Suche
❓ Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen zur Verlängerung der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt, die als Verkehrsversuch durchgeführt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, rechtliche Asp...
❓ Drohende Fehlentwicklung bei Ausschreibung und Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung und Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehenden Ausschreibungen für Schienenverbindungen in Mittelhessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Fah...
❓ Hessen für die Landesregierung kein "Autoland"
Die Anfrage behandelt die Rolle Hessens in der Automobilindustrie und die wirtschaftlichen Perspektiven.
Die Kleine Anfrage von Stefan Grüger thematisiert die Rolle Hessens als Automobilstandort und die wirtschaftlichen Herausforderungen, die die Branche aufgrund der Transformation hin zu emissionsarmen...
❓ Bedeutung des Tourismusstandorts Offenbach als „cooleres Frankfurt“ für das Tourismusmarketing des Landes Hessens
Die Anfrage behandelt die Bedeutung Offenbachs als Tourismusstandort im Vergleich zu Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle Offenbachs als attraktiver Tourismusstandort und hinterfragt, warum dessen touristische Ziele nicht in die Marketingstrategie des Landes H...
❓ Psychoonkologische Unterstützung
Die Anfrage behandelt die psychoonkologische Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der psychoonkologischen Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen. Es wird untersucht, welche Angebote existieren und wie die Landesregierung die Versorgung sicher...
❓ Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise
Die Kleine Anfrage behandelt die Kritik hessischer Bildungsverbände an der Informationspolitik des Kultusministeriums während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise. Diese Erklärung kritisiert Versäumnisse in der Bildungs- und Informat...
❓ Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie
Die Anfrage behandelt die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie nach Gießen und Alsfeld.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie von Frankfurt nach Gießen und Alsfeld. Ziel ist es, die Akademie in ländliche Regionen zu stärken und moderne...
❓ Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Main-Taunus-Kreis, einschließlich der Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren Altersstruktur.
❓ Abweichungsverfahren Mörfelden-Walldorf
Die Anfrage behandelt das Abweichungsverfahren für einen Bebauungsplan in Mörfelden-Walldorf.
In der Anfrage von Gerald Kummer wird das Abweichungsverfahren der Stadt Mörfelden-Walldorf bezüglich eines Bebauungsplans thematisiert. Es wird gefragt, wie die Entscheidung zur Zielabweichung vom La...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Lahn-Dill-Kreis, die von 2016 bis 2022 durchgeführt wird. Der Fragesteller möchte Informationen über den...
❓ Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen
Die Anfrage behandelt Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Planungen und Finanzierungen für Lärmschutz und Barrierefreiheit entlang der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehen...
❓ Hessisches Schlaganfallkonzept I
Das Dokument behandelt das Hessische Schlaganfallkonzept und die damit verbundenen Fragen zur Versorgung von Schlaganfallpatienten.
In der Kleinen Anfrage wird das Hessische Schlaganfallkonzept thematisiert, das die Verbesserung der Versorgung von Schlaganfallpatienten zum Ziel hat. Es werden verschiedene Aspekte des Konzepts sowi...
❓ Hessisches Schlaganfallkonzept II
Die Anfrage behandelt das Hessische Schlaganfallkonzept und die Versorgung von Schlaganfallpatienten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Hessische Schlaganfallkonzept II und fragt nach den Versorgungsmöglichkeiten für Schlaganfallpatienten in Hessen. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Krebs, Metastasierung und Forschung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Metastasierung von Krebs und die Forschung in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Metastasierung von Krebserkrankungen und die aktuelle Forschung in Hessen. Dabei wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Metastasen en...
❓ Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden in Hessen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Gesundheitssituation von Personen, die intravenös Drogen konsumieren, und stellt Fragen zur Anzahl der HIV-, Hepatitis B- und Hepatitis C-Neudiagnosen in Hessen sowie deren...
❓ Bußgelder im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit den Bußgeldern, die seit dem 3. April 2020 für Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen in Hessen verhängt wurden. Es werden verschiedene Aspekte diese...
❓ Verzögerung bei Planung und Realisierung des Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Planung und Realisierung eines Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach.
Die Anfrage thematisiert die seit 18 Jahren bestehenden Verzögerungen bei der Planung und Realisierung eines Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuel...
❓ Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen
Die Anfrage behandelt den Neubau der Brücke L3027 in Niedernhausen und die fehlenden Fahrradwege.
Die Anfrage thematisiert den Neubau der Brücke L3027 über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen. Die Fragesteller kritisieren, dass im Rahmen der Planungen keine Fahrradwege vorgesehen sind und fragen n...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner.
Die Kleine Anfrage von Knut John und Karina Fissmann thematisiert die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zustand der...
❓ Vereinsförderung mit Corona-Mitteln im Landkreis Begstraße
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Bergstraße im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann befasst sich mit der Vergabe von Fördermitteln an Vereine im Landkreis Bergstraße im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, nach welchen Kriterien...
❓ Kinder- und Jugendpsychiatrie
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Akutversorgung in diesem Bereich. Es werden verschiedene Aspekte der V...
❓ Hessisches Geriatriekonzept
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hessische Geriatriekonzept und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Hessischen Geriatriekonzept, insbesondere mit dessen Überarbeitung, dem Bedarf an Geriatrie-Betten und der Evaluation bestehender Behandl...
❓ Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Beschäftigten, offenen Stellen und der Ausbildun...
❓ Situation binationaler Paare und Familien in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Situation binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die besonderen Herausforderungen, die binationalen Paaren und Familien durch die während der Corona-Pandemie erlassenen Reisebeschränkungen entstanden sind. Insbesonder...
