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❓ Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der psychologischen Kinder- und Jugendpsychotherapie in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Versorgungssituation von psychologischen Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Aufnahmestopps und Wartezeiten in den letzten f...
❓ Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
Die Anfrage behandelt illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die illegale Einreise von Personen über Flughäfen in Hessen, insbesondere über den Flughafen Frankfurt. Die Fragesteller beziehen sich auf EU-Dokumente und Berichte übe...
❓ Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag
Die Anfrage thematisiert Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag.
In der Anfrage wird auf einen Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag hingewiesen, der zur Zuteilung von Überhangmandaten für die CDU geführt hat. Es wird argumentiert, dass die Berechn...
❓ Planung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt der L3451 durch Weinbach Edelsberg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der L3451 in Weinbach Edelsberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Zustand der Ortsdurchfahrt der L3451 in Weinbach Edelsberg und die Pläne der Landesregierung zur Sanierung. Es wird auf die Dringlichkeit der Maßn...
❓ Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der L3031 in Bad Camberg
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand und die Planung zur Sanierung der Bahnhofstraße in Bad Camberg.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung der Bahnhofstraße und der Brücke der L3031 in Bad Camberg erfragt. Es wird auf die Notwendigkeit der Reparatur und den Neubau der Brücke hingewiese...
❓ Kinderärzte in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage von Kinderärzten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation der Kinderärzte in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung einer angemessenen Grundversorgung.
❓ Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen, insbesondere die Dauer des Anerkennungsprozesses und die Herausforderungen, die Antragstellerinnen und Antragst...
❓ Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Hochtaunuskreis durch das Land Hessen.
Die Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Unterstützung und Förderung von Musikschulen im Hochtaunuskreis. Es wird die Bedeutung der Musikschulen für das kulturelle Leben hervorgehoben und nac...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt Teil I
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger befasst sich mit der Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt. Im Kontext des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in Hessen wird...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt Teil II
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt und deren Nutzung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Es wird auf die Herausforderungen hingewiese...
❓ Einführung eines unabhängigen Familienbeirates
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines unabhängigen Familienbeirates in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der Einführung eines unabhängigen Familienbeirates in Hessen. Sie fragt die Landesregierung nach deren Bewertung und Plänen zur Einrichtung eines sol...
❓ Sanierung der L3307 Lütter-Welkers
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L3307 in Lütter-Welkers und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Sanierung der Landesstraße L3307 in Lütter-Welkers, die aufgrund des Anstiegs des Verkehrs, insbesondere des Schwerlastverkehrs, und des maroden...
❓ Sozialbeiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung aus Betriebsrenten
Die Anfrage behandelt die Sozialbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung aus Betriebsrenten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur Verbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung und die damit verbundene Doppelverbeitragung. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen, die laut Aufsichtsratsbeschluss der Gesundheit Nordhessen Holding AG für Mitte 2020 vorgesehen is...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
Die Anfrage thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen, die laut Aufsichtsratsbeschluss der Gesundheit Nordhessen Holding AG für Mitte 2020 geplant ist. Die...
❓ Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen in Hessen, da es Berichte über lange Wartezeiten gibt, die die Integration der Antragsteller behindern.
❓ Nachfragen zur Filmförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in der hessischen Filmwirtschaft und die Auswirkungen auf Produktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in verschiedenen Gewerken der hessischen Filmwirtschaft und die damit verbundenen Herausforderungen für Filmproduktionen in Hessen.
❓ ÖPNV-Seniorenticket
Die Anfrage behandelt die Einführung eines hessenweiten Seniorentickets im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die Einführung eines hessenweiten Seniorentickets durch die Verkehrsverbünde RMV, NVV und VRN. Es wird erörtert, ob Regelungen für finanzielle Ausgle...
❓ Ausgaben für Schutzsuchende
Die Anfrage behandelt die Ausgaben des Landes Hessen für Schutzsuchende in den Jahren 2014 bis 2019.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Ausgaben des Landes Hessen für verschiedene Gruppen von Schutzsuchenden gefragt. Die Fragesteller interessieren sich für die finanziellen Mittel, die in den Jahren...
