Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Namen
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, dass hessische Hochschulen Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen ausstellen, die von den amtlichen Dokumenten abweichen. Dies geschieht unter b...
❓ Personalsituation der Rechtspflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der Rechtspflege in Hessen, insbesondere die Anzahl der Stellen für Rechtspfleger und die Gründe für unbesetzte Stellen. Es wird auf die Herausfor...
❓ Durchführung des Zensus 2022 bei "besetzten" Liegenschaften
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Zensus 2022 bei besetzten Liegenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung von besetzten Liegenschaften im Rahmen des Zensus 2022 in Hessen. Insbesondere wird die Liegenschaft in Frankfurt-Rödelheim angesprochen, die seit über 30...
❓ Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters
Die Anfrage behandelt die Realisierung eines Radweges entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters.
Die Kleine Anfrage thematisiert den seit Jahrzehnten geplanten Radweg entlang der B275 zwischen Ranstadt und Selters, dessen Realisierung bisher ausgeblieben ist. Die Fragesteller betonen die Wichtigk...
❓ Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3/Am Heroldshain/K 246 Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich B3/Am Heroldsrain/K246 in Karben.
In der Anfrage wird die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der B3, Am Heroldsrain und K246 in Karben thematisiert. Insbesondere wird auf die Ampelschaltungen eingegangen, die laut Angaben des Beruf...
❓ Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
Die Anfrage befasst sich mit der datenschutzkonformen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die datenschutzkonforme Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Hessen. Insbesondere wird auf die Fests...
❓ Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg: Rechtsstreit und Aspekte der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem Rechtsstreit um das Artenschutzprojekt Wisente in Bad Berleburg. Es werden rechtliche, finanzielle und tierschut...
❓ Groß- und Schwertransporte in Erlensee
Die Anfrage behandelt die Situation von Groß- und Schwertransporten in Erlensee.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation von Groß- und Schwertransporten in Erlensee thematisiert, die durch Baustellen und Brückenbauwerke umgeleitet werden. Der Minister für Wirtschaft, Energie, V...
❓ Zugang Bahnsteig Neu-Eichenberg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Neu-Eichenberg und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichenden Zugänge am Bahnhof Neu-Eichenberg, die für Fahrgäste mit Mobilitätseinschränkungen problematisch sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Barrierefrei...
❓ Betreuung geflüchteter ukrainischer Kinder in nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf die vorhandenen Betreuungsangebote wie Kindertageseinrichtungen und speziel...
❓ Sicherheitsvorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen
Die Anfrage behandelt Sicherheitsvorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert wiederholte gewalttätige Vorfälle an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zur Sicherstellung der...
❓ Teilzeitbeschäftigung in der Pflege zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in NRW
Die Anfrage untersucht das Potenzial von Teilzeitbeschäftigung in der Pflege zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Kristin Kapteinat thematisiert die Situation der Teilzeitbeschäftigten in der Pflege in Nordrhein-Westfalen. Sie fragt nach dem aktuellen Anteil der Teilzeitkräfte, den Grü...
❓ Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in nordrhein-westfälischen Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betreuung geflüchteter Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Kindertagesstätten und speziellen Betreuungsangeboten. Die Landesregierung wir...
❓ Teilzeitbeschäftigung in der Pflege – Potenzial gegen den Fachkräftemangel?
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung in der Pflege und deren Einfluss auf den Fachkräftemangel in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl an Teilzeitbeschäftigten in der Pflege in Nordrhein-Westfalen und untersucht, ob eine Aufstockung der Arbeitszeiten zur Bekämpfung des Fachkräftemangels...
❓ Gewaltprävention und Schulsicherheit an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Vorfällen an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu gewalttätigen Vorfällen an der Hauptschule Grillostraße in Gelsenkirchen. Es wird erläutert, wie die Landesregierung d...
❓ „Haus des Jugendrechts“ in Hanau III
Die Anfrage behandelt den Stand der Personalplanungen für das 'Haus des Jugendrechts' in Hanau.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn beschäftigt sich mit den Personalplanungen für das 'Haus des Jugendrechts' in Hanau. Es wird nach dem Stand der Planungen für Polizei und Staatsanwaltscha...
