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❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und Artenschutzgutachten
Die Anfrage behandelt den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und die damit verbundenen Maßnahmen.
In der Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl stellt Fragen zu den Ergebnissen eines geforderten Artenschutzgutachtens, dem Status eines...
❓ Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen und Auswirkungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf, Personalressourcen...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Änderungsbedarf in Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
❓ Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach nach KiTa-Gesetz
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Betriebserlaubnis für Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere im Kontext des neuen KiTa-Gesetzes, das sei...
❓ Herausforderungen im Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der Pandemie und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen für den Regelbetrieb von Schulen und Kindertagesstätten während der COVID-19-Pandemie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die...
📝 Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte durch verkaufsoffene Sonntage und LEAP-Pilotprojekte.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Innenstädte in Rheinland-Pfalz durch die Einführung von verkaufsoffenen Sonntagen und die Förderung von LEAP-Pilotprojekten zu unterstützen. Die Frakti...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung der Schulbedingungen während der Corona-Pandemie 2021/22
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Schulbedingungen in der Corona-Pandemie.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für das neue Schuljahr 2021/22 zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es werden...
📝 Stärkung des Einzelhandels und Einführung einer Digitalsteuer in Innenstädten
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und zur Einführung einer Digitalsteuer.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Herausforderungen des stationären Einzelhandels in Innenstädten, die durch den wachsenden E-Handel und die Steuervermeidung großer Digitalkonzerne vers...
📄 Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen zur Vorsorge
Aktuelle Debatte über die Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit den Folgen von Starkregen und Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Ziel ist es, gemeinsam Maßnahmen zur...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen und Genehmigungsprozesse in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter beschäftigt sich mit der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, Prozessen und den Vorgaben für die Genehmigungsbehörde...
❓ Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz und Subventionsbetrug
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Überprüfung von Anträgen auf Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Fragen zu den Institutionen, dem Überprüfungsprozess und den Abgleichungen mit anderen Behörd...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallstatistiken im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird nach der Anzahl, Art und Schwere...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in de...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 und energetische Sanierung
Die Anfrage thematisiert die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich mit der Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39. Sie fragt nach dem Stand der energetischen Sanierung und den aktuell...
📝 Änderungsantrag zur Anpassung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz an aktuelle Gegebenheiten
Änderungsantrag zur Anpassung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag beinhaltet Änderungen am Hochschulgesetz von Rheinland-Pfalz, um rechtliche Anpassungen vorzunehmen und die Regelungen an aktuelle Gegebenheiten anzupassen.
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus und der digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel zu erhalte...
❔ Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Sie kritisiert die unzureichende Finanzierung von Betreuungsleistungen, die mang...
❓ Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die klimaneutrale Entwicklung landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz und Antrag der Stadt Landau
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung an Kommunen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird der Bearbeitungsstand eines Antrags der Stadt Landau sowie die allgeme...
❓ Schlägerei im Holiday Park Haßloch mit sieben Verletzten und Polizeieinsatz
Die Anfrage behandelt eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit sieben Verletzten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth thematisiert eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Alzey-Worms.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und fragt nach deren Instandhaltungsstatus sowie geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Demografische Entwicklung der Ärzte im Wahlkreis 39 und Ruhestandsplanung 2021
Die Anfrage behandelt die demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) thematisiert die Altersstruktur der Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Ärzte über 50 und 60 Jahre alt sind...
❓ Sicherheit und Umweltbelastungen durch dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Umweltbelastungen durch eine geplante dritte Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der geplanten dritten Bohrung am Geothermiekraftwerk Landau. Es werden Fragen zur Sicherheit der Bevölkerung sowie zu möglichen Belas...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel
Die Anfrage behandelt den Mobilfunkausbau und die digitale Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Versorgungslage des Mobilfunks in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, Funklöchern und...
❓ Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallreduzierung im Kreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es wird auch nach dem Bedarf an weitere...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklung im Landkreis Alzey-Worms über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
In der Anfrage geht es um die Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Abgeordnete Thomas Barth (CDU) stellt Fragen zu den Orten der Verkehrszählungen, den Erge...
❓ Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen über zehn Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen und -entwicklungen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
📝 Entschädigungsregelung für Selbständige im Pandemiefall
Der Antrag fordert eine gesetzliche Entschädigungsregelung für von Corona betroffene Selbständige.
Der Antrag thematisiert die unzumutbaren Opfer, die Selbständige während der Corona-Pandemie erbringen mussten, und fordert eine gesetzliche Regelung zur Entschädigung für die erlittenen wirtschaftlic...
❓ Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und fragt nach Fachkräften und Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Förderschullehrkräften und S...
❓ Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die finanziellen Einbußen der Kommunen im Westerwaldkreis durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Es wird nach den k...
📝 Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert die Fortführung des Anpassungsverfahrens für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER bezieht sich auf das Anpassungsverfahren gemäß § 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz. Es wird beschlos...
❔ Opfer des SED-Unrechtsstaates und der Mauerbau in Rheinland-Pfalz
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen erfragt. Die Fragestellung umfasst die Auflistung der Brücken, deren Zustand sowie Informationen zu Sanierungsmaßnahmen...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen
Untersuchung der Unfallschwerpunkte und Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Mainz-Bingen. Es wird erfragt, wo diese liegen und welche Informationen zur Anzahl un...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den let...
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Unterstützung der Bundespolizei
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Bundespolizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird nach den Unterstützungsmaßnahmen der Landes...
📄 Wahl der Mitglieder des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen und stell...
📝 Wahl von Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung
Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Fraktion der SPD schlägt Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Sven Teuber zur Wahl vo...
📄 Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurden die Stärkeverhältnisse der Fr...
❓ Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis durch Corona-Pandemie 2018-2020
Die Anfrage befasst sich mit den Ausfällen von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausfälle von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis gebeten, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Es wird nach de...
❓ Überbauung geschützter Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel
Die Anfrage behandelt die Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser.
In der Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbe...
❓ Planungsfortschritte für Sanierung und Neubau des Amtsgerichts Germersheim
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Fortschritten bei den Planungen für das Amtsgericht Germersheim, insbesondere im Hinblick auf Sanierungs- und Neubauoptionen.
❓ Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und Flughafen Hahn
Die Anfrage behandelt die Feststellung unerlaubter Einreisen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn. Es wird die Rolle der Landesregierung sowie...
❓ Herausforderungen beim Start des KiTa-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit dem Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und den damit verbundenen Herausforderungen für die Umsetzung vor Ort. Es werden Fragen zu Überga...
❓ Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Unterricht und die Anzahl de...
❓ Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument behandelt die Beurteilung des Zustands von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen zur Instandhaltung. Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu spezifischen Brüc...
❓ Unfallschwerpunkte und Unfallverhütungsmaßnahmen im Kreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte und Maßnahmen zur Unfallverhütung im Kreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf Straßen im Kreis Mainz-Bingen sowie den Maßnahmen zur Reduzierung von Unfällen. Es werden spezifisch...
❓ Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Vorfälle an Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt Vorfälle an Windkraftanlagen, insbesondere durch Unwetter verursachte Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen an Windkraftanlagen befragt, die seit 2017 bekannt sind. Es wird nach den Ursachen, Standorten und der Koordination zwischen Land und Ko...
❓ Schottergärten und Verödung unserer Kommunen beenden
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität.
Die Fragesteller thematisieren die negativen Auswirkungen von Schottergärten auf das Mikroklima und die Artenvielfalt in Kommunen. Sie fordern Informationen von der Landesregierung über den Einfluss d...