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📄 Spandau: Schrottboote - Umweltgefahren, Zuständigkeiten und Prävention
AfD fragt nach Umweltgefahren durch Schrottboote in Spandau; der Senat sieht aktuell keine konkrete Gefährdung.
Die Anfrage behandelt herrenlose oder nicht mehr genutzte Boote und Schiffswracks im Berliner Bezirk Spandau. Es geht um die Frage, ob von diesen Fahrzeugen Umwelt- oder Gewässergefahren ausgehen, wer...
📄 Spandau: Aktueller Stand und Gefahreneinschätzung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS)
Anfrage zum Befall durch den Eichenprozessionsspinner in Spandau, zu Bekämpfungsmaßnahmen, Gesundheitsgefahren und Finanzbedarf des Bezirks.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Befall durch den Eichenprozessionsspinner (EPS) im Bezirk Spandau sowie die geplanten Bekämpfungsmaßnahmen, die gesundheitliche Gefahreneinschätzung und die dafür v...
📄 Habersaathstraße 40-48: Drohende Stromabschaltung, ausbleibende Ersatzvornahme und die Verantwortung von Bezirk und Senat
Anfrage zur drohenden Stromabschaltung in der Habersaathstraße 40-48 und zur Verantwortung von Bezirk und Senat für Ersatzvornahme und Wohnungsaufsicht.
Die Anfrage betrifft das Gebäude Habersaathstraße 40-48 in Berlin-Mitte, wo die Stromnetz Berlin GmbH im Auftrag des Stromlieferanten eine Unterbrechung der Hausstromversorgung zum 10.09.2026 angekünd...
📄 Aktueller Stand des Leerstandsverfahrens in der Landshuter Straße 1 / Bam-berger Straße 49?
Anfrage zum Stand der Sanierung und des Leerstands am Eckgebäude Landshuter Straße 1/Bamberger Straße 49 in Tempelhof-Schöneberg sowie zum Zweckentfremdungsverfahren.
Die Anfrage betrifft das Eckgebäude Landshuter Straße 1/Bamberger Straße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, für das seit 2022 erhaltungsrechtliche Bescheide zur Sanierung vorliegen und bei dem mehrere...
📄 Gewobag XXV: Wann erfolgt der Umbau des Spielplatzes am Kletterfelsen „Kirchbachspitze“?
Anfrage zum Stand der Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes am Kletterfelsen „Kirchbachspitze“ auf einem Gewobag-Grundstück.
Die Anfrage betrifft den Spielplatz am Kletterfelsen „Kirchbachspitze“ auf dem Grundstück Alvenslebenstraße 19 in Berlin, das dem landeseigenen Wohnungsunternehmen Gewobag gehört. Es geht um den Stand...
📄 Gewobag XXVI: Was ist der aktuelle Planungsstand des Innovationsprojekts Bülow90?
Anfrage zum Planungsstand, Verzögerungen und Wohnraumangebot des Gewobag-Innovationsprojekts Bülow90 in Berlin.
Die Anfrage betrifft das Innovationsprojekt Bülow90 der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag. Es geht um den aktuellen Planungs- und Baustand, Verzögerungen, Kosten, die Anzahl und Art der en...
📄 Kita-Schließungen in Berlin
Zahlen zu Kita-Schließungen und -Neueröffnungen in Berlin zwischen August 2025 und August 2026 sowie Entwicklung von Plätzen und Personal.
Die Anfrage befasst sich mit der Schließung und Neueröffnung von Kindertageseinrichtungen in Berlin im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 1. August 2026 sowie mit der Entwicklung der Betreuungsplätze...
📄 Hochhausbrand in Friedrichshain am 14.08.2026
Anfrage zum Hochhausbrand in der Straße der Pariser Kommune in Friedrichshain am 14.08.2026 und zum Brandschutz des Gebäudes.
Die Anfrage behandelt einen Brand im Hochhaus Straße der Pariser Kommune 11/13 in Friedrichshain am frühen Morgen des 14.08.2026. Der Fragesteller möchte wissen, wie es zu dem Brand kam, wie sich das...
📄 Auszubildende aus Drittstaaten
Umsetzungsstand des 2025 beschlossenen Antrags zum Schutz von Auszubildenden aus Nicht-EU-Ländern vor Ausbeutung.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umsetzungsstand eines 2025 vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Antrags (Drs. 19/2695), der die Rahmenbedingungen für Auszubildende aus Nicht-EU-Ländern verbessern und A...
