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HE20/286716.07.2026

Dokument 20/2867

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft und die Kooperation zwischen Fraport und Lufthansa.

Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft, insbesondere den Rückgang des Passagieraufkommens und die geplante Kooperation z...

LuftverkehrCorona-PandemieFraportLufthansa
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/287016.07.2026

Dokument 20/2870

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Hochtaunuskreis.

Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Zunahme der Fahrradnutzung im Hochtaunuskreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie, und die langsame Umsetzung geplanter Radwege in Hes...

RadverkehrHochtaunuskreisRadwegeSanierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/287116.07.2026

Dokument 20/2871

Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Kreis Bergstraße und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Radinfrastruktur.

In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs im Kreis Bergstraße thematisiert. Es wird auf die langsame Entwicklung der Radwege in Hessen eingegangen und die Wichtigkeit des Radverkehrs für...

RadverkehrKreis BergstraßeRadwegeHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/287216.07.2026

Dokument 20/2872

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Main-Taunus-Kreis.

In der Anfrage wird der Zustand der Radwege im Main-Taunus-Kreis thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fokus liegt auf der langsamen Umsetzung geplanter Radwege und der Notwen...

RadverkehrMain-Taunus-KreisSanierungInfrastruktur
Kleine AnfrageSPD
HE20/287516.07.2026

Dokument 20/2875

Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für gemeinnützige Organisationen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Hilfen, die gemeinnützige Organisationen in Hessen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erhalten haben oder erhalten könnten...

Corona-Pandemiefinanzielle Hilfengemeinnützige OrganisationenHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/287616.07.2026

Dokument 20/2876

Die Anfrage behandelt die Bedingungen für finanzielle Hilfen an Unternehmen während der Corona-Pandemie.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Position der hessischen Landesregierung zu den Forderungen der Bundesministerin für Frauen, Senioren, Familie und Jugend bezüglich finanzieller Hilfen an Unternehmen...

Corona-Pandemiefinanzielle HilfenUnternehmenGleichstellung
Kleine AnfrageAfD
HE20/287716.07.2026

Dokument 20/2877

Untersuchung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Luftschadstoffe durch Kfz-Verkehr.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftqualität, insbesondere die Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG in Bezug auf den Kfz-Verkehr.

Corona-PandemieLuftmessstationenNOxKfz-Verkehr
Kleine AnfrageAfD
HE20/287816.07.2026

Dokument 20/2878

Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und die Kosten des Einsatzes.

In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Dietzenbach am 29. Mai 2020 thematisiert, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe von Männern angegriffen wurden. Es wird nach den Kosten des Einsatzes und...

DietzenbachEinsatzkräfteAngriffeKosten
Kleine AnfrageAfD
HE20/287916.07.2026

Dokument 20/2879

Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und zukünftige Maßnahmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Dietzenbach eingegangen, die am 29. Mai 2020 stattfanden. Es wird nach den Ursachen der Gewalt und möglichen Maßnahmen zur...

AngriffeEinsatzkräfteDietzenbachPolizei
Kleine AnfrageAfD
HE20/288016.07.2026

Dokument 20/2880

Die Anfrage behandelt die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs und die Eignung der Wahlverfahren.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Wahl von Mitgliedern, insbesondere...

StaatsgerichtshofVerfassungstreueWahlverfahrenHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/288116.07.2026

Dokument 20/2881

Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Sanierung von Radwegen im Wetteraukreis.

Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) beschäftigt sich mit dem Radverkehr im Wetteraukreis, insbesondere mit dem Zustand der Radwege und den bisherigen Sanierungsmaßnahmen. In der Corona-Pandemie wi...

RadverkehrWetteraukreisSanierungRadwege
Kleine AnfrageSPD
HE20/288216.07.2026

Dokument 20/2882

Die Kleine Anfrage thematisiert die Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung am Standort Witzenhausen.

In der Kleinen Anfrage wird die geplante Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung behandelt, insbesondere die Schaffung zusätzlicher Stellen am Standort Witzenhausen und die Verlagerung von Arbe...

SteuerverwaltungWitzenhausenStrukturreformArbeitnehmerveranlagung
Kleine AnfrageSPD
HE20/288316.07.2026

Dokument 20/2883

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

In der Anfrage wird der aktuelle Zustand der Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die langsame Umsetzung geplanter Radwege hin...

