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❓ Dokument 20/10964
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der L 3431 und die geplante Sanierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und Haunetal-Oberstoppel thematisiert. Der Straßenabschnitt ist stark beschädigt und gefährdet die Verkehrssicherheit...
❓ Dokument 20/10965
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Spielleiter im hessischen Vereinssport.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Übergriffen im hessischen Vereinssport thematisiert, insbesondere gegen Schiedsrichter und Spielleiter. Es wird auf konkrete Vorfälle eingegangen und die Not...
❓ Dokument 20/10966
Die Anfrage behandelt den Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen im Sport. Es wird auf die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen und Präventionsprojekten eingegangen,...
❓ Dokument 20/10967
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Stellen für Hochschullektorinnen und Hochschullektoren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Hochschullektorinnen und Hochschullektoren an hessischen Hochschulen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgeschriebenen Stellen, deren Befr...
❓ Dokument 20/10969
Die Anfrage behandelt die Mitteilung von Autobahnprojekten zur Engpassbeseitigung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Mitteilung der hessischen Landesregierung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bezüglich der gesetzlichen Festschreibung von Autobahnprojekten zur Engp...
❓ Dokument 20/10970
Die Anfrage behandelt die Situation ehrenamtlicher Vormundschaften für schutzsuchende Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die steigende Zahl schutzsuchender Kinder im Hochtaunuskreis und die Rolle ehrenamtlicher Vormundschaften als Unterstützung durch Bürger.
❓ Dokument 20/10971
Die Anfrage behandelt Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
In der Anfrage wird ein Fall in Raunheim thematisiert, bei dem ein Amtsleiter für den Verkauf städtischer Grundstücke hohe Provisionen erhalten haben soll. Es wird die rechtliche Zulässigkeit solcher...
❓ Dokument 20/10972
Bearbeitungszeiten in Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten.
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten. Es wird auf Missstände hingewiesen und nach der durchschnittlichen Verfahrensdauer sowie der Entwicklu...
❓ Dokument 20/10974
Untersuchung von nicht bearbeiteten Polizeifällen im Frankfurter Polizeipräsidium.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium thematisiert, bei dem eine Beamtin über Jahre hinweg Fälle von Taschen- und Trickdiebstählen nicht bearbeitet hat. Die Anfrag...
❓ Dokument 20/10975
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der kürzlich ausgehandelte Tarifabschluss im öffentlichen Dienst thematisiert, der zu erheblichen finanziellen Belastungen für hessische Kommunen führen könnte. Es werde...
❓ Dokument 20/10976
Die Anfrage thematisiert sexuelle Belästigung an hessischen Hochschulen und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema sexuelle Belästigung und Gewalt an öffentlichen und staatlich anerkannten hessischen Hochschulen. Die Fragestellerinnen fordern Informationen über Vorfäll...
❓ Dokument 20/10977
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Tierheimen in Hessen, die Haustiere von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine versorgen. Es werden Informationen zu Förderungen und zur Anzahl de...
❓ Dokument 20/10978
Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' und zur Fluthilfe.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' durch die Landesregierung Hessen sowie den Umgang mit Fluthilfen nach den Flutkatastrophen 2021.
❓ Dokument 20/10979
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Unterstützung der Qualitätskriterien im Hessischen Referenzrahmen Schulqualität.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Qualitätskriterien des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) sowie die Unterstützung der Schulen...
❓ Dokument 20/10980
Die Kleine Anfrage behandelt den Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen sowie die Entwicklung über die letzten 30 Jahre thematisiert. Der Fragesteller weist auf die gesells...
❓ Dokument 20/10981
Kleine Anfrage zu einem Polizeieinsatz in Viernheim und den damit verbundenen Fragen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem Vorfall in Viernheim, bei dem ein junger Mann ein Polizeifahrzeug beschädigte. Es werden Fragen zur Polizeistrategie im Umgang mit gewaltbereiten Pe...
❓ Dokument 20/10982
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Entwurf eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung thematisiert, der die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags betrifft. Es werden versch...
❓ Dokument 20/10983
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf eines Gesetzes zur Selbstbestimmung bezüglich des Geschlechtseintrags. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesells...