📄 Eingruppierung von MFA in den bezirklichen Gesundheitsämtern Berlins
Anfrage zur Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten in den Gesundheitsämtern der Berliner Bezirke und zu Unterschieden zwischen den Bezirken.
Die Anfrage befasst sich mit der tariflichen Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten (MFA) in den Gesundheitsämtern der zwölf Berliner Bezirke. Dabei geht es insbesondere darum, ob und warum...
📄 Nicht-Abschiebung von kriminellen Ausreisepflichtigen in Berlin trotz tatsächlicher und rechtlicher Möglichkeit zur Abschiebung
Anfrage zu nicht erfolgten Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Berlin trotz rechtlicher und tatsächlicher Möglichkeit.
Der Fragesteller nimmt Bezug auf einen Medienbericht, laut dem in Köln ausreisepflichtige Personen trotz möglicher Abschiebung nicht zurückgeführt worden seien, weil an Bleibeperspektiven gearbeitet w...
❓ Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
CDU-Anfrage zur Personalausstattung und Effizienz des Landesbeauftragten für Datenschutz im Vergleich zu anderen EU-Staaten
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Ausstattung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg. Die Fragesteller vergleichen die Mitarbeiterzahle...
📄 Prävention als Schlüssel für eine langfristige Suchthilfestrategie
Der Antrag fordert eine verstärkte Suchtprävention in Bremen zur Bekämpfung von Suchterkrankungen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer umfassenden Suchtpräventionsstrategie in Bremen, um die steigenden Zahlen von Suchterkrankungen zu bekämpfen. Es wird auf die Bedeutung von Präventionsm...
📝 Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes zur Stärkung der Hochschulautonomie
Änderungsantrag zur Anpassung des Hessischen Hochschulgesetzes durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zielt darauf ab, verschiedene Paragraphen des Hessischen Hochschulgesetzes zu ändern, um die Hochschulautonomie zu stärken und bürokratische Hürd...
❓ Auswirkungen der Trassenpreisanpassung auf den Schienenpersonennahverkehr in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Anpassung der Trassenpreise im Schienenverkehr auf den SPNV in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Anpassung der Trassenpreise im Schienenverkehr, die durch die Bundesnetzagentur beschlossen wurde. Diese Anpassung könnte erhebliche finanzielle Belastungen für den Schien...
📝 Wahlvorschlag für Lothar Mulch als Vizepräsident des Hessischen Landtags
Die AfD-Fraktion schlägt die Wahl von Lothar Mulch zum Vizepräsidenten des Hessischen Landtags vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags. Der Abgeordnete Lothar Mulch wird als Kandidat vorgeschlagen.
📄 Justizpanne im Strafverfahren zum Brand in Wächtersbach-Wittgenborn und Haftentlassung
Der Berichtsantrag thematisiert eine Justizpanne im Zusammenhang mit einem Brand in Wächtersbach-Wittgenborn.
Der Berichtsantrag befasst sich mit einer Justizpanne im Strafverfahren zu einem Brand in Wächtersbach-Wittgenborn. Der Eigentümer des betroffenen Hauses wurde verurteilt, jedoch wurde der Haftbefehl...
❓ Maßnahmen gegen Flughafenmalaria und Vektorkontrolle am Flughafen Frankfurt
Anfrage zu den Maßnahmen gegen Flughafenmalaria am Flughafen Frankfurt.
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung von Malaria am Flughafen Frankfurt, wo mehrere Beschäftigte erkrankt sind. Es wird nach den Verantwortlichkeiten und Maßnahmen zur Vektorkontrolle gefragt.
✅ Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Angriffsentschädigung durch den Innenausschuss
Der Innenausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Angriffsentschädigung abzulehnen.
Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Ansprüche auf Angriffsentschädigung beraten und empfiehlt dessen Ablehnung in der dritten Lesung.
✅ Empfehlung zur Ablehnung des Antrags zu Sicherheitsmaßnahmen nach Terroranschlag in Berlin
Der Innenausschuss empfiehlt, den Antrag der Fraktion der Freien Demokraten abzulehnen.
Der Innenausschuss hat sich mit dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten beschäftigt, der Konsequenzen aus einem Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin fordert. Der Ausschuss emp...
❓ Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen in Zusammenarbeit mit Proxima Fusion
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen.
Die Anfrage von Melanie Reinecke thematisiert die Finanzierung einer großindustriellen HTS-Produktion in Niedersachsen, die in Zusammenarbeit mit Proxima Fusion geplant ist. Es wird nach den genauen F...
❓ Förderbedingungen und Verpflichtungen zur HTS-Produktion in Niedersachsen mit Proxima Fusion
Die Abgeordneten fragen nach den Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen zur HTS-Produktion.