RadverkehrMarburg-BiedenkopfRadwegeSanierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/288616.07.2026

Dokument 20/2886

Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage befasst sich mit der Qualität und Sicherheit von Mundschutzmasken, die während der Corona-Pandemie in Umlauf sind. Es wird auf Mängel und mögliche Gesundheitsrisiken hingewiesen, die durch...

SchutzmaskenCorona-PandemieMängelGesundheitsschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/288716.07.2026

Dokument 20/2887

Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage thematisiert die Verwendung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von Masken ausgehen können, die nicht den medizinischen Sta...

SchutzmaskenCorona-PandemieMängelSicherheitszertifikate
Kleine AnfrageAfD
HE20/288816.07.2026

Dokument 20/2888

Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage thematisiert die Verwendung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Risiken für die Bevölkerung. Es wird auf die Mängel der Masken hingewiesen,...

SchutzmaskenCorona-PandemieMängelGesundheitsschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/288916.07.2026

Dokument 20/2889

Untersuchung der mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage befasst sich mit der Qualität von Mundschutzmasken, die während der Corona-Pandemie in Umlauf sind. Es wird auf Mängel hingewiesen, die möglicherweise die Infektionsgefahr erhöhen, und auf...

SchutzmaskenCorona-PandemieMängelGesundheitsschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/289016.07.2026

Dokument 20/2890

Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verwendung von Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie und den Mängeln, die viele dieser Masken aufweisen. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von mange...

SchutzmaskenCorona-PandemieMängelGesundheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/289316.07.2026

Dokument 20/2893

Anfrage zur digitalen Lehre an hessischen Hochschulen und deren Entwicklungen.

Die Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Entwicklungen der digitalen Lehre an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Lehr- und Lernformen s...

digitale LehreHochschulenE-LearningIT-Infrastruktur
Große AnfrageSPD
HE20/289716.07.2026

Dokument 20/2897

Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Werra-Meißner-Kreis.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Radverkehrs im Werra-Meißner-Kreis, insbesondere den Zustand der Radwege und die Fortschritte bei deren Sanierung und Neubau. Die Fragesteller weisen...

RadverkehrWerra-Meißner-KreisRadwegeSanierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/289816.07.2026

Dokument 20/2898

Die Anfrage behandelt die Situation von Milieuschutzgebieten in Hessen und deren Regelungen.

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Erhaltungssatzungen in Hessen, insbesondere die Milieuschutzgebiete und deren Regelungen gemäß dem Baugesetzbuch. Es werden verschied...

MilieuschutzgebieteHessenKleine AnfrageBaugesetzbuch
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/289916.07.2026

Dokument 20/2899

Die Anfrage behandelt die Milieuschutzgebiete in Hessen und deren Regelungen.

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Regelungen zu Milieuschutzgebieten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der gesetzlichen Grundlagen und deren Anwendung in den K...

MilieuschutzHessenWohnbevölkerungGenehmigungsvorbehalt
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/290416.07.2026

Dokument 20/2904

Die Anfrage behandelt die Bestimmung von Schadstoff-Immissionen aus dem Luftverkehr während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und die damit verbundenen Schadstoff-Immissionen am Frankfurter Flughafen. Es wir...

Corona-PandemieLuftverkehrSchadstoff-ImmissionenFrankfurter Flughafen
Kleine AnfrageAfD
HE20/290516.07.2026

Dokument 20/2905

Die Anfrage behandelt die Auswertung von Fluglärm-Messwerten während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und die damit verbundenen Messwerte des Fluglärms am Frankfurter Flughafen. Es wird gef...

FluglärmCorona-PandemieMessstationenLärmschutz
Kleine AnfrageAfD
HE20/290616.07.2026

Dokument 20/2906

Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Durchführung der ärztlichen Prüfungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Anpassungen der Pr...

Corona-PandemieÄAppOPrüfungenHLPUG
Kleine AnfrageAfD
HE20/290716.07.2026

Dokument 20/2907

Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der Approbationsordnung für Zahnärzte während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Durchführung der zahnärztlichen Prüfungen in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Maßna...

Corona-PandemieZahnärztePrüfungenApprobationsordnung
Kleine AnfrageAfD
HE20/290816.07.2026

Dokument 20/2908

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen zum Radverkehr im Lahn-Dill-Kreis.

In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs im Lahn-Dill-Kreis thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung geplanter Radwege und die Herausforderungen während der Coron...

RadverkehrLahn-Dill-KreisInfrastrukturNahmobilität
Kleine AnfrageSPD
HE20/290916.07.2026

Dokument 20/2909

Die Anfrage thematisiert den Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis und die Fortschritte beim Ausbau der Radwege.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand und dem Ausbau der Radwege im Schwalm-Eder-Kreis. Insbesondere wird auf die Herausforderungen während der Corona-Pandemie und die langsamen Fortschritte...

