Suche
❓ Umsetzung der EU-Verordnung über elektronische Beweismittel in der nordrhein-westfälischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der EU-Verordnung über elektronische Beweismittel durch die NRW-Justiz.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die nordrhein-westfälische Justiz die EU-Verordnung 2023/1543 und das Elektronische-Beweismittel-Umsetzungs- und-Durchführungsgesetz umsetzt. Es wird erfragt, welc...
❓ Informationsaustausch zwischen Jobcentern und Strafverfolgungsbehörden zu Haftbefehlen
Die Anfrage thematisiert den Informationsaustausch zwischen Jobcentern und Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf Personen mit Haftbefehl.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Problematik, dass Personen mit Haftbefehl weiterhin Sozialleistungen beziehen können, da Jobcenter und Strafverfolgungsbehörden keinen automatischen Datenau...
❓ Digitalisierung des Verfahrens zur Jagdscheinverlängerung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung des Verfahrens zur Jagdscheinverlängerung in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit dem digitalen Verfahren zur Erteilung und Verlängerung von Jagdscheinen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Behörden und IT-Systeme beteiligt sind und wie d...
❓ Förderung von Hebammenkreißsälen in Nordrhein-Westfalen seit 2021 und Bilanz der Anträge
Die Anfrage behandelt die Förderung von Hebammenkreißsälen in Nordrhein-Westfalen und deren Bilanz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Martin Vincentz befasst sich mit der Förderung von Hebammenkreißsälen in Nordrhein-Westfalen. Seit 2021 unterstützt das Land die Einrichtung solcher Kreißsäle in Geburtsklin...
❓ Umsetzungsstand der geförderten Vorhaben im Krankenhauszukunftsfonds
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der geförderten Vorhaben im Krankenhauszukunftsfonds bis zum 31. August 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Umsetzungsstand der Projekte, die im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds in Nordrhein-Westfalen gefördert werden. Der Stichtag für die vollständige Umsetzung di...
❓ Schutz des freien Mandats und der parlamentarischen Kommunikation vor nachrichtendienstlicher Erfassung
Die Anfrage behandelt den Schutz des freien Mandats vor nachrichtendienstlicher Erfassung.
Die Anfrage thematisiert, wie der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen das freie Mandat und die damit verbundene Kommunikation der Abgeordneten schützt. Es wird untersucht, welche internen Vorgaben u...
❓ Unklare Kriterien und Risiken des EU-Programms AgoraEU für Medienvielfalt in NRW
Die Anfrage thematisiert die unklaren Kriterien und Risiken des EU-Programms AgoraEU für die Medienvielfalt in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem EU-Programm AgoraEU, das ab 2028 zur Stärkung der Demokratie in den EU-Mitgliedstaaten vorgesehen ist. Kritiker bemängeln unklare Kriterien und fehlende Transpa...
❓ Aktueller Stand der Planungen zum Haus der Einwanderungsgesellschaft Museum Selma in Köln
Aktueller Stand der Planungen zum Haus der Einwanderungsgesellschaft Museum Selma in Köln.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Planungen für das Haus der Einwanderungsgesellschaft Museum Selma in Köln. Es wird auf die unzureichenden Fördermittel und die Überprüfung einer...
❓ Einsatz chinesischer lokaler KI-Modelle in nordrhein-westfälischen Behörden
Die Anfrage thematisiert Datenschutz- und Sicherheitsrisiken beim Einsatz chinesischer KI-Modelle in Behörden.
Die Anfrage behandelt die Nutzung chinesischer KI-Modelle in nordrhein-westfälischen Behörden und die damit verbundenen Datenschutz- und Sicherheitsrisiken. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, di...
❓ Bestechungs- und Bedrohungsfälle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens seit 2022
Die Anfrage thematisiert Bestechungs- und Bedrohungsfälle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen von Bestechungsversuchen und Bedrohungen gegenüber Mitarbeitern der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge und deren Auswirkungen auf Naturschutz
Die Anfrage behandelt die Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Ausweisung zusätzlicher Wildnisgebiete in der Egge thematisiert. Die Fragesteller fragen nach den Gesprächen der Landesregierung und den finanziellen sowie ökologischen Auswirk...
