Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/9085
Die Kleine Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden in einer Energiemangellage.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einsatzfähigkeit der hessischen Sicherheitsbehörden im Falle einer Energiemangellage thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen und Maßna...
❓ Dokument 20/9088
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr durch Waldbesetzer in Frankfurt und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Waldbrandgefahr in Frankfurt thematisiert, die durch Waldbesetzer und deren Nutzung von Feuerstellen entsteht. Die Landesregierung wird um eine Einschätzung und um Informatione...
❓ Dokument 20/9090
Die Anfrage behandelt die Reform des Bußgeldkatalogs und deren Auswirkungen auf Verkehrssicherheit und Einnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reform des Bußgeldkatalogs thematisiert, die im November 2021 in Kraft trat. Die Reform führte zu einer Neubewertung von Ordnungswidrigkeiten, was zu höheren Bußgeld...
❓ Dokument 20/9091
Die Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Integration des Sozialrechts in die juristische Ausbildung an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie viele Professuren für Sozialrecht existieren und wie d...
❓ Dokument 20/9092
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle des Sozialrechts in der juristischen Ausbildung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung im Bereich Sozialrecht an hessischen Hochschulen und deren Wahrnehmung durch Studierende. Es wird auf die Bedeutung des Sozialrechts in der Gesellschaft und die...
❓ Dokument 20/9097
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung der Südumgehung Limburg (B 54 n).
In der Anfrage wird die seit Jahren diskutierte Südumgehung Limburg thematisiert, die aufgrund steigender Verkehrsbelastungen und Umweltprobleme dringend benötigt wird. Der Minister für Wirtschaft, En...
❓ Dokument 20/9099
Kleine Anfrage zur Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Ersatzneubau der Stützmauer an der L 3011 in Lorsbach, der aufgrund des schlechten Zustands des Bauwerks notwendig ist. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen...
❓ Dokument 20/9106
Untersuchung der Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Geldanlagen der Stadt Eschborn bei der insolventen Greensill Bank AG und den Prüfungen durch die Kommunalaufsicht des Main-Taunus-Kreises.
❓ Dokument 20/9107
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Auswirkungen der Reform der Hessischen Gemeindeordnung auf die Arbeit der Ausländerbeiräte und Integrationskommissionen in Hessen. Es wird erfragt, wie viele dieser G...
❓ Dokument 20/9108
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel im ländlichen Raum Hessens und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ärztemangel in ländlichen Gebieten Hessens thematisiert. Es wird aufgezeigt, dass viele Haus- und Fachärzte kurz vor dem Renteneintritt stehen und immer weniger jung...
❓ Dokument 20/9109
Die Anfrage behandelt Energiesparmaßnahmen in hessischen Flüchtlingsunterkünften.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Energieverbrauch und die Energiekosten in hessischen Flüchtlingsunterkünften zwischen 2017 und 2021 untersucht. Der Fragesteller thematisiert die steigenden Energiek...
❓ Dokument 20/9115
Die Kleine Anfrage behandelt die Erteilung des Kleinen Waffenscheins in Hessen und die damit verbundenen Entwicklungen.
Die Anfrage thematisiert die Erteilung des Kleinen Waffenscheins in Hessen und die Zunahme von Anträgen in den letzten Jahren. Es wird untersucht, wie viele Anträge gestellt, abgelehnt und erteilt wur...
❓ Dokument 20/9116
Die Anfrage behandelt die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Hessen thematisiert. Es wird auf die Überlastung der Betreuungskapazitäten in Städten wie Frankfurt hingewiese...
❓ Dokument 20/9117
Die Anfrage behandelt die Weiterführung des Sprach-Kita Programmes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die drohende Aussetzung des Sprach-Kita Programmes, das als erfolgreich gilt und insbesondere für Städte mit hohem Migrantenanteil von Bedeutung...
❓ Dokument 20/9118
Die Anfrage behandelt die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Idee eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres diskutiert, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Der Hessische Ministerpräsident hat sich dafür ausge...
❓ Dokument 20/9119
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen des Waffenrechts und deren Auswirkungen auf Extremisten.
In dieser Kleinen Anfrage wird das geplante Vorhaben zur Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland thematisiert. Insbesondere geht es um die Maßnahmen zur Verhinderung des Waffenbesitzes durch Pers...
❓ Dokument 20/9120
Die Anfrage behandelt die Rücklagenbildung bei hessischen Studierendenwerken und deren Verwendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücklagenbildung der hessischen Studierendenwerke thematisiert. Es wird auf die Anmerkungen des Hessischen Rechnungshofs eingegangen, der eine signifikante Erhöhung...
❓ Dokument 20/9121
Die Entwicklung pandemierelevanter Fächer an hessischen Universitäten nach zwei Jahren Corona.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Inhalte der Lehrmodule an hessischen Universitäten in den Bereichen Hygiene, Public Health, Arbeitsmedizin und Virologie durch die COVID-19-Pand...
❓ Dokument 20/9122
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums (HKZ) ins Klinikum Bad Hersfeld thematisiert. Es werden Fragen zur medizinischen Versorgung, zu Kosten und zur Z...
❓ Dokument 20/9124
Die Anfrage behandelt den Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen und die Maßnahmen der Polizei.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz von LGBTIQ*-Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext von Hasskriminalität und den Maßnahmen der Polizei zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Commu...
❓ Dokument 20/9125
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung eines Instrumentenanflugverfahrens am Verkehrslandeplatz Frankfurt-Egelsbach. Dies ist relevant, da der Platz aufgrund seiner Lage un...
❓ Dokument 20/9126
Die Anfrage behandelt die Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums (HKZ) Rotenburg ins Klinikum Bad Hersfeld thematisiert. Es werden Fragen zur medizinischen Versorgung der Region...
