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❓ Dokument 20/9236
Die Anfrage behandelt die anhaltenden Lieferengpässe bei Medikamenten und die erforderlichen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die seit Jahren bestehenden Lieferengpässe bei Medikamenten eingegangen. Diese Engpässe betreffen sowohl Nischenprodukte als auch wichtige Medikamente, die für viele...
❓ Dokument 20/9237
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms 'Hessen gegen Hetze'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Meldestelle HessenGegenHetze, die im Rahmen eines Aktionsprogramms gegen Hass im Internet eingerichtet wurde. Ziel ist es, Bürgern eine einf...
❓ Dokument 20/9238
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda, insbesondere die Klassifizierung in verschiedene Zustandskategorien. Es wird auf die Sanierungsoffensive des Landes Hessen einge...
❓ Dokument 20/9239
Die Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda wird thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda behandelt. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit, das Radwegenetz auszubauen und zu verbessern, um den An...
❓ Dokument 20/9240
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“, die Bürgern die Möglichkeit bietet, Hassrede zu melden. Es werden verschied...
❓ Dokument 20/9241
Die Anfrage behandelt die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen thematisiert. Es wird erfragt, wie viele Arbeitgeber den Corona-Bonus beantragt haben und welche P...
❓ Dokument 20/9242
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fake-Accounts durch das Hessische Amt für Verfassungsschutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Fake-Accounts durch das Hessische Amt für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artikel der 'Süddeutschen Zeitung', de...
❓ Dokument 20/9243
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fake-Accounts durch den Verfassungsschutz in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis des Hessischen Amts für Verfassungsschutz untersucht, Fake-Accounts im Internet zu nutzen, um Extremisten zu identifizieren und Informationen zu sammeln.
❓ Dokument 20/9245
Die Kleine Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Elektrofahrzeuge die hessische Polizei nutzt und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Fahrzeu...
❓ Dokument 20/9246
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektroautos bei der hessischen Polizei und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Elektroautos und Plug-in-Hybride die hessische Polizei nutzt und welche Infrastruktur zur Verfügung steht. Zudem wird auf die Einsatzfähigkeit und die Kost...
❓ Dokument 20/9248
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Konkurrentenklagen im Bereich des Beamtenrechts in Hessen zwischen 2017 und 2021 eingereicht wurden und welche Ergebnisse diese Verfahren hatten.
❓ Dokument 20/9249
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen beleuchtet, insbesondere im Hinblick auf die steigende Zahl von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern. De...
❓ Dokument 20/9250
Die Anfrage behandelt Verstöße gegen das Waffengesetz in Hessen und deren rechtliche Konsequenzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Hessen zwischen 2017 und 2021 geführt wurden. Der Fragesteller möchte detaillierte I...
❓ Dokument 20/9253
Die Kleine Anfrage behandelt die Vertretung Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff, der im Rahmen der Nationalen Wasserstoffstrategie eingerichtet wurde. Es werden Fragen zur Vertretung, Teilnahme...
❓ Dokument 20/9267
Die Anfrage behandelt den Zustand der Schießanlage der Polizeidirektion Limburg und das Schießtraining in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand der Schießanlage der Polizeidirektion Limburg sowie die Auswirkungen auf das Schießtraining der Polizei in Hessen thematisiert. Es wird nach den Grü...
❓ Dokument 20/9268
Die Anfrage behandelt den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt und die Sensibilisierung für die queere Community.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, insbesondere mit der Sensibilisierung für die Belange der queeren Community in Schulen und der Polizei. Die A...
❓ Dokument 20/9269
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Odenwaldkreis und angrenzenden Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh (SPD) thematisiert die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Odenwaldkreis und angrenzenden Gemeinden. Es wird die kritische Situation der Haus- und Fachä...
❓ Dokument 20/9278
Die Anfrage thematisiert den Investitionsstau an Schulen in Hessen und die Unterstützung der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Investitionsstau an Schulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die Forderung des Bundeselternrates nach einem Zukunftsfonds Bildung, um mehr Mitte...
