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RP18/43709.06.2021

❓ Bevorstehender Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Lehrermangel an Grundschulen.

Die Kleine Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung, um diesem entgegenzuwirken. Die Fragesteller weisen...

LehrermangelGrundschulenRheinland-PfalzLehrkräfte
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/43809.06.2021

❓ Informationsweitergabe der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie

Die Landesregierung wird zur Informationsweitergabe an Schulen während der Corona-Pandemie befragt.

Die Kleine Anfrage thematisiert die verspätete Informationsweitergabe der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Problematik angesprochen, dass Schulleitungen un...

InformationsdefizitSchulenCorona-PandemieWechselunterricht
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/45809.06.2021

❓ Kriminalität in Trier: Messerangriffe und Tatverdächtige 2020-2021

Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten in der kreisfreien Stadt Trier, insbesondere solchen, bei denen das Tatmittel 'Messer' verwendet wurde...

KriminalitätTrierMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/46009.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität in Speyer: Statistische Auswertung 2020 und 2021

Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Speyer, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten in der kreisfreien Stadt Speyer, insbesondere solche, bei denen das Tatmittel 'Messer' verwendet wurde. Es...

KriminalitätSpeyerMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/46109.06.2021

❓ Zunahme von Messerangriffen und Straftaten in Pirmasens: Entwicklung und Tatverdächtige

Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten in Pirmasens, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens und fragt nach der Entwicklung von Straftaten, insbesondere solchen, die mit Messern begangen wurden. Es wird um...

KriminalitätPirmasensMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/46209.06.2021

❓ Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße: Entwicklung von Messerstraftaten 2020-2021

Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße. Es werden insbesondere Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer...

KriminalitätNeustadt an der WeinstraßeMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/46309.06.2021

❓ Vorfälle am Aussichtspunkt Koblenz-Asterstein: Lärmbelästigung und Maßnahmen der Behörden

Die Anfrage behandelt Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner durch Lärmbelästigung und Straftaten beeinträchtigt werden. Es wird nach...

KoblenzAussichtspunktAutoposerLärmbelästigung
Kleine AnfrageCDU
RP18/49509.06.2021

❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Gies (CDU) thematisiert die Anzahl der durch Wölfe gerissenen Weidetiere in Rheinland-Pfalz sowie die Kriterien für die Entnahme auffälliger Wölfe.

WölfeWolfsrisseNutztierLandwirtschaft
Kleine AnfrageCDU
RP18/40908.06.2021

❓ Anstieg von Führerscheinbetrugsfällen und Täuschungsversuchen bei Prüfungen in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Führerscheinbetrugsfällen in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) behandelt die steigenden Fälle von Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz, insbesondere Täuschungsversuche bei der theoretischen Fahrerlaubnis...

FührerscheinbetrugTäuschungsversucheFahrerlaubnisprüfungTÜV Rheinland
Kleine AnfrageCDU
RP18/42208.06.2021

❓ Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise

Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende in Ludwigshafen und den Fördermitteln, die aus einem speziellen Programm bean...

FördermittelKulturschaffendeLudwigshafenCorona-Krise
Kleine AnfrageCDU
RP18/42308.06.2021

❓ Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und Verstöße gegen Corona-Vorschriften

Die Anfrage behandelt die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und die dortigen Probleme.

In der Anfrage wird die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz thematisiert, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedrohungen und...

KoblenzAussichtspunktCorona-VorschriftenOrdnungsbehörden
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/42408.06.2021

❓ Massive Corona-Verstöße auf dem Münzplatz in Koblenz und Maßnahmen der Behörden

Die Anfrage behandelt massive Corona-Verstöße auf dem Münzplatz in Koblenz.

Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle auf dem Münzplatz in Koblenz, wo es zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln kam. Die Fragestellung umfasst die Erkenntnisse der Landesregierung zu diesen...

Corona-VerstößeMünzplatzKoblenzÖffentliche Sicherheit
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/14507.06.2021

❓ Zunahme von Straftaten mit Messern in Mainz 2020 und 2021

Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten in Mainz, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz. Insbesondere wird die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messe...

KriminalitätMainzMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/15807.06.2021

❓ Vergabe und Nutzung der Luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage thematisiert die Vergabe und Nutzung der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung.

Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel befasst sich mit der Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz. Es werden kritische Aspekte zur Auswahl und den Datenschutzbed...

Luca-AppCorona-KontaktnachverfolgungDatenschutzApp-Vergabe
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/35507.06.2021

❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich

Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Sie fragt nach der Bewertung der Straßen, den Sanier...

LandesstraßenSanierungsbedarfBernkastel-WittlichInfrastruktur
Kleine AnfrageCDU
RP18/40007.06.2021

❓ Kriminalität in der kreisfreien Stadt Mainz: Messerangriffe und Tatverdächtige

Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Mainz, insbesondere Messerangriffe und die Herkunft der Tatverdächtigen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in Mainz, insbesondere mit Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es wird um eine detaillierte...

KriminalitätMainzMesserangriffeTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/40107.06.2021

❓ Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein: Analyse der Straftaten 2020-2021

Die Anfrage untersucht die Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere Messerangriffe.

Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, insbesondere mit der Zunahme von Straftaten, die mit dem Ta...

KriminalitätLudwigshafenMesserangriffeTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/40207.06.2021

❓ Kriminalität in Landau in der Pfalz: Messerstraftaten und Tatverdächtige 2020-2021

Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Landau in der Pfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Kriminalität in der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Es werden de...

KriminalitätMesserLandauTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/40307.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität in Koblenz: Analyse von Tatverdächtigen und Delikten

Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Koblenz und untersucht insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es werden...

KriminalitätKoblenzMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/40507.06.2021

❓ Kriminalität in Frankenthal: Messerangriffe und Tatverdächtige im Fokus

Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Frankenthal, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in der kreisfreien Stadt Frankenthal zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden spez...

KriminalitätFrankenthalMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/40707.06.2021

❓ Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.

In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Digitalisierung in der Landesverwaltung befragt. Insbesondere geht es um den Anteil der Beschäftigten, die digitale Bezügemitteilu...

DigitalisierungLandesverwaltungBezügemitteilungenKurierdienstleistungen
Kleine AnfrageCDU
RP18/40807.06.2021

❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis

Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Sanierungsbedarf.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Sie fragen die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen, de...

LandesstraßenSanierungsbedarfRhein-Hunsrück-KreisInfrastruktur
Kleine AnfrageCDU
RP18/41307.06.2021

❓ Vergabe der Luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt die Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Hintergründe zur Vergabe der 'Luca'-App für die Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Auswahl der Apps, zu Angeboten anderer Entwick...

Luca-AppCorona-KontaktnachverfolgungDatenschutzVergabeverfahren
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/42507.06.2021

❓ Sanierungspläne und Schäden des Parkdecks Stolzenfels vor der BUGA 2029

Die Anfrage behandelt die Probleme und Sanierungspläne des Parkdecks Stolzenfels.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schäden am Parkdeck Stolzenfels, das nach seiner Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Kenntnisstand der Landesregie...

ParkdeckSanierungSchädenGutachten
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/32206.06.2021

❓ Planungsstand der Ortsumgehung Ayl und Auswirkungen auf die Bundesstraße B 51

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung Ayl.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Planungsstand der Ortsumgehung Ayl zu erhalten. Die stark frequentierte Bundesstraße B 51 führt durch Ayl...

OrtsumgehungAylBundesstraße B 51Umweltverträglichkeitsstudie
Kleine AnfrageCDU
RP18/14204.06.2021

❓ Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz und Gewalt gegen Medienschaffende

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Veröffentlichung von Reporter ohne Grenzen, die gewalttätige...

PressefreiheitInformationsfreiheitMedienschaffendeGewalt
Kleine AnfrageFDP
RP18/40604.06.2021

❓ Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz: Gewaltsame Übergriffe auf Medienschaffende

Die Anfrage behandelt die Situation der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Philipp Fernis und Steven Wink thematisiert die Lage der Presse- und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf gewalttätige Übergriffe g...

PressefreiheitInformationsfreiheitGewalt gegen JournalistenRheinland-Pfalz
Kleine AnfrageFDP
RP18/41004.06.2021

❓ Finanzielle und rechtliche Aspekte der Untreueverurteilung von Ingolf Deubel

Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte rund um den ehemaligen Finanzminister Ingolf Deubel.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Verpflichtungen des Landes Rheinland-Pfalz im Zusammenhang mit dem ehemaligen Finanzminister Ingolf Deubel und den re...

SchadensersatzUntreueRechtsverteidigungHaftkosten
Kleine AnfrageCDU
RP18/12302.06.2021

❓ Verdacht auf linksextremistische Bedienstete in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung

Die Anfrage thematisiert den Verdacht auf linksextremistische Bedienstete in der Landesverwaltung.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten von Bediensteten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung. Es wird hinterfra...

ExtremismusVerfassungsschutzLandesverwaltungDisziplinarverfahren
Kleine AnfrageCDU
RP18/12602.06.2021

❓ Zunahme von Messerkriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis und Tatverdächtigenstatistik

Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere mit Messern.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Es werden detaillierte Informationen zu den Tatverdächtigen und...

KriminalitätRhein-Pfalz-KreisTatmittel MesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/12802.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Südwestpfalz 2020 und 2021

Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Die Fragestellung um...

KriminalitätSüdwestpfalzMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/12902.06.2021

❓ Zunahme von Messerstraftaten im Landkreis Trier-Saarburg 2020 und 2021

Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere mit Messern.

Die Anfrage bezieht sich auf die steigende Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit Messern begangen werden. Es werden spezifische Daten zu Delikten u...

KriminalitätTrier-SaarburgMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/13102.06.2021

❓ Zunahme von Messerkriminalität im Westerwaldkreis 2020 und 2021

Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Westerwaldkreis, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere solchen, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Lan...

KriminalitätWesterwaldkreisMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/36402.06.2021

❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und Reaktionen der Behörden

Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, ermittelte Tatverdäc...

