Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/8975
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen, insbesondere die Budgets für Menschen mit Behinderungen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und Herausford...
❓ Dokument 20/8976
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die EUTB.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Die Anfrage umfasst...
❓ Dokument 20/8977
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen und die gemeinschaftliche Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die gemeinschaftliche Leistungserbringung. Es werden verschiedene Aspekte und Herau...
❓ Dokument 20/8978
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere Schulassistenz und Frühförderung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere im Bereich Schulassistenz und Frühförderung. Es werden verschiedene Fra...
❓ Dokument 20/8979
Die Anfrage behandelt die Berufung und Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle und die Tätigkeiten des Ansprechpartners der Polizei (AdP) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Personen in dieser Stelle arbeiten, welche Qua...
❓ Dokument 20/8980
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Situation der Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, erkundigt sich nach den durchge...
❓ Dokument 20/8981
Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn und die damit verbundenen Planungen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn zwischen Wölfersheim-Södel und Hungen, die seit 2004 stillgelegt ist. Es wird auf die bisherigen Planungen und die finanz...
❓ Dokument 20/8982
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die Anerkennungsquote von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die niedrige Anerkennu...
❓ Dokument 20/8983
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Thematik der aufenthaltsrechtlichen Freiheitsentziehung in Hessen, insbesondere im Abschiebegefängnis in Darmstadt. Es werden verschiede...
❓ Dokument 20/8984
Die Anfrage behandelt den Mangel an Pflegekräften und die Rolle von Asylbewerbern in diesem Bereich.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Mangel an Pflegekräften in Hessen und untersucht, inwiefern Asylbewerber zur Behebung dieses Mangels beitragen könnten.
❓ Dokument 20/8985
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit Zwangsverheiratung an Schulen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Fällen von Zwangsverheiratung, den betroffenen Schülern sowie den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/8986
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Schultheaterzentrums Mitte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die geplante Einrichtung eines Schultheaterzentrums Mitte in Hessen, das als Beratungs- und Kompetenzzentrum für Schulen fungieren soll.
❓ Dokument 20/8987
Die Anfrage behandelt die Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Angebot von Online-Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen thematisiert, das erstmals im Jahr 2022 angeboten wurde. Ziel war es, die Schüler p...
❓ Dokument 20/8989
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle in Testzentren während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Testzentren in Hessen während der Corona-Pandemie betrieben wurden und welche Betrugsfälle dabei aufgetreten sind. Der Fragesteller möchte Informat...
❓ Dokument 20/8990
Die Anfrage behandelt den Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen und deren Einhaltung des Mess- und Eichgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Betrieb von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen thematisiert, insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen des Mess- und Eichgesetzes (MessEG). Es wird auf Beric...
❓ Dokument 20/8991
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit Messern in Hessen und deren statistische Erfassung.
In der Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen werden, thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Straftaten und den Hintergründen gestellt, um ein bes...
❓ Dokument 20/8992
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen zur Erhöhung der Sicherheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen thematisiert, insbesondere in Städten wie Wiesbaden, Frankfurt und Kassel. Ziel ist es, die Sicherheit zu erhöhen und die A...
❓ Dokument 20/8993
Die Anfrage behandelt die Ehrung von Militärverbänden am Ehrenmal in Kassel und deren historische Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram (SPD) thematisiert das Ehrenmal in der Karlsaue in Kassel, das seit 2003 im Besitz des Landes Hessen ist. Es wird die Kontroverse um die Ehrung von Militärverbän...
❓ Dokument 20/8994
Die Anfrage behandelt die kontroverse Gedenkstätte 'Ehrenmal' in Kassel und deren historische Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram (SPD) thematisiert das 'Ehrenmal' in Kassel, eine Gedenkstätte für die Opfer der Weltkriege. Die Anfrage untersucht die gesellschaftliche und historische Bedeutu...
❓ Dokument 20/8995
Die Anfrage behandelt die Situation von Nichtversicherten in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von nicht krankenversicherten Menschen in Hessen thematisiert. Es wird nach dem Stand eines angekündigten Gesetzentwurfs zur Verbesserung der medizinischen...
