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❓ Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie – Welche zusätzlichen Kosten kommen auf das Land zu?
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und die damit verbundenen Kosten für das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in nationales Recht und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für das Land und die Kommunen. Es wird auf die Notwend...
❓ Dokument 18/55
Die Anfrage thematisiert die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Veröffentlichung einer Wahlkampfveranstaltung durch die Stadt Halle und deren rechtlicher Zulässigkeit. Es wird hinterfragt, ob die politische Neutralität d...
❓ Dokument 18/550
Kleine Anfrage zur Klärung der Mitgliederlisten des Zentralrats der Muslime und des Islamrats.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Innenministerium gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um eine vollständige Mitgliederliste des Zentralrats der Muslime und des Islamrats zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 18/551
Die Landesregierung informiert über den aktuellen Stand der Brückensanierungen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Brückensanierung in Nordrhein-Westfalen. Es werden aktuelle Projekte, Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserun...
❓ Dokument 18/552
Die Landesregierung wird zur Unterstützung kommunaler Gasversorger in der Gaskrise befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Liquidität der kommunalen Gasversorger in der aktuellen Gaskrise sicherstellen will. Es wird auf die drohenden Liquiditätsengpässe hingewie...
❓ Hochwasserdemenz oder effektive Katastrophenbewältigung? Bilanz der Wiederaufbauhilfe zur Unwetterkatastrophe aus dem Aufbaufonds 2021
Die Anfrage thematisiert die Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach den Hochwasserschäden von Juli 2021 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den bisher ausgezahlten Hilfen und den Maßnahmen zur A...
❓ Dokument 18/554
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität rechts in NRW im ersten Halbjahr 2022.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 168 zur politisch motivierten Kriminalität rechts in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Es werden Statistiken zu S...
❓ Dokument 18/555
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und fragt die Landesregierung, warum sie diesen nicht als ihre Baustelle betrachtet. Es wird auf die Herausforderungen hinge...
❓ Dokument 18/556
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Praktiken von Drogenscreenings im NRW-Strafvollzug.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Drogenscreenings im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Insbesondere wird auf die rechtlichen Voraussetzungen und die Entscheidung des Bunde...
📝 Dokument 18/557
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglieder und deren Stellvertret...
❓ Dokument 18/558
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sicherheit von Kita-Apps und Kinderschutz.
Das Dokument behandelt die Sicherheit von Kita-Apps und deren Auswirkungen auf den Datenschutz von Kindern und Eltern. Es wird auf eine Studie verwiesen, die Sicherheitsmängel bei 42 getesteten Apps f...
❓ Dokument 18/559
Die Anfrage thematisiert die Definition von 'Hassrede' im Kontext geplanter Meldestellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Definition des Begriffs 'Hassrede' durch die Landesregierung hinterfragt. Es wird auf die Unklarheit eingegangen, die mit der Meldung solcher Vorfälle verbunden ist,...
📝 Dokument 18/56
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, mögliche Versäumnisse und...
❓ Dokument 18/560
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Neutralität der Meldestellen-Träger.
In dieser kleinen Anfrage wird die Neutralität und Objektivität der Träger von Meldestellen hinterfragt. Es wird auf die Problematik eingegangen, dass Meldungen oft nicht verifiziert werden können und...
❓ Dokument 18/561
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach möglichen Missbräuchen der geplanten Meldestellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Gefahr des Missbrauchs der geplanten Meldestellen thematisiert. Die Abgeordneten äußern Bedenken, dass die Auslagerung an private NGOs und die Unklarheit be...
❓ Dokument 18/562
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Einrichtung von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen hinterfragt, die Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen sollen. Die Abgeordneten äußern Bedenken, dass dies zu...
❓ Dokument 18/563
Die Anfrage thematisiert die Priorisierung und Definition der neuen Meldestellen gegen Rassismus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Priorisierung der neuen Meldestellen für Rassismus angesprochen. Während drei Meldestellen spezifische Themen behandeln, wird die vierte Meldestelle als diffus und u...
❓ Dokument 18/564
Die Anfrage thematisiert die geplante Meldestelle für antimuslimischen Rassismus und deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Meldestelle für antimuslimischen Rassismus, die unter der Leitung der Ministerin Josefine Paul eingerichtet werden soll. Die Abgeordneten fragen n...
❓ Dokument 18/565
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen im ersten Halbjahr 2022.
Das Dokument behandelt die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinationsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Es werden Fragen zur Anzahl der begleiteten Fälle und erfolgre...
❓ Anstieg der KWG-Meldungen in NRW und der Einfluss des Lockdowns
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Kindeswohlgefährdungen in NRW und die Auswirkungen des Lockdowns.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der Meldungen über Kindeswohlgefährdungen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, der laut Statistischem Landesamt von 2017 bis 2021 um 40,2 % gestiegen ist. Zu...
❓ Dokument 18/567
Anfrage zu einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin in einer Ausländerbehörde in Wuppertal.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem eine Mitarbeiterin in einer Ausländerbehörde in Wuppertal von einem Mann mit einem Messer angegriffen wurde. Der Abgeordnete fragt die L...
❓ Erfolgreicher Start ins Schuljahr 2022/23 – aber nicht für alle Kinder und Jugendlichen gleichermaßen
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten von Kindern und Jugendlichen ohne Schulbegleitung im Schuljahr 2022/23.
Die Anfrage behandelt die Problematik, dass viele Kinder und Jugendliche im Schuljahr 2022/23 aufgrund fehlender Schulbegleitungen nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können. Es wird auf den gestieg...
