Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/9029
Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken in Hessen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Reaktivierung von stillgelegten Schienenstrecken in Hessen. Es wird auf die Anzahl der reaktivierten Strecken seit 2014 und die finanziellen Aspekte der...
❓ Dokument 20/9030
Die Anfrage behandelt die Abschlussprüfungen von Ausbildungen in leichter Sprache und den Nachteilsausgleich für Menschen mit Beeinträchtigungen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Auszubildende in Hessen einen Nachteilsausgleich bei Abschlussprüfungen beantragt haben und welche Formen des Nachteilsausgleichs zur Verfügung stehen. Der...
❓ Dokument 20/9031
Die Anfrage behandelt die Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Paragrafen 219a.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Informationslage für ungewollt Schwangere in Hessen nach der Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gemäß Paragraf 219a. Es wird untersu...
❓ Dokument 20/9033
Die Anfrage behandelt den Riederwaldtunnel und die damit verbundenen Kosten sowie die geplante Grünbrücke.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Riederwaldtunnels und die Auswirkungen auf die Region thematisiert. Es wird insbesondere auf die gestiegenen Kosten und die geplante Grünbrücke ei...
❓ Dokument 20/9034
Die Anfrage behandelt die Durchführung von U-Untersuchungen bei Hausärzten und Kinderärzten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von U-Untersuchungen durch Hausärzte und Kinderärzte in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren...
❓ Dokument 20/9035
Die Anfrage behandelt die Situation der U3-Kindertagespflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel (AfD) thematisiert die aktuelle Lage der U3-Kindertagespflege in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Tagespflege, wie die Anzahl der Tagespflegeperso...
❓ Dokument 20/9036
Die Anfrage behandelt die erneute Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die wiederholte Vakanz der Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, erkundigt sich nach der Besetzung der Ste...
❓ Dokument 20/9037
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda und die Unterstützung durch das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Zusammenlegung des Deutschen Feuerwehrmuseums in Fulda mit der historischen Sammlung des Technischen Hilfswerks thematisiert. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Dokument 20/9038
Die Anfrage thematisiert die Prävention und Bekämpfung von Waldbränden in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wachsende Gefahr von Waldbränden in Hessen, die durch den Klimawandel und geringe Niederschläge verstärkt wird. Es wird nach der Bedeutung von Waldwegen, Löschteichen...
❓ Dokument 20/9039
Die Anfrage behandelt die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen und die Rolle der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen. Es wird untersucht, wie die Unterstützung durch die Bundeswehr...
❓ Dokument 20/9040
Die Anfrage behandelt Strafverfahren im Zusammenhang mit falschen Zeugnissen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren in Hessen wegen unrichtiger oder gefälschter Zeugnisse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geführt werden. Es werden spezi...
❓ Dokument 20/9041
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Sicherstellung der Stromversorgung in Hessen bei längerdauerndem Stromausfall.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Risiko eines längerdauernden Stromausfalls in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den steigenden Stromverbrauch durch E-Fahrzeuge und Heizlüfter. Der F...
❓ Dokument 20/9042
Die Anfrage behandelt das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen und dessen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema des Ablassens von Kerosin aus Flugzeugen behandelt, insbesondere die Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung. Es wird auf die Notwendigk...
❓ Dokument 20/9043
Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Hochtaunuskreis, der insgesamt 175 km umfasst. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung 2020 eingegangen und die Maßnahmen zur Sanierung...
❓ Dokument 20/9044
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Klimaanpassung in Hessen, insbesondere zur Wasserspeicherung und Hochwasserschutz in Wäldern.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen des Klimawandels auf Niederschlagsereignisse in Hessen. Sie fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Wa...
❓ Dokument 20/9045
Fortschritte und Herausforderungen im Hochschulbauprogramm HEUREKA in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert den Stand und die Fortschritte des Hochschulbauprogramms HEUREKA in Hessen. Das Programm läuft seit 2008 und umfasst zahlreiche Bauprojekte an Hochschu...
❓ Dokument 20/9047
Die Anfrage behandelt den Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor und die spezifischen Herausforderungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reformbedarfe im deutschen Krankenhaussektor, insbesondere in Hessen, basierend auf einem Sondergutachten der Monopolkommission. Es werden Fragen zur Bedarfsplanung...