❓ Dokument 20/8996
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren in Hessen für das Schuljahr 2022/2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verfahren der Schulplatzvergabe durch Losverfahren für das Schuljahr 2022/2023 thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der betroffenen Sc...
❓ Dokument 20/8997
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung von Krankenhäusern in Hessen und mögliche Alternativen bei einem Gasnotstand.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Energieversorgung von Krankenhäusern in Hessen thematisiert, insbesondere die Abhängigkeit von Gas und die möglichen Alternativen im Falle eines Gasnotstands. Die Fr...
❓ Dokument 20/8998
Die Anfrage behandelt die Rolle von Reichsbürgern als Gutachter in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Tätigkeit eines Reichsbürgers als Gutachter in Betreuungsverfahren in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Gutachten in den letzten Jahren erstellt wur...
❓ Dokument 20/8999
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Verbesserung der Odenwaldbahn und die geplanten Infrastrukturprojekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Attraktivitätssteigerung der Odenwaldbahn, einschließlich der geplanten baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des Schienenverkehrs und der Einhaltung...
❓ Dokument 20/9001
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Verzögerungen beim Bau des "Haus des Jugendrechts" in Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Projekts "Haus des Jugendrechts" in Hanau thematisiert. Ursprünglich sollte das Haus bis Ende 2019 eröffnet werden, jedoch gab es mehrfach Verzögerungen, d...
❓ Dokument 20/9002
Die Anfrage behandelt Vorwürfe von Antisemitismus und Mobbing am Staatstheater Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Vorwürfe von Antisemitismus und Mobbing gegen den Geschäftsführenden Direktor des Staatstheaters Wiesbaden eingegangen. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst hat...
❓ Dokument 20/9003
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung und den Ausbau von Rechenzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Rechenzentren in Hessen, insbesondere im Rhein-Main-Gebiet, und deren steigenden Energiebedarf. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der R...
❓ Dokument 20/9004
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Barrierefreiheit am Bahnhof Bad Camberg. Es werden Informationen zur aktuellen Situation und zu geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Bar...
❓ Dokument 20/9005
Fortschritte bei der Verkehrssicherung auf der Weilstraße L 3030 zwischen Bad Camberg und Schwickershausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Fortschritten der Landesregierung bei der Verkehrssicherung auf der Weilstraße L 3030 zwischen Bad Camberg und Schwickershausen gefragt. Es werden verschiedene...
❓ Dokument 20/9006
Die Anfrage behandelt den Weiterbetrieb bestehender Kaminöfen angesichts einer drohenden Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Handlungsspielräume für den Weiterbetrieb bestehender Kaminöfen in Hessen vor dem Hintergrund einer drohenden En...
❓ Dokument 20/9007
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Fahrbahnabgrenzung an der L 3046 im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Anfrage wird die Sicherheit der Fahrbahnabgrenzung an der Landesstraße L 3046 im Bereich des Seeweihers thematisiert. Ein kürzlich geschehener Verkehrsunfall wirft Fragen zur Notwendigkeit v...
❓ Dokument 20/9008
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz beschäftigt sich mit der aktuellen Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen. Es werden Fragen zur Kommission, deren Mitgliedern und dem Arbeits...
❓ Dokument 20/9009
Die Anfrage thematisiert den illegalen Welpenhandel in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Anstieg des illegalen Welpenhandels in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Die Fragestellerin möchte Informationen über die gesetzlichen Grundlagen, die...
❓ Dokument 20/9012
Die Anfrage behandelt die Ausnutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie I.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die EU- und Landesmittel im Rahmen der Honigrichtlinie I in Hessen genutzt und verteilt werden. Es werden spezifische Fragen zu den abgerufenen Mitteln f...