❓ Dokument 20/9279
Die Anfrage behandelt Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigungen für die Umstellung von Energieerzeugungsanlagen während der Energiekrise. Es werden Fragen zu Anträgen, Genehmigungen und Maßnahmen der...
❓ Dokument 20/9287
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ablehnung von Anträgen zur Änderung von Vornamen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Anträge auf Vornamensänderung nach dem Transsexuellengesetz und dem Personenstandsgesetz in Hessen untersucht. Es werden auch die Gründe für Ablehnungen d...
❓ Dokument 20/9288
Die Anfrage behandelt die Entlastung der hessischen Gerichte durch neue Stellen und Gehaltserhöhungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die hohe Belastung der hessischen Gerichte und die geplante Schaffung neuer Stellen sowie Gehaltserhöhungen für Richter und Staatsanwälte.
❓ Dokument 20/9289
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen durch den Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen durch den Bund bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine thematisiert. Es werden verschiedene...
❓ Dokument 20/9290
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Bürgern und Unternehmen in der Energiekrise befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Hilfsprogramm zur Bewältigung der Energiekrise befragt. Es geht um die Unterstützung von Bürgern, die von Energiesperren bedroht sind, sowie...
❓ Dokument 20/9291
Die Anfrage behandelt das Hilfsprogramm der Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise.
In dieser kleinen Anfrage wird das Hilfsprogramm der hessischen Landesregierung zur Bewältigung der Energiekrise thematisiert. Es geht um die Unterstützung von Vereinen, Verbänden und sozialen Einrich...
❓ Dokument 20/9292
Nachfragen zur Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuungs- und Beförderungssituation in der Bewährungshilfe in Hessen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die durchschnittliche Betreuungsdau...
❓ Dokument 20/9294
Die Anfrage behandelt die Einführung von Parkgebühren am Schloss Wilhelmsthal und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth befasst sich mit der Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen des Schlosses Wilhelmsthal und der konzeptionellen Entwicklung des Standorts. Es wird erörtert,...
❓ Dokument 20/9295
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie und Kreislaufwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erreichung der Recyclingquoten. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 20/9296
Die Anfrage behandelt die schleppende Förderung von LED-Straßenbeleuchtung in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Förderung der Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung in Hessen thematisiert. Es wird auf die hohen Stromkosten durch veraltete Leuchtmittel hingewiesen und die Einsparpotentia...
❓ Dokument 20/9301
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer im Rahmen des Asylrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD beschäftigt sich mit den Kosten, die im Land Hessen für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern zwischen 2010 und 2022 entstanden sind. Dabei wird sowoh...
❓ Dokument 20/9302
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer im Rahmen des Asylrechts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskosten, die für Zuwanderer im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) anfallen. Die Fragesteller möchten Informationen über die medizinischen...
❓ Dokument 20/9304
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Polizeidirektion Odenwald und der Polizeistation Wald-Michelbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Situation der Polizeidirektion Odenwald sowie der Polizeistation Wald-Michelbach zwischen April 2019 und September 2022 thematisiert. Es wird nach der Ent...
❓ Dokument 20/9310
Die Anfrage behandelt das Risiko umweltbedingter Erkrankungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Risiko umweltbedingter Erkrankungen, insbesondere von Malignomerkrankungen, thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Bericht der Europäischen Umweltagen...
❓ Dokument 20/9311
Die Anfrage behandelt die Gewährung von SGB II-Leistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Flüchtlinge aus der Ukraine in Hessen Leistungen nach dem SGB II erhalten und welche Überprüfungen dabei durchgeführt werden.
❓ Dokument 20/9314
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Wetteraukreis und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsschulklassen im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch den demografischen Wandel und sinkende Schül...
