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❓ Dokument 20/9710
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Personalschlüsseln in hessischen Kindertagesstätten.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung der Personalschlüssel in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben hingewiesen, die Träger zur Meldung von personellen Aus...
❓ Dokument 20/9711
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Genehmigungsprozesse von Windenergieanlagen in der Nähe von Naturschutzgebieten an der hessisch-thüringischen Grenze.
In der Kleinen Anfrage wird die Windenergieanlage in Neu-Eichenberg thematisiert, insbesondere ihre Auswirkungen auf Naturschutzgebiete und Kulturdenkmäler an der Grenze zwischen Hessen und Thüringen.
❓ Dokument 20/9712
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Wohngeldes Plus in Hessen, insbesondere die Anzahl der berechtigten Haushalte und die Herausforderungen bei der technischen Umsetzung durch die Kommunen.
❓ Dokument 20/9713
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistungen des Bibers im Odenwaldkreis und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Anfrage wird die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und seine Rolle als Schlüsselart in den Gewässern thematisiert. Es wird untersucht, wie der Biber zur Biodiversität und zur Verbesse...
❓ Dokument 20/9714
Die Anfrage behandelt die Ökosystemleistung des Bibers im Odenwaldkreis und deren Schutz.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Rückkehr des Bibers in den Odenwaldkreis und dessen Rolle als Schlüsselart im Ökosystem. Der Biber trägt zur Biodiversität und Renaturierung vo...
❓ Dokument 20/9715
Die Anfrage behandelt die Neubewertung von Immobilien im Erbfall und deren steuerliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neubewertung von Immobilien im Erbfall thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Erbschaftsteuer durch die Anpassung der Bewertungsrichtlinien an die Immob...
❓ Dokument 20/9716
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen der Einbürgerungsgesetze und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung in Deutschland thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen dieser Änderungen...
❓ Dokument 20/9717
Kleine Anfrage zu Stromausfällen in hessischen Haftanstalten und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorkehrungen der hessischen Justizbehörden zur Sicherstellung der Stromversorgung in Haftanstalten. Es wird erörtert, wie die Sicherheit und die Versorgung der Gefange...
❓ Dokument 20/9718
Die Kleine Anfrage behandelt den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Mittelabfluss aus dem DigitalPakt Schule und den Zusatzvereinbarungen in Hessen. Es wird untersucht, inwieweit die Mittel beantragt, bewilligt und tatsächlich abgerufen wu...
❓ Dokument 20/9719
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Erkrankungs- und Sterbefallzahlen in Hessen für Herzinfarkte und Schlaganfälle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten und Schlaganfällen in Hessen von 2012 bis 2022. Es wird auf die Erhöhung der rettungsdienstlic...
❓ Dokument 20/9720
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Erkrankungs- und Sterbefallzahlen in Hessen für bestimmte Diagnosen.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die Entwicklung der klinisch bestätigten Fallzahlen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und anderen Diagnosen in Hessen über einen Zeit...
❓ Dokument 20/9721
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Hessen thematisiert. Es wird auf die Differenzierung zwischen verschiedenen Arten von Inobhutnahmen ein...
❓ Dokument 20/9722
Anfrage zu vermehrten Notrufen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Hilfeersuchen bei Feuerwehren in Hessen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen im Jahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Daten zu den Anf...
❓ Dokument 20/9723
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Inobhutnahmen in Hessen seit 2018. Die Fragestellerinnen, Lisa Gnadl und Nadine Gersberg von der SPD, erkundigen sich nach den Zahlen und den Beding...
❓ Dokument 20/9724
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die steigenden Energiepreise und die Inflation die Preise in den hessischen Studierendenwerken beeinflusst haben. Es wird auf die Erhöhungen von Preisen...
❓ Dokument 20/9725
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen der Studierendenwerke in Hessen und die Unterstützung für Studierende.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die steigenden Kosten für Energie und Inflation eingegangen, die die hessischen Studierendenwerke betreffen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden, u...
