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📄 Abriss des alten Hausmeisterhauses am Stadtbad Tiergarten II
Anfrage zum ausbleibenden Abriss des Hausmeisterhauses Seydlitzstraße 11 und zur künftigen Nutzung des Grundstücks in Moabit.
Die Anfrage befasst sich mit dem alten Hausmeisterhaus in der Seydlitzstraße 11 in Berlin-Moabit, dessen Abriss bislang nicht erfolgt ist. Ursprünglich war dort ein Kita-Neubau durch den Kita-Eigenbet...
📄 Geschäftsaktivitäten des Investors Niklas N. 1 und der mit ihm verbundenen Immobiliengesellschaften in Berlin – Ankäufe, Eigentumsstrukturen, Vorkaufsrechtsprüfungen und Umgang mit Mieter*innen
Anfrage zu Immobilienankäufen, Eigentumsstrukturen und Vorkaufsrechtsprüfungen bei Objektgesellschaften des Investors Niklas N. in Berlin.
Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Geschäftsaktivitäten des Investors Niklas N. und mehrerer mit ihm möglicherweise verbundener Immobiliengesellschaften (u.a. Orania YieldCo GmbH und weitere O...
📄 Wohnungsbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf (II)
Anfrage zu Wohnungsbauvorhaben ab 50 Wohneinheiten in Marzahn-Hellersdorf; Bezirksamt kann statistisch belastbare Angaben nicht liefern.
Die Anfrage betrifft Wohnungsbauvorhaben ab 50 Wohneinheiten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Der Fragesteller möchte wissen, welche Vorhaben erfasst sind, welchen Genehmigungsstand sie haben, wie viele...
📄 Privates studentisches Wohnen (PBSA) in Berlin
Anfrage zum Markt für privates studentisches Wohnen (PBSA) in Berlin und zur Lage öffentlicher Studierendenwohnheime.
Die Anfrage behandelt den Markt für privates studentisches Wohnen (PBSA - Purpose Built Student Accommodation) in Berlin sowie die Entwicklung öffentlicher Studierendenwohnheime seit 2020. Es geht um...
📄 Eine Lehrkräfteuniversität für Berlin: Folgen, Kosten und Zeithorizont einer möglichen „Berlin School of Education“ im Gebäude des Flughafens Tempelhof
Anfrage zu Plänen für eine Lehrkräfteuniversität (Berlin School of Education) im Flughafen Tempelhof sowie zu Einsparungen bei Studienplätzen und Stellen an Berliner Hochschulen.
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Planungen für die Nachnutzung des ehemaligen Flughafengebäudes Tempelhof und danach, ob dort eine eigenständige Lehrkräfteuniversität („Berlin Schoo...
📄 Wie wird aus dem Otto-Weidt-Platz ein Platz für die Anwohnenden der Europacity?
Anfrage zu Planung, Nutzung und möglicher Wochenmarktnutzung des Otto-Weidt-Platzes in der Berliner Europacity.
Die Anfrage befasst sich mit dem Otto-Weidt-Platz in der Europacity, einem zentralen öffentlichen Platz im Quartier an der Heidestraße in Berlin. Es geht um die ursprünglichen städtebaulichen und frei...
📄 Inobhutnahmen im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie
Anfrage zu Inobhutnahmen im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie in Berlin; der Senat erklärt, solche Fälle würden statistisch nicht erfasst.
Der Abgeordnete fragt den Berliner Senat nach Inobhutnahmen von Minderjährigen gemäß § 42 SGB VIII, die im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie, Geschlechtsidentität oder einem Transitionswunsch steh...
📄 Zustand Landschaftspark Johannisthal
SPD-Anfrage zu Zustand und Pflege von Informationstafeln, Sitzbänken, BMX-Strecke und Budget im Landschaftspark Johannisthal.
Die Anfrage behandelt den baulichen und pflegerischen Zustand des Landschaftsparks Johannisthal in Berlin-Treptow-Köpenick. Thematisiert werden Informationstafeln entlang des Rundwegs, Sitzbänke, eine...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg IV: Obdachlosigkeit und Hilfsangebote
Anfrage zu Obdachlosigkeit, Hotspots, Beschwerden und Hilfsangeboten im Ortsteil Prenzlauer Berg sowie zu Platzverweisen.
Die Anfrage befasst sich mit Obdachlosigkeit im Ortsteil Prenzlauer Berg (Bezirk Pankow): wie viele obdachlose Menschen dort erfasst wurden, welche Orte als räumliche Schwerpunkte gelten, wie viele Be...
📄 Auswirkungen des Haushaltschaos auf die Parkbetreuung
Anfrage zu Personalzahlen und neuem Finanzierungsverfahren der Parkbetreuung in Berlin nach Umstellung im Doppelhaushalt 2026/2027.
