Suche
❓ Dokument 18/540
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Polizeistellen im Polizeipräsidium Bochum und deren Besetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Polizeistellen im Polizeipräsidium Bochum und der Besetzung dieser Stellen. Es wird die aktuelle Sicherheitslage in Bochum angesprochen und die Beset...
❓ Dokument 18/541
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung von Feuerwehren und Rettungsdiensten auf Versorgungsengpässe.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Markus Wagner von der AfD thematisiert, wie Feuerwehren, Rettungsdienste und der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgung...
❓ Dokument 18/543
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf das Vogelsterben in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Errichtung von 1.000 neuen Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf das Vogelsterben. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtli...
❔ Dokument 18/544
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe 2021 in NRW.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion untersucht Eigentumsdelikte, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen begangen wurden. Es wird nach dem Stand der Ermitt...
❓ Dokument 18/545
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität von links in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, einen Überblick über die politisch links motivierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 zu erhalten. Die Landesregierung wird um statistisch...
❓ Belegungsentwicklung in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Belegungsentwicklung in Justizvollzugsanstalten in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Belegung in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten sowie die soziodemografischen Merkmale der Gefangenen. Insbesondere wird die Zunahme aus...
❓ Dokument 18/547
Die Anfrage behandelt die Rolle von Imamen und einem interkulturellen Kompetenzzentrum in NRW-Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Imamen in NRW-Haftanstalten und den Maßnahmen zur Radikalisierungsprävention. Es wird hinterfragt, wie viele Imame aktuell tätig sind und welche Siche...
❓ Dokument 18/548
Die Anfrage behandelt die Einbindung von Abtreibungsmethoden in das Medizinstudium in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Bundesregierung, Abtreibungsmethoden als verbindlichen Bestandteil des Medizinstudiums einzuführen. Die Landesregierung wird gefragt, ob sie solche Inhalt...
❓ Dokument 18/549
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und die damit verbundenen Kosten für das Land.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie, die bis zum 12. Januar 2023 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Die Fragesteller möchten wissen, welche zusätzlichen Kos...
❓ Dokument 18/551
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und die laufenden Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen bei den laufenden Sanierungsprojekten. Es werden spezifische Fragen zu aktuell...
❓ Dokument 18/552
Die Anfrage behandelt die Unterstützung kommunaler Gasversorger in der aktuellen Gaskrise.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen kommunale Gasversorger in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Gaskrise stehen. Insbesondere wird nach den Maßnahmen gefragt, die die Landesregier...
❓ Dokument 18/553
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
Die Anfrage thematisiert die Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen zur effektiven Katastrophenbewältigung. Die Fragesteller möchten wissen, wie viel Geld bish...
❓ Dokument 18/555
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Handwerk und in energierelevanten Branchen. Die Fragesteller hinterfragen, warum die Landesregierung diesen...
❓ Dokument 18/556
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Vorgaben zu Drogenscreenings im NRW-Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Voraussetzungen für Drogenscreenings im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts eingegangen,...
❓ Dokument 18/596
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Wiehltalbahn in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die mögliche Reaktivierung der Wiehltalbahn, einer Nebenbahnstrecke in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung wird um ihre Einschätzung zur Reaktivierung und deren Bedeutung...
❓ Dokument 18/901
Die Anfrage thematisiert die fehlende Mitgliederliste des Zentralrats der Muslime und des Islamrats.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Unkenntnis der Landesregierung über die Mitglieder des Zentralrats der Muslime und des Islamrats. Es wird hinterfra...
❓ Dokument 18/912
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und den damit verbundenen Kosten.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Herausforderungen. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Dokument 18/916
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Drogenscreenings im Strafvollzug in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Drogenscreenings im nordrhein-westfälischen Strafvollzug und die rechtlichen Vorgaben dazu. Insbesondere wird auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts...
❓ Dokument 18/528
Die Anfrage behandelt die Rolle von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Aufgaben Mitarbeiter der Staatskanzlei und Ministerien während der Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und den Grünen übernehmen. Es wird die politische Neu...
❓ Dokument 18/529
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch Kommunen und deren Auswirkungen auf Datenschutz und Privatsphäre.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Drohnen durch Kommunen und die damit verbundenen rechtlichen und datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Es wird untersucht, ob ein gesetzlicher Regelun...
❓ Dokument 18/530
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird eine Messerattacke in Dortmund am 5. Juli 2022 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und den Umständen des Vorfalls.
❓ Dokument 18/531
Die Landesregierung wird zur Verzögerung bei der Besetzung einer Abteilungsleiterstelle befragt.
Das Dokument behandelt die Verzögerung bei der Besetzung der Abteilungsleiterstelle 3 bei der Bezirksregierung Arnsberg, die seit fast einem Jahr vakant ist. Die Fragesteller kritisieren die Auswirkun...
❓ Dokument 18/532
Die Abgeordneten fragen nach der Wegrationalisierung der Stelle des Staatssekretärs für Integration in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wegrationalisierung der Stelle des Staatssekretärs für Integration in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Auswirkungen dieser Entscheidun...
❓ Dokument 18/542
Die Landesregierung wird zur finanziellen Situation der Rundfunkanstalten befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Erkenntnissen und Konsequenzen aus dem 23. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten befragt. Es geht um die...
❓ Dokument 18/893
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anerkennung ausländischer Fachabschlüsse in der Pflege.