❓ Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und IT-System YouConnect in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und des IT-Systems YouConnect in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und der Einführung des IT-Systems YouConnect. Es werden Informationen zu bestehenden Agenturen, deren Nutzung...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4785: Tätigkeitsbericht 2025 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Der Tätigkeitsbericht 2025 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten beleuchtet Herausforderungen und Empfehlungen im Sozialbereich Schleswig-Holsteins.
Der Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein gibt einen Überblick über die Tätigkeiten im Jahr 2025. Er thematisiert die Herausforderungen in der Sozial...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4806: Umsetzung der Beschlüsse des 22. Parlamentsforums Südliche Ostsee (PSO) in Schwerin
Der Antrag fordert die Umsetzung der Resolution des 22. Parlamentsforums zur Künstlichen Intelligenz in der Südlichen Ostsee.
Der Antrag thematisiert die Umsetzung der Resolution des 22. Parlamentsforums Südliche Ostsee, die die Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz in der Region behandelt. Der Landtag von Schleswi...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4813: Alleinerziehende mit flexibler Kinderbetreuung besser unterstützen
Der Antrag fordert die Unterstützung von Alleinerziehenden durch flexible Kinderbetreuung.
Der Antrag zielt darauf ab, Alleinerziehende durch die Erprobung flexibler Kinderbetreuungsansätze in Modellregionen zu unterstützen. Insbesondere sollen Lösungen für kurzfristige Betreuungsengpässe s...
❓ Länderübergreifende Gefährderansprache nach Übergabe eines Bürgerschreibens
Anfrage zur länderübergreifenden Gefährderansprache nach Übergabe eines Bürgerschreibens.
Die Anfrage thematisiert eine länderübergreifende Gefährderansprache, die nach der Übergabe eines Bürgerschreibens durch einen Bürger in Sachsen durchgeführt wurde. Es werden Fragen zur Identität der...
📝 Situation des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen
Änderungsantrag zur Sicherung des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen.
Der Antrag befasst sich mit der Situation des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen und fordert die Einführung eines Förderprogramms zur finanziellen Unterstützung der Kleingartenvereine, um den Rück...
📝 Situation des Kleingartenwesen im Freistaat Sachsen
Der Antrag fordert eine Prüfung und Vereinfachung von Förderprogrammen für Kleingartenanlagen in Sachsen.
Der Antrag befasst sich mit der Situation des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen und zielt darauf ab, bestehende Förderprogramme zu überprüfen und deren Zugänglichkeit zu verbessern.
❓ Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz
Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz.
Das Dokument behandelt die Aufklärung einer mutmaßlichen Umweltstraftat auf einem städtischen Grundstück in Schleiz. Es wird berichtet, dass die Arbeit einer Arbeitsgruppe des Stadtrats durch den Bürg...
❓ Steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von ÖPNV-Ausgleichszahlungen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die steuerliche Behandlung von öffentlichen Zuschüssen und Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen. Insbesondere wird auf die Hilfen aus dem Ö...
❓ Neue Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Die Anfrage thematisiert die neuen Kooperationspartner der Alternativen Orientierungstage an der Universität Jena.
Die Anfrage befasst sich mit den neuen Kooperationspartnern der Alternativen Orientierungstage an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Diese Veranstaltungen sollen Sichtbarkeit für links-politisch...
❓ Auswirkungen von Arbeitsplatzverlusten nach Schließung des ContiTech-Werks in Bad Blankenburg
Die Anfrage thematisiert Arbeitsplatzverluste in Thüringen und deren Folgen für betroffene Beschäftigte.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Müller (Die Linke) beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Arbeitsplatzverlusten in Thüringen, insbesondere nach der Schließung des ContiTech-Werks in Bad...
📄 Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende rund um den AfD-Bundesparteitag und Proteste in Erfurt
Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Zugangsbeschränkungen für Medienschaffende während des AfD-Bundesparteits in Erfurt am 4. und 5. Juli 2026. Es wird auf die Kritik eingegangen, dass Journalisten durch Poliz...
