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❓ Dokument 18/407
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung in der Landesverwaltung gegeben. Es werden Fra...
❓ Dokument 18/408
Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und den Sanierungsbedarf, der durch den Rechnungshof festgestellt wurde. Es werden spezifische Fragen zur Bewertung und S...
❓ Dokument 18/409
Die Anfrage behandelt den Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz behandelt. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Häufigkeit von Betrugsfällen und den ergri...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Dokument 18/410
Die Anfrage behandelt die Rückzahlung eines Darlehens des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rechtlichen Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel befragt, insbesondere zur Rückzahlung eines Darlehen...
❓ Dokument 18/411
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und Sanierungsbedarf.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Bewertung und d...
❓ Dokument 18/412
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und Sanierungsbedarf.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Bewertu...
❓ Dokument 18/413
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Vergabe der 'Luca'-App gegeben. Die Anfrage behandelt die Auswahlkriterien und den Verg...
❓ Dokument 18/414
Anfrage zu Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren und Verfügbarkeit bei Kinderärzten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Sie stellt Fragen zur Anzahl der niedergelassenen Kinder- und Hausärzte, die Impfung...
❓ Dokument 18/415
Kleine Anfrage zur Teilnahme Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Anfrage befasst sich mit dem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, an dem Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern teilnimmt. Es wird untersucht, wie die Schulen ausgewählt wurden un...
❓ Dokument 18/416
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und Empfehlungen zu Klassenfahrten im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Anette Moesta (CDU) beschäftigt sich mit den Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es wird auf die unterschiedlichen Handhabung...
❓ Dokument 18/417
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit fragt die Landesreg...
❓ Dokument 18/418
Kleine Anfrage zu Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl von tatverdächtigen Personen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz und den unzureichenden Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten für diese Person...
❓ Dokument 18/419
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Neueinstellungen, Ruhestände und Unterrichtsausfälle angesprochen.
❓ Dokument 18/42
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statis...
❓ Dokument 18/420
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Definition und den Indikatoren für den Innovationsvorreiter Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Begriff 'Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik' definiert und welche Indikatoren zur Messung der Innovationsfähigkeit von R...
❓ Dokument 18/421
Die Antwort des Ministeriums der Finanzen zu den Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
❓ Dokument 18/422
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Ludwigshafen. Es wird nach den beantragten und bewilligten Fördermitteln aus dem 6...
❓ Dokument 18/423
Die Anfrage behandelt die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und die dortigen Regelverstöße.
In der Anfrage wird die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz beschrieben, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedrohungen und G...
❓ Dokument 18/424
Die Anfrage behandelt massive Corona-Verstöße am Münzplatz in Koblenz und die Reaktion der Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle am Münzplatz in Koblenz, bei denen es zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln kam. Es wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung und den Maßnahmen d...
❓ Dokument 18/425
Die Anfrage behandelt die Nutzung und den Zustand des Parkdecks Stolzenfels sowie geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Nutzung und den Zustand des Parkdecks Stolzenfels, das nach seiner Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Es gab Schäden am Bo...
❓ Dokument 18/426
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Umgang mit Wolfsrissen und die Möglichkeit der Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungstr...
❓ Dokument 18/427
Kleine Anfrage zur Barrierefreiheit der App 'luca' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Öffnung von Handel und Gastronomie eingesetzt wird. Es wird die Kritik an...
❓ Dokument 18/428
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewer...
❓ Dokument 18/429
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden Informationen zu bestehenden Geburtshäusern, deren Trägern und geplanten Neueröffnungen erbet...
❓ Dokument 18/43
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfe...
❓ Dokument 18/430
Die Landesregierung plant die Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Ziel ist es, dass Frauen in der Region innerhalb von 40 Minuten eine Geburtsstation erreich...
📄 Dokument 18/431
Unterrichtung über die Vereinbarung des Bundes und der Länder zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona' für die Jahre 2021 und 2022. Es handelt sich um eine Unterrichtung des...
❓ Dokument 18/432
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zu Grippeimpfungen in Apotheken.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz. Es geht um die Bewertung der Vorteile dieser Maßnahme, die Kritik von Ärzteschaftsorganisationen sowie die...
❓ Dokument 18/433
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Art, in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Tierart, in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Wisent ist eine europäische Rinderart, die in den Wäldern Europas lebte...
❓ Dokument 18/434
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Situation des Pflegepersonals in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie, insbesondere Kündigungen und Neueinstell...
❓ Dokument 18/435
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab (FREIE WÄHLER) thematisiert die Herausforderungen, denen Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der COVID-19-Pandemie gegenüberstehen. Es wird nach Maßnahmen gef...
❓ Dokument 18/436
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Delikten, die unter Einsatz von Schusswaffen in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den verwendeten...
❓ Dokument 18/437
Die Anfrage behandelt den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Vermeidung dieses Mangels.
❓ Dokument 18/438
Die Anfrage thematisiert Informationsdefizite bei der Kommunikation der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die verzögerte Kommunikation der Landesregierung an Schulen bezüglich des Wechsels zum Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie. Es wird kritisiert, dass Schulleitung...
❔ Dokument 18/439
Das Dokument behandelt die Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz und die entsprechenden Statistiken.
In dieser Großen Anfrage der AfD-Fraktion wird die Gewalt und die Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Das Ministerium des Inneren und für Sport beantwortet die Anfrage mit Bezug a...
❓ Dokument 18/44
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken und Hinterg...
❔ Dokument 18/440
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage der AfD zum Mauerbau.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Erinnerung an den 60. Jahrestag des Mauerbaus und das Verhältnis der Landesregierung zu d...
❓ Dokument 18/441
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und den Plänen zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird erfragt, wie viele dieser Kreißsäle aktuell existieren, wo neue geplant sind und...
❓ Dokument 18/442
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung von Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Hebammen, freien Stellen und zur Verbesserung der Pers...
❓ Dokument 18/443
Anfrage zu Ausnahmen vom Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Genehmigung von Ausnahmen zum Tötungsverbot für streng geschützte Tiere nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird auf mögliche Anträge von Windkr...
❓ Dokument 18/444
Die Anfrage bezieht sich auf die Betriebserlaubnisse von Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnisse von Kitas im Wahlkreis 10 zu erhalten, die ab dem 1. Juli 2021 mit dem neuen Kita-Gesetz i...
❓ Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel
Die Anfrage thematisiert den Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel und die Rolle des Landesjugendamts.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel behandelt. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Vorgehen des Landesjugendamts und den Information...
❓ Dokument 18/446
Die Anfrage befasst sich mit dem Bau der Ortsumgehung Bellheim und fragt nach dem Stand der Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Baus der Ortsumgehung Bellheim befragt. Es geht um den Zeitrahmen der Fertigstellung, Verzögerungen, Kosten und Änderun...
❓ Dokument 18/447
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft tritt. Es wird nach dem Stand der Betriebserlaubnisse für Kitas im Landkr...
❔ Dokument 18/448
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung und die Kennzahlen...
❓ Dokument 18/449
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms vor Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt de...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein befragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Delikte zwischen 2014 un...
❓ Dokument 18/450
Die Anfrage thematisiert die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die LSBTIQ*-Agenda der neuen Landesregierung Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer fragt nach den Ansätzen der Landesregierung zur Förderung...
📊 Dokument 18/451
Stellungnahme der Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der rheinland-pfälzischen Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 7. Dezember 2020. Es behandelt Themen wie die Verbesserung der grenzüberschre...