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❓ Dokument 20/10702
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit 2000.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen seit dem Jahr 2000 in Hessen gestellt und wie sie vom Tarifausschuss behandelt wurden.
❓ Dokument 20/10703
Die Anfrage behandelt die Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Notfallversorgung in Hessen und die Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zu Patie...
❓ Dokument 20/10705
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Grunderwerbsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere die möglichen Auswirkungen eines gesplitteten Steuersatzes für selbstgenutzte Immobilien. Die Fragesteller erk...
❓ Dokument 20/10706
Nachfragen zur Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die unvollständige Beantwortung einer vorherigen Anfrage zu den Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst eingegangen. Die Fragestel...
❓ Dokument 20/10707
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Semestertickets in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie das neue Deutschlandticket die bestehenden Semestertickets in Hessen beeinflusst. Es wird erörtert, ob und wie die Semestertickets an die neuen Bedingungen...
❓ Dokument 20/10708
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen gegen Lärmbelästigung in Spangenberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die steigende Verkehrslast in der Ortsdurchfahrt Spangenberg, insbesondere durch Schwerlastverkehr. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/10710
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen sowie deren Unterbringung. Es werden verschiedene Aspekte der Inobhutnahme und der...
❓ Dokument 20/10711
Kleine Anfrage zu Integrations- und Erstorientierungskursen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die drohende Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen aufgrund von Unterfinanzierung im Bundeshaushalt. Es wird auf die Notwendigkeit von Integrations- un...
❓ Dokument 20/10716
Die Anfrage behandelt den Fall Alexander B. und die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall Alexander B. untersucht, insbesondere die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
❓ Dokument 20/10717
Die Anfrage behandelt die unklare Auslegung des Verwaltungsvermögens bei der gewerblichen Lagerhaltung.
In dieser Anfrage wird die Problematik der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs 'Verwaltungsvermögen' durch lokale Finanzbehörden angesprochen. Insbesondere geht es um die Auswirkungen auf Logisti...
❓ Dokument 20/10718
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, bezieht sich auf die offiziellen...
❓ Dokument 20/10719
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln und die Schaffung neuer Sozialwo...
❓ Dokument 20/10720
Disziplinarverfahren gegen Frankfurter Polizisten wegen rechter Chatgruppe.
In dieser Anfrage wird das Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizisten thematisiert, die in einer rechten Chatgruppe namens 'Itiotentreff' menschenverachtende Inhalte geteilt haben. Die Anf...
❓ Dokument 20/10729
Die Anfrage thematisiert Aufträge der Landesregierung an Journalisten zwischen 2018 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung von Hessen in den Jahren 2018 bis 2022 bezahlte Aufträge an Journalisten vergeben hat. Es wird auf verschiedene Arten von Aufträgen ei...
❓ Dokument 20/10730
Die Anfrage untersucht den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf öffentliche Äußerungen des Ministerpräsi...
❓ Dokument 20/10731
Die Anfrage behandelt die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kriterien und Informationen, die bei der Verteilung dieser Persone...
❓ Dokument 20/10732
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen seit 2014. Es wird auf die Zunahme von Straftaten und die Reaktion der Landesregierung eingegangen...
❓ Dokument 20/10733
Die Anfrage behandelt den Verkauf des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn und die hessische Beteiligung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die hessische Beteiligung am insolventen Flughafen Frankfurt Hahn und die Entwicklungen im Verkaufsprozess. Es wird auf die verschiedenen Biete...
❓ Dokument 20/10734
Die Anfrage behandelt den Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg erfragt. Es wird nach der Anzahl der bestehenden Anlagen, den möglichen Standorten für neue Anlag...
❓ Dokument 20/10735
Die Anfrage behandelt den Schutz von Trinkwasserschutzgebieten in Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Trinkwasserschutzgebiete im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es werden Informationen zu den bestehenden Schutzgebieten, deren Größe und Schutzs...
❓ Dokument 20/10736
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeitsgerichtstage in Limburg und relevante Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden in den letzten fünf Jahren mit Beteiligung von Personen aus Limburg-Weilburg verhandelt wurden. Zudem werden...
❓ Dokument 20/10737
Die Anfrage behandelt das Abwassermonitoring in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abwassermonitoring in Hessen thematisiert, insbesondere das Projekt HeNaSARS-V, das zur Überwachung von SARS-CoV-2 im Abwasser diente. Die Anfrage beleuchtet die Bee...
❓ Dokument 20/10738
Die Anfrage behandelt die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt und deren Nutzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt thematisiert. Es wird untersucht, wie oft die App heruntergeladen wurde, wie viele Einträge von Nutzern existier...
❓ Dokument 20/10739
Die Anfrage behandelt die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Beteiligung des Landes an einem Bundesfonds.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Seniorinnen und Senioren in Hessen sowie die Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/10744
Die Anfrage behandelt Konflikte in Flüchtlingsunterkünften und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Gewaltvorfälle in Flüchtlingsunterkünften in Hessen zwischen 2018 und 2022. Es wird auf einen spezifischen Vorfall in Bensheim verwiesen und die...
❓ Dokument 20/10745
Die Anfrage beschäftigt sich mit vergüteten Aufträgen der Landesregierung an Journalisten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von bezahlten Aufträgen an Journalisten durch die Landesregierung in den Jahren 2018 bis 2022 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Aufträge vergeben w...
❓ Dokument 20/10746
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Abiturnoten und deren Einfluss auf die Studierfähigkeit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sogenannte 'Noten-Inflation' bei den Abiturprüfungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, äußert Bedenken über die Absenkung der Leistungsa...