❓ Gamesbranche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Games- und Designbranche in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Maßnahmen und Ziele der hessischen Landesregierung zur Unterstützung der Games- und Designbranche. Es wird auf die wirtschaftliche Bedeutung diese...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen im Finanzbereich der Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Finanzbereich der Staatskanzlei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Hessische Staatskanzlei. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den beauftragten Leistu...
❓ Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Berufsausbildung für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Berufsausbildung für Gefangene in Hessen. Ziel ist die Wiedereingliederung der Inhaftierten in das bürgerliche Leben durch berufliche Qualifikatio...
❓ Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Berufsausbildung für Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Berufsausbildung für Gefangene in Hessen und deren Bedeutung für die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Es wird untersucht, ob die Ausbildungsbetriebe die aktuellen...
❓ Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Wohnraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Schaffung von Wohnraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach dem Zustand und der Verfügbarkeit von Grundstücken und Gebäuden gefragt, die...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 1
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Arten öffentlicher Ausschreibungen in Hessen seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas zielt darauf ab, Informationen über öffentliche Vergabeverfahren in Hessen zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Ausschreibungen seit 2016 gefragt, unterteilt...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 2
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Anzahl von Bewerbungen pro Ausschreibung im Bereich öffentlicher Vergabeverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Bewerbungen pro Ausschreibung öffentlicher Auftraggeber in Hessen zu erhalten. Es wird nach einer Aufgliederun...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 3
Die Anfrage untersucht die Teilnahme von Unternehmen an öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Teilnahme von Unternehmen an öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen seit 2016. Der Minister der Finanzen beantwortet die Anfrage unter Berü...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 4
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber in Hessen ohne Teilnehmer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit den öffentlichen Vergabeverfahren in Hessen und fragt nach der Anzahl der Ausschreibungen, an denen keine Unternehmen teilgenommen haben. Die An...
❓ Öffentliche Vergabeverfahren - 5
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Plattformen zur öffentlichen Auftragsvergabe in Hessen und die durchschnittlichen Zeiträume bis zur Vergabe.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Plattformen zur öffentlichen Auftragsvergabe in Hessen existieren und wie lange die durchschnittlichen Zeiträume zwischen Ausschreibung und Vergabe si...
❓ Gutachten zum Gesetzentwurf "Starke Heimat Hessen"
Die Anfrage behandelt ein Gutachten zur verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit des Gesetzentwurfs 'Starke Heimat Hessen'.
In der Anfrage wird ein Gutachten zum Gesetzentwurf 'Starke Heimat Hessen' thematisiert, das die verfassungsrechtliche Vereinbarkeit der geplanten Heimatumlage bewertet. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Mietkosten für Ministerien
Die Anfrage behandelt die Mietkosten für Ministerien des Landes Hessen in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Mietkosten, die das Land Hessen für die Anmietung von Räumlichkeiten für verschiedene Ministerien aufwendet. Es wird auf die Mietkosten der Ministerien in W...
❓ Übergriffe auf Frauen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Übergriffen auf Frauen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Fälle von Übergriffen auf Frauen in Hessen, insbesondere sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Vorfälle u...
❓ Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen Einschätzungen
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Frank-Tilo Becher thematisiert die Beauftragung von Gutachten und Beratungsleistungen im Bereich des Justizvollzugs in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den beauftragten L...
❓ Qualzucht
Die Anfrage thematisiert die Zucht von Tieren mit gesundheitlichen Problemen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird das Thema Qualzucht bei Hunden und Katzen angesprochen, wobei gesundheitliche Probleme in Kauf genommen werden, um Preise bei Ausstellungen zu gewinnen. Die Fragestellerin erkundig...
❓ Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines nächtlichen Tempolimits auf der A44 und A49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A44 und A49, um die Wohnbevölkerung vor Lärm zu schützen. Die Fragesteller fragen nach d...
