Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung einer Rohstoffstrategie in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Entwicklung einer Rohstoffstrategie durch den Freistaat Thüringen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Gründe, Rohstoffe und Akteure, die an der Strategie...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan.
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Thüringer Landesregierung im Zusammenhang mit Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan. Insbesondere wird auf die Beteiligung Thüringens an diesen...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Rolle Thüringens bei Rückführungen nach Afghanistan und die damit verbundenen Kriterien.
Die Anfrage behandelt die Rückführungen und Abschiebungen von Personen nach Afghanistan durch die Thüringer Landesregierung. Es wird untersucht, wie die Begriffe 'Straftäter', 'Gefährder' und 'Verhalt...
❓ Verkehrsverstöße im Radverkehr in Thüringen
Die Anfrage behandelt Verkehrsverstöße im Radverkehr in Thüringen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird das Thema der Verkehrsverstöße durch Fahrradfahrer in Thüringen behandelt. Es wird auf die Regelungen der Straßenverkehrsordnung verwiesen und die Bedeutung der Sicherheit im Straß...
❓ Landesmittel für das Sport- und Freizeitbad in der Stadt Hildburghausen
Die Anfrage behandelt den Stand der Fördermittel für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen.
Die Dringlichkeitsanfrage von Nadine Hoffmann zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen zu erhalten.
❓ Weitere Fragen zur Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen und die Maßnahmen dagegen.
Das Dokument thematisiert die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen und die damit verbundenen Fragen zur Bekämpfung und Überwachung. Es werden Informationen zu Befallsgebieten, Meldun...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es werden Fragen zur Finanzierung, Bedarfsdeckung und den Auswirkungen auf freie T...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil III
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit auf die Finanzierung in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die neue Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es werden insbesondere die Änderungen in der Finanzierung, den Eigenanteilen und den Bedingun...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil IV
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung, Bedarfsdeckung und die...
❓ Traditionelle Bau- und Kunststile in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Vermittlung traditioneller Bau- und Kunststile an der Bauhaus-Universität Weimar.
Die Anfrage der Abgeordneten Benninghaus und Dr. Dietrich (AfD) thematisiert die Lehrangebote der Bauhaus-Universität Weimar zu traditionellen Bau- und Kunststilen sowie deren Beziehung zu Denkmalschu...
❓ Finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken aus Landesmitteln
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken durch den Freistaat Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Art...
❓ Staatssekretäre im Finanzministerium
Die Anfrage behandelt die Ernennung und Zuständigkeiten der Staatssekretäre im Thüringer Finanzministerium.
In dieser Anfrage wird die Ernennung der Staatssekretäre im Thüringer Finanzministerium thematisiert. Es wird auf die Zuständigkeiten und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen, die die Ernennu...
❓ Krankenhaus - Teilschließungen am Klinikum Ernst von Bergmann und am St.-Josefs-Krankenhaus in Potsdam im Zuge der Krankenhausreform (KHVVG und KHAG)
AfD-Fraktion fragt nach geplanten Abteilungsschließungen am Ernst-von-Bergmann-Klinikum und St.-Josefs-Krankenhaus Potsdam infolge der Krankenhausreform.
Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, wonach die beiden größten Potsdamer Kliniken, das Klinikum Ernst von Bergmann und das St.-Josefs-Krankenhaus, zum 1. August 2026 Fachabteilungen schl...
❓ Einnahmen der sächsischen Flughäfen
Die Anfrage behandelt die Einnahmen und finanziellen Entwicklungen der sächsischen Flughäfen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Entwicklung der Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden zwischen 2019 und 2025 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Umsatz, Erträgen und staatlichen U...
❓ Schienengüterverkehr - Öffentliche Förderung und angekündigte Schließung des VTG-Instandhaltungswerks in Großräschen
AfD-Anfrage zur öffentlichen Förderung und angekündigten Schließung des VTG-Instandhaltungswerks für Güterwagen in Großräschen.
Die Anfrage betrifft das 2024 eröffnete VTG-Instandhaltungswerk für Güterwagen in Großräschen, das laut VTG als Europas erstes CO2-neutrales Werk dieser Art gilt und rund 40 Arbeitsplätze schuf. Am 29...
