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❓ Umgang der Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet
Die Anfrage behandelt, wie die Landesregierung gegen Hass und Hetze im Internet vorgeht.
In der Anfrage wird erörtert, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach den Maßnahmen und Projekten, die zur Eindämmung von Hasspostings...
❓ Dokument 19/739
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach mutmaßlichen Mitgliedern der Roten Armee Fraktion in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Fahndungsmaßnahmen der Polizei Niedersachsen nach den mutmaßlichen RAF-Mitgliedern Staub, Klette und Garweg. Es wird die Einschätzung der Innenministerin zur Fahndungs...
❓ Dokument 19/803
Die Anfrage behandelt den Umgang der Landesregierung mit kolonialem Kulturerbe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung den Schutz und die wissenschaftliche Erschließung von kolonialem Kulturerbe in niedersächsischen Museen sicherstellt. Es wird auf die Provenien...
📝 Dokument 19/405
Der Antrag fordert die Unterstützung der Demokratiebewegung im Iran und Maßnahmen gegen das Regime.
Der Antrag thematisiert die Unterstützung der Demokratiebewegung im Iran, die seit September 2022 für Freiheit und Menschenrechte demonstriert. Er verurteilt die brutalen Repressionen des iranischen R...
❓ Dokument 19/412
Anfrage zur Einladung von Teilnehmern zum Dialogforum über Weidetierhaltung und Wolf.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die eingeladenen Teilnehmer des Dialogforums 'Weidetierhaltung und Wolf' zu erhalten. Es wird erfragt, welche Organisationen und...
❓ Dokument 19/414
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zuschauerinformation in einer NDR-Sendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie eine 'Politikerin' definiert und ob der NDR seine Zuschauer in einer bestimmten Sendung getäuscht hat. Die Abgeordneten beziehen sic...
❓ Dokument 19/415
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Carina Hermann richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen. Es werden mehrere Fragen zur zeitlichen Planung, den Vor...
❓ Dokument 19/416
Die Anfrage thematisiert die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die sinkenden Mitgliederzahlen in den evangelischen und katholischen Kirchen in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Schließung und Nachnutzung von K...
❓ Dokument 19/417
Die Abgeordneten fragen nach den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Islamischen Republik Iran seit 2016, insbesondere im Kontext der Sanktionen, die nach dem Ausstieg Deuts...
❓ Dokument 19/418
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für die iranische Protestbewegung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegung. Die Abgeordneten stellen Fragen zu bestehenden Kontakten, Unterstützungsmaßnahmen un...
❓ Dokument 19/421
Die Abgeordneten fragen nach der Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der abnehmenden Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und den damit verbundenen Herausforderungen. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der La...
❓ Dokument 19/473
Die Anfrage befasst sich mit den eingeladenen Teilnehmern des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die eingeladenen Organisationen und Personen zum Dialogforum 'Weidetierhaltung und Wolf' zu erhalten. Das Forum soll...
📄 Dokument 19/566
Die Dringliche Anfrage behandelt die Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen.
Das Dokument behandelt die Problematik der Unterversorgung von Patienten in Krankenhäusern und Notaufnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit Arzneimittel-Lieferengpässen. Es wird erläutert, wie Liefe...
❓ Dokument 19/623
Die Anfrage thematisiert mögliche Zuschauerirreführung in einer NDR-Sendung.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob der NDR seine Zuschauer in einer Sendung über die Teilnahme von politischen Akteuren getäuscht hat. Die Fragesteller fragen nach der Definition von 'Politiker' un...
❓ Dokument 19/652
Die Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Einführung des E-Examens für Juristen in Niedersachsen. Die Abgeordnete Carina Hermann möchte Informationen über die zeitlichen Planungen, Vorbereitungen...
❓ Dokument 19/710
Die Anfrage behandelt die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Schließung und Nachnutzung von Kirchengebäuden in Niedersachsen, die aufgrund sinkender Mitgliederzahlen in den Kirchen zunehmend entwidmet werden. Die Fragesteller erkund...