Die Anfrage befasst sich mit der Personalausstattung der Parkbetreuung (Parkmanager*innen und Parkläufer*innen) in den Berliner Bezirken zu mehreren Stichtagen zwischen Juli 2024 und Juli 2026 sowie m...
❓ Krankenhäuser im Landkreis Schwäbisch Hall – Auswirkungen der Bundes-Krankenhausreform und möglicherweise drohende Defizite
Anfrage zu drohenden Defiziten und Investitionsstau der Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall infolge der Bundes-Krankenhausreform
Die Anfrage befasst sich mit der wirtschaftlichen Lage der Kliniken im Landkreis Schwäbisch Hall – dem DIAK Klinikum Schwäbisch Hall und dem Klinikum Crailsheim, die seit 1. Januar 2025 in der Gesundh...
📝 Wirtschaftliche Risiken für Unternehmen aus Baden-Württemberg durch zu große Abhängigkeiten von Großkunden mit marktbeherrschender Stellung
AfD-Antrag zu wirtschaftlichen Risiken baden-württembergischer Firmen durch Abhängigkeit von marktbeherrschenden Großkunden, mit Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums.
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung, wie sie das wirtschaftliche Risiko für baden-württembergische Unternehmen bewertet, die stark von einzelnen Großkunden mit marktbeherrschender Stellung abhä...
📝 Haushaltsführung und Ausgabengebaren des Landesmedienzentrums
SPD-Antrag zu Haushaltsführung, Vergabepraxis und Aufsicht beim Landesmedienzentrum nach kritischem Rechnungshofbericht; das Kultusministerium hat bereits geantwortet.
Der Antrag der SPD-Fraktion betrifft die Haushaltsführung und das Ausgabengebaren des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg, die der Rechnungshof laut den Fragestellern als teilweise hochproblematisc...
❓ 18_0518
Die Anfrage behandelt die Verkehrslärmbelastung entlang der B 465 im Bereich Münsingen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung des Verkehrsaufkommens und der Lärmbelastung entlang der B 465 in Münsingen, insbesondere am Robinienweg. Es werden verschiedene Aspekte der Lär...
❓ Linksextremistische Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen
Die Anfrage behandelt linksextremistische Aktivitäten und Straftaten in Reutlingen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert linksextremistische Aktivitäten und Straftaten im Landkreis und in der Stadt Reutlingen seit 2015. Der Abgeordnete Maximilian Gerner möchte von der Landesregierung Info...
❓ Betreuungsansprüche von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen
Kleine Anfrage der AfD zu Betreuungsansprüchen, Ablehnungsfällen und Fördermaßnahmen für Kinder mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg.
Die Anfrage befasst sich mit der vorschulischen Betreuung von Kindern mit Behinderung in Baden-Württemberg. Anlass ist laut den Fragestellern ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württember...
❓ Besetzung der Schulleitung an der Schule im Schloss Unterschüpf
Die AfD-Fraktion fragt nach der Besetzung der Schulleitung am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum Schule im Schloss Unterschüpf seit 2020/2021.
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Besetzung der Schulleitungsstelle am Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum Schule im Schloss Unterschüpf in Boxberg seit dem Schuljahr 2020/20...
❓ Struktur, Vernetzung und Gewaltorientierung der linksextremistischen Szene im Raum Mannheim
Die AfD-Fraktion fragt nach Struktur, Vernetzung und Gewaltorientierung der von ihr als linksextremistisch bezeichneten Szene in Mannheim.
Die Fragesteller der AfD-Fraktion erkundigen sich bei der Landesregierung nach Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz zu Struktur, überregionaler Vernetzung und Gewaltorientierung der von...
❓ 18_0525
Die Anfrage untersucht Verbindungen linksextremistischer Strukturen in Mannheim zu politischen Parteien und geförderten Einrichtungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernhard Pepperl zielt darauf ab, Informationen über Verbindungen linksextremistischer Gruppen in Mannheim zu politischen Parteien und öffentlich geförderten Ei...
❓ 18_0526
Die Anfrage untersucht die Vergabe von Bürgergeld an Personen mit offenen Haftbefehlen in Tübingen und Göppingen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der offenen nationalen Haftbefehle in den Landkreisen Tübingen und Göppingen sowie deren Zusammenhang mit der Vergabe von Sozialleistungen. Es wird erfra...
❓ 18_0528
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten von 'Palestine Action' und das 'Ulm 5'-Verfahren in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Stephan Schwarz befasst sich mit den Aktivitäten der Gruppierung 'Palestine Action' in Baden-Württemberg und dem Verfahren gegen die Angeklagten im 'Ulm 5'-Fall. Es werden versc...