❓ Dokument 20/10747
Die Anfrage behandelt die Waffenverbotszonen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Sicherheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Waffenverbotszonen in Hessen, insbesondere in Wiesbaden, und deren Effektivität in Bezug auf die Sicherheit der Bürger. Es werden Statistiken zu sichergestellten Wa...
❓ Dokument 20/10748
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Messerangriffen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Sicherheit. Es werden Daten zu Straftaten, Tätern und deren...
❓ Dokument 20/10749
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung und die damit verbundenen Mieterhöhungen bei der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die energetische Modernisierung von Wohnraum durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) und die Auswirkungen...
❓ Dokument 20/10750
Die Anfrage behandelt die Schulabbrecherquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Schulabbrecher in Hessen und die Unterschiede zwischen verschiedenen Gruppen. Die Antworten des Kultusministers erläutern die Maß...
❓ Dokument 20/10768
Die Kleine Anfrage behandelt die Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums für Hessen bis 2051.
Die Anfrage thematisiert die vom Bundesverkehrsministerium erstellte Verkehrsprognose bis 2051 und deren Relevanz für Hessen. Es wird untersucht, wie die prognostizierten Zuwächse im Verkehrsaufkommen...
❓ Dokument 20/10769
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny (FDP) zielt darauf ab, Informationen über die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen zu erhalten. Dies g...
❓ Dokument 20/10770
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny (Freie Demokraten) thematisiert die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen. Hintergrund sind Fragen zur...
❓ Dokument 20/10771
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Schulbüchern mit Bezügen zu kommunalen Verfassungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zulassung von Schulbüchern an hessischen Schulen thematisiert, die sich mit der Kommunalverfassung befassen. Es wird darauf hingewiesen, dass Schulbücher oft für meh...
❓ Dokument 20/10772
Die Anfrage untersucht Honorare von Landesministerien an Journalisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Arno Enners thematisiert die Honorare, die hessische Landesministerien an Journalisten gezahlt haben. Ziel ist es, Transparenz über mögliche Zahlungen und der...
❓ Dokument 20/10773
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der Gender-Studies in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2022 untersucht. Die Fragesteller fordern mehr Transparenz über die Verwendung von Ste...
❓ Dokument 20/10774
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel und Publikationen der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Finanzmitteln der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2022 sowie deren thematischer Ausrichtung und Publikationen. Die Fragesteller hinterf...
❓ Dokument 20/10777
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt 'Digitale Welt' in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung des neuen Unterrichtsfachs 'Digitale Welt' in Hessen und die damit verbundenen Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler a...
❓ Dokument 20/10778
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
Das Dokument thematisiert die Gewalt an Schulen in Hessen, insbesondere die Erfahrungen von Lehrkräften mit körperlichen und verbalen Übergriffen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die zeigt, dass vi...
❓ Dokument 20/10783
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen in Hessen auf den Klimaschutz.
In der Anfrage wird untersucht, wie eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hessens Autobahnen den Klimaschutz beeinflussen könnte. Es werden verschiedene Geschwindigkeitsgrenzen und deren Auswirkungen au...
❓ Dokument 20/10784
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit einer Boden- und Bauschuttabdeckung der Halde Neuhof-Ellers.
In dieser kleinen Anfrage wird die Machbarkeit einer Abdeckung der Halde Neuhof-Ellers mit Boden und Bauschutt thematisiert. Ziel ist es, die salzhaltigen Haldenabwässer signifikant zu reduzieren. Die...
❓ Dokument 20/10785
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch und Klimaschutz im Zusammenhang mit der Haldenabdeckung Neuhof-Ellers.
In der Kleinen Anfrage wird die Haldenabdeckung Neuhof-Ellers durch das Unternehmen K+S thematisiert. Es wird untersucht, wie der Flächenverbrauch und die Klimaschutzaspekte bei der geplanten Maßnahme...
❓ Dokument 20/10786
Die Anfrage behandelt die Salzbelastung und Maßnahmen zur Wasserrahmenrichtlinie in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser thematisiert. Es werden Informationen zu Anhörungen und Stellungnahmen bezüglich des Maßnahmenprogramms 2021 bis 2027...
❓ Dokument 20/10787
Die Nutzung von Chatbots im Justizwesen wird von der Landesregierung bewertet.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Chatbots wie ChatGPT im Justizwesen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Anwendungsmöglichkeiten, Hürden und Fortbildungsmöglichkeiten für den...
❓ Dokument 20/10788
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Lehrkräfte in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse einer Studie zur Gewalt gegen Lehrkräfte in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf. Es wird untersucht, wie die Landesregierung Daten zu Über...
❓ Dokument 20/10789
Die Anfrage behandelt das Projekt zur Gewaltprävention und Demokratielernen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt „Gewaltprävention und Demokratielernen (GuD)“, das Lehrkräfte und Schulen in Hessen bei der Implementierung gewaltpräventiver und demokratieförderlicher Pro...
❓ Dokument 20/10790
Die Anfrage behandelt den Bedarf an spezialisierten Schutzräumen für queere Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert den aktuellen Bedarf an Schutzräumen für queere Jugendliche in Hessen, insbesondere angesichts der zunehmenden Feindlichkeit gegenüber LSBTQI*-Personen...
❓ Dokument 20/10791
Die Anfrage behandelt das Modellprojekt 'Hessen gegen Ehrgewalt' und dessen Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert das Modellprojekt 'Hessen gegen Ehrgewalt', das seit 2019 läuft. Ziel ist es, ein Beratungs- und Unterstützungsnetz für von ehrbezogener Gewalt bedroht...
❓ Dokument 20/10792
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Hessen und die Herausforderungen bei Anerkennungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die damit verbundenen langwierigen Anerkennungsverfahren für ausländische Berufsabschlüsse im Gesundheitswesen. Die Fragesteller möch...