❓ Sommercamps und Ferienakademie 2020
Die Anfrage behandelt die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen, die während der Sommerferien 2020 angeboten wurden. Ziel dieser Programme war es,...
❓ Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Groß-Gerau und die Antworten der Landesregierung auf spezifische Fragen zu diesem Thema. Es wird auf die Situation von Kindern in Armut ein...
❓ Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Nutzung von Photovoltaik-Anlagen in der Landwirtschaft in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregieru...
❓ Umstellung auf ökologischen Landbau
Die Anfrage behandelt die Umstellung von konventioneller auf ökologische Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umstellung landwirtschaftlicher Betriebe von konventioneller auf ökologische Landwirtschaft. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Betriebe, die in d...
❓ Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive für Landesstraßen im Landkreis und der Stadt Fulda. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung des...
❓ Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020
Die Anfrage behandelt die Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit den Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften in Hessen im Schuljahr 2019/2020. Es wird untersucht, wie viele solche Anzeigen eingeg...
❓ Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes – gemeinsame Leistungserbringung und Freibetragsregelungen
Die Anfrage behandelt die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes und deren Auswirkungen auf die Leistungserbringung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 in Kraft ist. Diese Reform zielt darauf ab, die Trennung von Fachleistungen und existenz...
❓ Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe
Die Anfrage behandelt die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Trennung von Fach- und Existenzleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe, die seit 2020 gilt. Diese Reform soll die Selbstständigkeit von Mensch...
❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
Die Anfrage thematisiert Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bezüglich Rückstellungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Unstimmigkeiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie GmbH, insbesondere in Bezug auf die Rückstellungen für Nachsorgemaßnahmen. Die Fragesteller weisen darauf hin,...
❓ Hochleistungsrechnen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Stand des Hochleistungsrechnens in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hochleistungsrechnens in Hessen und dessen Bedeutung für Wissenschaft und Wirtschaft. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit H...
❓ Quantencomputing in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung und Entwicklung des Quantencomputings in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wissenschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung des Quantencomputings in Hessen sowie die Risiken und Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen Bundesländern und in...
❓ Situation der Gewalttaten „im Namen der Ehre“, Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Gewalttaten im Namen der Ehre, Ehrenmorden und Frauenmorden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalttaten, die im Namen der Ehre verübt werden, sowie Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Häufigkeit dieser Verbrechen und z...
❔ 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
Die Anfrage thematisiert den langsamen Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem 20-jährigen Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen, die darauf abzielt, die Gewässerqualität zu verbessern. Die Fragesteller hinterfragen die Fortschritte und Ma...
❓ Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende und die damit verbundenen Diskriminierungsfragen.
In der Anfrage wird der Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Richtlinien der Bundesärztekammer. Es wird diskutiert, ob diese Regelung...
❓ Gutscheinaktion der Stadt Marburg
Die Anfrage behandelt die Gutscheinaktion der Stadt Marburg zur Unterstützung von Bürgern und lokalen Unternehmen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gutscheinaktion der Stadt Marburg, die am 26. Juni 2020 gestartet wurde, um Bürger während der Corona-Pandemie zu unterstützen. Die Stadt verschickte Gutscheine an...
❓ Löschung der Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen unter Berufung auf die DSGVO
Die Anfrage behandelt die Löschung von Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen gemäß DSGVO.
In der Anfrage wird die Problematik der Löschung von Namen ehemaliger Mandatsträger aus Sitzungsprotokollen angesprochen. Dies geschieht unter Berufung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), was...
❓ Landarztquote
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Regionen Hessens und mögliche Lösungen.
Die Anfrage behandelt den Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Gebieten Hessens und fragt nach möglichen Maßnahmen der Landesregierung, um diesem Problem entgegenzuwirken.
❓ Zukünftiges Geschäftsmodell der Fraport AG am Standort Frankfurt
Die Anfrage behandelt das zukünftige Geschäftsmodell der Fraport AG am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG am Flughafen Frankfurt. Es wird untersucht, wie sich die Pande...
❓ Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD)
Die Anfrage behandelt die Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.
In der Anfrage wird untersucht, welche Kontakte zwischen der Landesregierung Hessen und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. bestehen oder bestanden haben. Es wird auf die Rolle des ZMD als...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Zahl der Sozialwohnungen in Hessen, die seit Jahren sinkt. Es werden Statistiken zur Anzahl der geförderten Wohnungen und deren Fertigstellu...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 2
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) behandelt die sinkende Zahl der Sozialwohnungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Trends. Es werden aktuelle Zahle...
❓ Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und Discothekunternehmen
Die Anfrage behandelt die Lockdown-Maßnahmen in der Hotellerie und Gastronomie während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Hotellerie, Gastronomie sowie Clubs und Discotheken in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Lockerungsstrategie der Lan...
❓ Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis
Die Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans auf den Odenwaldkreis werden untersucht.
In dieser Anfrage wird die Klassifizierung der Städte Erbach und Michelstadt im Rahmen des Landesentwicklungsplans thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken, dass die getrennte Betrachtung der be...
❓ Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1
Die Anfrage behandelt Kälberrisse mit Wolfsverdacht im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg, die mit einem Wolfsverdacht in Verbindung gebracht werden. Es wird die Sorge der Nutztierhalter um i...
❓ Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 2
Die Anfrage behandelt die Problematik von Kälberrissen im Landkreis Limburg-Weilburg und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen Sorgen der Nutztierhalter. Es wird die Wirksamkeit des hessischen Wolfsmana...
❓ Staatsleistungen an die christlichen Kirchen
Die Anfrage behandelt die Staatsleistungen an die christlichen Kirchen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Staatsleistungen, die das Land Hessen an die evangelischen und katholischen Kirchen zahlt. Es wird nach den Grundlagen der Festsetzung diese...