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❓ Dokument 18/452
Die Anfrage behandelt die Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwertprüfung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten und der Überprüfung der Einhaltung von Grenzwerten. Ethylen...
❓ Dokument 18/453
Die Anfrage behandelt die augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung in den Landkreisen Vulkaneifel und Bitburg-Prüm. Es wird auf die Schließung einer Praxis und die damit verbundene Verschärfung der Situation...
❓ Dokument 18/454
Die Anfrage befasst sich mit den Zinsbelastungen des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Zinsbelastungen aus verschiedenen Verbindlichkeiten thematisiert. Es werden spezifische Informationen zu f...
❓ Dokument 18/455
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Sicherstellun...
❓ Dokument 18/456
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in der Stadt Zweibrücken und insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Zweibrücken, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' be...
❓ Dokument 18/457
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in der kreisfreien Stadt Worms zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Mes...
❓ Dokument 18/458
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Trier für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsch...
❓ Dokument 18/459
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Verteilung, Kosten und den bete...
❓ Dokument 18/46
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Cochem-Zell thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken...
❓ Dokument 18/460
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Speyer, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Speyer für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsc...
❓ Dokument 18/461
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Pirmasens, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Fragen zu Deli...
❓ Dokument 18/462
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesond...
❓ Dokument 18/463
Die Anfrage behandelt Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein befragt. Es geht um Lärmbelästigung, Straftaten und Maßnahmen der Polizei sowie der Stadtverwaltung.
❓ Dokument 18/464
Anfrage zur Anzahl und Bearbeitung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Solar-Speicher-Programm befragt. Es geht um die Anzahl der Anträge, die Höhe der Zuschüsse, den Stand der Bearbeitung und die durchschnittli...
❓ Dokument 18/465
Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz gegen COVID-19.
In dieser Anfrage wird die Möglichkeit von Impfungen für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz gegen das Coronavirus thematisiert. Es wird gefragt, ob diese vor Antritt ihres...
📝 Dokument 18/466
Antrag zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag fordert die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, um die Fortschritte bei der Erreichung der Klimaziele in Rheinland-Pfalz zu überprüfen. Diese Kommission soll aus Mitgliede...
❔ Dokument 18/467
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Große Anfrage zur Inklusion in Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der AfD zur Inklusion in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion und zur Aus...
❓ Dokument 18/468
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Maßnahmen gegen unerlaubte...
❓ Dokument 18/469
Anfrage zu möglichen Corona-Hilfen für islamistische Extremisten und Betrugsfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob Corona-Soforthilfen der Bundesregierung auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Birkenfeld
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, T...
❓ Dokument 18/470
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst während und nach der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Infektionen mit COVID-19 und die damit verbunde...
❓ Dokument 18/471
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu freiwilligem Wiederholen und Versetzungen nach Corona.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Regelungen für Versetzungen und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens im Schuljahr 2021/2022. Sie fragt die Landesregierung nach den Gr...
❓ Dokument 18/472
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, w...
❓ Dokument 18/473
Kleine Anfrage zur Ausbreitung der Delta-Variante und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und den möglichen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Variante. Es werden Fragen zur W...
❓ Dokument 18/474
Kleine Anfrage zu einem gewalttätigen Vorfall auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregieru...
❓ Dokument 18/475
Kleine Anfrage zu den Folgen eines Landesgesetzes über Abgaben im Brandschutz und Katastrophenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Abgaben zur Löschwasservorhaltung seit dem Inkrafttreten eines Landesgesetzes im Jahr 2019 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die La...
📄 Dokument 18/476
Änderungen an der Urlaubsverordnung, Arbeitszeitverordnung und Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz.
Das Dokument informiert über den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. Die Lande...
📄 Dokument 18/477
Information über die Verwaltungsvereinbarung zur Weiterentwicklung von FINK.
Das Dokument informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Weiterentwicklung und zum Betrieb des Föderierten Identitätsmanagements interoperabler Nutzerkonten (FIN...
❓ Dokument 18/478
Die Anfrage behandelt die Unwetterereignisse mit Starkregen in Rheinland-Pfalz vom ersten Juniwochenende 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Unwettern mit Starkregen befragt, die am ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz auftraten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzah...
❓ Dokument 18/479
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schuljahres nach den Sommerferien in Bezug auf die Corona-Pandemie....
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkrete...
❓ Dokument 18/480
Die Kleine Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Situation im Koblenzer Schlosspark, insbesondere die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt sowie Maßnahmen gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch. Es werden auch Fragen zu...
❓ Dokument 18/481
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen und die Finanzierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen und Herausforderungen beim Ausbau des Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Notwendigkeit eines...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Westerwaldkreis und den entsprechenden Fördermitteln. Die Anfrage zielt dara...
❓ Dokument 18/483
Kleine Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Flächenpotential.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und Größe der Vorrangflä...
❓ Dokument 18/484
Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zuzulassen. Der Abgeordnete Christof Reichert möchte Informationen über das Potenzial,...
❓ Dokument 18/485
Die Abgeordneten fragen nach finanziell geförderten Projekten zur beruflichen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt Fragen zur finanziellen Förderung von Projekten an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz, die Studierende...
❓ Dokument 18/486
Die Anfrage thematisiert den Status und die Planung von Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den sieben geplanten Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach dem aktuellen Status, den geplanten Längen und der Qualität dieser...
❓ Dokument 18/487
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden befragt. Es wird erörtert, welche Verkehrswege in Rheinland-Pfalz betroffen sind...
❓ Dokument 18/488
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Aktivitäten der italienischen Mafia, insbesondere der 'Ndrangheta, in Rheinland-Pfalz untersucht. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesre...
❓ Dokument 18/489
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Impfungen in den Impfzentren Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Impfzahlen in den 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Abgeordneten möchten eine tabellarische Darstellung der Impfung...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, Tätern und den...
❓ Dokument 18/490
Anfrage zu Einsätzen der DRK-Rettungskräfte bei Geburten und geburtlichen Notfällen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit den Einsätzen der Rettungskräfte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in bestimmten Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/491
Antwort auf die Anfrage zu Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei...
❓ Dokument 18/492
Die Anfrage behandelt die Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert, ob der NS-Völkermord an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz behandelt wird und in welchem Umfang dies geschieht.
❓ Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
In dieser Antwort geht es um die Besetzung der vakanten Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Neuwied. Die Abgeordnete Ellen Demuth hatte in ihrer Kleinen Anfrage nach den Gründen für die V...
❓ Dokument 18/494
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Besetzung vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz. Es werden die Verfahren und Fristen zur Neubes...
❓ Dokument 18/495
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Landesregierung mit Wolfsrissen und die Möglichkeit der Entnahme auffälliger Wölfe thematisiert. Es wird nach der Anzahl der gerissenen Weidetiere und den...
❓ Dokument 18/496
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer gendergerechten Sprache in der Regierung und im Parlament Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für eine gendergerechte Sprache in Regierung und Parlament befragt. Der Abgeordnete Michael Frisch möchte wissen, welche Schritte unternommen w...
❓ Dokument 18/497
Die Anfrage behandelt die Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Neuwied im Mai 2021.
In diesem Dokument beantwortet das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum des Kreises Neuwied im Mai 2021. Es werden...