❓ Dokument 19/713
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die abnehmende Bedeutung des Staatsbades Bad Pyrmont als Kulturstandort und die Schließung wichtiger kultureller Einrichtungen. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Dokument 19/724
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran sowie die Auswirkungen von Sanktionen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran, insbesondere im Kontext der seit 2018 bestehenden Sanktionen. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Dokument 19/728
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christoph Eilers und Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung der Niedersächsischen Landesregierung für die iranische Protestbewegu...
❓ Dokument 19/406
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Dialogforum zur Weidetierhaltung und dem Wolf in Niedersachsen.
Die Anfrage von Alfred Dannenberg an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über das Dialogforum ‚Weidetierhaltung und Wolf‘ zu erhalten. Es werden Fragen zu den Teilnehmern, deren Auswahl...
❓ Dokument 19/407
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsangriffen auf Nutztiere in Niedersachsen.
In der kleinen Anfrage wird der Umgang der Landesregierung mit Wolfsangriffen auf Nutztiere thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Schafbeständen und zur Dokumentation von Wolfsangriffen gestel...
❓ Dokument 19/408
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten erfragt, der seit dem 17. Januar 2023 als abgängig gilt. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Aufenth...
❓ Dokument 19/413
Die Anfrage behandelt gewalttätige Vorfälle im Amateurfußball in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden gewalttätigen Vorfälle im Amateurfußball in Niedersachsen. Der Abgeordnete Klaus Wichmann fragt die Landesregierung nach Statistiken und Informationen zu diese...
❓ Dokument 19/480
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsangriffen auf Nutztiere in Niedersachsen.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Alfred Dannenberg befasst sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit Wolfsangriffen auf Nutztiere, insbesondere Schafe. Es werden Fragen zur Erfassun...
❓ Dokument 19/487
Die Anfrage behandelt die Teilnehmer und Ziele des Dialogforums zur Weidetierhaltung und Wolf.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg befasst sich mit dem Dialogforum ‚Weidetierhaltung und Wolf‘, das von der Landesregierung ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, verschiedene Interessengruppen...
❓ Dokument 19/508
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem vermissten Psychiatrie-Patienten erfragt. Die Abgeordnete Delia Susanne Klages möchte Informationen zur aktuellen Situation und zur Gefährdung dur...
❓ Dokument 19/678
Die Anfrage behandelt die Gewalt im Amateurfußball in Niedersachsen und erfragt Statistiken zu Vorfällen.
In dieser Anfrage wird die Gewalt im Amateurfußball in Niedersachsen thematisiert. Es werden Statistiken zu gewalttätigen Vorfällen seit 2017 erfragt, um das Ausmaß und die Beteiligten zu analysieren.
📝 Dokument 19/362
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zum Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen zu diskutieren. Ziel ist es, neue Impulse für den Klima...
📝 Dokument 19/364
Die SPD beantragt eine Aktuelle Stunde zum Schutz von Einsatz- und Rettungskräften.
Der Antrag der Fraktion der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das Thema Schutz von Einsatz- und Rettungskräften zu diskutieren. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen und H...
📝 Dokument 19/365
Die CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zur Krankenhausplanung und Finanzierung in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema der Krankenhausplanung. Es wird betont, dass die Planung in der Hoheit der Länder bleiben soll, um eine flächendeckende Versorgung...
❓ Dokument 19/369
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die digitale Ausstattung an niedersächsischen Schulen.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit den Wahlversprechen der Kultusministerin bezüglich des Lehrkräftemangels und der digitalen Ausstattung an Schulen in Niedersachsen. Es...
❓ Dokument 19/374
Die Anfrage behandelt die doppelte Staatsangehörigkeit und die Möglichkeit der doppelten Stimmabgabe bei Europawahlen.
Die Anfrage von Dennis Jahn (AfD) thematisiert die Situation von Bürgern mit doppelter EU-Staatsangehörigkeit in Niedersachsen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie viele dieser Bürger in Niedersachsen...
❓ Dokument 19/375
Anfrage zur Bewertung und den Auswirkungen neuer EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Wohngebäuden.
