Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8919
Die Anfrage behandelt die Notengebung an der Blücherschule in Wiesbaden und die Umstellung auf Ziffernnoten.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Entscheidung der Blücherschule, kompetenzorientierte Zeugnisse abzuschaffen und stattdessen Ziffernnoten einzuführen. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/8920
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Tierversuchen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) thematisiert die Anzahl und Art der Tierversuche in Hessen, insbesondere im Jahr 2020, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und eth...
❓ Dokument 20/8921
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Tierversuche in Hessen und deren Verwendung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Anzahl der Tierversuche in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Herstellung blutbasierter Produkte und Antikörper. Es werden spe...
❓ Dokument 20/8922
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklungsmöglichkeiten selbstständiger Schulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Anzahl der selbstständigen Schulen in Hessen sowie deren Entwicklungsmöglichkeiten thematisiert. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Unterschiede zwischen selbst...
❓ Dokument 20/8923
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Kassel. Es wird untersucht, wie viele Straßen in gutem oder schlechtem Zustand sind und welche Maßnahmen zur Verbesserung...
❓ Dokument 20/8924
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Ausländer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz (ChAR-Gesetz) thematisiert, das eine neue Aufenthaltserlaubnis für bestimmte Ausländer in Deutschland einführt. Die Fragesteller erku...
❓ Dokument 20/8925
Die Anfrage thematisiert das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz (ChAR-Gesetz) und dessen Auswirkungen auf die Abschiebepraxis in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die Wirksamkeit und die Bedingun...
❓ Dokument 20/8926
Die Anfrage behandelt den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung türkischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Frankfurter Flughafen und die Rekrutierung von 2.000 Arbeitskräften aus der Türkei. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die durch die cor...
❓ Dokument 20/8927
Die Anfrage behandelt die geringen Besucherzahlen der Eurobike 2022 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die niedrigen Besucherzahlen der Eurobike 2022, die als Ersatz für die IAA in Frankfurt beworben wurde. Die tatsächlichen Zahlen lagen deutlich unte...
❓ Dokument 20/8928
Aktueller Stand des Förderprogramms „Großer Frankfurter Bogen“ zur Schaffung von Wohnraum.
Das Dokument behandelt die Fortschritte und aktuellen Entwicklungen des Förderprogramms „Großer Frankfurter Bogen“, das darauf abzielt, den Wohnungsbau im Ballungsraum Frankfurt-Rhein-Main zu fördern....
❓ Dokument 20/8930
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht des Sozialministeriums bezüglich des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die mangelnde Fachaufsicht des Sozialministeriums im Kontext des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes. Es wird hinterfragt, ob die Überwachun...
❓ Dokument 20/8931
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Gasknappheit auf hessische Hochschulen und deren Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die potenziellen Auswirkungen der Gasknappheit auf hessische Hochschulen und die Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Lehre aufrechtzu...
❓ Dokument 20/8932
Die Anfrage behandelt den Suizid eines irakischen Staatsangehörigen in einer Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert den Suizid eines irakischen Staatsangehörigen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. Der Vorfall ereignete sich am 14. Juli 2022 und wirft Fragen z...
❓ Dokument 20/8933
Die Anfrage behandelt antisemitische Darstellungen auf der documenta fifteen und die Reaktion der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird auf antisemitische Darstellungen auf der documenta fifteen hingewiesen, die entfernt wurden. Es wird die Reaktion der Landesregierung auf diese Vorfälle und die finanzielle...
❓ Dokument 20/8934
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung in der Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung zur Einsparung von Energie in den Gebäuden der Landesverwaltung plant, insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Energie...
❓ Dokument 20/8935
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Luftsicherheitsbehörde Hessen bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung von Mitarbeitern im Sicherheitsbereich von Flughäfen thematisiert. Der Fragestel...
❓ Dokument 20/8936
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunft der begabungsdiagnostischen Beratungsstelle BRAIN in Marburg.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Beratungsstelle BRAIN in Marburg, die sich mit intellektueller Hochbegabung beschäftigt. Es wird die Kündigung einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Be...
❓ Dokument 20/8938
Die Anfrage behandelt die Diversität in Hessens Schulbüchern und im Kerncurriculum.
In dieser Anfrage wird die Diversität in Schulbüchern und im Kerncurriculum in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie verschiedene gesellschaftliche Gruppen in den Lehrmaterialien ab...
❓ Dokument 20/8939
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Hessen und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen dem Land Hessen und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Koopera...
❓ Dokument 20/8941
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der gestellten Teilzeitanträge, deren Dauer, der beantragten R...
❓ Dokument 20/8942
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Hessen, insbesondere das Sabbatjahr-Modell. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Bearbeitu...
❓ Dokument 20/8945
Unfälle am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verkehrsunfällen am Knotenpunkt 4 der Landesstraße 3193. Es wird untersucht, wie viele Unfälle seit einer vorherigen Anfrage im Jahr 2019 geschehen sind und wel...
❓ Dokument 20/8946
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau der Werrabrücke in Witzenhausen und dessen Auswirkungen.
In der Anfrage wird der geplante Neubau der Werrabrücke in Witzenhausen thematisiert, der für Schwerlastverkehr geeignet sein soll. Es wird auf die prognostizierte Erhöhung des innerstädtischen Schwer...
❓ Dokument 20/8947
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Defizite und den Betrieb des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die wirtschaftlichen Defizite und den Betrieb des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums, das für die Krebsbehandlung zuständig ist. Es wir...
❓ Dokument 20/8948
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des Hauptschulabschlusses an Förderschulen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, an welchen Förderschulen in Hessen Schülerinnen und Schüler den Hauptschulabschluss erwerben können und welche Erfahrungen das Kultusministerium dazu hat.