RadverkehrSchwalm-Eder-KreisRadwegeInfrastruktur
Kleine AnfrageSPD
HE20/291216.07.2026

Dokument 20/2912

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Kassel.

Die Kleine Anfrage thematisiert den Radverkehr im Landkreis Kassel, insbesondere den Zustand der Radwege, die Sanierungsmaßnahmen und die geplanten Projekte. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung...

RadverkehrKasselInfrastrukturSanierung
Kleine AnfrageSPD
HE20/291816.07.2026

Dokument 20/2918

Die Anfrage behandelt den Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen und die Bereitstellung von IT-Ausstattung.

In der Kleinen Anfrage wird der Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert, insbesondere die Nutzung privater Endgeräte für den Online-Unterricht. Es wird auf die Herausforderungen...

DatenschutzLehrkräfteHessenIT-Ausstattung
Kleine AnfrageSPD
HE20/291916.07.2026

Dokument 20/2919

Anfrage zu Vorfällen von Angriffen auf Einsatzkräfte in Dietzenbach.

In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen und Details zu einem Vorfall in Dietzenbach gefragt, bei dem Polizeibeamte und Feuerwehrleute angegriffen wurden. Die Anfrage thematisiert auch ei...

AngriffePolizeiFeuerwehrDietzenbach
Kleine AnfrageAfD
HE20/292016.07.2026

Dokument 20/2920

Die Anfrage behandelt die Wildschäden durch Schwarzwild und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es einen Anstieg von Wildschäden durch Schwarzwild in der Landwirtschaft gibt, insbesondere im Hinblick auf die Maissaat. Die Fragestellerin, Wiebke Knell...

WildschädenSchwarzwildLandwirtschaftJagdpacht
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/292116.07.2026

Dokument 20/2921

Die Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf das Konsumverhalten und die Wirtschaft in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie.

Corona-PandemieMehrwertsteuersatzKonsumverhaltenSteuereinnahmen
Kleine AnfrageAfD
HE20/292216.07.2026

Dokument 20/2922

Die Anfrage behandelt den Vorfall einer versuchten Tötung einer Polizeibeamtin in Frankfurt.

In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall behandelt, bei dem eine Polizeibeamtin in Frankfurt am Main mit einem Blumenkübel beworfen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über den festgenomme...

PolizeiGewaltFrankfurtSicherheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/292316.07.2026

Dokument 20/2923

Die Anfrage behandelt die Besoldung von Richtern und Staatsanwälten in Hessen und deren Wettbewerbsfähigkeit.

Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Besoldung von Richterinnen, Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in Hessen. Es wird auf die unzureichende Wettbewerbsfähigke...

BesoldungRichterStaatsanwälteHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/292416.07.2026

Dokument 20/2924

Die Kleine Anfrage behandelt die Regelung zur Mitbenutzung von PPK-Sammelstrukturen im Verpackungsgesetz.

In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der Mitbenutzung von PPK-Sammelstrukturen im Rahmen des Verpackungsgesetzes behandelt. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Berechnung des zu entrichtend...

VerpackungsgesetzPPKMitbenutzungEntsorgungsträger
Kleine AnfrageSPD
HE20/292516.07.2026

Dokument 20/2925

Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von MINT-Schwerpunkten bei der Schulplatzvergabe in Hessen.

In der Anfrage wird die Bedeutung von MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) bei der Schulplatzvergabe thematisiert. Es wird die Forderung der Hessischen Industrie- und Ha...

MINTSchulplatzvergabeBildungHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/292616.07.2026

Dokument 20/2926

Die Anfrage behandelt die Effektivität der jagdrechtlichen Rahmenbedingungen zur Bejagung des Schalenwildes in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Effektivität der bestehenden und kürzlich geänderten jagdrechtlichen Rahmenbedingungen zur Bejagung des Schalenwildes in Hessen untersucht. Es werden verschiedene As...

JagdrechtSchalenwildHessenUmweltschutz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/292716.07.2026

Dokument 20/2927

Die Anfrage behandelt die aktuelle wirtschaftliche Situation der Kinos in Hessen während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinos in Hessen und die Maßnahmen zur Unterstützung dieser Branche. Es werden Informationen zu Anzahl der Kinos, Beschäftig...