MüllbrändePapiercontainerKoblenzBrandstiftung
Kleine AnfrageCDU
RP18/36502.06.2021

❓ Verdacht auf linksextremistische Tendenzen in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung

Die Anfrage behandelt den Verdacht auf linksextremistische Tendenzen in der Landesverwaltung.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten von Bediensteten in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung. Es wird hinterfragt,...

ExtremismusVerfassungsschutzLandesverwaltungDisziplinarverfahren
Kleine AnfrageCDU
RP18/36602.06.2021

❓ Mängel und Kontrollen bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage befasst sich mit Mängeln bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz.

In dieser Anfrage wird die Situation der Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Mängel bei den Kontrollen und der Beauftragung von Teststellen thematisiert, sowie die Qualifikatio...

Corona-TestzentrenMängelKontrollenRheinland-Pfalz
Kleine AnfrageCDU
RP18/36702.06.2021

❓ Öffnungsperspektiven für Kirmessen und Volksfeste in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie

Die Anfrage thematisiert Öffnungsperspektiven für Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Möglichkeiten zur Wiedereröffnung von Kirmessen, Volksfesten und anderen Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen und...

ÖffnungsperspektivenKirmessenVolksfesteHygienekonzepte
Kleine AnfrageCDU
RP18/37602.06.2021

❓ Zunahme von Straftaten mit Messern im Rhein-Pfalz-Kreis 2020 und 2021

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit Messern im Rhein-Pfalz-Kreis.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis zu erhalten, insbesondere über Straftaten, bei denen Messer verwendet wu...

KriminalitätRhein-Pfalz-KreisMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/37702.06.2021

❓ Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße: Messerstraftaten und Tatverdächtige

Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße zu erhalten, insbesondere in Bezug auf Straftaten, die mit M...

KriminalitätSüdliche WeinstraßeMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/37802.06.2021

❓ Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz: Messerangriffe und Tatverdächtige

Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz und insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Es werden...

KriminalitätSüdwestpfalzMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/37902.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Trier-Saarburg 2020 und 2021

Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Trier-Saarburg. Es wird insbesondere nach der Entwicklung von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'...

KriminalitätTrier-SaarburgMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/38002.06.2021

❓ Zunahme von Messerangriffen und Kriminalität im Westerwaldkreis 2020-2021

Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Westerwaldkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.

Die Kleine Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Westerwaldkreis, insbesondere solche, bei denen Messer verwendet wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spe...

KriminalitätWesterwaldkreisMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/38102.06.2021

❓ Drogenkriminalität am Hauptbahnhofsvorplatz Koblenz und Nutzung öffentlicher Toiletten

Die Anfrage behandelt die Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz, insbesondere mit der Nutzung der öffentlichen Toilettenanlage für den Drogenkonsum und den damit verbunde...

DrogenkriminalitätKoblenzHauptbahnhofÖffentliche Toiletten
Kleine AnfrageCDU
RP18/38202.06.2021

❓ Zunahme von Straftaten mit Messern im Landkreis Vulkaneifel

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere mit der Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es werde...

KriminalitätVulkaneifelTatmittel MesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/38602.06.2021

❓ Rechtliche Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz und kommunale Bestimmungen

Die Anfrage behandelt die rechtlichen Regelungen zu Schottergärten in Rheinland-Pfalz.

Die Anfrage von Marcus Klein (CDU) thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schottergärten im öffentlichen und privaten Bereich in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, welche Regelungen gelt...

SchottergärtenBauordnungsrechtKommunenRegelungen
Kleine AnfrageCDU
RP18/103901.06.2021

📄 Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. Juni 2021

Unterrichtung des Landtags über die Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.

Das Dokument informiert den Landtag über die Zweiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 1. Juni 2021 erlassen wurde. Es handelt sich um eine Unterrichtung gemäß Artikel 89...

Corona-BekämpfungRechtsverordnungLandesregierungGesundheit
Unterrichtung
RP18/10701.06.2021

❓ Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz zur Impfreihenfolge

Anfrage zur Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Belästigung von Impfkoordinatoren und weiteren Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz, die in ihrem privaten Umfeld unter Druck gesetzt werden, um Einfluss auf die Impfrei...

ImpfkoordinatorenBelästigungImpfpriorisierungImpfstoffe
Kleine AnfrageFreie Wähler
RP18/11301.06.2021

❓ Zunahme von Messerangriffen und Straftaten im Landkreis Kusel

Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Landkreis Kusel, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es werd...

KriminalitätLandkreis KuselTatmittel MesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD
RP18/11501.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz 2020-2021

Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere solche, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es werden detaillierte...

KriminalitätMesserMayen-KoblenzTatverdächtige
Kleine AnfrageSPD
RP18/11601.06.2021

❓ Steigende Messerkriminalität im Landkreis Neuwied und Tatverdächtige in der Statistik

Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Neuwied, insbesondere mit Messern.

Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Neuwied, insbesondere solche, die mit Messern begangen wurden. Es werden detaillierte Informationen zur Kr...

KriminalitätNeuwiedMesserTatverdächtige
Kleine AnfrageAfD