Die Anfrage befasst sich mit der Absichtserklärung zwischen Niedersachsen und Proxima Fusion zur Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band. Die Abgeordneten möchten Informationen zu rechtlichen u...
❓ Standortentscheidung für die HTS-Produktion in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Standortentscheidung für die HTS-Produktion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke befasst sich mit der geplanten großindustriellen Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen. Es wird nach den möglichen Stando...
❓ Förderbedingungen und Verpflichtungen zur HTS-Band-Produktion mit Proxima Fusion
Die Anfrage behandelt die Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen zur HTS-Produktion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Absichtserklärung zwischen Niedersachsen und Proxima Fusion zur Errichtung einer HTS-Band-Produktionsstätte. Es werden rechtliche und finanzielle Verpflichtunge...
❓ Standortentscheidung für die HTS-Produktion von Proxima Fusion in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Standortentscheidung für die HTS-Produktion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante großindustrielle Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen durch das Unternehmen Proxima Fusion. Es wird nach den geprüften Standorten u...
❓ Anschaffung und Stationierung von Löschfahrzeugen im Kreis Wesel
Die Anfrage thematisiert die Anschaffung und Stationierung von Speziallöschfahrzeugen im Kreis Wesel.
Die Anfrage befasst sich mit den Lehren aus den Waldbränden in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kreis Wesel. Es wird die Notwendigkeit betont, moderne Löschfahrzeuge wie den 'Fire Fighter' anzusch...
📝 Maßnahmen der Landesregierung gegen Kürzungen bei Leistungen für Kinder und Familien
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Maßnahmen der Landesregierung gegen Kürzungen beim Bund für Kinder und Familien.
Das Dokument befasst sich mit einer aktuellen Debatte, die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt wurde. Das Thema der Debatte sind die Kürzungen des Bundes bei Leistungen für Kinder und Fam...
📄 Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz: Aktuelle Debatte über Bund-Land-Kooperation
Die CDU beantragt eine Aktuelle Debatte über Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über einen Antrag der CDU für eine Aktuelle Debatte im Landtag. Das Thema der Debatte sind Verkehrsprojekte, die gemeinsam von Bund und Land vorangetrieben werden sollen.
❓ Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger in Rheinland-Pfalz seit 1998
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger in Rheinland-Pfalz.
In der Kleinen Anfrage wird die Finanzierungsstruktur der anerkannten Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz untersucht. Es wird gefragt, wie sich die Finanzierung aus verschiedene...
❓ Auswirkungen des geänderten Betriebskonzepts des Frankfurter Flughafens auf Mainz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geänderten Betriebskonzepts des Frankfurter Flughafens auf Mainz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder thematisiert die Auswirkungen eines neuen Betriebskonzepts des Frankfurter Flughafens auf die Stadt Mainz, insbesondere in Bezug auf Flugbewegungen und Lärmbelastung...
❓ Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Anbauflächen, Produktionskosten und Herausforderungen durch Sch...
❓ Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen zur Bestandsentwicklung
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) zielt auf Informationen zur Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz ab. Es werden verschiedene Aspekte der Bestandsentwicklu...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4698: Keine Grenzkontrollen im deutsch-dänischen Grenzland
Der Bericht empfiehlt, keine Grenzkontrollen im deutsch-dänischen Grenzland einzuführen.
Der Bericht des Europaausschusses befasst sich mit dem Antrag der Fraktionen von SSW und SPD, der die Einführung von Grenzkontrollen im deutsch-dänischen Grenzland ablehnt. Der Ausschuss hat verschied...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4810: Monitoringverfahren zum Achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Regional- oder Minderheitensprachen
Bericht über das Monitoringverfahren zum Achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Regional- oder Minderheitensprachen.
Der Bericht behandelt das Monitoringverfahren der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Er umfasst die rechtlichen Grundlagen, die B...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4832: LeA.SH praxisnah weiterentwickeln - Daten nutzen, Förderung stärken
Der Antrag fordert die Weiterentwicklung von LeA.SH zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung.
Der Antrag bekräftigt das Ziel, die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Schleswig-Holstein fortzuführen. LeA.SH wird als wichtiges Instrument zur Individualdiagnostik und gezielten För...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4833: Mobbing an Schulen wird wirksam begegnet - Prävention und Intervention weiterhin vor Ort stärken
Der Antrag fordert Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung von Mobbing an Schulen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen von Mobbing und Cybermobbing an Schulen und fordert die Stärkung von Präventions- und Interventionsmaßnahmen vor Ort. Es wird auf bestehende Angebote verw...