❓ Gesundheitszentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Entwicklungen und Planungen zu Gesundheitszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Gesundheitszentren in Hessen, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angekündigt wurden. Ziel ist es, bis zum Ende der...
❓ Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Digitalisierungsförderung für Krankenhäuser in Hessen, insbesondere im Bereich Telemedizin und E-Health. Es werden Fragen zu den Förderbedingungen...
❓ Werbung für "Profemina" in Gießen
Die Anfrage behandelt die Werbung für das nicht staatlich anerkannte Beratungsangebot von Pro Femina in Gießen.
In der Anfrage wird die Werbung für das Schwangerschaftsberatungsangebot von Pro Femina in Gießen thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass Pro Femina nicht als staatlich anerkannte Beratungsstel...
❓ Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz.
Die Anfrage von Lisa Gnadl und Tobias Eckert befasst sich mit der Anerkennung der Landesfeuerwehrschule als Bildungsträger nach dem Hessischen Bildungsurlaubsgesetz. Dies soll die Durchführung von Vol...
❓ Landesstraßen - Projekte Kommunales Interessenmodell (KIM II)
Die Anfrage behandelt die Vorfinanzierung von Landesstraßenprojekten im Rahmen des KIM II.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt das Kommunale Interessenmodell II (KIM II), das es Kommunen ermöglicht, Landesstraßenbauprojekte vorzufinanzieren. Es werden die vereinbarten Projekte...
❓ Genehmigung von Schwerlasttransporten auf der Straße
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Schwerlasttransporten und deren Bearbeitungszeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Schwerlasttransporten auf hessischen Straßen und die Entwicklung der Bearbeitungszeiten der Anträge seit 2016.
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 1
Die Anfrage behandelt die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen mit dem Programm REAG/GARP.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen aus Hessen in ihre Herkunftsländer und den damit verbundenen Programmen, insbesondere dem REAG/GARP. Es werden Fragen zur...
❓ Freiwillige Rückkehr mit REAG/GARP, Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kosten und Hintergründe des REAG/GARP-Programms zur freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte des REAG/GARP-Programms, das Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer unterstützt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den K...
❓ Gestattungsanträge beim Staatlichen Schulamt Fulda
Die Anfrage behandelt die Gestattungsanträge für Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda.
Die Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit den Gestattungsanträgen, die Berufsschüler im Schulamtsbezirk Fulda stellen müssen, um eine Schule außerhalb ihres Schulamtsbezirks zu besuchen. Es wird...
❓ Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Kriminalität in Hessen durch Videoüberwachung.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern Videoüberwachung zur Reduzierung der Kriminalität in Hessen beiträgt. Es wird auf die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik und die Rolle der Videoüberwachun...
❓ Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und technische Auswertbarkeit
Die Anfrage behandelt die Zunahme der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen und die damit verbundenen Fragen zu Datenschutz und Sicherheit. Es wird auf die Balance zwischen dem Schu...
❓ Bahnhof Mörlenbach
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Bahnhofs Mörlenbach.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert den Zustand des Bahnhofs Mörlenbach und die Rolle der Landesregierung sowie des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar in Bezug auf den öffentlichen Nahverke...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten und den Aufwand der hessischen Landesregierung im Rahmen der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' zur Europawahl 2019. Ziel war es, die Wahlbeteiligung zu erhöh...
❓ Kampagne "Lebe Dein Europa!" und Öffentlichkeitsabeit der Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Kampagne 'Lebe Dein Europa!' und die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zur Europawahl 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kampagne 'Lebe Dein Europa!' der hessischen Landesregierung im Kontext der Europawahl 2019. Es werden Maßnahmen, Zielsetzungen und Kooperationen im Rahmen der K...
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im zweiten Quartal 2019
Die Anfrage thematisiert die registrierten Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links - im Jahr 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und den Fallzahlen von politisch motivierten Straftaten, insbesondere im linken Spektrum, im Jahr 2019. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...