❓ Krankenhaus - "Der Nächste bitte": Kurzfristige Schließung von wichtigen Fachabteilungen im St. Josefs Krankenhaus und im Klinikum Ernst von Bergmann - Aktuelle und zukünftige Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der Landeshauptstadt
Kleine Anfrage zur kurzfristigen Schließung von Geburtshilfe, Neurologie, Gefäßchirurgie und Orthopädie in zwei Potsdamer Krankenhäusern.
Der Fragesteller thematisiert die für den 1. August 2026 angekündigte Schließung mehrerer Fachabteilungen in zwei Potsdamer Krankenhäusern: Das St. Josefs-Krankenhaus soll die Geburtshilfe und die Neu...
❓ Beschlagnahme - Abhandenkommen von Asservaten in polizeilicher Verwahrung
Ein beschlagnahmtes Plakat verschwand während eines Ermittlungsverfahrens aus polizeilicher Verwahrung in Brandenburg.
Die Fragesteller thematisieren einen Fall aus Templin, bei dem die Polizei im März 2024 ein selbst angefertigtes Plakat als Beweismittel wegen des Verdachts der Volksverhetzung beschlagnahmte. Nachdem...
❓ Bahnhof - Sicherheit der provisorischen Fußgängerüberführung und Stand der dauerhaften Personenunterführung am Bahnhof Zossen
Anfrage zur Sicherheit der provisorischen Fußgängerbrücke und zum Stand der dauerhaften Unterführung am Bahnhof Zossen.
Am Bahnhof Zossen wird der Mittelbahnsteig seit August 2025 über eine provisorische Fußgängerüberführung erreicht, die ursprünglich nur für acht Monate vorgesehen war. Der Fragesteller möchte wissen,...
❓ Maßnahmen zur Erfüllung der Pflichtbeschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg
Anfrage zu Maßnahmen, Mitteln und Stellen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit der seit Jahren nicht erreichten gesetzlichen Pflichtbeschäftigungsquote von fünf Prozent schwerbehinderter Menschen in der baden-württembergischen Landesverwaltung. Es ge...
❓ Ausbau des Kinderschutzes in Hessen durch Kinderschutzkoordinatoren und Beratungsstellen
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Kinderschutzes in Hessen, insbesondere die Einführung von Kinderschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Stärkung des Kinderschutzes in Hessen, insbesondere die Schaffung von Kinderschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren sowie den Ausbau von Beratungsst...
❓ Wasserrechtliche Regelungen für Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den wasserrechtlichen Regelungen für Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ralf Schönborn und Jürgen Klein befasst sich mit den wasserrechtlichen Genehmigungen für Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Die Fragesteller möchten...
❓ Ergebnisse und Kosten wissenschaftlicher Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse und Kosten wissenschaftlicher Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit den Ergebnissen und Kosten von Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, welche Empfehlungen die Gu...
❓ Mutmaßliche Übergriffe in der Kindertageseinrichtung 'Spielkiste' in Mainz und Schutzkonzepte
Die Anfrage behandelt mutmaßliche Übergriffe in einer Mainzer Kindertageseinrichtung und die Wirksamkeit von Schutzkonzepten.
In der Anfrage wird auf mutmaßliche Übergriffe von Kindern in der Mainzer Kindertageseinrichtung 'Spielkiste' hingewiesen. Es wird die Wirksamkeit der bestehenden Schutzkonzepte im Kita-Alltag sowie d...
❓ Umgang mit übergriffigen Kindern in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit übergriffigen Kindern in Kindertageseinrichtungen und deren Begleitung in der Grundschule.
In der Anfrage wird nach dem Umgang mit übergriffigen Kindern in Kindertageseinrichtungen gefragt. Es wird thematisiert, wie betroffene Kinder begleitet und geschützt werden, sowie welche Informatione...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4590: Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds und Bearbeitungsstand beim Bundesamt für Soziale Sicherung
Die Anfrage behandelt die Anträge Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg befasst sich mit den Anträgen Schleswig-Holsteins zum Krankenhaustransformationsfonds und dem aktuellen Bearbeitungsstand beim Bundesamt für Soziale...
❓ Bildungsgutscheine für Heilmittelberufe in Thüringen (Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/1891)
Nachfragen zur Antwort der Landesregierung über Bildungsgutscheine für Heilmittelberufe in Thüringen.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Bildungsgutscheinen für Heilmittelberufe in Thüringen. Es wird auf die geringe Anzahl von Einlösungen und d...