❓ Dokument 20/9726
Kleine Anfrage zu den Bedürfnissen von Menschen mit Zöliakie und geistiger Behinderung in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedürfnissen von Menschen, die sowohl an Zöliakie als auch an geistiger Behinderung leiden. Es wird untersucht, wie diese Personen in Hessen unterstützt werden kön...
❓ Dokument 20/9727
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Tageszeitungen zur Vermittlung von Medienkompetenz an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie Tageszeitungen an hessischen Schulen zur Vermittlung von Medienkompetenz und politischer Bildung eingesetzt werden. Angesichts des Rückgangs von Printmedien wird d...
❓ Dokument 20/9728
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Vergabe von Leerstellen an Ersatzschulen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Intransparenz des Verfahrens hingewiesen und die Evaluation der Vergabekriterien durch das Kult...
❓ Dokument 20/9729
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsgefahr durch Luftverschmutzung in Limburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gesundheitsgefährdung durch Luftverschmutzung in Limburg behandelt. Die Fragesteller beziehen sich auf hohe Stickstoffdioxidwerte und die Empfehlungen der WHO zur Lu...
❓ Dokument 20/9731
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis für das Jahr 2022.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stephan Grüger nach den Maßnahmen an Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die 2022 durchgeführt wurden. Es wird nach dem ursprünglichen Zeitplan und dem ak...
❓ Dokument 20/9732
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der verlängerten Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Landes Hessen behandelt. Die Fragesteller beziehen sich auf frühere Anfragen und die Gründ...
❓ Dokument 20/9733
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Steinbachtal.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Grünlandflächen im Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod thematisiert. Es wird auf die Forderungen von Naturschützern zur Ausweisung des Gebiets als...
❓ Dokument 20/9734
Die Kleine Anfrage behandelt die Digitalisierung der hessischen Kommunen durch die Plattform Civento.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Plattform Civento zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in hessischen Kommunen beiträgt. Es wird auf die Rolle von ekom21 als IT-Dienstleiste...
❓ Dokument 20/9735
Die Anfrage behandelt die kommunale Verwaltungsdigitalisierung und die finanziellen Mittel des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Mitteln, die für E-Government und die Digitalisierung der...
❓ Dokument 20/9736
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD untersucht die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und mögliche Verbindungen zur Novomatic AG, die in einen Korruptionsskandal in Österreich ve...
❓ Dokument 20/9737
Die Anfrage behandelt die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Legalisierung von Online-Casinospielen in Hessen und fragt die Landesregierung nach geplanten Maßnahmen und bestehenden Geschäftsbeziehungen.
❓ Dokument 20/9739
Die Anfrage behandelt die Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten im Landesmuseum Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Lagerung von Kunst- und Kulturobjekten im Landesmuseum Darmstadt thematisiert. Der Rechnungshof hat die unzureichenden Lagerbedingungen kritisiert und auf Schäden an...
❓ Dokument 20/9740
Die Anfrage behandelt das neue Einbürgerungsrecht und die damit verbundenen Statistiken in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das neue Einbürgerungsrecht in Deutschland thematisiert, das eine schnellere Einbürgerung für Ausländer ermöglichen soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswi...
❓ Dokument 20/9741
Die Anfrage behandelt das neue Einbürgerungsrecht und die Position der Hessischen Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert das neue Einbürgerungsrecht, das von der Bundesregierung geplant ist. Es wird diskutiert, wie die Hessische Landesregierung zu verschiedenen Aspekten dieses Gesetzes st...
❓ Dokument 20/9742
Die Anfrage behandelt die Kürzungen bei Erstorientierungskursen für Zuwanderer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Erstorientierungskurse für Zuwanderer in Hessen thematisiert, insbesondere die Kürzungen der Mittel durch den Bund und die Auswirkungen auf die Durchfü...
❓ Dokument 20/9743
Die Anfrage behandelt die Befreiung von der Grundsteuer in Hessen und deren Regelungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Befreiung von der Grundsteuer in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Grundsteuerbefreiung nach dem Grundsteuergesetz sowie die Anzahl der betroff...
❓ Dokument 20/9744
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer in hessischen Kommunen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, möchte Informationen über die Kommunen, die ih...