❓ Dokument 20/9013
Die Anfrage behandelt die Ausnutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie II.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung und Verteilung von EU- und Landesmitteln im Rahmen der Honigrichtlinie II thematisiert. Es wird hinterfragt, inwieweit wissenschaftliche Institute und die Im...
❓ Dokument 20/9014
Die Anfrage behandelt die Berufs- und Studienorientierung für Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Berufs- und Studienorientierung in Hessen, insbesondere in Bezug auf Herausforderungen wie den Fachkräftemangel und die Unterstützung von Schü...
❓ Dokument 20/9015
Die Anfrage behandelt die Berufs- und Studienorientierung in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufs- und Studienorientierung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch den Fachkräftemangel und die Notwendigkeit einer effektiven Berufsorientierung f...
❓ Dokument 20/9016
Die Anfrage behandelt die Abwasserentsorgung der Firma Plukon und deren Auswirkungen auf die Gewässer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abwasserentsorgung der Firma Plukon in Gudensberg thematisiert. Es wird untersucht, ob die Firma ihre Abwässer weiterhin in den Goldbach einleiten darf oder ob eine...
❓ Dokument 20/9017
Die Anfrage behandelt die Notenvergabe bei Dissertationen an hessischen Hochschulen und deren Trends.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der Notenvergabe bei Dissertationen an hessischen Hochschulen und dem Trend der Noteninflation. Es wird untersucht, wie viele Doktorandinnen und...
❓ Dokument 20/9018
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsbedarf der Polizeiliegenschaft 'Am Freiheitsplatz 4' in Hanau. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zustand des Gebäudes, den durchgeführten Sanierun...
❓ Dokument 20/9019
Die Anfrage behandelt Hospitalisierungen aufgrund unerwünschter Arzneimittelnebenwirkungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Hospitalisierungen in Hessen seit 2018 aufgrund unerwünschter Arzneimittelnebenwirkungen (UAW) stattfanden. Die Fragesteller möchten detaillierte D...
❓ Dokument 20/9020
Die Anfrage thematisiert die Krankenhausversorgung und CO2-Emissionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Krankenhausversorgung in Hessen, insbesondere mit den Maßnahmen zur Stromeinsparung und deren Auswirkungen auf die Belüftung von Operationssälen. Der Fokus lieg...
❓ Dokument 20/9021
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Rechtsstaatsklassen in Flüchtlingsunterkünften und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit der Frage, ob Rechtsstaatsklassen auch in Flüchtlingsunterkünften angeboten werden und warum diese nicht in der Vorbemerkung der Ministerin erw...
❓ Dokument 20/9022
Die Anfrage behandelt die Schulpsychologie in Hessen und deren Entwicklung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Schulpsychologie in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Schülerinnen und Schülern. Es werden verschiede...
❓ Dokument 20/9023
Die Anfrage behandelt die Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis und die Auswirkungen auf die Beschäftigung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die aktuelle Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis, insbesondere den Anstieg der arbeitsuchenden Lehrkräfte trotz eines bestehenden Fachkräftemang...
❓ Dokument 20/9024
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Aufgaben im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auf die kommunale Ebene in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übertragung von Aufgaben im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes vom Land Hessen auf die kommunale Ebene thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und die damit...
❓ Dokument 20/9025
Die Anfrage behandelt die Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schaffung bedarfsgerechter Versorgungsstrukturen im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den erhobenen Daten...
❓ Dokument 20/9026
Die Anfrage behandelt Verzögerungen beim Anschluss von Solaranlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Verzögerungen beim Anschluss von Photovoltaikanlagen in Hessen. Trotz eines Anstiegs der Nachfrage und der Anzahl neu installierter Anlagen gibt es büro...
❓ Dokument 20/9027
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen.
In der Kleinen Anfrage wird die Schließung und der Abriss der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bedeutung der Therme für die lokale Wirt...
❓ Dokument 20/9028
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Landarztquote im Medizinstudium in Hessen, die ab Oktober 2022 in Kraft treten. Es wird diskutiert, wie die Ausbildung und die Verteilung der Absolventen auf d...