Suche
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung häuslicher Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (DIE LINKE) befasst sich mit der Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen. Der Aktionsplan orientiert sich an de...
❓ Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des Dritten Aktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich in Hessen zu erhalten. Der Aktions...
❓ Verfahrensstand hinsichtlich der Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien
Die Anfrage thematisiert den Stand der neuen Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen bei der Veröffentlichung neuer Verkehrsunfallaufnahmerichtlinien in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die derzeitige Handhabung der Un...
❓ Aus- und Weiterbildung in der Pflege
Die Anfrage thematisiert die Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Aus- und Weiterbildung in der Pflege in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl der Pflegekräfte und Ausbildungsplä...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Lehrkräfte mit und ohne zwei Staatsexa...
❓ Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Studierenden, Absolventen und Lehrkräfte im Vorbereitungsdiens...
❓ Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zum verschwörungsideologischen- und Reichsbürger-Milieu
Untersuchung der Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu extremistischen Milieus.
Die Kleine Anfrage untersucht die Verbindungen der Religionsgemeinschaft Bhakti Marga zu verschwörungsideologischen und Reichsbürger-Milieus sowie deren Aktivitäten in Hessen.
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Durchsuchungen gegen Reichsbürger im Dezember 2022 und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die bundesweiten Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerszene im Dezember 2022. Es wird auf die Rolle der hessischen Sicherh...
❓ Durchsuchungen gegen sogenannte Reichsbürger im Dezember 2022 – Teil 2
Die Anfrage behandelt Durchsuchungen gegen Reichsbürger und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Durchsuchungen gegen Personen der Reichsbürgerbewegung eingegangen, die im Dezember 2022 stattfanden. Es wird untersucht, welche Informationen und Erkenntnisse z...
❓ Quereinstiegs-Master für Lehrkräfte an Fachschulen für Sozialwesen
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Lehrkräften an Fachschulen für Sozialwesen in Hessen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Möglichkeiten des Quereinstiegs und die Förderung von E...
❓ Bundes- und Landesmittel für geflüchtete Menschen in Hessen: Bedarfe der Kommunen und Landkreise
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel des Bundes und Landes zur Unterstützung geflüchteter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, die die hessischen Kommunen aufgrund der hohen Zahl geflüchteter Menschen, insbesondere aus der Ukraine, bewältigen müssen. Es wird...
❓ Für den Personenverkehr stillgelegte Schienenstrecke Hanau – Erlensee II
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Hanau – Erlensee für den Personenverkehr.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, die stillgelegte Schienenstrecke zwischen Hanau und Erlensee für den Personenverkehr wieder zu nutzen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ch...
❓ Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel
Die Anfrage behandelt die Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in 'Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks'. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe und d...
❓ Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage thematisiert die Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Beauftragung externer Dienstleister im Rahmen des Masterplans Kultur durch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst in Hessen. Die Fragesteller...
❓ Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer
Die Anfrage behandelt die Datensicherheit von Schülern und Lehrern in Hessen im Zusammenhang mit Microsoft Office 365.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Datensicherheit hessischer Schüler und Lehrer im Kontext der Nutzung von Microsoft Office 365 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht des Date...
❓ Stromausfall in Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorkehrungen gegen Stromausfälle in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete in Hessen auf mögliche Stromausfälle. Es werden Fragen zu Notstromaggregaten und deren Einsatzmöglichkeiten gest...
❓ Unterbringung von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen und die Berücksichtigung ihrer Herkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie die Herkunft, Kultur und Religion der Geflüchteten bei der Zuweisung in Unterkü...
❓ Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Zahlung des Pflegebonus am Universitätsklinikum Frankfurt am Main.
In der Anfrage wird die Zahlung des Pflegebonus an Pflegefachkräfte im Universitätsklinikum Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die Anforderungen für den Erhalt des...
❓ Beleidigungen bei Gerichtsverhandlungen
Die Anfrage behandelt Beleidigungen während Gerichtsverhandlungen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert Beleidigungen, die während eines Prozesses gegen Klima-Aktivisten geäußert wurden, und fragt nach der Bewertung dieser Vorfälle durch die Landesregierung.
❓ Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald während der Rodungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Fechenheimer Wald thematisiert, der notwendig wurde, um die Rodung für den Ausbau der A66 durchzuführen. Umweltaktivisten hatten gegen die Rodung p...
❓ AKW Biblis bleibt Standort-Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll bis mindestens Mitte des Jahrhunderts
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen im Findungsprozess für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll und die Situation des Zwischenlagers in Biblis. Die Abgeordneten fragen nach Informa...
❓ Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen – Ermessensduldungen
Die Anfrage behandelt die Verfahren bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen und Ermessensduldungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermessensduldungen im Jahr 2022 aufgrund bestimmter Ausschlusstatbestände verweigert wurden. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu...
❓ Betrug im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen
Die Anfrage behandelt Betrugsverdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Überbrückungshilfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verdacht auf Betrug im Zusammenhang mit den Corona-Überbrückungshilfen III und III Plus thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Anträge gestellt wurden, wie diese...
❓ Ausgleich der überdurchschnittlichen Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten durch das sog. „Lebensarbeitszeitkonto“ und hieraus resultierende Probleme bei der praktischen Umsetzung
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos für hessische Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überdurchschnittliche Wochenarbeitszeit der hessischen Polizeibeamten und die damit verbundenen Probleme bei der praktischen Umsetzung des Lebensarbeitszeitkontos (...
❓ Verkehrssituation auf der B521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der B 521 zwischen Frankfurt und Bad Vilbel thematisiert. Es wird auf die regelmäßigen Staus im Berufsverkehr eingegangen und die Auswirkungen...
❓ Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen (Teil 1)
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zu Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszenen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Gruppierungen der Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen erfragt. Der Fokus liegt auf deren Aktivitäten, Treffen und dem Ein...