❓ Dokument 18/569
Anfrage zu Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Mieter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines Vorfalls in Köln, bei dem ein Mieter erschossen wurde. Es wird die Notwendigkeit von Zwangsräu...
📝 Dokument 18/57
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I und des Vorsitzes.
Das Dokument beschreibt die Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I im Landtag Nordrhein-Westfalen. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder sowie der V...
⚖️ Dokument 18/570
Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Strafrechtsbezogene Unterbringungsgesetz NRW redaktionell anzupassen, um die Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu berücksichtigen, die durch die Reform de...
❓ Dokument 18/571
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen extremistische Klimaaktivisten.
In der Anfrage wird die zunehmende Radikalisierung von Klimaaktivisten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung, welche Maßnahmen gegen diese extrem...
❓ Dokument 18/572
Die Landesregierung wird zur Zukunft der START NRW GmbH und möglichen Verkaufsabsichten befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Zukunft der START NRW GmbH thematisiert, insbesondere die Bedenken bezüglich einer möglichen Veräußerung an einen privatwirtschaftlichen Wettbewerber. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 18/573
Kritik an den geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen und deren Vergleich mit Stasi-Methoden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kritik des CDU-Chefs Wilhelm Hausmann an den geplanten Antidiskriminierung-Meldestellen thematisiert. Er vergleicht diese mit einem 'Spitzelsystem nach Stasi-Manier'...
❓ Dokument 18/574
Die Landesregierung wird zur Kritik an der Richterbesoldung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kritikpunkten der EU-Kommission und des Deutschen Richterbundes an der Besoldung von Richtern in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird nach Maßnahmen z...
❓ Dokument 18/575
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kosten und Vergabe von Bilddokumentationen im Wahlkampf.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage geht es um die Auftragsvergaben und Kosten für Bilddokumentationen sowie Social Media Aktivitäten im Kontext von Terminbegleitungen des Mi...
❓ Dokument 18/576
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Fördergeldern im Rahmen des Corona-Aufholprogramms.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Umsetzung des Corona-Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu den v...
❓ Dokument 18/577
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Kosten der Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung der Kosten für die Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter gebeten. Es wird auf die geplante Erhöhung der Anwärterzahlen und die damit...
❓ Dokument 18/578
Die Anfrage behandelt die Haltung von sehr giftigen Tieren in Nordrhein-Westfalen und deren rechtliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Gifttiergesetzes in Nordrhein-Westfalen, das die Neuanschaffung und Haltung von sehr giftigen Tieren regelt. Die Abgeordneten fragen nach Fällen v...
❓ Dokument 18/579
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung regionaler Landwirtschaft und Straußwirtschaft.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird erörtert, wie die regionale Landwirtschaft gefördert werden kann u...
⚖️ Dokument 18/58
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes bezüglich der Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen zu regeln und die Möglichkeit für eigene Tarifverhandlungen zu schaf...
❓ Dokument 18/580
Die Anfrage behandelt die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Auswirkungen von 'Landgrabbing' und die Entwicklung der lan...
❓ Dokument 18/581
Die Landesregierung wird zur Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die...
❓ Dokument 18/582
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Waldbränden in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden. Es geht um die Ursachen von Waldbränden, die Ausw...
❓ Dokument 18/583
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei in Essen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Essen thematisiert, bei dem am 15. Juli 2022 etwa 40 Personen in eine Massenschlägerei verwickelt waren. Die Polizei musste einschreiten, um die Situation...
❓ Dokument 18/584
Die Landesregierung bewertet den Einsatz von Deepfake-Videos durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage wird die neuartige Ermittlungsmethode der niederländischen Polizei thematisiert, die Deepfake-Videos einsetzt. Die Landesregierung bewerte...
❓ Dokument 18/585
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 thematisiert. Die Landesregierung erläutert die Maßnahmen des Landesstraßenbedarfspl...
❓ Dokument 18/586
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wirksamkeit der Verschärfung des Straßen- und Wegegesetzes NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wirksamkeit der Änderungen im Straßen- und Wegegesetz NRW, die darauf abzielen, illegale Abstellungen von Fahrzeugen zu...
❓ Dokument 18/587
Die Landesregierung wird zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In diesem Dokument wird die Landesregierung zur Umsetzung eines Konzeptes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt. Der Landtag hatte bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst, der jedoc...
❓ Dokument 18/588
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Krisenstäben und Notfallplänen bei Gasmangel.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Krisenstäben und Notfallplänen in Nordrhein-Westfalen im Kontext eines möglichen Gasmangels im Winter. Es werden Frage...
❓ Dokument 18/589
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen über den bau...
⚖️ Dokument 18/59
Gesetzentwurf zur Umsetzung eines Sofortzuschlags für bedürftige Kinder in Nordrhein-Westfalen.
Der Gesetzentwurf regelt die Einführung eines Sofortzuschlags von 20 Euro monatlich für bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Nordrhein-Westfalen. Dies erfolgt zur Umsetzung eines bun...
❓ Dokument 18/590
Anfrage zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsbereich in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der neu eingerichteten Koordinierungsstelle für Sozial- und Erziehungsberufe im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Nordrhei...
❓ Dokument 18/591
Die Anfrage untersucht die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Christof Rasche von der FDP fragt die Landesregierun...
❓ Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kaiserschnittgeburten, dem Anteil der Wunschk...
❓ Dokument 18/593
Anfrage zur Anzahl und Bewertung referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu referenziellen Baugenehmigungen befragt, die 2018 in Nordrhein-Westfalen eingeführt wurden. Ziel ist es, Bürokratie abzubauen und schneller Wohnra...