❓ 18_0529
Die Anfrage behandelt die Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zwangsverheiratung von Schülerinnen und Schülern in Baden-Württemberg. Es werden verschiedene Aspekte wie die Aufhebung von Kinderehen, laufende Gerichtsverfahr...
❓ Nutzung des Arbeitsheftes „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg
AfD-Anfrage zum Einsatz des Arbeitshefts „Demokratie mit uns“ an Schulen in Baden-Württemberg und zu einer darin enthaltenen Karikatur über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
Die Anfrage betrifft das 2025 vom Westermann-Verlag veröffentlichte Arbeitsheft „Demokratie mit uns“, das laut Verlagsangaben in mehreren weiterführenden Schulformen vom achten bis zehnten Schuljahr e...
❓ Sonderpädagogischer Förderbedarf und Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Tübingen
AfD-Anfrage zu sonderpädagogischem Förderbedarf und Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Tübingen
Die Anfrage befasst sich mit Schülern in Vorbereitungsklassen (VKL) und unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Tübingen und danach, wie bei ihnen sonderpädagogischer Förderbedarf f...
❓ 18_0532
Die Anfrage behandelt den sonderpädagogischen Förderbedarf und die Diagnostik bei neu zugewanderten Schülern im Landkreis Göppingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in Vorbereitungsklassen und unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Landkreis Göppingen über die letzten zehn Jahre. Zudem wird die...
❓ Nutzung europäischer KI-Sprachmodelle in den zentral durch das Land bereitgestellten Komponenten von SCHULE@BW
SPD fragt nach dem Einsatz nicht-europäischer KI-Sprachmodelle in SCHULE@BW und einem möglichen Prinzip „European Models First“.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von KI-Sprachmodellen in den zentral vom Land bereitgestellten Komponenten der Bildungsplattform SCHULE@BW, etwa AIS.chat (telli), dem digitalen Arbeitsplatz f...
❓ Leistungsbezug bei per Haftbefehl gesuchten Personen im Land Bremen
Die Anfrage behandelt den Leistungsbezug von Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, im Land Bremen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT thematisiert den Bezug von Sozialleistungen durch Personen, die in Bremen per Haftbefehl gesucht werden. Es wird untersucht, wie sich die rechtlichen Rahm...
❓ Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes
Die Anfrage behandelt die Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr thematisiert die Steuerungsfähigkeit und Zielerreichung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) sowie die dazugehörigen Berichte und Bewertungen der Landesregierung....
❓ Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West und Maßnahmen gegen Leistungsmissbrauch
Die Anfrage behandelt die Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West.
In der Kleinen Anfrage wird die Einbindung der Kommunalen Jobcenter in das Kompetenzcenter Süd-West thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung die Zusammenarbeit mit der Bun...
📄 Bezahlkarte in Frankfurt – konsequente Umsetzung trotz fortbestehender Tauschbörse?
Der Berichtsantrag thematisiert die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt und die anhaltende Tauschbörse.
Der Dringliche Berichtsantrag der Fraktion der Freien Demokraten befasst sich mit der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt am Main. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die bisherigen...
⚖️ Änderung des Hessischen Energiegesetzes zur Festlegung von Flächenbeitragswerten für Windenergie
Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes zur Festlegung von Flächenbeitragswerten.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, § 1 Abs. 3 des Hessischen Energiegesetzes zu ändern, um die Flächenbeitragswerte für Windenergie in den Planungsregionen klar zu definieren und Auslegungsspielräume...
📝 Nachhaltige und wirtschaftliche Verwertung von Erdaushub in Hessen
Der Antrag fordert eine nachhaltige und wirtschaftliche Verwertung von Erdaushub in Hessen.
Der Antrag thematisiert die nachhaltige und wirtschaftliche Verwertung von Erdaushub in Hessen. Er betont die Bedeutung eines umfassenden Bodenmanagements zur Stärkung regionaler Stoffkreisläufe und z...
📄 Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt am Main und technische Schwierigkeiten
Der Berichtsantrag thematisiert die Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt am Main.
Der Berichtsantrag der Fraktion der Freien Demokraten fordert eine Überprüfung der Umsetzung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt am Main. Es wird auf technische Schwierigkeiten und die anhalt...
❓ Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotage
Die Anfrage thematisiert den Schutz der hessischen Energieinfrastruktur vor Sabotage.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) richtet sich an die hessische Landesregierung und fragt nach dem Schutz der Energieinfrastruktur vor Sabotage. Die Fragesteller betonen die Be...
📄 Evaluierung des Defence Hub Nordhessen und Auswirkungen auf den Kassel Airport
Berichtsantrag zur Evaluierung des Defence Hub Nordhessen und dessen Auswirkungen auf den Kassel Airport.
Der Berichtsantrag thematisiert die Pläne für den Defence Hub Nordhessen, die am 27. August 2026 vorgestellt wurden. Dabei werden Investitionen von über 260 Millionen Euro und die Schaffung von mehr a...