❓ Dokument 20/9048
Die Anfrage behandelt die Klageerhebung im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die erneute Klage im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal eingegangen. Es werden Fragen zur Vertragslage zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO sowie zu möglichen Einf...
❓ Dokument 20/9049
Die Anfrage behandelt die Klageerhebung im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuerliche Klageerhebung im AWO-Skandal, insbesondere die Vorwürfe gegen ehemalige Führungspersonen der AWO-Verbände Wiesbaden und Frankfurt. Es werden Fragen zur H...
❓ Dokument 20/9050
Die Anfrage behandelt die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Katastrophenschutzübungen in Hessen, insbesondere die LÜKEX-Übungen, und die Funktionsfähigkeit der Warnmittel wie Sirenen und Apps zur Bevölkerung...
❓ Dokument 20/9051
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln im Katastrophenschutz in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Sirenenanlagen in Hessen untersucht, insbesondere deren Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft im Katastrophenschutz.
❓ Dokument 20/9052
Die Kleine Anfrage behandelt das Schülerticket in Hessen und dessen Verkaufszahlen sowie Fördermöglichkeiten.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schülerticket in Hessen, das seit dem Schuljahr 2017/18 angeboten wird. Es kostet 365 Euro pro Jahr und ermöglicht die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel in Hes...
❓ Dokument 20/9053
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Waldbränden in Hessen und die dazu erforderlichen Maßnahmen.
In der Anfrage wird die steigende Gefahr von Waldbränden in Hessen aufgrund von Hitzewellen und Dürreperioden thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Waldbrände...
❓ Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Kriegsgebieten
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch die Einfuhr von Kriegswaffen und deren Nutzung durch Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung durch die Einfuhr von Kriegswaffen aus Konfliktgebieten thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Fälle von Waffenbesitz durch Extremisten und zur Ver...
❓ Dokument 20/9056
Die Kleine Anfrage behandelt die Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen und deren Gründe.
Die Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit der Rückgabe von Schulleitungsstellen in Hessen. Es wird erfragt, wie viele Schulleiterinnen und Schulleiter in den letzten drei Jahren ihre Posi...
❓ Dokument 20/9057
Die Anfrage behandelt den Stand des Fernbahntunnels in Frankfurt und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit dem aktuellen Stand des Fernbahntunnels in Frankfurt, einem bedeutenden Infrastrukturprojekt zur Verbesserung der Schienenkapazitäten und zur Un...
❓ Dokument 20/9058
Die Anfrage behandelt den Fernbahntunnel Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Infrastruktur.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fernbahntunnel Frankfurt, ein bedeutendes Infrastrukturprojekt in Hessen. Es wird die Notwendigkeit eines Ausbaus der Schienenkapazitäten zur Er...
❓ Dokument 20/9059
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspraxis von Haushalten im Wetteraukreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die übliche Praxis der Haushaltsgenehmigungen im Wetteraukreis untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Genehmigungsprozesse der Haushaltsjahre 2018 bi...
❓ Dokument 20/9060
Die Anfrage behandelt die Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Zaunanlage im Naturschutzgebiet Bingenheimer Ried thematisiert, die zum Schutz von Wiesenbrütern errichtet wurde. Es wird erörtert, welche Genehmigungen erforderlich wa...
❓ Dokument 20/9062
Die Anfrage behandelt die Situation ukrainischer Schutzsuchender in Hessen und deren Unterstützung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation ukrainischer Schutzsuchender in Hessen, die infolge des russischen Übergriffs auf die Ukraine geflohen sind. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Dokument 20/9063
Die Anfrage behandelt die Fahrbahnbreite der L 3173 in Hohenroda-Mansbach und die damit verbundenen Förderbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen beschäftigt sich mit der Fahrbahnbreite der L 3173 in der Ortsdurchfahrt Hohenroda-Mansbach und den Bedingungen für die Förderung von Nebenanlagen. Es wird die P...
❓ Dokument 20/9064
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der Hochbrücke (B324) in Bad Hersfeld thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Planung, Zeitrahmen und mögliche Auswirkungen auf den Verkehr sowie...
❓ Dokument 20/9066
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Das Dokument behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden für die Studiengänge Human- und Zahnmedizin an der Goethe-Universität Frankfurt. 282 Bewerber erhielten fälschlicherweise ein...