❓ Dokument 20/9745
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grundsteuer und die Ermittlung des Bodenrichtwertes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung der Grundsteuer in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle des Bodenrichtwertes und mögliche Inkongruenzen zwischen Bodenrichtwertzonen und Flächennu...
❓ Dokument 20/9746
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Bahnpersonal in Hessen und deren Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Übergriffen auf Bahnpersonal in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf eine steigende Anzahl von Vorfällen und fragt nach den Hintergründen u...
❓ Dokument 20/9747
Die Anfrage behandelt die Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen in den Jahren 2021 und 2022 die Hebesätze für die Gewerbesteuer erhöht haben und welche weiteren kommunalen Steuern und Gebühren b...
❓ Dokument 20/9748
Die Kleine Anfrage behandelt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen, insbesondere in akademischen Berufen.
Die Anfrage thematisiert die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Hessen, die im Hessischen Lohnatlas dokumentiert ist. Es werden verschiedene Aspekte der Lohnunterschiede in unterschiedlichen Ber...
❓ Dokument 20/9750
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen. Insbesondere wird auf psychische Erkrankungen, Essstörungen und die allgemei...
❓ Dokument 20/9751
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen zum Jahreswechsel 2022/2023.
In dieser Anfrage wird die Situation der Einsatzkräfte in Hessen zum Jahreswechsel 2022/2023 thematisiert. Insbesondere wird auf die Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste eingegangen, di...
❓ Dokument 20/9752
Zugang zu den Diensten der Standesämter während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Zugang zu den Dienstleistungen der Standesämter während der Corona-Pandemie, insbesondere die Herausforderungen und Möglichkeiten des Online-Zugangs.
❓ Dokument 20/9755
Die Anfrage behandelt den Erhalt und die Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt.
In der Anfrage wird der aktuelle Sachstand zur Neukonzeption des Schlossmuseums Darmstadt erörtert. Es wird auf die Bedeutung des Erhalts regionaler Kulturgüter hingewiesen und die Notwendigkeit einer...
❓ Dokument 20/9756
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Hessen sowie den steigenden Bedarf an Fachkräften in diesem Bereich. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Dokument 20/9757
Die Anfrage behandelt das Städtebauprogramm 'lebendige Stadtzentren' in Hessen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Städtebauprogramm 'lebendige Stadtzentren', das Gemeinden in Hessen finanziell unterstützt, um ihre Innenstädte zu entwickeln. Es wird die Aufstockung der Förde...
❓ Dokument 20/9763
Die Anfrage behandelt Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch in hessischen Behörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, ob es in hessischen Behörden, insbesondere bei der Polizei, Sprachregelungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch gibt. Der Fragesteller bezieht...
❓ Dokument 20/9764
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in Hessen während der Silvesternacht 2022.
In der Silvesternacht 2022 kam es in Hessen zu massiven Angriffen auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte. Diese Vorfälle wurden durch Feuerwerkskörper und andere Gegenstände verursacht, was zu Verletzung...
❓ Dokument 20/9765
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die massiven Angriffe auf Polizeibeamte und Einsatzkräfte während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Es werden die Vorfälle in Hessen und die Reaktionen der Landes...
❓ Dokument 20/9766
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen und de...
❓ Dokument 20/9767
Die Anfrage behandelt die Leiharbeit in der Pflege und deren Auswirkungen auf die Patientensicherheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Leiharbeit in der Pflege in Hessen. Sie fragt nach der Entwicklung der Anzahl von Leiharbeitern, den Lohndifferenzen zu festangestellten Pfle...
❓ Dokument 20/9768
Die Kleine Anfrage thematisiert den Barmer Krankenhausreport und die telemedizinische Versorgung in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit dem 18. Barmer Krankenhausreport und der Bedeutung alternativer Behandlungsmöglichkeiten in Hessen, insbesondere der telemedizinischen Versorg...
❓ Dokument 20/9769
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Schülern mit Migrationshintergrund auf Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Schülern mit Migrationshintergrund an hessischen Schulen, insbesondere im Kontext der Silvesterausschreitungen 2022/23 und den damit verbundenen Herau...