Das Dokument behandelt die Anerkennung ausländischer Fachabschlüsse in der Pflege und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller thematisieren den Fachkräftemangel und die langen Wartez...
❓ Dokument 18/937
Die Anfrage behandelt den Wegfall der Position eines Staatssekretärs für Integration in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wegfall der Position eines Staatssekretärs für Integration in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf die Integrationspolitik des Landes. Die Fragesteller hint...
❓ Dokument 18/1018
Die Anfrage behandelt den Kindesentzug aufgrund politischer Aktivitäten einer Mutter.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fall einer kurdischen Aktivistin, deren Sorgerecht aufgrund der politischen Aktivitäten ihrer Tochter in Frage gestellt wurde. Die Landesregierung wird um eine Eins...
❓ Dokument 18/513
Die Anfrage behandelt den Bau von Windkraftanlagen und deren Abstand zu Wohnsiedlungen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Planung und dem Bau von 1.000 neuen Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen. Dabei wird insbesondere der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1.000 Met...
❓ Dokument 18/514
Die Anfrage thematisiert die Absichten der Landesregierung bezüglich des Nachtragshaushalts 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Plänen der neuen schwarz-grünen Landesregierung zur Einbringung eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2022. Es wird hinterfragt, ob die Änderungen auf technisch...
❓ Dokument 18/515
Die Anfrage behandelt eine Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und die Ermittlungen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der U-Bahn thematisiert, bei dem ein Mann mit einer Glasflasche verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Ermittlungen...
❓ Dokument 18/517
Die Anfrage behandelt den Fuhrpark der nordrhein-westfälischen Landesregierung und deren CO2-Ausstoß.
Die Kleine Anfrage von Justus Moor zielt darauf ab, Informationen über den Fuhrpark der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu erhalten. Insbesondere wird nach dem CO2-Ausstoß der Dienstwagenflott...
❓ Dokument 18/519
Die Anfrage behandelt die extremistischen Gewaltdelikte in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias von der AfD befasst sich mit extremistischen Gewaltdelikten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller...
❓ Dokument 18/520
Die Anfrage behandelt flüchtlingsfeindliche Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Art flüchtlingsfeindlicher Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den erfasste...
❓ Dokument 18/521
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle. Ziel ist es, Diskriminierung sichtbar zu ma...
❓ Dokument 18/523
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne befasst sich mit der Zukunft der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Notwendigkeit von Planungssicherheit für Kommunen und Vereine hervorg...
❓ Dokument 18/524
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Verteuerung von Immobilienkrediten und die damit ver...
❓ Dokument 18/525
Die Anfrage behandelt islamfeindliche Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias befasst sich mit islamfeindlichen Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Die Fragesteller möchten Informa...
❓ Dokument 18/833
Die Anfrage thematisiert Widersprüche in der Einstufung eines Täters nach einem Messerattentat.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen und den Widersprüchen in der Einstufung des Täters durch die Sicherheitsbehörden. Die Fragesteller hinterfrage...
❓ Dokument 18/879
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird untersucht, wie die Landesregierung auf die steigenden Immobilienkredit...
❓ Dokument 18/894
Die Anfrage beschäftigt sich mit den bestellten Fahrzeugen der Landesregierung und deren CO2-Ausstoß.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach den bestellten Fahrzeugen für ihren Fuhrpark sowie deren CO2-Ausstoß gefragt. Der Abgeordnete Justus Moor möchte detaillierte Informationen über...
❓ Dokument 18/902
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit und Fortführung der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen und der Notwendigkeit von Planungssicherheit für Kommunen und Vereine. Es werden Fragen zur Verlängerung der...
❓ Überprüfung der korrekten Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die korrekte Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die korrekte Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die Erhöhungen des gesetzlichen Mindest...
❓ Zunahme von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt und Messerangriffe
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt, insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten in der Düsseldorfer Altstadt, insbesondere solche, die mit Messern verübt werden. Die Landesregierung wird um Informationen zu den ve...
❓ Dokument 18/505
Die Anfrage behandelt Vandalismus an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schändung und den Vandalismus an christlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die steigende Anzahl von Übergriffen und die Motivation dahinter ein...
❓ Dokument 18/506
Die Anfrage befasst sich mit Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln und den Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Missbrauchsfälle im Erzbistum Köln und die damit verbundenen Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft Köln. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Prüfu...
❓ Dokument 18/507
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung von Flughafenmitarbeitern nach Vorfällen am Flughafen Düsseldorf.
In der Anfrage wird die Sicherheit am Flughafen Düsseldorf thematisiert, insbesondere nach Vorfällen mit Mitarbeitern, die Sympathien für die Terrororganisation ISIS zeigten. Die Landesregierung wird...
❓ Dokument 18/508
Die Landesregierung wird zur Flächenversiegelung und dem Gewerbegebiet Sasserath befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Flächenversiegelung und dem geplanten Gewerbegebiet Sasserath befragt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Natur und...
❓ Dokument 18/509
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische Vereine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische und alevitische Vereine im Rahmen eines Förderprogramms des Integrationsministeriums.
❓ Dokument 18/510
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bearbeitung von Anträgen auf Neustarthilfe.
Das Dokument behandelt die Bearbeitung von Anträgen auf Neustarthilfe für Selbstständige und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund der Coronapandemie Unterstützung benötigen.
❓ Dokument 18/511
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 13. Juli 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Eins...