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❓ Dokument 18/362
Anfrage zur Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die Wirksamkeit mobiler Luftf...
❓ Dokument 18/363
Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom in Koblenz wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess gegen einen Großgastronom aus Koblenz thematisiert, der wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten und nicht abgeführten Sozialabgaben angeklagt ist. Der Abgeor...
❓ Dokument 18/364
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Brände, ermittelten Tatve...
❓ Dokument 18/365
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über Bedienstete der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung zu erhalten, die dem Verfassungsschutz wegen linksextrem...
❓ Dokument 18/366
Die Anfrage behandelt Mängel bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz untersucht. Es wird auf die Anzahl der Testzentren, durchgeführte Kontrollen und die Qualifikation des Personals...
❓ Dokument 18/367
Die Anfrage behandelt Öffnungsperspektiven für Kirmessen, Volksfeste und Märkte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Helmut Martin und Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Öffnungsperspektiven für traditionelle Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz während der Co...
❓ Dokument 18/368
Antwort des Ministeriums auf die Anfrage zur Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Anfrage befasst sich mit der Bewilligung und den Rahmenbedingungen der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel, die zur Unterstützung hochbetagter Bürgerinnen und Bürger eingerichtet...
❔ Dokument 18/369
Große Anfrage der AfD zum Polizeieinsatz in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
In dieser großen Anfrage wird ein Polizeieinsatz in Konz thematisiert, der nach einer eskalierten Schlägerei im Clan-Milieu stattfand. Die Anfrage umfasst zahlreiche Fragen zu den Hintergründen und de...
❓ Dokument 18/37
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkre...
❓ Dokument 18/370
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem Informatikunterricht in Altenkirchen und Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Informatikunterrichts in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über d...
❓ Dokument 18/371
Anfrage zur Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage von Peter Stuhlfauth befasst sich mit der Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
❓ Dokument 18/372
Anfrage zu den Waldkategorien und Altersstufen der Wälder in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es wird auf den Waldzustandsbericht verwiesen, der seit 37...
❓ Dokument 18/373
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden spezifische Daten zu Anträgen, Genehmigungen und den Gründen für Ab...
❓ Dokument 18/374
Anfrage zur personellen Situation im Landesverfassungsschutz Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach der Anzahl der Referate, der Mitarbeite...
❓ Dokument 18/375
Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken und den laufenden Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einer Messerstecherei in Zweibrücken, bei der ein junger Mann schwer verletzt wurde. Der mutmaßliche Täter ist noch nicht festgenommen worden, da die Ermittlung...
❓ Dokument 18/376
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Es werden detaillierte I...
❓ Dokument 18/377
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbes...
❓ Dokument 18/378
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz und insbesondere zu Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere mit dem Einsatz von Messern. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach det...
❓ Dokument 18/379
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere zu Messerangriffen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere solchen, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Es...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden verschiedene Deliktsarten und deren Hintergründe abgefragt, um ei...
❓ Dokument 18/380
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Westerwaldkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere solchen, bei denen Messer verwendet werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach detaillierten S...
❓ Dokument 18/381
Die Anfrage behandelt die Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz, insbesondere die Nutzung der öffentlichen Toilettenanlage für den Drogenkonsum und die damit verbundenen Prob...
❓ Dokument 18/382
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufschlüssel...
❔ Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Probleme und Defizite auf...
❓ Dokument 18/384
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und mögliche Lösungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Lage des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein thematisiert. Es wird die Idee einer Containerlösung zur schnellen Realisierung einer Einstandortlösung für d...
❓ Dokument 18/385
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von linksextremistisch motivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung linksextremistisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2020 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt nach der An...
❓ Dokument 18/386
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche rechtlichen Regelungen für Schottergärten im öffentlichen und privaten Bereich in Rheinland-Pfalz gelten. Es wird auch erfragt, inwiefern Kommunen eigene Rege...
❓ Dokument 18/387
Anfrage zu Unterrichtsausfall und Statistiken am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und hinterfragt die Erfassung von Statistiken zu gehaltenen und ausgefall...
❓ Dokument 18/388
Die Anfrage behandelt die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Arbeit der Beratungsstelle m*power.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme rechtsextremer Gewalt in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Fallzahlen bei der Beratungsstelle m*power. Die Abgeordnete Pia Schellhammer fragt na...
❓ Dokument 18/389
Die Abgeordneten fragen nach der wissenschaftlichen Bewertung der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der wissenschaftlichen Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten möchten herausfinden, an welchen Institutionen die Auswirkungen...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Südwestpfalz. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Dokument 18/390
Anfrage zu falschen Impfauskünften des Landesimpfzentrums in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger aus Bitburg-Prüm eine SMS über einen Impftermin erhielt, die sich als falsch herausstellte. Der Abgeordnete Dr. Joachim Strei...
❓ Dokument 18/391
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz befragt. Der demografische Wandel wird als Grund für die steigende Nachfr...
❓ Dokument 18/392
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und fragt nach Abmeldungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach den Abmeldungen der Notarztstandorte und der...
❓ Dokument 18/393
Die Landesregierung wird zur Einführung eines Dienstrad-Leasings für Bedienstete befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen des Dienstrad-Leasings in Baden-Württemberg und dessen möglicher Einführung in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach praktischen Erkenntni...
❓ Dokument 18/394
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis...
❓ Dokument 18/395
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Sie...
❓ Waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse von Reichsbürgern und deren Überprüfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Reichsbürgern mit waffenrechtlichen Erlaubnissen thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von diesen Personen ausgehen, und die Notwendi...
❓ Dokument 18/397
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach den Lehrerwochenstunden, die an diesen Sc...
❓ Dokument 18/398
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Ingelheim befragt. Es werden spezifische Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergeben...
📄 Dokument 18/399
Information über die Vereinbarung zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche' für die Jahre 2021 und 2022. Es beschreibt...
📄 Dokument 18/4
Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Sechs Abgeordnete werden zur Wahl vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/40
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Tätern und den Umständen der Ta...
❓ Dokument 18/400
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Mainz, insbesondere Messerangriffe und die Herkunft der Tatverdächtigen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Besonders im Fokus stehen Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wur...
❓ Dokument 18/401
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalitätsentwicklung in Ludwigshafen am Rhein zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf Straftaten mit...
❓ Dokument 18/402
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Landau in der Pfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz. Insbesondere wird die Zunahme von Straftaten mit dem Ta...
❓ Dokument 18/403
Die Anfrage untersucht die Kriminalität in Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten in Koblenz, insbesondere solchen, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Statistike...
❓ Dokument 18/404
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Kaiserslautern, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in Kaiserslautern für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesondere zu Straftaten...
❓ Dokument 18/405
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Frankenthal, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Frankenthal für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wu...
❓ Dokument 18/406
Die Anfrage behandelt die Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz und die Gewalt gegen Medienschaffende.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Philipp Fernis und Steven Wink thematisiert die Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz sowie die Gewalt gegen Medienschaffende. Die Landesregi...