❓ Dokument 20/10984
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes zur Änderung des Geschlechtseintrags.
In der Anfrage wird der Entwurf eines Gesetzes zur Selbstbestimmung bezüglich des Geschlechtseintrags thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den praktischen Umsetzungen und möglichen Herau...
❓ Dokument 20/10987
Die Anfrage behandelt die Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, fragt nach der Entwicklung der Krankheitsstage und...
❓ Dokument 20/10988
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Videokonferenzsystems für Schulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird das neu eingeführte Videokonferenzsystem für hessische Schulen thematisiert, das auf der Open-Source-Software 'BigBlueButton' basiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...
❓ Dokument 20/10991
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden im Jahr 2022 und deren Auswirkungen auf Menschen und andere Hunde.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Menschen und Hunde im Jahr 2022 durch Beißvorfälle verletzt oder getötet wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Statistiken zu den Vorfä...
❓ Dokument 20/10992
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Hundeverordnung in Hessen und deren Regelungen.
In der Anfrage wird die Verlängerung der Hundeverordnung in Hessen thematisiert, insbesondere die Regelungen zur Einstufung von Hunden nach Beißvorfällen und die Bedingungen für die Befreiung von der...
❓ Dokument 20/10993
Kleine Anfrage zu den Schließungen von Altenheimen im Land Hessen.
Die Anfrage behandelt die geplanten Schließungen von Altenheimen in Hessen, die auf finanzielle Engpässe und Personalmangel zurückzuführen sind. Die Fragesteller möchten Informationen über betroffene...
❓ Dokument 20/10994
Die Kleine Anfrage behandelt den CO2-Fußabdruck von Künstlern und die Position der hessischen Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der hessischen Landesregierung zu den Aufrufen von Künstlern, ihren CO2-Fußabdruck zu reduzieren, thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu Maßnahmen un...
❓ Dokument 20/10995
Nachfragen zur Kleinen Anfrage über Migration und Schule in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Migration und deren Einfluss auf Schulen in Hessen. Die Fragesteller stellen spezifische Nachfragen zu den Herausforderungen, die Schulen in sozial...
❓ Dokument 20/10996
Die Anfrage behandelt die besorgniserregende Situation der Berufsbetreuer in Offenbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kritische Lage der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer in Stadt und Kreis Offenbach thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen durch unbearbeitete Ver...
❓ Dokument 20/11006
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung der elektronischen Akte an hessischen Sozialgerichten.
Die Anfrage von Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte an den hessischen Sozialgerichten. Es werden Fragen zu den Vorbereitungen, Schulungsmaßnahmen...
❓ Dokument 20/11013
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingszuweisungen im Landkreis Fulda und die dazugehörigen Informationen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Flüchtlinge, die dem Landkreis Fulda zugewiesen werden, sowie die Informationen über diese Zuweisungen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf ei...
❓ Dokument 20/11014
Die Anfrage behandelt die Situation von Demenzerkrankungen in Hessen und die Unterstützung für Betroffene.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anzahl der Demenzerkrankungen in Hessen, die Verteilung nach Alter und Geschlecht sowie die Unterstützung für Betroffene und deren Angehörige...
❓ Dokument 20/11015
Die Anfrage behandelt die Situation von demenziell erkrankten Menschen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Unterstützungsangebote und Projekte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Unterstützungsangebote für demenziell erkrankte Menschen in Hessen, insbesondere in Bezug auf jüngere Betroffene und Me...
❓ Dokument 20/11016
Die Anfrage behandelt die 24-Stunden-Pflege und deren rechtliche sowie finanzielle Rahmenbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die 24-Stunden-Pflege thematisiert, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle der Landesregierung im Pflegesystem. Es werden Fragen zur Notwendigkeit,...
❓ Dokument 20/11017
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil' für einkommensschwache Haushalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung des neuen Hessentickets 'Hessenpass Mobil' thematisiert, das für einkommensschwache Haushalte gedacht ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Det...
❓ Dokument 20/11018
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere die Versorgungslage, geschlossene geburtshilfliche Stationen und die Auswirkungen auf we...