📄 Wahl einer Vizepräsidentin des Landtags
Wahl von Frau Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtags.
In der 53. Sitzung des Thüringer Landtags wurde Frau Dorothea Marx von der SPD zur Vizepräsidentin gewählt. Diese Wahl fand am 10. September 2026 statt.
📄 Wahl eines Schriftführers
Der Landtag wählt Maximilian Schröter als neuen Schriftführer.
In der 53. Sitzung des Thüringer Landtags am 10. September 2026 wurde Maximilian Schröter von der SPD als Schriftführer gewählt. Diese Wahl ist Teil der organisatorischen Abläufe im Landtag.
📝 Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich
Der Antrag behandelt die Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf die parlamentarische Arbeit.
Der Antrag analysiert die Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf die Struktur und Besetzung der Fachausschüsse im Thüringer Landtag.
📄 Mögliche Unterstützung der Landesregierung für die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen
Die Landesregierung wird zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen befragt.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der möglichen Unterstützung der Landesregierung für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hildburghausen, nachdem Medien über mögliche Ausfälle de...
❓ Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag“ in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil I
Die Anfrage behandelt ein extrem rechtes Vernetzungstreffen des Jungeuropa-Verlags in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert ein bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen des Jungeuropa-Verlags, das am 2. Mai 2026 im Kulturhof Kosma in Altenburg stattfand. Es wird auf die Beteiligung von AfD-Ab...
❓ Interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen
Die Anfrage behandelt interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten interkommunaler und länderübergreifender Feuerwehrkooperationen in Thüringen, insbesondere im Kontext demografischer Veränderungen. Es...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Jena
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in Jena für die Jahre 2021 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der kreisfreien Stadt Jena über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatve...
❓ Einsatz von „Stillen SMS“ in Thüringen im Jahr 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Stillen SMS zur Ortung von Personen durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In der Anfrage wird der Einsatz von Stillen SMS zur Ortung von Personen durch Sicherheitsbehörden in Thüringen thematisiert. Es werden Informationen zu den versandten Stillen SMS, den rechtlichen Grun...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Linksextremisten und Personen der linksextremen Szene in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen von Linksextremisten in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem legalen und illegalen Umgang von Linksextremisten mit Waffen und Sprengstoffen in Thüringen zwischen 2021 und 2025. Es werden Informationen zu Waffenbesitz, Wid...
❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Abstimmung in Planungsgemeinschaften bezüglich Windvorranggebieten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen für Abstimmungen in regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete in Thüringen. Es werden Fragen zur persön...
❓ Rechtliche Instrumente von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern in Notlagen
Die Anfrage behandelt rechtliche Instrumente zur Unterstützung von Mietern in Notlagen durch Thüringer Kommunen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mietern, die aufgrund von Vermieterverstößen in Notlagen geraten sind. Es wird auf die Vera...
❓ Erfasste Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen in den Jahren 2021 bis 2025 nach Phänomenbereich und Tatverdächtigenmerkmalen
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Bewertung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen für die Jahre 2021 bis 2025. Es wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wie...
❓ Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal.
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal und die damit verbundenen Vergabeverfahren. Es wird nach dem aktuellen Stand der Ausschreibungen und d...
❓ Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert den Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug.
Die Anfrage behandelt den Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug, insbesondere in den Bereichen politische Bildung und Extremismusprävention. Es werden Fragen zur fachlichen Quali...
📄 Zusammensetzung des Ältestenrats / Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats
Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags werden bekannt gegeben.
Das Dokument informiert über die Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags. Es wird bekannt gegeben, dass der Vizepräsident Steffen Quasebarth sein Amt niedergelegt hat...
❓ Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit dem Jahr 2021 im Vergleich zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Heilbronn
Die Anfrage behandelt die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021.
Die Anfrage untersucht die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021 und vergleicht diese mit der Praxis der Staatsanwaltschaft Heilbronn. Es werden Fallzahlen und Verfahrensausgänge er...