❓ „Falscher Notarzt“
Die Anfrage behandelt den Fall eines Hochstaplers, der als falscher Notarzt tätig war.
In der Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Hochstapler über mehrere Wochen als falscher Notarzt im Vogelsbergkreis und Main-Kinzig-Kreis arbeitete. Es wird hinterfragt, welche Behörde f...
❓ Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit von Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen für Kleinfeuerungsanlagen in Hessen zu erteilen, insbesondere im Kontext der Energiekrise. Es wird gefrag...
❓ Beitragspflicht nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBStV) für Ukraine-Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Beitragspflicht von Ukraine-Flüchtlingen nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
In der Anfrage wird die Beitragspflicht von Flüchtlingen aus der Ukraine nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Flüchtlinge beitragspflichtig...
❓ Steigende Sach- und Energiekosten gefährden unser Gesundheitssystem
Die steigenden Sach- und Energiekosten gefährden die Finanzierung des Gesundheitssystems in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen des hessischen Gesundheitssystems durch steigende Sach- und Energiekosten, die durch den russischen Angriffskrieg verursacht wurden. Es wird auf d...
❓ Ermittlungen zur Geldautomatensprengung in Duisburg und mögliche Täterverbindungen
Anfrage zu Ermittlungen nach der Sprengung eines Geldautomaten in Duisburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Ermittlungen einer Geldautomatensprengung in Duisburg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Täter, den Tathergang und mögliche Ve...
❓ Vorfall auf der Autobahn 555 bei Köln: Schlägerei und Verkehrssicherheit
Die Anfrage behandelt einen Vorfall auf der Autobahn 555 bei Köln, bei dem es zu einer Schlägerei kam.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 15. Oktober 2022, bei dem die Autobahn 555 in Köln aufgrund einer Schlägerei zwischen zwei Familien für eineinhalb Stunden gesperrt wurde. Die Frag...
❓ Schwulenfeindlicher Angriff auf homosexuelle Männer in Köln und Stand der Ermittlungen
Anfrage zu einem schwulenfeindlichen Angriff in Köln und den Ermittlungen dazu.
In dieser Anfrage wird ein schwulenfeindlicher Angriff auf zwei homosexuelle Männer in Köln thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen und die Hintergründe de...
❓ Hochwasserschutz und Wasserkraftnutzung in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe 2021
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz und die Nutzung von Wasserkraft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verknüpfung von Hochwasserschutz und Wasserkraftnutzung in Nordrhein-Westfalen. Nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 stellt der Abgeordnete Dietmar Brock...
❓ Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Abgeordneten fragen nach Vereinbarungen zwischen der Landesregierung und dem Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der SPD befasst sich mit den Vereinbarungen zwischen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und dem Erzbistum Köln bezüglich der Kölner Hochschule für Katholische...
❓ Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und mögliche Haftungen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Situation der Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung Informationen über die langf...
❓ Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie im Wintersemester 2022/23
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der SPD befasst sich mit den Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Einschreibungen...
❓ Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Transparenz bei Überlastungsanzeigen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Transparenz von Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird auf die Probleme im Gesundheitswesen, insbesondere den Druck auf Pflegekräfte, eingegangen. Es wird gefordert, dass die Landesregierung mehr Transparenz über Überlastungsanzeigen u...
❓ Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und Rolle der Stiftung
Die Landesregierung wird zur Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
In der Anfrage wird die Finanzierung der Kölner Hochschule für Katholische Theologie thematisiert, insbesondere die Unsicherheiten bezüglich der langfristigen Mittel und der Rolle der Stiftung zur För...
❓ Geldautomatensprengung in Duisburg und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu einer Geldautomatensprengung in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen zu einer Geldautomatensprengung in Duisburg, die in der Nacht auf den 12. Oktober 2022 stattfand. Dabei wurden zwei unbekannte Täter beschrieben, d...
❓ Vorfall einer Schlägerei zwischen Familien auf der Autobahn 555 in Köln am 15. Oktober 2022
Die Anfrage behandelt einen Vorfall auf der Autobahn 555 in Köln, bei dem es zu einer Schlägerei kam.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall auf der Autobahn 555 in Köln thematisiert, bei dem am 15. Oktober 2022 eine Schlägerei zwischen zwei Familien stattfand. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ Sanierung und Nutzung von Querbauwerken nach der Hochwasserkatastrophe 2021 in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung und Nutzung von Querbauwerken nach der Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanierung und energetischen Nutzung von Querbauwerken in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe im Juli...