❓ Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die repressive Migrationspolitik der Landesregierung thematisiert, insbesondere die Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Finanzielle Auswirkungen einer möglichen Vermögensteuer auf den Landeshaushalt Thüringens
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Vermögensteuer auf den Thüringer Landeshaushalt.
Die Anfrage untersucht die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Wiedereinführung der Vermögensteuer auf den Landeshaushalt Thüringens. Es wird auf ein Forschungsprojekt verwiesen, das ein zusätzl...
❓ Zwei Jahre Startchancen-Programm in Thüringen – Umsetzungsstand, Mittelfluss und Wirksamkeit
Bericht über den Umsetzungsstand des Startchancen-Programms in Thüringen.
Das Dokument informiert über den Stand der Umsetzung des Startchancen-Programms in Thüringen, das seit 2024 besteht und Schulen in herausfordernden Lagen unterstützen soll. Es werden die Erfahrungen,...
❓ Tunnel Rothenstein
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Geschwindigkeitsmessungen im Tunnel Rothenstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verkehrssituation im Tunnel Rothenstein, der seit seiner Eröffnung im August 2022 eine reduzierte Geschwindigkeit von 60 km/h aufweist. Es werden Informationen...
❓ Baustellen und Tempolimits auf der Bundesautobahn 4 (BAB 4) im Abschnitt Gera–Hermsdorf–Jena
Die Anfrage behandelt Baustellen und Tempolimits auf der BAB 4 im Abschnitt Gera–Hermsdorf–Jena.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Baustellen und Tempolimits auf der Bundesautobahn 4 zwischen Gera und Jena. Es wird nach dem Zeitplan der Baustellen und Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsf...
❓ Jagdrecht - Wolf im Landesjagdrecht
Kleine Anfrage zur geplanten Bejagung von Wölfen in Brandenburg nach Bundesgesetzänderung, mit Antwort der Landesregierung zu Wolfsbestand, Rissen und Herdenschutz.
Nach einer Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes soll die reguläre Bejagung von Wölfen ermöglicht werden; die Länder müssen diese Regelungen in Landesrecht umsetzen. Der Ab...
❓ Geplantes Hochwasserrückhaltebecken am Kanzelbach in Schriesheim: Kosten und Planung
Kleine Anfrage zu Planungsstand, Kosten und Umweltauswirkungen des geplanten Hochwasserrückhaltebeckens am Kanzelbach in Schriesheim.
Die Kleine Anfrage betrifft das geplante Hochwasserrückhaltebecken am Kanzelbach oberhalb des Waldschwimmbads in Schriesheim. Die Fragesteller wollen wissen, in welchem Planungsstadium sich das Projek...
❓ Angriff eines syrischen Staatsbürgers auf eine Zugbegleiterin im Regionalexpress bei Weinheim
Kleine Anfrage zu einem Angriff auf eine Zugbegleiterin bei Weinheim und zu Vorstrafen, Aufenthaltsstatus sowie Gewaltstatistik gegen Zugbegleiter.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall vom 14. Mai 2026, bei dem laut Landesregierung ein Beschuldigter eine Zugbegleiterin im Regionalexpress RE 60 am Bahnhof Weinheim geschlagen haben soll, nach...
❓ Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen am Rande einer Großveranstaltung in Heidenheim
Die Anfrage behandelt eine Störaktion mit verfassungsfeindlichen Symbolen während einer Veranstaltung in Heidenheim.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu einer Störaktion am 6. Juni 2026 in Heidenheim gebeten, bei der verfassungsfeindliche Symbole gezeigt wurden. Es wird nach dem Tathe...
❓ Einsatz- und Bedrohungslage rund um den AfD-Landesparteitag in Heidenheim am 6. Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und Kosten rund um den AfD-Landesparteitag in Heidenheim.
In der Anfrage wird die Sicherheitslage rund um den AfD-Landesparteitag in Heidenheim am 6. Juni 2026 untersucht. Es werden Details zu Polizeieinsätzen, Demonstrationen und möglichen Gefährdungen erfr...
❓ Aufklärung über Hintergründe des Messerangriffs im April in Stuttgart
Kleine Anfrage zu Hintergründen, Tätermotiven und rechtsextremer Gewaltentwicklung nach einem Messerangriff im April in Stuttgart.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff am 24. April in Stuttgart-Nord, bei dem laut Fragesteller ein Mensch schwer verletzt wurde. Der Fragesteller verweist auf einen Zeitungsbericht (Rhein-...