Die Anfrage des Abgeordneten Dennis Jahn befasst sich mit den neuen EU-Richtlinien des 'Fit for 55'-Pakets, die Regelungen zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden einführen. Es wird hinterfragt, w...
❓ Dokument 19/376
Die Anfrage behandelt die zukünftige Verfügbarkeit des Mathematik-Online-Tools 'Bettermarks' an Schulen.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Verfügbarkeit des Mathematik-Lernprogramms 'Bettermarks' an Schulen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 19/397
Fragen zur Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Fortschritte bei der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, insbesondere in Bezug auf Richtlinien und Genehmigungen für Wasserstofftech...
❓ Dokument 19/398
Die Anfrage untersucht den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, die Maßnahmen zur Wertschöpfung durch Wasserstoff in Norddeutschland umfasst. Es werden verschiedene Umsetzung...
❓ Dokument 19/467
Die Anfrage behandelt die Fortführung des Mathematik-Online-Diagnose- und Nachhilfetools 'Bettermarks'.
Die Anfrage thematisiert die Fortführung des Mathematik-Lernprogramms 'Bettermarks', das über die Niedersächsische Bildungscloud bereitgestellt wird. Die Fragesteller erkundigen sich, ob das Kultusmin...
❓ Dokument 19/468
Die Anfrage behandelt die Problematik der doppelten Staatsangehörigkeit und Stimmabgabe bei Europawahlen.
In der Anfrage wird die Situation von Bürgern mit doppelter EU-Staatsangehörigkeit in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeit der doppelten Stimma...
❓ Dokument 19/484
Die Anfrage behandelt die neuen EU-Richtlinien zur Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.
Die Anfrage bezieht sich auf die neuen EU-Richtlinien des 'Fit for 55'-Pakets, die Regelungen zur Gesamtenergieeffizienz von Wohngebäuden einführen. Es wird untersucht, wie viele Wohngebäude in Nieder...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und deren Fortschritte
Die Anfrage behandelt den Fortschritt bei der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu erhalten. Insbesondere wird gefra...
❓ Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wi...
❓ Dokument 19/1084
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Kalamitätsflächen im Wald für Windkraftanlagen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob Kalamitätsflächen und historisch alte Waldstandorte für den Bau von Windkraftanlagen freigegeben werden sollen. Die Fragesteller beziehen sich auf d...
📝 Dokument 19/355
Der Antrag betrifft die Berufung von Herrn Dr. Andreas Philippi als Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung.
Der Antrag des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil bezieht sich auf die Neubesetzung des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Frau Ministerin Daniela Behren...
❓ Dokument 19/360
Die Anfrage behandelt das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG in Niedersachsen.
Die Anfrage von Lara-Maria Evers (CDU) richtet sich an die Landesregierung und bezieht sich auf das beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81 a AufenthG. Ziel ist es, Informationen über die zuständi...
❓ Dokument 19/366
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen zu ermitteln. Die Fragesteller möchten eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten seit...
❓ Dokument 19/368
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke von Braunschweig nach Wendeburg-Harvesse.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Wendeburg-Harvesse thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Sachstand, die Wirtschaftlich...
❓ Dokument 19/370
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Anfrage von Anna Bauseneick bezieht sich auf die Mittel, die im Rahmen des Nachtragshaushalts 2022/23 für die Stadt Lüneburg bereitgestellt werden. Es wird nach der Verteilung dieser Mittel und de...
❓ Dokument 19/371
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg.
Die Anfrage von Anna Bauseneick an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Lüneburg zu erhalten. Es wird insbesondere...
❓ Dokument 19/372
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Nutzung von Kalamitätsflächen für Windkraftanlagen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Laura Hopmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Nutzung von Kalamitätsflächen sowie historisch alten Waldstandorten f...
❓ Dokument 19/373
Die Abgeordneten fragen nach der Waldbrandprävention und -bekämpfung im Nationalpark Harz.
Die Anfrage befasst sich mit der Waldbrandprävention und -bekämpfung im niedersächsischen Teil des Nationalparks Harz. Die Fragesteller wollen wissen, ob und inwiefern der Nationalpark von Waldbränden...