KinosHessenCorona-PandemieWirtschaft
Kleine AnfrageSPD
HE20/292816.07.2026

Dokument 20/2928

Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kinos in Hessen während und nach der Corona-Krise.

In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Kinos in Hessen während der Corona-Krise thematisiert. Es werden Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Lichtspielhäusern erfragt...

KinosCorona-KriseHessenUnterstützungsmaßnahmen
Kleine AnfrageSPD
HE20/292916.07.2026

Dokument 20/2929

Die Anfrage behandelt den Zustand und Ausbau von Radwegen in Waldeck-Frankenberg.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Situation des Radverkehrs in Waldeck-Frankenberg, insbesondere den Zustand und den Ausbau von Radwegen. Die Anfrage hebt die Bedeutung...

RadverkehrWaldeck-FrankenbergRadwegeVerkehrswende
Kleine AnfrageSPD
HE20/293716.07.2026

Dokument 20/2937

Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radschnellwegen in Hessen und deren Bedeutung für Pendler.

Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Pläne für Radschnellwege in Hessen. Diese Infrastruktur soll insbesondere Berufspendlern ermöglichen, effizienter mit dem Fahrrad zu reisen.

RadschnellwegeHessenRadverkehrPendler
Kleine AnfrageAfD
HE20/293916.07.2026

Dokument 20/2939

Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 und die Beteiligung der AfD.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanzielle Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt und die damit verbundene Teilnahme der AfD. Es wird hinterfragt, ob...

Ökumenischer Kirchentagfinanzielle UnterstützungAfDKooperation
Kleine AnfrageAfD
HE20/294016.07.2026

Dokument 20/2940

Die Anfrage behandelt den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe und die Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe thematisiert. Besonders im Fokus steht das umstrittene Landesantidiskriminierungsgesetz des Lande...

PolizeiAmtshilfeDiskriminierungsgesetzHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/294116.07.2026

Dokument 20/2941

Die Anfrage behandelt die Grundschulempfehlung in Hessen und deren Auswirkungen auf Bildungsgerechtigkeit.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Grundschulempfehlung in Hessen und deren Rolle bei der Bildungsgerechtigkeit. Die Fragesteller hinterfragen die Wirksamkeit des Verfahrens im Vergleich zu anderen B...

BildungsgerechtigkeitGrundschulempfehlungHessenSchulsystem
Kleine AnfrageAfD
HE20/294216.07.2026

Dokument 20/2942

Die Anfrage behandelt die Grundschulempfehlung und deren Auswirkungen auf den Schulbesuch in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Grundschulempfehlung in Hessen thematisiert, insbesondere deren Einfluss auf die Wahl der weiterführenden Schulen. Die Fragesteller möchten die Auswirkungen dieser E...

GrundschulempfehlungBildungsgerechtigkeitSchulformenHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/294316.07.2026

Dokument 20/2943

Die Anfrage behandelt die Wettbewerbsposition und Förderung von Unternehmen in Querschnittstechnologien in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Wettbewerbsfähigkeit der hessischen Wirtschaft im Bereich der Querschnittstechnologien wie Cloud Computing und Cyber Security. Die Abgeordneten fragen nach der Unte...

QuerschnittstechnologienWettbewerbspositionFörderprogrammeHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/294416.07.2026

Dokument 20/2944

Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen Schulamts im Main-Kinzig-Kreis.

In dieser kleinen Anfrage wird der Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen Schulamts im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Der Abbruch wurde nach drei Jahren Verfahrensdauer aufg...

BewerbungsverfahrenKultusministeriumSchulamtMain-Kinzig-Kreis
Kleine AnfrageSPD
HE20/294516.07.2026

Dokument 20/2945

Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windkraftanlagen in Villmar und deren naturschutzrechtliche Bewertung.

In dieser kleinen Anfrage wird die Genehmigung für den Windpark 'Galgenberg' in Villmar thematisiert. Die Fragestellerin, Marion Schardt-Sauer von den Freien Demokraten, bezieht sich auf eine Fachaufs...

WindkraftanlagenVillmarNaturschutzGenehmigung
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/294616.07.2026

Dokument 20/2946

Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der StVO-Novelle auf den Schwerlastverkehr in Hessen.

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der novellierten Straßenverkehrsordnung (StVO) auf den Schwerlastverkehr in Hessen. Insbesondere wird auf die Verschärfung des Bußgeldkatalogs und deren mögli...

StVO-NovelleSchwerlastverkehrLogistikBußgeldkatalog
Kleine AnfrageFreie Demokraten