❓ Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Bundesautobahnen A 4 und A 71 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die Planungen für Pendlerparkplätze an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen zu erhalten. Es wird auf die Bedeutung dieser Pa...
❓ Hitzeschutz an Thüringer Schulen – Bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme
Die Anfrage behandelt die bürokratischen Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme an Schulen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Temperaturen in Thüringer Schulen und die Herausforderungen beim Einbau moderner Kühlsysteme. Es wird untersucht, welche rechtlichen und bürokratischen Vorgaben...
❓ Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen. Es wird auf die gesetzlichen und technischen Grundlagen eingegangen,...
❓ Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit für den Wohnungsbau – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Aufträge im Thüringer Bauhauptgewerbe sowie die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau. Dabei wird auf die steigenden Auftragseingänge...
📝 Medizinische Ausbildung - Neue Ärztinnen und Ärzte in Rekordzeit: Studienstart an der Medizinischen Universität Lausitz - Carl Thiem
Die SPD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zum Studienstart der neuen staatlichen Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem in Cottbus.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema des bevorstehenden Studienstarts an der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem in Cottbus. Dort beginnt am 1. Okto...
❓ Kulturpolitik - Restitution deutscher Kulturgüter durch Polen
AfD-Fraktion fragt nach dem Verbleib während des Zweiten Weltkriegs nach Polen ausgelagerter Kulturgüter der Staatlichen Museen zu Berlin und der Preußischen Staatsbibliothek.
Die Anfrage behandelt Kulturgüter der Staatlichen Museen zu Berlin und der Preußischen Staatsbibliothek, die während des Zweiten Weltkriegs an Orte ausgelagert wurden, die heute zu Polen gehören. Die...
❓ Krankenhaus - Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann - auf welcher fachlichen und versorgungsplanerischen Grundlage wurde die neue Versorgungsstruktur bestätigt?
Anfrage zu den fachlichen und planerischen Grundlagen der Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann zum 1. August 2026.
Die Anfrage betrifft die Schließung der Gefäßchirurgie am Klinikum Ernst von Bergmann (KEvB) in Potsdam zum 1. August 2026 und die Konzentration dieser Versorgung am St.-Josefs-Krankenhaus. Der Frages...
📊 E-Government - Evaluierung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes (BbgEGovG) - Bericht gemäß § 18 BbgEGovG
Ausschussbericht zur Evaluierung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes mit Kritik des Sorben/Wenden-Rates an fehlender Berücksichtigung ihrer Sprache.
Der Ausschuss für Recht und Digitalisierung berät den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes (BbgEGovG), der gemäß § 18 BbgEGovG vorgelegt wurde. Das G...
❓ Brücke - Schaden an der Grünbrücke bei Thyrow B101, Ortsumfahrung Thyrow
Antwort der Landesregierung zu Rissschäden an der Grünbrücke Thyrow über der B101, deren Ursachen und geplanter Sanierung.
Die Anfrage betrifft Risse im Holztragwerk der Grünbrücke bei Thyrow über die B101, die als Europas größte Grünbrücke in Holzbauweise gilt. Wegen der Risse sind seit dem 31. Juli 2026 die B101 und die...
📄 Bilanz der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks – Entwicklung der Kriminalität im kriminalitätsbelasteten Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez
Kriminalitätsstatistik für den Görlitzer Park und den Wrangelkiez im Vergleich der Frühjahrsmonate 2025 und 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kriminalität im kriminalitätsbelasteten Ort (kbO) Görlitzer Park/Wrangelkiez sowie innerhalb der Grünanlage Görlitzer Park selbst. Verglichen werden di...
📄 Kostenentwicklung in der Wohnungslosenhilfe II – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19 / 26401
Nachfrage zu Kosten und Ausgaben in der Berliner Wohnungslosenhilfe mit detaillierten Zahlen zu Projekten, Digitalisierung und Gebühreneinnahmen.
Die Anfrage ist eine Nachfrage zur vorherigen Schriftlichen Anfrage 19/26401 und befasst sich mit der Kostenentwicklung in der Berliner Wohnungslosenhilfe. Es geht um Ausgaben für Digitalisierung, For...