✅ Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
Die Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses behandeln mehrere Petitionen.
Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtags zu verschiedenen Petitionen, die sich mit Naturschutz, der Nutzung des Cospudener Sees und Kom...
📝 Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher und naturschutzrechtlicher Vorschriften
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Anpassung des Jagdrechts im Umgang mit dem Wolf.
Der Antrag thematisiert die Ansiedlung des Wolfes in Sachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Weidetierhaltung und die Sicherheit der Bevölkerung. Es wird gefordert, das Jagdrecht e...
❓ Erhalt des Hauses der Natur in Goldisthal
Die Anfrage behandelt die Schließung des Hauses der Natur in Goldisthal und die Rolle der Landesregierung.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplante Schließung des Hauses der Natur in Goldisthal zu erhalten. Der Gemeinderat hat aufgrund finanzieller Engpässe beschlossen, das denkmalgesch...
❓ Ernennungen von Richtern auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode
Die Anfrage behandelt die Ernennungen von Richtern auf Lebenszeit im Freistaat Thüringen seit 2024.
In der Anfrage wird erfragt, wie viele Richter seit dem 26. September 2024 in ein Richterverhältnis auf Lebenszeit berufen wurden. Zudem werden Details zu den Ernennungen, den betroffenen Personen und...
❓ Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit seit Beginn der 8. Wahlperiode
Die Anfrage betrifft die Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit seit 2024.
Die Anfrage befasst sich mit den Ernennungen von Staatsanwälten auf Lebenszeit in Thüringen seit dem 26. September 2024. Es werden detaillierte Informationen zu Anzahl, Namen und rechtlichen Grundlage...
❓ Sitzungen und Besetzung des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode
Die Anfrage thematisiert die Sitzungen und Besetzung des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode.
Die Anfrage befasst sich mit den Sitzungen und der Besetzung des Richterwahlausschusses in der 8. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Es werden detaillierte Informationen zu den Sitzungen, den anwesen...
❓ Sitzungen und Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode
Die Anfrage befasst sich mit den Sitzungen und der Besetzung des Staatsanwaltswahlausschusses in der 8. Wahlperiode.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Sitzungen des Staatsanwaltswahlausschusses seit dem 26. September 2024 zu erhalten. Es werden Fragen zur Besetzung, zu den Beschlüssen...
📄 Stand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar beziehungsweise Kloster Veßra und Schleusingerneundorf (Ortsteil der Stadt Schleusingen)
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt nach dem Stand des Lückenschlusses eines Radwegs.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der aktuelle Stand des Lückenschlusses des Radwegs zwischen Themar beziehungsweise Kloster Veßra und Schleusingerneundorf erfragt. Es werden spezifische Informatio...
❓ „Verfassungs-Coaches“ an Thüringer Schulen
Die Anfrage betrifft den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen zur Demokratiebildung.
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Jankowski bezieht sich auf den geplanten Einsatz von Verfassungs-Coaches an Schulen in Thüringen. Diese Coaches sollen Schulen unterstützen, um mit Demokrati...
📊 Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen: Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt verhüten und bekämpfen – Fünfter Bericht zur Umsetzung einer Gesamtstrategie gegen alle Formen geschlechtsspezifischer Gewalt für das Jahr 2025
Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
Der Bericht informiert über die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen, die Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie häuslicher Gewalt. Er stellt die Fo...
❓ Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Lithium-Ionen-Batterien im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, wie im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen mit Lithium-Ionen-Batterien umgegangen wird, insbesondere in Bezug auf Brandschutz und Notfallmaßnahmen. Es werden Fragen...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu umweltrechtlichen Vorschriften.
In der Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1062. Sitzung des Bundesrats zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes thematisiert. Es w...
❓ Unterhaltungspflicht für das Aquädukt in Uhlstädt und wasserrechtliche Einordnung der Anlage
Die Anfrage behandelt die Unterhaltungspflicht und wasserrechtliche Einordnung des Aquädukts in Uhlstädt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verantwortung für die Unterhaltung des Aquädukts in Uhlstädt, das baufällig ist und seit 1996 als Denkmal eingetragen ist. Es gibt Unklarheiten zwischen der Gemein...
❓ Besteuerung bergfreier und grundeigener Bodenschätze in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Besteuerung von Bodenschätzen in Thüringen und die dazugehörigen Abgaben.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besteuerung bergfreier und grundeigener Bodenschätze in Thüringen. Es werden aktuelle Steuerregelungen, Abgabepflichtige und die geplante Novellierung der Thüri...