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❓ Drucksache 19/747
Die Anfrage thematisiert den Justizvollzug in Niedersachsen und fragt nach verschiedenen Kennzahlen.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Justizvollzugs in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt die Landesregierung nach spezifischen Kennzahlen, die den Justizvollzug betref...
❓ Drucksache 19/780
Es wird die finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven angefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven und der Beteiligung des Landes Niedersachsen an dessen Neubau. Es wird hinterfragt, ob die Land...
❓ Drucksache 19/784
Die Anfrage thematisiert den Stopp von Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen und Fahrradwegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Sanierung und Erneuerung von Landesstraßen und Fahrradwegen in Niedersachsen beleuchtet. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die...
❓ Schlickverklappung vor Scharhörn: Verteidigung niedersächsischer Interessen
Die Anfrage thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Position der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zur Schlickverklappung vor Scharhörn erörtert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Intere...
❓ Drucksache 19/890
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Aurich.
In dieser Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Aurich thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Flächenziele für Windenergieanlagen in Niedersachsen ermittelt hat.
❓ Drucksache 19/917
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Grafschaft Bentheim thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Flächenziele für Windenergieanlagen in Niedersach...
❓ Drucksache 19/999
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation im Landesstraßenbau in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt nach einem Maßnahmenstopp, der die Vergabe von Sanierung...
❓ Drucksache 19/1129
Die Anfrage behandelt die Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters von Hannover, Onay, mit der Klimagruppe 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird hinterfragt, ob es vertretbar ist, dass ein O...
❓ Drucksache 19/1305
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnungen in Niedersachsen erfragt. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion möchten wissen, wie viele Verstöße bis zum 01.02....
❓ Drucksache 19/734
Anfrage zur geplanten Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen zur Umsetzung und den recht...
❓ Drucksache 19/781
Anfrage zu Strafverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den strafrechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zu den festgestellten Vers...
❓ Drucksache 19/827
Kleine Anfrage zur Kooperation von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kooperation von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird hinterfragt, ob es vertretbar ist, dass ein Obe...
❓ Drucksache 19/941
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Details zur Umsetzung und d...
❓ Drucksache 19/1026
Die Anfrage behandelt die Wiedereinreise von abgeschobenen Ausländern in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Zahlen und Hinterg...
❓ Drucksache 19/1031
Die Anfrage betrifft die Datenerhebung zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Harm Rykena zielt darauf ab, Informationen zur Definition und Erhebung von Daten über den Migrationshintergrund von Schülern in Niedersachsen zu erhalten.
❓ Drucksache 19/1032
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Krankenstände an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena zielt darauf ab, die Entwicklung der Krankenstände an niedersächsischen Schulen zu ermitteln. Dabei werden verschiedene Akteursgruppen wie Schüler, Lehrkräfte...
❓ Drucksache 19/1076
Anfrage zu den Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stephan Bothe nach den Vornamen von 19 deutschen Tatverdächtigen, die im Zusammenhang mit den Silvesterkrawallen 2022/2023 in Niedersachsen stehen. Die...
❓ Drucksache 19/1078
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zu Anzahl, Kapazitäten und Teilnehmerzahlen der Kurse gestellt sowie zu...
❓ Drucksache 19/1182
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen untersucht. Der Abgeordnete Harm Rykena fragt nach den erfassten Daten zu Krankenständen von verschiedene...
❓ Drucksache 19/1323
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Daten zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an niedersächsischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Harm Rykena nach der Definition und den Erhebungen zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an niedersächsischen Schulen. Die Anfrage zielt darauf ab, aktuel...
📝 Drucksache 19/688
Antrag zur Reduzierung von Taxikosten für Asylbewerber durch alternative Beförderungsmöglichkeiten.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert die Landesregierung auf, Taxifahrten für Asylbewerber zu reduzieren und alternative Beförderungsmöglichkeiten wie den öffentlichen Nahverkehr und Fahrräder zu n...
❓ Drucksache 19/692
Anfrage zu abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Thematik von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen. Es werden spezifische Zahlen und Informationen z...
❓ Drucksache 19/693
Anfrage zu den Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stephan Bothe von der AfD nach den Vornamen der deutschen Tatverdächtigen, die in der Antwort der Landesregierung auf eine vorherige Anfrage genannt wur...
❓ Drucksache 19/694
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
Die Anfrage von Lara Evers (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Kurse,...
❓ Drucksache 19/695
Anfrage zur Verwendung von Gendersprache bei Prüfungsleistungen an Niedersachsens Schulen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Harm Rykena (AfD) beschäftigt sich mit der Verwendung von Gendersprache in Prüfungen an Niedersachsens Schulen. Es wird hinterfragt, auf welcher rechtlichen Grundlage dies...
