Suche
❓ Dokument 18/565
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es wird insbesondere auf die Sic...
❓ Dokument 18/566
Fragen zur Mobilfunkversorgung und digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, bestehenden Funklöchern und...
❓ Dokument 18/567
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Messerlage in Zweibrücken und den Ermittlungen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken geantwortet. Es werden Details zu den Ermittlungen und den beteiligten Personen dargelegt.
✅ Dokument 18/568
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Hochschulgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Hochschulgesetz von Rheinland-Pfalz vorsieht.
📄 Dokument 18/569
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der SPD.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der SPD schlägt Michael Simon als ordentliches Mitglied und Susanne Müller als stellv...
❓ Dokument 18/57
Kleine Anfrage zu den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten und durchgeführten Demonstrationen sowie zu den Hi...
📄 Dokument 18/570
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der CDU.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es enthält den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder.
📄 Dokument 18/571
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es werden die Abgeordneten genannt, die als ordentliches und stellvertretendes Mitglied gewählt werden sollen.
📄 Dokument 18/572
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die AfD-Fraktion.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die AfD-Fraktion schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Dokument 18/573
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die FDP-Fraktion.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der FDP schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Dokument 18/574
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion FREIE WÄHLER.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion FREIE WÄHLER schlägt die Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel als ordentliches und Pa...
📝 Dokument 18/575
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ordentliche als auc...
📄 Dokument 18/576
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ein ordentli...
📄 Dokument 18/577
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
📄 Dokument 18/578
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
In diesem Dokument geht es um die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen un...
📄 Dokument 18/579
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
In diesem Dokument wird die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit behandelt. Es werden ein ordentliche...
❓ Dokument 18/58
Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Sachstand des Widerrufsverfahrens des Flüchtlingsschutzes und den Maßnahmen gegen Personen, die an einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz beteiligt w...
📄 Dokument 18/580
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden ein ordentliches und ein...
📄 Dokument 18/581
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber wurden von der SPD-Fraktion vo...
📄 Dokument 18/582
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
In diesem Dokument wird die Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung vorgeschlagen. Die Abgeordneten Thomas Barth und Ellen Demuth sollen gewählt werden.
📄 Dokument 18/583
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
In diesem Dokument wird die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung thematisiert. Die Wahl erfolgt durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
📄 Dokument 18/584
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt wurde von der Fraktion der AfD vorgeschlagen.
📄 Dokument 18/585
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der FDP schlägt Cornelia Willius-Senzer zur Wahl vor.
📄 Dokument 18/586
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit wird von der Fraktion FREIE WÄHLER vorg...
📄 Dokument 18/587
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es werden die Abgeordneten genannt, die für diese Positionen vorgeschlage...
📄 Dokument 18/588
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der CDU präsentiert.
📝 Dokument 18/589
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
In diesem Dokument wird Florian Maier als Mitglied des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse benannt. Die Amtsperiode dauert bis zum 31. Dezember 2021.
❓ Dokument 18/59
Anfrage zur Instandsetzung der Deutschen Weinstraße, insbesondere im Abschnitt Ranschbach – Leinsweiler.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Deutschen Weinstraße und dem notwendigen Instandsetzungsbedarf, insbesondere im Abschnitt zwischen Ranschbach und Leinsweiler. Der Abgeordnete Thoma...
📝 Dokument 18/590
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines neuen Mitglieds für den Verwaltungsrat der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Matthias Joa wird für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. Dezember...
📝 Dokument 18/591
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse.
In diesem Dokument wird der Abgeordnete Dr. Herbert Drumm als Mitglied des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse benannt. Die Amtsperiode dauert bis zum 31. Dezember 2021.
📄 Dokument 18/592
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument behandelt die Wahl von zwei Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) aufgrund der veränderten Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl...
📄 Dokument 18/593
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines neuen Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl des Land...
📄 Dokument 18/594
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund der Neuwahl des Landtags und der veränderten Stärkeverhältni...
📄 Dokument 18/595
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für Joachim Paul als Mitglied der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) vorgestellt. Dies geschieht aufgrund der veränderten Stärk...
📄 Dokument 18/596
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurde das Stärkeverhältnis der Frakt...
📄 Dokument 18/597
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines neuen Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Fraktionsstärken nach der Neuwahl des Landta...
📝 Dokument 18/598
Antrag zur Unterstützung von Innenstädten durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz, die durch den Online-Handel und die Corona-Pandemie stark betroffen sind. Es wird eine gesetzliche Regelung für verka...
📝 Dokument 18/599
Antrag zur Schaffung bestmöglicher Startbedingungen für das Schuljahr 2021/22 in der Corona-Pandemie.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Herausforderungen des neuen Schuljahres 2021/22 in der Corona-Pandemie zu bewältigen. Es wird gefordert, aus den Erfahrungen der letzten Monate zu lern...
📄 Dokument 18/6
Wahlvorschlag der AfD zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Es wird der Abgeordnete Ralf Schönborn für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/60
Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied am 13. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Brandstiftungen in Neuwied befragt, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es wird um Informationen zu den ermittelten Straftatbeständen,...
📝 Dokument 18/600
Antrag zur Stärkung des Einzelhandels und zur Einführung einer Digitalsteuer in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den stationären Einzelhandel zu stärken und die Innenstadtentwicklung zu fördern. Es wird auf die Herausforderungen des Einzelhandels durch den E-Handel un...
📝 Dokument 18/601
Aktuelle Debatte über die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz zu erörtern. Das Thema fokussiert sich auf die Herausforder...
❓ Dokument 18/602
Die Abgeordnete fragt nach der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die Anträge auf Corona-Überbrückungshilfen überprüft werden. Es wird nach dem Überprüfungsprozess, dem Abgleich mit Informationen andere...
❓ Dokument 18/603
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
In dieser Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur allgemeinen Beurteilung der Vergabe, zu den Zahlen der vergeben...
❓ Dokument 18/604
Untersuchung von Softwareproblemen bei der Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Funktionsfähigkeit der Software des Landes zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen. Es werden Unregelmäßigkeiten bei der Terminvergabe angesprochen, die...
❓ Dokument 18/605
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf im KiTa-Personalisierungssystem.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Herausforderungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Sie fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen auf Elter...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und baulichen Bedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis. Insbesondere wird untersucht, wie sich die Stundenzahl der pädagogischen Fachkräfte...
❓ Dokument 18/607
Die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich das neue KiTa-Gesetz auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich auswirkt. Die Ab...
📄 Dokument 18/608
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über Reiseverbote und Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte.
In dieser Aktuellen Debatte wird das Thema der Reiseverbote und weiteren Grundrechtseinschränkungen für Nichtgeimpfte behandelt, angestoßen durch die Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Ve...
❓ Dokument 18/609
Die Anfrage behandelt den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für die Einsätze und den ge...