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❓ Dokument 20/11229
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Klimaziele und die Energieversorgungssicherheit in Hessen. Es w...
❓ Dokument 20/11231
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Wohngebäude in Hessen haben könnte. Es werden spezifische Fragen zu Energieklassen und...
❓ Dokument 20/11232
Die Anfrage behandelt die Situation der Schulschwimmbäder in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Verfügbarkeit und den Zustand von Schulschwimmbädern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen über eigene Schwimmbäder verfüg...
❓ Dokument 20/11236
Die Anfrage behandelt die Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit dem DEHOGA.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten für die Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA entstanden sind. Es werden spezifische Vera...
❓ Dokument 20/11237
Die Anfrage behandelt die Förderung sozialer Innovationen in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die fehlenden Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung sozialer Innovationen im Rahmen der Hessischen Innovationsstrategie 2021-2027.
❓ Dokument 20/11240
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen von 2010 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen zwischen 2010 und 2022 erfragt. Die Fragesteller interessieren sich für detaillierte Statistiken zu den eingebürgerten Personen,...
❓ Dokument 20/11241
Die Anfrage behandelt Einbürgerungen in Hessen und deren Voraussetzungen sowie mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere den Voraussetzungen und möglichen verfassungsfeindlichen Tendenzen bei eingebürgerten Personen. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 20/11242
Die Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Voraussetzungen und Probleme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere mit den Ermessenseinbürgerungen und den Voraussetzungen, die für eine Anspruchseinbürgerung erfüllt sein müssen. Es werde...
❓ Dokument 20/11243
Die Kleine Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Bedingungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD beschäftigt sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere den Bedingungen und Statistiken zu den erteilten Staatsbürgerschaften im Jahr 2021.
❓ Dokument 20/11244
Die Anfrage behandelt die Einbürgerung ausländischer Personen in Hessen und die Überprüfung von Ausschlusskriterien.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, wie die hessischen Behörden die Einbürgerung ausländischer Personen überwachen und sicherstellen, dass keine Angehörigen extremistischer Organisationen die deu...
❓ Dokument 20/11245
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen im Jahr 2021 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Mehrstaatlichkeit und Ausnahmeregelungen gemäß dem Staatsangehörigkeitsg...
❓ Dokument 20/11246
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die Aberkennung der Staatsbürgerschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in Hessen zwischen 2010 und 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten oder aberkannt wurde. Es werden spezifische Fragen zur Aberkennu...
❓ Dokument 20/11247
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Aufhebung aufgrund von Täuschung oder Straftaten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die Gründe für deren Aufhebung gemäß dem Staatsangehörigkeitsgesetz. Es werden spezifische Fragen zu arglistiger Täuschung, Drohung, Be...
❓ Dokument 20/11248
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einbürgerungen in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen und personellen Auswirkungen der geplanten Novellierung des S...
❓ Dokument 20/11249
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die ambulante Notfallversorgung in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Reformvorschläge und deren Auswirkungen auf die Notfallversorgung erörtert.
❓ Dokument 20/11250
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen untersucht, insbesondere die Hand-Fuß-Mund-Erkrankung, Scharlach, Windpocken und psychische Erkrankungen bei Kindern und...
❓ Dokument 20/11254
Die Anfrage behandelt die Situation von wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschäftigung von wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen, insbesondere nach der Abschaffung dieser Personalkategorie im Hessischen Hochschulg...
❓ Dokument 20/11255
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird auf die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Bedeutung für die...
❓ Dokument 20/11256
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller thematisieren die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Roll...
❓ Dokument 20/11258
Die Anfrage behandelt die Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenverteilung für Geflüchtete zwischen Bund, Land und Kommunen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegangen, die sich aus der Zuweisun...
❓ Dokument 20/11260
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergünstigungen des Hessenpasses mobil für verschiedene soziale Gruppen.
Die Anfrage thematisiert den Hessenpass mobil, der ab August 2023 für einkommensschwache Menschen in Hessen gelten soll. Es wird gefragt, wer genau von den Vergünstigungen profitieren kann und welche...
❓ Dokument 20/11261
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob in Hessen Prüfungszeugnisse mit selbstgewählten Vornamen ausgestellt werden können. Die Fragesteller beziehen sich auf die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Dokument 20/11262
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Notwendigkeit eines neuen Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen gefragt, die seit den 1990er Jahren anfallen. Zudem wird die Notwendigkeit eines neuen Planfes...
❓ Dokument 20/11263
Die Anfrage thematisiert die Streckensperrungen in Lorsbach aufgrund von Bauarbeiten.
In der Anfrage wird die verkehrliche Anbindung von Lorsbach durch Bauarbeiten an der L 3011 und der Bahnstrecke thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass die Landesregierung nicht ausreichend a...