❓ Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen (Teil 2)
Die Anfrage behandelt Erkenntnisse zur Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene sowie zu völkischen Siedlerinnen und Siedlern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Aktivitäten und Gefährdungen durch die Reichsbürger- und Selbstverwaltungsszene in Hessen. Es werden Erkenntnisse über deren Ve...
❓ Antifa Angriffe in Offenbach
Die Anfrage behandelt Angriffe der Antifa auf türkische Vereine in Offenbach und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe der Antifa auf Büros türkischer Vereine in Offenbach eingegangen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung das Bedrohungspotenzial und die S...
❓ Pleite des privaten Pflegeanbieters Convivo und Auswirkungen auf Hessen
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Pflegeanbieters Convivo und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Insolvenz des privaten Pflegeanbieters Convivo und die Auswirkungen auf die Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden Fragen zu betroffenen Einrichtungen, Beschäftig...
❓ Anwendung des §112 Abs. 3 HBG im Rahmen des 24 Stunden Schichtmodells der Feuerwehr
Die Anfrage behandelt die Anwendung des § 112 Abs. 3 HBG für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell.
In dieser Anfrage wird die Anwendung des § 112 Abs. 3 des Hessischen Beamtengesetzes (HBG) für Feuerwehrbeamte im 24-Stunden-Schichtmodell thematisiert. Es wird auf Unklarheiten und Irritationen hinge...
❓ Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld
Die Anfrage behandelt Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fallzahlen von Drogendelikten an Schulen sowie den Maßnahmen der Landesr...
❓ Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der steigenden Erkrankungen von Kindern am RS-Virus. Die...
❓ Personal in psychiatrischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Einhaltung der bundesweiten Mindestpersonalvorgaben eingegangen und die L...
❓ Geplante Baumaßnahmen im Zuge der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn
Die Anfrage behandelt geplante Baumaßnahmen an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Sanierung der Brücken an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Verkehrsbelastungen und schl...
❓ Staubilanz 2022 und Vermeidung von Emissionen
Die Anfrage behandelt die Staubilanz 2022 in Hessen und die Vermeidung von Emissionen.
In der Kleinen Anfrage wird die Staubilanz für Hessen im Jahr 2022 thematisiert, einschließlich der Ursachen und der Auswirkungen von Staus auf die Umwelt und Wirtschaft.
❓ Folgen der Mehrkosten für Energie und der Inflation für hessische Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Folgen der steigenden Energiepreise und Inflation für hessische Hochschulen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die steigenden Energiepreise und die Inflation die hessischen Hochschulen beeinflussen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Kostensenku...
❓ Zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten durch „Sichere Häfen“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten in Hessen durch die Initiative 'Sichere Häfen'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Geflüchtetenaufnahme in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bereitschaft weiterer Landkreise und Kommunen, zusätzliche Geflüc...
❓ Meldestelle „Hessen gegen Hetze“
Die Kleine Anfrage behandelt die Meldestelle 'HessenGegenHetze' und deren Arbeitsweise.
Die Anfrage thematisiert die Meldestelle 'HessenGegenHetze', die Bürgern ermöglicht, extremistische Äußerungen im Internet zu melden. Die Landesregierung informiert über die Anzahl der eingegangenen M...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer und Stephan Grüger thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf neue gesetzliche Vorgaben und deren Auswirk...
❓ Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen...
❓ Lärmsanierungsverfahren B27 Haunetal-Neukirchen
Die Anfrage behandelt Lärmsanierungsverfahren an der B 27 in Haunetal-Neukirchen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen (SPD) thematisiert die Lärmsanierungsverfahren an der Bundesstraße 27 in Haunetal-Neukirchen. Es werden zwei Sanierungsvarianten diskutiert: der Einbau einer lär...
❓ Interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Hessen durch interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben effizienter arbeiten können. Es werden verschiedene Aspekte der rechtlichen Rahmenbedingun...
❓ Schülerinnen und Schüler im Corona bedingten Homeschooling
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Auswirkungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Erfahrungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen Schülerinnen und Schüler vom Pr...
❓ Umsetzung der Regelung des § 105d AufenthG
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 105d AufenthG zur ärztlichen Versorgung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 105d des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) thematisiert, der die ärztliche Versorgung von geflüchteten Menschen in Aufnahmeeinrichtungen regeln soll. De...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2021
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2021 und die Fortschritte in der Papiervermeidung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Papierverbrauch der Landesverwaltung seit 2021 untersucht. Der Fragesteller, Oliver Stirböck von den Freien Demokraten, hebt die Bedeutung eines geringen Papierverbr...
❓ HessenConnect 2.0 kann Kommunen verbinden
Die Kleine Anfrage behandelt die Bereitstellung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 für Kommunen.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 in der hessischen Landesverwaltung und der Möglichkeit, dieses System auch den Kommunen zur Verfügung zu stellen...
❓ „Brandbrief“ aus dem Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Unterbringungskapazitäten für asylsuchende Personen im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem 'Brandbrief' des Landrats des Main-Taunus-Kreises, der um einen Aufnahmestopp für asylsuchende Personen bittet. Die Fragesteller fragen die Landesregierung na...
❓ Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering in Hessen und Beschlüsse in den Regionalversammlungen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering von Windenergieanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung für das Repowering von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen zu den Auswirkungen des neuen Windenergiefläche...
❓ Live-In-Pflege
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Entwicklungen der Live-In-Pflege in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Live-In-Pflege in Hessen thematisiert, insbesondere die verschiedenen Beschäftigungsmodelle und deren rechtliche Rahmenbedingungen. Die Anfrage zielt darauf ab, die Tra...
❓ Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung der Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Planungsstand und...