❓ Dokument 20/11019
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe und die Rolle der Hebammen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Geburtshilfe in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle von Hebammen und die Herausforderungen in der Geburtshilfe. Es werden verschiedene Fragen z...
❓ Dokument 20/11021
Die Kleine Anfrage behandelt einen versuchten Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries.
Die Anfrage thematisiert einen versuchten Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries in den frühen 1980er Jahren. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ermittlungen un...
❓ Dokument 20/11022
Die Anfrage behandelt die Sichtbarkeit von Privatfahrzeugen von Feuerwehrmitgliedern im Einsatz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik angesprochen, dass Privatfahrzeuge von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Alarmierungsfall im Verkehr aufgehalten werden. Dies könnte die Hilfsf...
❓ Dokument 20/11023
Die Anfrage behandelt die Prognosen und Maßnahmen der Landesregierung zur Unterbringung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels und den Maßnahmen zur Prognose der Zuweisung von Geflüchteten befragt. Es wird thematisiert, wie die Landes...
❓ Dokument 20/11024
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der KMK-Beschlüsse zur Prüfungskultur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz zur zeitgemäßen Prüfungskultur in Hessen. Es wird erörtert, wie digitale Medien und neue Prüfungsformate in...
❓ Dokument 20/11028
Die Anfrage behandelt die Telefonkosten für Inhaftierte und Alternativen zur Gefangenentelefonie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Höhe der Telefonkosten für Inhaftierte und Sicherungsverwahrte in Hessen erfragt. Zudem werden die bestehenden Telekommunikationsverträge und deren Konditionen thema...
❓ Dokument 20/11030
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Steuermitteln für das Online-Portal 'Der Fabulant' zur Bekämpfung von Verschwörungstheorien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und die Inhalte des Online-Portals 'Der Fabulant', das vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport ins Leben gerufen wurde, um gegen Desinforma...
❓ Dokument 20/11031
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Anstieg der Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss in Hessen. Der Kultusminister antwortet auf die Fragen zur Entwicklung und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 20/11032
Die Anfrage behandelt Umfang und Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umfang und die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der hessischen Ministerien untersucht. Besonders im Fokus stehen die Entwicklungen im Bereich Social Media und die da...
❓ Dokument 20/11037
Die Anfrage behandelt den Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von Flüchtlingen in Hessen und hinterfragt die Angemessenheit des bestehenden Verteilungsschlüssels. Angesichts der hohen Zahl an Geflüchteten wird die N...
❓ Dokument 20/11038
Die Anfrage behandelt die Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenes Gewässer und die Ablehnung von Fischbesatzmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenes Gewässer durch das Regierungspräsidium Gießen hinterfragt. Die Fragestellerin möchte klären, warum bestimmte Fischart...
❓ Dokument 20/11039
Die Anfrage behandelt die Zukunft der On-Demand-Shuttle-Angebote in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In der Anfrage wird die Entwicklung und Förderung von On-Demand-Shuttle-Angeboten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Angebote existieren und wie diese gefördert werden.
❓ Dokument 20/11040
Zustand der L 3195 in der Ortsdurchfahrt Langen-Bergheim und die Bewertung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße L 3195 in Langen-Bergheim thematisiert. Die Landesregierung hat den Zustand als schlecht bis sehr schlecht bewertet und erläutert die Gründe...
❓ Dokument 20/11041
Die Kleine Anfrage behandelt die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Europawahl 2024.
Die Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die Vorbereitungen und Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Europawahl 2024, insbesondere die Einbeziehung von 16- und 17-Jährigen, die erstma...
❓ Dokument 20/11043
Rückfragen zur Stärkung der Tarifbindung und dem Rückgang der Betriebsräte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Lisa Gnadl thematisiert den Rückgang der Betriebsräte in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der Tarifbindung. Es werden Rückfragen zur A...
❓ Dokument 20/11044
Die Anfrage behandelt Erdfälle im Zusammenhang mit Altbergbau und einer Gaspipeline in Beselich.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Altbergbau in der Gemarkung Schupbach und die damit verbundenen Erdfälle im Bereich einer Hochdruckgaspipeline thematisiert. Es wird auf frühere Gutachten und Stellu...