❓ Dokument 20/9316
Die Anfrage behandelt die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Sozialministerium zur Finanzierung von Impfzentrumskosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage der Stadt Frankfurt am Main gegen das Hessische Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es geht um die Finanzierung der Mietkosten für ein Impfz...
❓ Dokument 20/9317
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Burghasungen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 44 in Höhe Burghasungen. Die Anwohner fordern Maßnahmen zum Schutz vor Autobahnlärm, insbesondere im Hinblic...
❓ Dokument 20/9320
Die Anfrage behandelt die Eigenkapitalsituation der Hessischen Landesbank und deren Gespräche mit der Bafin.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Eigenkapitalsituation der Hessischen Landesbank thematisiert. Es wird nach Gesprächen zwischen der Landesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (B...
❓ Dokument 20/9321
Die Anfrage behandelt die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Schaffung von Stellen im Rahmen des Pakts für den ÖGD und die E...
❓ Dokument 20/9322
Die Anfrage behandelt Strukturfragen in der Krankenhausplanung der hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Krankenhausplanung der hessischen Landesregierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit und Spezialisierung von Kliniken sowie die Auswirku...
❓ Dokument 20/9323
Untersuchung der unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Regelungen und Befugnisse im Rettungsdienst in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Medikamentengabe und Standardarbeitsanweisungen. Es wird auf...
❓ Dokument 20/9324
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Motorräder und den möglichen Einsatz von Lärmblitzern.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Lärmbelästigung durch Motorräder, insbesondere am Großen Feldberg. Es wird untersucht, ob der Einsatz von Lärmblitzern zur Reduzierung der Lärm...
❓ Dokument 20/9325
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden in Hessen zwischen 2018 und 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Beißvorfälle von Hunden in Hessen zwischen 2018 und 2021 untersucht. Es werden sowohl die Verletzungen von Menschen als auch die Verletzungen oder Tötunge...
❓ Dokument 20/9326
Untersuchung von Zulassungsfehlern im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt.
Das Dokument behandelt die Zulassungsfehler im Medizinstudium an der Goethe-Universität Frankfurt und die Maßnahmen zur Korrektur dieser Fehler. Es wird ein nachgestelltes Koordiniertes Nachrückverfah...
❓ Dokument 20/9327
Die Anfrage behandelt den Schulversuch Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Schulversuch zum Angebot von Türkisch als 2. und 3. Fremdsprache an hessischen Schulen thematisiert. Der Kultusminister erläutert die Hintergründe und die geplante A...
❓ Dokument 20/9330
Die Anfrage behandelt die Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die geplante Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in Hessen zum Schuljahr 2023/2024. Es wird erörtert, welche Sprachen neu angeboten werden und wie...
❓ Dokument 20/9331
Die Anfrage behandelt die Polizeischau in Wetzlar und die Äußerungen eines ehemaligen Polizeibeamten.
In der Kleinen Anfrage wird die Polizeischau in Wetzlar am 24. Juli 2022 thematisiert, insbesondere die Äußerungen eines ehemaligen Polizeibeamten, die als unangemessen bewertet wurden.
❓ Dokument 20/9333
Die Anfrage behandelt den Schusswaffengebrauch durch die Polizei in Hessen im Zusammenhang mit Messerangriffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Schusswaffengebrauch durch die hessische Polizei in den Jahren 2020 bis 2022 thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Messerangriffen. Es werden Statistiken un...
❓ Dokument 20/9334
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamtinnen und -beamte in Hessen.
In der Anfrage wird der Einsatz von Bodycams bei Polizeieinsätzen thematisiert, insbesondere im Kontext von Gewalt gegen Polizeibeamte. Es wird auf unterschiedliche Regelungen in anderen Bundesländern...
❓ Dokument 20/9337
Die Anfrage behandelt den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur, insbesond...
❓ Dokument 20/9338
Die Anfrage behandelt die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army von Wiesbaden aus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die militärische Unterstützung der Ukraine durch die US-Army vom Standort Wiesbaden aus thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Wissen der Landesregierun...