❓ Dokument 20/11264
Folgeanfrage zur Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage thematisiert die Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis und die Reaktion der Landesregierung auf frühere Anfragen und Kritik aus der Region.
❓ Dokument 20/11265
Die Anfrage behandelt den Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen gegeben hat. Es werden Fragen zu Aufträgen, Ausschreibungen und Bet...
❓ Dokument 20/11266
Die Anfrage thematisiert die Hintergründe und Finanzierung des islamistischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem islamistischen Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim, dessen Finanzierung und den beteiligten Organisationen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung über d...
❓ Dokument 20/11267
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim und die damit verbundenen finanziellen und rechtlichen Fragen.
❓ Dokument 20/11274
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die staatlichen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es werden die Fördermaßnahmen des...
❓ Dokument 20/11275
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Der Fokus liegt auf den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/11276
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel bedingt sind. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Dokument 20/11277
Die Anfrage thematisiert die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (FDP) untersucht den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern in Bezug auf die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz. Es wird auf di...
❓ Dokument 20/11278
Die Anfrage thematisiert den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen thematisiert. Die Fragestellerin fordert mehr Transparenz und Integrität bei der V...
❓ Dokument 20/11279
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit elektronischer Fußfesseln bei häuslicher Gewalt.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung elektronischer Fußfesseln zur Überwachung von Tätern bei häuslicher Gewalt. Es wird die Effektivität dieser Maßnahme sowie deren verfassungsrechtliche Impli...
❓ Dokument 20/11280
Die Kleine Anfrage behandelt die Familienfreundlichkeit des Landes Hessen als Arbeitgeber.
Die Anfrage thematisiert die Kriterien und Maßnahmen des Landes Hessen zur Förderung der Familienfreundlichkeit in den Ministerien und Landesbehörden. Es wird auf die Zertifizierung als 'Familienfreun...
❓ Dokument 20/11281
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen Beratungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die wachsende Zahl von Personen, die nach geschlechtsangleichenden Maßnahmen ihre Entscheidung bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden...
❓ Dokument 20/11282
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen medizinischen Daten.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der steigenden Zahl von Personen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden medizinische Daten...
❓ Dokument 20/11283
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung auf aktuelle Fälle. Es wird auf die Ermittlungen und die Notwend...
❓ Dokument 20/11284
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko durch geflüchtete ukrainische Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Infektionsrisiko durch geflüchtete Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf Masern und Polio. Es werden Fragen zur Impfquote und...
❓ Dokument 20/11294
Die Anfrage behandelt Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen anfallen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Höhe der Gebühren eingegangen.
❓ Dokument 20/11295
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der L 3271 in Gründau.
In der Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation an der L 3271 in Gründau thematisiert, insbesondere die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, die die Straße überqueren müssen. Es wird auf die Gefa...
❓ Dokument 20/11296
Die Anfrage thematisiert die personelle und finanzielle Ausstattung von Frauenbüros in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der unzureichenden personellen und finanziellen Ausstattung der kommunalen Frauenbüros in Hessen. Sie hebt hervor, dass diese Büros eine wichtige R...
❓ Dokument 20/11297
Aktueller Sachstand zur Nordumgehung Reichensachsen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Nordumgehung Reichensachsen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Es wird nach dem Fortschritt...
❓ Dokument 20/11299
Die Anfrage behandelt die Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis und relevante Sicherheitsfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere mit der Entwicklung der Kriminalitätsrate, der personellen Ausstattung der Polizei und den Herausf...
❓ Dokument 20/11300
Die Anfrage behandelt die Versalzung der Werra und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung eines fischreichen Flusses.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Versalzung der Werra durch salzhaltige Abwässer aus der Kaliproduktion und fragt, ob die Werra wieder zu...
❓ Dokument 20/11301
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verbesserung der Gewässerqualität der Werra.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versalzung der Werra und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch die hessische Umweltministerin. Es wird kritisiert, dass die Werra trotz gesetzlicher...
❓ Dokument 20/11304
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung des Projekts 'Medibus 2.0' ab 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortführung des Medibus-Projekts, das 2018 zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in bestimmten Landkreisen in Hessen ins Leben gerufen wurde. Es wird erört...
❓ Dokument 20/11305
Die Anfrage behandelt den Verdacht gegen den Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' und dessen Verbindungen zum iranischen Regime.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' thematisiert, der unter dem Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Die Anfra...
❓ Dokument 20/11306
Die Anfrage behandelt die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und deren Auswirkungen auf die Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und die Unterstützung der Gemeinden durch das Land. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegang...
❓ Dokument 20/11307
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Fortschritte bei der Einführung eines bundeseinheitli...