesetzes thematisiert, der bis 2016 unbemerkt blieb. Es wird erörtert, wie solche Fehler entstehen können und welche Aus...
❓ Dokument 20/8893
Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsmaßnahmen eingegangen.
❓ Dokument 20/8894
Die Anfrage behandelt das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen.
In dieser Anfrage wird das Niederwildmonitoring und die Bejagung des Feldhasen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie sich die Bestände und Zuwachsraten des Feldhasen entwickelt haben und wel...
❓ Dokument 20/8895
Die Anfrage behandelt Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sonderleistungen, die anerkannte Asylbewerber in Hessen erhalten, wenn sie vom Asylbewerberleistungsgesetz in das Sozialgesetzbuch II wechseln. Es wird nach den...
❓ Dokument 20/8896
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Sonderleistungen als Starthilfe für anerkannte Asylbewerber in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung die Gewährung von Sonderleistungen für anerkannte Asylbewerber bewertet. Diese Leistungen werden als Starthilfe beim Überga...
❓ Dokument 20/8897
Die Anfrage behandelt die Vorgriffsregelung der Landesregierung zu einem geplanten Chancenaufenthaltsrecht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgriffsregelung der hessischen Landesregierung zu einem geplanten Chancenaufenthaltsrecht thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Details und der r...
❓ Dokument 20/8898
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von befristet beschäftigten Lehrkräften in Hessen während der Sommerferien 2021 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte arbeitslos waren, ob...
❓ Dokument 20/8899
Die Anfrage behandelt die Pflegegrade in Hessen und die damit verbundenen Statistiken und Prozesse.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Pflegegrade in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Menschen in den verschiedenen Pflegegraden sowie zur Entwicklung dieser Zahlen seit 2...
❓ Dokument 20/8900
Aktueller Stand der Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen in Hessen, die zur besseren Elimination von Spurenstoffen im Abwasser beitragen soll.
❓ Dokument 20/8901
Die Anfrage behandelt die Ablehnung eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Ablehnung eines Frühwarnsystems für Starkregenereignisse in Hanau thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Gefährdungslage und den Gründen für die Ablehnung des...
❓ Dokument 20/8902
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Entwicklung der Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich der frühkindlichen Bildung in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Ausbildungsstandorte, d...
❓ Dokument 20/8904
Die Anfrage behandelt die Arbeitssituation und -belastung der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsbelastung der Bewährungshelferinnen und -helfer in Hessen sowie deren Arbeitsbedingungen, einschließlich der Krankheitsstatistik und der Möglichkeiten für Ho...
❓ Dokument 20/8905
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Existenz und Besetzung der Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie deren Aufgaben und Funktionen. Es wird untersucht, wie die Beiräte zur Resozi...
❓ Dokument 20/8907
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Studienplätzen in Hessen und die Geschlechterverteilung bei Bewerbungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler behandelt den Mangel an Studienplätzen an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2021/22 sowie die Geschlechterverteilung bei abgelehnten Bewerbungen.
❓ Dokument 20/8908
Die Anfrage behandelt die Beratungsleistungen der Regionalbeauftragten für den ländlichen Raum in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle der Regionalbeauftragten für den ländlichen Raum in Hessen beleuchtet. Die Abgeordneten fragen nach den Unterstützungs- und Beratungsleistungen, die diese Beau...
❓ Dokument 20/8909
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Einschränkung der Nutzung von fluorierten Treibhausgasen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung von fluorierten Treibhausgasen (F-Gasen) in Hessen thematisiert. Diese Gase sind extrem klimaschädlich und werden in verschiedenen Anwendungen eingesetzt. Die A...
❓ Dokument 20/8910
Die Anfrage thematisiert die Altersbestimmung bei Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Altersbestimmung bei Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht behandelt. Der Fragesteller thematisiert, dass oft das genaue Alter von Straftätern, insbeson...
❓ Dokument 20/8911
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schwierigkeiten bei der Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen in Hessen aufgrund von Personalmangel und den Auswirkungen der Co...
❓ Dokument 20/8912
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Bewaffnung von Migranten auf der Balkan-Route.
In der Kleinen Anfrage wird die Zunahme bewaffneter Migranten auf der Balkan-Route thematisiert. Der Fragesteller verweist auf Berichte über Gewalt und die Gefahren, die von bewaffneten Migranten ausg...
❓ Dokument 20/8913
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes auf Inhaftierte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie das geplante Selbstbestimmungsgesetz die Geschlechterverteilung in hessischen Justizvollzugsanstalten beeinflussen könnte. Es wird die aktuelle Verteilun...
❓ Dokument 20/8914
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgungslage in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die aktuelle Situation der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen, insbesondere die langen Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Therap...
❓ Dokument 20/8915
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgung in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die angespannte Lage der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Nachfrage nach Psychotherapie...
❓ Dokument 20/8916
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Versorgung in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die angespannte Lage der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen, insbesondere lange Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Therapieplätzen.
❓ Dokument 20/8917
Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis und Maßnahmen zur Sanierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Odenwaldkreis untersucht. Der Fragesteller bezieht sich auf eine vorherige Anfrage und möchte detaillierte Informationen über den Zustan...
❓ Dokument 20/8918
Die Anfrage behandelt die Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau und die aktuellen Schulwegpläne.
In der Anfrage wird die Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau thematisiert. Es wird nach dem Vorhandensein aktueller Schulwegpläne für Grund- und weiterführende Schulen gefragt. Die Sicherheitsaspekte u...