❓ Schulische Unterstützung autistischer Kinder und Jugendlicher in Bremen und Bremerhaven – Datenlage, Diagnostik und Konsequenzen
Die Anfrage behandelt die schulische Unterstützung autistischer Kinder in Bremen und Bremerhaven.
Die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die schulische Unterstützung für autistische Kinder und Jugendliche in Bremen und Bremerhaven zu untersuchen. Es wird nach der Datenlage, den Diagn...
❓ Beamte einfach in die Gesetzliche Krankenversicherung – hat der Senat diesen Vorschlag einmal sauber durchgerechnet?
Die CDU-Fraktion fragt den Senat nach der Einbeziehung von Beamten in die Gesetzliche Rentenversicherung.
Die Anfrage der CDU-Fraktion beschäftigt sich mit der Möglichkeit, Beamte in die Gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen. Dabei wird auf einen Bericht der Alterssicherungskommission verwiesen, de...
❓ Nutzen und Evaluation des Hessenfests als Instrument der Interessenvertretung
Die Kleine Anfrage thematisiert den Nutzen und die Evaluation des Hessenfests.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr behandelt die Bedeutung und den Nutzen des Hessenfests, das als zentrales Instrument der Interessenvertretung Hessens gilt. Es wird hinterfragt, warum konkrete Ergeb...
❓ HIV-Testmöglichkeiten in Hessen: Ausbau und niedrigschwellige Angebote
Die Anfrage behandelt die HIV-Testmöglichkeiten in Hessen und deren Ausgestaltung.
Die Kleine Anfrage von Andreas Ewald thematisiert die HIV-Testmöglichkeiten in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit, diese Angebote auszubauen und niedrigschwellig zu gestalten. Die Anfrage zielt da...
❓ Auswirkungen des Auslaufens des Bundesprogramms auf die Schweinehaltung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Auslaufens eines Bundesprogramms auf die Schweinehaltung in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das vorzeitige Auslaufen des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung auf die Schweinehaltung in Hessen hat. Die Fragesteller möchten wissen, wie v...
❓ Folgeanfrage zu Carbon Management in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung einer Carbon Management Strategie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante hessische Carbon Management Strategie und die damit verbundenen Schritte sowie die Nutzung von CO₂-Speicherstrukturen in Hessen.
❓ Sicherheit von Frauen in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz nach tödlichem Vorfall
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem tödlichen Vorfall.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit von Frauen in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach einem tödlichen Vorfall. Es werden verschiedene Aspekte der Bedrohung und Gewalt ge...
❓ Versorgung schwangerer Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Versorgung schwangerer Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Versorgung schwangerer Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz. Es wird auf gesetzliche und strukturelle Hürden hingewiesen, di...
❓ Unterstützung von Schwangeren ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schwangeren ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung eines Projektes zur Versorgung von Schwangeren ohne Krankenversicherung zu erhalten. Es wird nach dem Stand der Maßnahmen, den gepl...
❓ Verwendung und Verteilung von Ersatzzahlungen für Naturschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Verteilung von Ersatzzahlungen für Naturschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage geht es um die Verwendung von Ersatzzahlungen für Eingriffe in die Natur und Landschaft in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Ralf Schönborn stellt Fragen zur regionalen Verteilung, den K...
❓ Liquiditätssteuerung und Haushaltssicherungsrücklage in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Liquiditätssteuerung des Landes Rheinland-Pfalz durch die Haushaltssicherungsrücklage.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger zielt darauf ab, Informationen über die Liquiditätssteuerung des Landes Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere über die Haushaltssicherungsrücklage...
❓ Ausbildungsabschlüsse und -abbrüche im rheinland-pfälzischen Handwerk
Die Anfrage behandelt Ausbildungsabschlüsse und -abbrüche im rheinland-pfälzischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bailey Wollenweber befasst sich mit den Ausbildungsabschlüssen und -abbrüchen im Handwerk von Rheinland-Pfalz. Sie thematisiert die Herausforderungen, mit denen das...
❓ Umgang der Polizei mit Pressevertretern bei Versammlungen und Demonstrationen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei mit Pressevertretern bei Versammlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Polizei mit Pressevertretern im Kontext von Versammlungen und Demonstrationen. Es wird nach den Grundsätzen, Leitlinien und Maßnahmen gefragt, die die Po...