❓ Dokument 20/9146
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen in den Berufsschulklassen im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der Herausforderungen in der beruflichen Bildun...
❓ Dokument 20/9147
Die Anfrage behandelt die Entwicklung ganztägig arbeitender Schulen in Hessen für die Schuljahre 2021/22 und 2022/23.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen untersucht. Es werden Daten zu den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 angefragt, um die Entwicklung und den Ausbau...
❓ Dokument 20/9150
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung. Es werden Fragen zu Bauanträgen, Fertigstellungen, Maßnahme...
❓ Dokument 20/9151
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung thematisiert, insbesondere der Kündigungsschutz für Mieter und die Ausweitung des Milieusch...
❓ Dokument 20/9152
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Fortschritte und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus und zur Schaffung von Anreizen für I...
❓ Dokument 20/9153
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der wohnungsbaupolitischen Ziele der hessischen Landesregierung untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, stellt Fragen zur aktuellen...
❓ Dokument 20/9162
Die Anfrage behandelt die Lernmittelfreiheit und die damit verbundenen Kosten für Unterrichtsmaterialien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Lernmittelfreiheit in Hessen und die finanziellen Aspekte, die Eltern für Unterrichtsmaterialien aufbringen müssen. Es wird untersucht, inwiewei...
❓ Dokument 20/9163
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit des Hauptschulabschlusses an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die zukünftige Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau, einen Hauptschulabschluss zu erlangen. Es wird...
❓ Dokument 20/9165
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für Asylbewerberunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Kosten, die Asylantragstellenden für ihre Unterbringung in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und am Frankfurter Flughafen in Rechnung gestellt...
❓ Dokument 20/9166
Die Anfrage behandelt die Gebührensatzung für hessische Erstaufnahmeeinrichtungen und die Handhabung von Eigenmitteln.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gebührensatzung für die hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen und die Regelungen zur Handhabung von Eigenmitteln der Betroffenen thematisiert.
❓ Dokument 20/9168
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen im Hochtaunuskreis. Es wird untersucht, an welchen Schulen diese Stellen vakant sind und welche Gründe für die Verzö...
❓ Dokument 20/9169
Die Anfrage behandelt die Repräsentation Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle Hessens im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) untersucht. Es werden Fragen zur Anwesenheitsquote des hessischen Vertreters, seiner Mitgliedschaften in F...
❓ Dokument 20/9174
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Untersuchungsausschüssen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Hessischen Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Untersuchungsausschüssen 20/1 und 20/2 thematisiert. Es wird...
❓ Dokument 20/9175
Die Anfrage behandelt die Unterstützung sozialer Einrichtungen angesichts steigender Energie- und Lebensmittelkosten.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelkosten auf soziale Einrichtungen in Hessen. Diese Einrichtungen sehen sich durch die Kostensteiger...
❓ Dokument 20/9176
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungslage und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. ME/CFS ist eine schwerwiegende Erkrankung, die viele Men...
❓ Dokument 20/9177
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Auswirkungen.
Das Dokument behandelt die Problematik fehlerhaft versendeter Zulassungsbescheide für Zahnmedizin an der Goethe-Universität Frankfurt. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der e...
❓ Dokument 20/9178
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen in der medizinischen Versorgung von Menschen mit Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) und Chronic Fatigue Syndrome (CFS) in Hessen. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/9179
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) und Chronic Fatigue Syndrome (CFS) in Hessen. Es wird auf die prekäre Versorgungslag...
❓ Dokument 20/9180
Die Anfrage behandelt die Umsetzung eines Abwassermonitorings in Hessen als Frühwarnsystem gegen COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Implementierung eines Abwassermonitorings in Hessen zur Überwachung von SARS-CoV-2. Es wird erörtert, wie Abwasserdaten als Frühwarnsystem für die Pandemieentwicklu...
❓ Dokument 20/9181
Die Kleine Anfrage behandelt die App 'Wart´s Ab' zur Reduzierung von Wartezeiten in Arztpraxen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Umsetzung der App 'Wart´s Ab', die darauf abzielt, Wartezeiten in Arztpraxen zu verkürzen. Die App wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren im Ge...
❓ Dokument 20/9182
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der E-Health-Initiative Hessen und deren Ziele.
Die Kleine Anfrage thematisiert die E-Health-Initiative Hessen, die 2017 ins Leben gerufen wurde, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem ak...
❓ Dokument 20/9183
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wirtschaftlichkeit von On-Demand-Verkehren im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, wie diese neuen Verkehrskonzepte im ländlichen R...
❓ Dokument 20/9190
Die Anfrage behandelt die systematische Erfassung der Arbeitszeit in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erfassung der Arbeitszeit in hessischen Behörden im Kontext eines Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts. Es wird erörtert, wie die Arbeitsze...
❓ Dokument 20/9191
Die Anfrage behandelt die gestiegenen Energiekosten in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der steigenden Energiekosten in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, hebt hervor, da...
❓ Dokument 20/9192
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von SGB II-Leistungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Angemessenheit der Heizkosten für Bezieher von Leistungen nach § 19 SGB II thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf die steigenden Energiepreise und deren Aus...
❓ Dokument 20/9193
Die Entwicklung der Strompreise in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Strompreise in Hessen während der Energiekrise, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf private und gewerbliche Verbraucher. Der Hessi...
❓ Dokument 20/9194
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH.
In der Anfrage wird die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Voraussetzungen und Gremien für die Mittelvergabe sowie nach den e...
❓ Dokument 20/9195
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH und deren Verwendung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Fördermitteln durch die LOTTO Hessen GmbH thematisiert. Es wird untersucht, wie Trägerorganisationen Destinatäre werden können und welche Bedingungen für...