❓ Dokument 20/8949
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaften und Geburten in Hessen von 2018 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Schwangerschaften, Schwangerschaftsabbrüchen, Totgeburten und Lebendgeburten in Hessen für die Jahre 2018 bis 2022 untersucht. Die Fragesteller möcht...
❓ Dokument 20/8950
Die Anfrage behandelt die CO2-Bilanz und Energiesparmaßnahmen der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) thematisiert die CO2-Emissionen der hessischen Landesverwaltung seit 2009 sowie die geplanten Energiesparmaßnahmen im Kontext der aktuellen Gasmangellage.
❓ Dokument 20/8951
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Sozial- und ordnungsbehördlichen Bestattungen in Hessen seit 2012 untersucht. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen über die Anzahl der...
❓ Dokument 20/8952
Die Anfrage behandelt die Situation von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Lage der Schwimmbäder und den Schwimmunterricht in Hessen, insbesondere im Kontext der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/8953
Die Anfrage behandelt die Führungsaufsicht bei rückfallgefährdeten Sexualstraftätern.
In der Anfrage wird die Situation eines rückfallgefährdeten Sexualstraftäters thematisiert, der nach seiner Entlassung aus dem Maßregelvollzug unter Führungsaufsicht stand. Es wird die Frage aufgeworf...
❓ Dokument 20/8954
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Anzahl queerfeindlicher Übergriffe gegen LSBT*IQ-Personen in Hessen sowie die Maßnahmen der Polizei zur Bekämpfung dieser Straftaten.
❓ Dokument 20/8955
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Sekundärmigration von Asylbewerbern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land anerkann...
❓ Dokument 20/8956
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bestimmungen des § 13 Abs. 2 SchKG in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in H...
❓ Dokument 20/8957
Die Anfrage behandelt die Situation der Lkw-Stellplätze in Hessen und die digitale Parkraumbewirtschaftung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Stellplätzen in Hessen und die Nutzung telematischer Systeme zur Verbesserung der Parkraumsituation. Es wird auf die Verantwortung des Bundes für die...
❓ Dokument 20/8958
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Landkreis Waldeck-Frankenberg, insbesondere im Hinblick auf Stellenbesetzungen und die Auswirkungen von befri...
❓ Dokument 20/8959
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen in Waldeck-Frankenberg thematisiert. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Gründe für die Vakanz und die geplanten Bes...
❓ Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hessen und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der Kindertagesbetreuung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie und die Flüc...
❓ Dokument 20/8961
Die Anfrage behandelt die Wasserstoffzüge in Hessen und deren Finanzierung sowie die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff.
Die Kleine Anfrage von René Rock beschäftigt sich mit der Einführung von Wasserstoffzügen in Hessen, deren Finanzierung und den Herausforderungen bei der Bereitstellung von grünem Wasserstoff. Es wird...
❓ Dokument 20/8962
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Leitstellen bei Stromausfällen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von Leitstellen in Hessen während eines flächendeckenden Stromausfalls. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Notstromv...
❓ Dokument 20/8963
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Anfrage wird die Personalsituation in den hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird auf den Rückgang der Bewerberzahlen und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken eingegange...
❓ Dokument 20/8964
Die Anfrage behandelt die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde Neuhof-Ellers durch K+S.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde Neuhof-Ellers durch die K+S Minerals and Agriculture GmbH thematisiert. Ziel ist es, Haldenwässer zu reduzieren und...
❓ Dokument 20/8965
Die Anfrage behandelt die drohende Verschuldung der Stadt Ortenberg nach Hochwasserschäden 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation der Stadt Ortenberg nach den Hochwasserschäden von 2021 thematisiert. Die Stadt sieht sich mit einer drohenden Verschuldung konfrontiert, da di...
❓ Dokument 20/8966
Die Anfrage behandelt die Verweildauer und Unterstützung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie lange Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen verweilen und welche Bedingungen sowie psychologische Unterstützun...
❓ Dokument 20/8967
Die Anfrage behandelt die psychologische Unterstützung für Geflüchtete in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Unterstützung Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften in Hessen erhalten, insbesondere im Hinblick auf psychische Erkra...
❓ Dokument 20/8968
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' in Bad Homburg.
In der Anfrage wird erörtert, welche Fördermittel die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' für das Wohngebiet 'Am Hühnerstein' erhalten hat. Es wird auf verschiedene Fö...
❓ Dokument 20/8969
Die Anfrage behandelt Fördermittel für Projekte im Rahmen des Großen Frankfurter Bogens.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Fördermittel, die die Stadt Bad Homburg im Rahmen des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' erhalten hat. Es wird nach spezifischen Beträgen für...
❓ Dokument 20/8971
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Mobilität und die Ladeinfrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Elektrofahrzeuge in Deutschland und die Notwendigkeit, die Ladeinfrastruktur zu erweitern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Situation...
❓ Dokument 20/8972
Die Anfrage behandelt den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung nach dessen Wiedereinführung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Werkunterricht an hessischen Schulen und die Forderung, diesen wieder einzuführen, um handwerkliche Fähigkeiten zu fördern.
❓ Dokument 20/8973
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Therapieplätzen für hessische Beamtinnen und Beamte sowie deren Familien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von hessischen Beamtinnen und Beamten sowie deren Familien hinsichtlich der Verfügbarkeit von Therapieplätzen thematisiert. Es wird auf bestehende Nachteil...
❓ Dokument 20/8974
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang und der Zugang zu Corona-Testergebnissen in hessischen Gesundheitsämtern thematisiert. Es werden schwerwiegende Vorwürfe bezüglich Datenschutzverstößen erhobe...