❓ Drucksache 19/723
Anfrage zur Ausgestaltung des Bestandsschutzes für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen bezüglich des Bestandsschutzes für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann möchte wis...
❓ Drucksache 19/817
Die Anfrage behandelt den Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zu bestehenden Windkraftanlagen in Niedersachsen und deren Bestandsschutz erörtert. Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann fragt, wie die L...
❓ Drucksache 19/989
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Niedersachsens Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Harm Rykena fragt nach der rechtlichen Grundl...
❓ Drucksache 19/721
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Planungsregion Emden untersucht. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte Informationen über die Berücksicht...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Leer
Anfrage zu Windflächenpotenzial und -zielen im Landkreis Leer.
Die Anfrage von Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Leer, die aus der Windpotenzialstudie 2023 resultieren. Diese Studie wurde im Auftrag des Umweltministeriums e...
❓ Drucksache 19/1007
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs aus dem Kulturfonds Energie.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Cindy Lutz (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen aus dem Kulturfonds Energie des Bundes und de...
❓ Drucksache 19/1030
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer für Schwertransporte zur Windenergieerzeugung in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie schnell Genehmigungen für Schwertransporte zur Errichtung von Windrädern in Niedersachsen erteilt werden. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann fragt nach den durchschn...
❓ Drucksache 19/1061
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz. Es wird auf die Entwicklung der Preise seit dem Jahr 2000 ein...
❓ Drucksache 19/1066
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage untersucht, wie Windkraftanlagen die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven beeinflussen. Es wird auf die Entwicklung der Preise seit 2000 eingegangen und...
❓ Drucksache 19/1067
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cloppenburg seit dem Jahr 2000. Es wird auf die Entwicklung der Preise...
❓ Drucksache 19/1068
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.
Die Anfrage untersucht, wie Windkraftanlagen die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle seit dem Jahr 2000 beeinflusst haben. Es wird auf die Entwicklung der Preise sowi...
❓ Drucksache 19/1069
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Aurich.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Aurich ausgewirkt hat. Die Anfrage thematisie...
❓ Drucksache 19/1071
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die steigende Bedeutung von Privatinsolvenzen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext der Inflation. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen üb...
❓ Drucksache 19/1072
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Haushaltsansätze und Zuweisungen aus dem Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zwischen 2018 und 2023 thematisiert.
❓ Drucksache 19/1437
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinien und Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderstruktur in Niedersachsen untersucht, insbesondere die verschiedenen Förderrichtlinien und deren Finanzierung durch Haushaltsmittel, Bundesmittel und EU-Mittel...
❓ Drucksache 19/658
Die Anfrage thematisiert mögliche neue Belastungen für Bürger und Unternehmen durch Abgabeerhöhungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, die Bürger und Unternehmen in Zeiten hoher Inflation durch neue Abgaben zu belasten. Der Abgeordnete Reinhold Hilbers äußert B...
❓ Drucksache 19/659
Anfrage zur finanziellen Unterstützung des Kulturbereichs durch den Kulturfonds Energie.
Die Anfrage der Abgeordneten Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des B...
❓ Drucksache 19/660
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungsdauer von Schwertransporten für Windenergie in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dauer der Genehmigungen für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen notwendig sind, hinterfragt. Zudem wird die Möglichkeit eines autom...
❓ Drucksache 19/664
Kleine Anfrage zu Förderrichtlinien und Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke befasst sich mit den Förderrichtlinien in Niedersachsen. Es wird erfragt, welche Fördermittel aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln stammen und wie der Mitt...
❓ Drucksache 19/665
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Haushaltsansätze und Zuweisungen aus dem Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zwischen 2018 und 2023 thematisiert. Zude...
❓ Drucksache 19/666
Anfrage zur Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und den VW-Aufsichtsratsmandaten.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner bezieht sich auf die Organisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und die Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats. Es werden Unklarheiten bezüglich...
❓ Drucksache 19/667
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz seit dem Jahr 2000, in Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen. De...
❓ Drucksache 19/668
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage untersucht, wie sich die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven durch den Zubau von Windkraftanlagen seit 2000 entwickelt haben und welche zukünftigen Ent...
❓ Drucksache 19/669
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen seit dem Jahr 2000 ausgewirkt hat. Dabei wird auch d...
❓ Drucksache 19/670
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage von Ansgar Schledde (AfD) untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle seit dem Jahr 2000. Es wird erfragt, wie sich K...