📝 Änderungsantrag zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes
Änderungsantrag zu einem Gesetzentwurf zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes.
Der Änderungsantrag bezieht sich auf den Gesetzentwurf zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes. Ziel ist es, Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung und zum D...
❓ Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg zum 31. Dezember 2035
Die Anfrage behandelt die Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg bis 2035.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Harald Terpe thematisiert die Beendigung der Deponieklasse-III-Ablagerung auf dem Ihlenberg bis zum 31. Dezember 2035. Es werden verschiedene Aspekte der Abfall...
❓ Umsetzung des Landesplans Pflege Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Landesplans Pflege in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des im Juni 2026 veröffentlichten Landesplans Pflege Mecklenburg-Vorpommern. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Gründen für fehlende konkr...
❓ Einsatz von Lehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Lehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Fühner thematisiert die personellen Ressourcen an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen
Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Radverkehrsförderung auf Wirtschaftswegen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie diese bestehenden Infrastrukturen für den Radverkehr genutzt werden kö...
❓ Verwaltungsaufwand und Umsetzung des Bau-Turbos in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Verwaltungsaufwand und die Umsetzung des Bau-Turbos in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und den Verwaltungsaufwand des Bau-Turbos in Niedersachsen. Es wird hinterfragt, ob die neuen Beschleunigungsinstrumente tatsächlich zu einer Entlastung d...
❓ Niedrigwasser in Niedersachsen: Auswirkungen auf Wasserstraßen und Wirtschaft
Anfrage zu Niedrigwasser in Niedersachsen und dessen Folgen für Wasserstraßen, Wirtschaft und Wassermanagement.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie sich Niedrigwasser in Flüssen, Kanälen und Grundwasser in Niedersachsen entwickelt hat und welche Folgen dies für Binnenschifffahrt, Wirtschaft und Wasserwi...
❓ Zukunft des Studiengangs „musik.welt“ am Center for World Music der Uni Hildesheim
Anfrage zur möglichen Einstellung des Weiterbildungsstudiengangs „musik.welt“ an der Uni Hildesheim und zu den Folgen für Studierende und Sammlungen.
Am Center for World Music (CWM) der Stiftung Universität Hildesheim wird seit 2011/2012 der berufsbegleitende Weiterbildungsstudiengang „musik.welt“ angeboten, der geflüchteten Musikern ohne Hochschul...
❓ Vorstandsverträge und Abfindungen bei der Deutschen Messe AG seit 2017
CDU fragt nach Vorstandsverträgen, Abfindungen und möglichen Ersatzansprüchen bei der Deutschen Messe AG seit 2017.
Die CDU-Fraktion fragt nach Umständen des vorzeitigen Ausscheidens von Vorstandsmitgliedern der landeseigenen Deutschen Messe AG seit 2017, insbesondere nach vereinbarten Abfindungen, Wettbewerbsverbo...
❓ Kriterien zur öffentlichen Benennung von Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes in Niedersachsen
Kleine Anfrage zu den Kriterien, nach denen Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes öffentlich benannt werden, mit Fokus auf Teilgruppen der Partei Die Linke.
Die Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter (CDU) befasst sich mit den Kriterien, nach denen der Niedersächsische Verfassungsschutz entscheidet, ob ein Beobachtungsobjekt öffentlich benannt und in den...
❓ Ursachen des Ausgabenanstiegs bei der Eingliederungshilfe in Niedersachsen 2020-2025
Anfrage zu den Ursachen des starken Ausgabenanstiegs bei der Eingliederungshilfe in Niedersachsen trotz geringerer Fallzahlensteigerung.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Fallzahlen und Ausgaben der Eingliederungshilfe in Niedersachsen zwischen 2020 und 2025. Die Fragestellerin verweist darauf, dass die Zahl der Leistung...
❓ Auswirkungen des Stopps des Fregattenprojekts F126 auf die Wirtschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Stopps des Fregattenprojekts F126 auf Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann zielt darauf ab, die Auswirkungen der Einstellung des Fregattenprojekts F126 auf die Wirtschaft und die Industrie in Niedersachsen zu klären.
❓ Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Zukunft der höherqualifizierenden Bildungsgänge an Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen thematisiert. Es wird nach den strategischen Zielen der Landesregierung gefragt, um...
❓ Ermittlungsstand zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Stand des Ermittlungsverfahrens zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Eike Holsten (CDU) thematisiert die Dauer des Ermittlungsverfahrens zu mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Kinder in Rotenburg, das seit 2023 anhängig ist. Die S...
❓ Beratungsaufträge und Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Beratungsaufträge und Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Machulla befasst sich mit den Beratungsaufträgen und dem Sanierungsbedarf der Deutschen Messe AG. Die Landesregierung wird um Auskunft über die erteilten Au...