❓ Schwulenfeindlicher Angriff auf homosexuelle Männer in Köln und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen schwulenfeindlichen Angriff in Köln und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein schwulenfeindlicher Angriff auf zwei homosexuelle Männer in Köln thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und der Einstufung des Tatortes...
❓ Vereinbarungen zwischen Landesregierung und Erzbistum Köln zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie. Es werden Vereinbarungen zwischen der Landesregierung und dem Erzbistum Kö...
❓ Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie und Priesteramtskandidaten
Die Landesregierung wird zu Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Neueinschreibungen an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie, insbesondere bezüglich Priesteramtskandidaten des Erzbistums Köln und deren Studienverlau...
❓ Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und Transparenz der Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Transparenz der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christina Kampmann behandelt die Herausforderungen und Belastungen, denen Pflegekräfte im Gesundheitswesen ausgesetzt sind. Sie fragt nach der Transparenz der Landesregierung be...
❓ Lage der Tierheime in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage der Tierheime in Hessen und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Probleme, mit denen Tierheime in Hessen konfrontiert sind, insbesondere durch die Corona-Pandemie und steigende Energiekosten. Es wird auf die Zuna...
❓ Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der bisherigen und möglichen zukünftigen Corona-Maßnahmen auf die Kultur-, Konzert- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen. Die Branc...
❓ Ermittlungsstand zur Messerstecherei in der Düsseldorfer Altstadt und Tatverdächtige
Die Anfrage thematisiert eine Messerstecherei in Düsseldorf und fragt nach Ermittlungsständen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Messerstecherei in der Düsseldorfer Altstadt und fragt die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen sowie den Identitäten der Tatverdächtigen.
❓ Zukunft des Wisentenprojekts am Rothaarsteig und Auswirkungen auf Wildschäden
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Projekts zur Zucht und Auswilderung von Wisenten am Rothaarsteig.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt 'Wisente am Rothaarsteig', das möglicherweise aufgrund einer Vertragskündigung durch den Trägerverein beendet wird. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia und deren kriminelle Aktivitäten
Die Anfrage thematisiert die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bedrohung durch die Mocro-Mafia, die aus den Niederlanden operiert und sich zunehmend in Nordrhein-Westfalen etabliert. Es wird untersucht, wie viele Straftaten di...
❓ Statistische Erfassung von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach der statistischen Erfassung von Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs in NRW.
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur statistischen Erfassung von Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs in Nordrhein-Westfalen. Sie möchten wissen, warum bestimmte Daten nicht erfasst werden und we...
❓ Lange Wartezeit für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Problematik der langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere am Amtsgericht Aachen. Die Fragesteller weisen auf die steigende Zahl von Kirchen...
❓ Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk und Pipelinebau
Die Anfrage behandelt die Pläne zur Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk.
Die Anfrage thematisiert die Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk. Dabei wird die geplante Nutzung von klimaneutralem Wasserstoff zur Stromproduktion sowie der Bau einer Wa...
❓ Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel des Rheinischen Reviers bis 2030
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel.
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandelprozess nach dem vorgezogenen Ende der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier bis 2030.
❓ Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und fragt nach dem Stand der polizeilichen Ermittlungen sowie nach Details zu den Tatverdächtigen.
❓ Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf die Kultur- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die schweren Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Kultur-, Konzert- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen. Diese Branche war besonders stark von den Maßnahmen...
❓ Wie gefährdet ist Nordrhein-Westfalen durch die Mocro-Mafia?
Die Anfrage untersucht die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohung durch die Mocro-Mafia in den Niederlanden und deren mögliche Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, inwiefern diese kriminelle Organisa...
❓ Antworten der Landesregierung zu Kindesmissbrauch und Datenverarbeitung in NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Thema Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, warum bestimmte Daten nicht statist...
❓ Lange Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Problematik der langen Wartezeiten für Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Aachen und Köln. Es wird auf die steigende Zahl der Kirchenaustritte und die d...