❓ Dokument 20/9067
Die Anfrage behandelt die Rolle ehrenamtlicher Dolmetscher an hessischen Schulen und deren Einfluss auf die Sprachförderung von Eltern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Eltern mit unzureichenden Deutschkenntnissen durch ehrenamtliche Dolmetscher an hessischen Schulen. Ziel ist es, Sprachbarrieren abzubauen und die...
❓ Dokument 20/9068
Die Anfrage behandelt die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit BOS Digitalfunk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung unterirdischer Verkehrsanlagen in Hessen mit dem Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Besonders im Hinblick auf Sic...
❓ Dokument 20/9069
Die Anfrage behandelt die Finanzierung einer klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Resolution der Gemeindevertretung Birstein zur klimafesten Anpassung der Wasserwirtschaft thematisiert. Es wird gefordert, ein Förderprogramm des Landes Hessen zur Fina...
❓ Dokument 20/9070
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln und Katastrophenschutzübungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen sowie die Durchführung von Katastrophenschutzübungen thematisiert. Es wird auf die Bedeutung von Sirenen und modernen Wa...
❓ Dokument 20/9071
Die Anfrage behandelt die Masern-Impfpflicht und deren Auswirkungen auf Kinder und Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Masern-Impfpflicht thematisiert, die seit dem 31. Juli 2022 für Kinder in Kitas und Schulen gilt. Es werden verschiedene Fragen zu Studien, Impfquoten und den Auswir...
❓ Dokument 20/9072
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Medizinstudienplätze in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch den Ärztemangel und die Rücknahme von Zulassungen für Studienplätze in Human- und Zahnmediz...
❓ Dokument 20/9073
Die Anfrage behandelt die Einschränkung landwirtschaftlich genutzter Flächen in Hessen aufgrund von Nitratbelastung.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Auswirkungen von neuen Vorschriften zur Erfassung von mit Nitrat belasteten Gebieten auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Hessen.
❓ Dokument 20/9074
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der anhaltende Fachkräftemangel in der Altenpflege in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Arbeitsbedingungen und Löhne zu verbessern, um...
❓ Dokument 20/9075
Die Kleine Anfrage behandelt den Unterricht im Fach Arbeitslehre in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Umsetzung und Lehreranzahl.
Die Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Rolle des Fachs Arbeitslehre im hessischen Schulsystem. Es wird untersucht, wie viele Schulen das Fach als Regelfach anbieten und welche Qualifikationen die...
❓ Dokument 20/9076
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden durch die Goethe-Universität Frankfurt und die daraus resultierenden Probleme für die betroffenen Bewerber.
❓ Dokument 20/9077
Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten der AfD Folgefragen zu den Antworten der Landesregierung bezüglich der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Es wird nach Herkunftsländern, sichereren H...
❓ Dokument 20/9078
Folgenachfragen zu den Beantwortungen der Kleinen Anfrage über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Beantwortungen zu Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine und stellt Folgefragen zur Sicherstellung von Aufenthaltstiteln und Sozialleistungen.
❓ Dokument 20/9079
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von Mitarbeitern der Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung von Justizmitarbeitern in Hessen, insbesondere von Richtern und Staatsanwälten. Es werden Statistiken zu gemeldeten Bedrohungen in den letzten fünf Jahren...
❓ Dokument 20/9080
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Korrektur.
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhafter Zulassungsbescheide für Studienbewerber an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die zur Korrektur dieser Fehler e...
❓ Dokument 20/9081
Die Anfrage behandelt die Leerstellen an hessischen Ersatzschulen und deren Zuweisung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Leerstellen an hessischen Ersatzschulen thematisiert. Der Kultusminister beantwortet Fragen zur Verteilung und den Kriterien für die Zuweisung dieser L...
❓ Dokument 20/9082
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsdauer und rechtlichen Prüfungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine mit Drittstaatsangehörigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Dauer der Prüfung des Aufenthaltsstatus für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere für Personen ohne ukrainische Staa...
❓ Dokument 20/9083
Die Anfrage behandelt die Einsetzung einer Expertenkommission zur Beratung der documenta in Bezug auf Antisemitismus.
In der Anfrage wird die Einsetzung einer neuen Expertenkommission zur Beratung der documenta bezüglich Antisemitismus thematisiert. Die Kommission soll aus sieben Wissenschaftlern bestehen und darauf...