Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Wisente am Rothaarsteig – Entgleitet das Projekt?
Die Anfrage behandelt die Situation des Wisent-Projekts am Rothaarsteig und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Entwicklungen des Projekts zur Zucht und Auswilderung von Wisenten im Rothaarsteig. Es wird auf die Herausforderungen durch juristische Auseinandersetzungen u...
❓ Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk zur klimaneutralen Energieerzeugung
Die Anfrage behandelt die Pläne zur Umwandlung des Kraftwerks Weisweiler in ein Wasserstoffkraftwerk.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Kraftwerks Weisweiler und die Pläne zur Umwandlung in ein Wasserstoffkraftwerk. Es wird erörtert, wie die bestehende Infrastruktur genutzt werden kann, um klim...
❓ Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel des Rheinischen Reviers
Die Landesregierung wird zur Einbindung der Anrainerkommunen im Strukturwandel befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Unterstützung der Anrainerkommunen beim Strukturwandel im Rheinischen Revier befragt. Die Fragesteller kritisieren die mangelnde Einbindung und die unz...
❓ Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die Mocro-Mafia und deren kriminelle Aktivitäten
Die Anfrage thematisiert die Gefährdung Nordrhein-Westfalens durch die 'Mocro-Mafia'.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Bedrohung durch die 'Mocro-Mafia' und deren Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zur Kriminalität und zur Zusammenarbeit mit nie...
❓ Staatsbürgerschaften in der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Staatsbürgerschaften von Polizeibeamten in Hessen und deren Einstellungsvoraussetzungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, welche Staatsbürgerschaften Polizeibeamte in Hessen besitzen und welche Voraussetzungen für die Einstellung gelten. Es wird erläutert, dass sowohl EU-Bürger als auch N...
❓ Zuständigkeitswechsel für die Festsetzung und Zahlung des Kindesgeldes
Die Anfrage behandelt den Zuständigkeitswechsel bei der Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zuständigkeitswechsel bei der Kindergeldfestsetzung und -zahlung in Hessen, der am 1. Mai 2022 in Kraft trat. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach den Auswirk...
❓ Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Fördertöpfe des Sozialministeriums für den ländlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die bestehenden Fördertöpfe des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für den ländlichen Raum. Es wird kritisiert, dass Hessen im Vergle...
❓ Elterngeld in Hessen: Folgen der langen Wartezeiten auf Auszahlung und Potential der Digitalisierung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen langer Wartezeiten auf die Auszahlung von Elterngeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten bei der Auszahlung von Elterngeld in Hessen und die Möglichkeiten der Digitalisierung zur Verbesserung des Prozesses. Es wird untersucht, wie die...
❓ Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen
Anfrage zur Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in NRW.
In der Anfrage wird die Nutzung von Dienstfahrzeugen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird konkret nach den durchgeführten Fahrten sowie den damit verbundenen...
❓ Unfälle mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Unfälle mit nichtversicherten Fahrzeugen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit der steigenden Anzahl von Verkehrsunfällen in Nordrhein-Westfalen, bei denen ukrainische Fahrzeuge beteiligt sind. Diese Fahrzeuge sind häufig nic...
❓ Aktueller Stand des Bildungsprogramms JeKits in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Bildungsprogramms „JeKits“ in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Sachstand des Bildungsprogramms „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Bedeutung des Programms für die...
❓ Stand und Finanzierung kultureller Leuchtturmprojekte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Finanzierung geplanter kultureller Leuchtturmprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert den aktuellen Umsetzungsstand und die finanziellen Rahmenbedingungen für drei geplante kulturelle Leuchttürme in Nordrhein-Westfalen. Diese Projekt...
❓ Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert, ob die Landesregierung bestimmte Fraktionen des Landtags vorzeitig über die Pläne zum vorgezogenen Kohleausstieg informiert hat. Es wird hinterfragt,...
❓ Kosten und Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen Umweltministeriums in NRW
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen MULNV.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen und organisatorischen Folgen der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in zwei neu...
❓ Wegstreckenentschädigung für Landesbedienstete: Erhöhung der Kilometerpauschale aufgrund gestiegener Energiekosten
Die Anfrage thematisiert die Wegstreckenentschädigung für Landesbedienstete aufgrund gestiegener Kosten.
Die Anfrage befasst sich mit der Erhöhung der Kilometerpauschale für Dienstreisen von Landesbediensteten, die durch gestiegene Energiekosten belastet sind. Es wird hinterfragt, ob die aktuelle Pauscha...
❓ Erfassung und Analyse von Clanstrukturen syrischer, irakischer und algerischer Herkunft in NRW
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Analyse von Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) thematisiert die Erfassung von Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere von syrischen, irakischen und algerischen Herkunft. Die Anfrage zielt dara...
❓ Räuberische Erpressung auf Rastplatz bei Bergisch Gladbach
Die Anfrage behandelt einen Vorfall der räuberischen Erpressung auf einem Rastplatz in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Mann auf einem Rastplatz um Hilfe bat, um dann das Opfer mit einer Waffe zur Herausgabe von Geld zu zwingen. Die Landesregierung wird um Inform...
❓ Zunahme von Unfällen mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Unfällen mit nichtversicherten ukrainischen Fahrzeugen in Deutschland.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Verkehrsunfällen in Nordrhein-Westfalen, bei denen ukrainische Fahrzeuge beteiligt sind. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass viele dieser Fahrzeuge nicht...
❓ Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten und Auswirkungen gestiegener Treibstoffkosten
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 634 zur Wegstreckenentschädigung nach dem Landesreisekostengesetz. Es wird auf die gestiegenen Kosten für Treibstoff und der...
❓ Kosten der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Anfrage thematisiert die Kosten der Aufspaltung des ehemaligen MULNV in zwei neue Ministerien.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Aufspaltung des ehemaligen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- u...
❓ Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg und Fraktionen
Die Landesregierung wird gefragt, ob sie Fraktionen vorzeitig über den Kohleausstieg informiert hat.
In der Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der Landesregierung zum vorgezogenen Kohleausstieg hinterfragt. Es wird gefragt, ob einzelne Fraktionen vor anderen über die Pläne informiert wurden...
❓ Aktueller Stand des Bildungsprogramms JeKits in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Bildungsprogramms „JeKits“ in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bildungsprogramm „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“, das in Nordrhein-Westfalen implementiert ist. Es soll die kulturelle Bildung von Grundschulkindern...
❓ Kulturelle Leuchttürme in Nordrhein-Westfalen: Projekte zur Förderung der Kulturvielfalt
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu kulturellen Leuchttürmen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu geplanten kulturellen Leuchttürmen in Nordrhein-Westfalen. Es werden drei Projekte vorgestellt, die zur kulturellen Vi...
❓ Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Nutzung von Dienstwagen durch Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, welche Fahrten für dienstliche...
❓ Unklare Kostenregelung seitens des Sozialministeriums bei Kriegsverletzten
Die Anfrage thematisiert die unklare Kostenregelung des Sozialministeriums für Kriegsverletzte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unklaren Kostenregelung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration für Kriegsverletzte aus der Ukraine. Der Fragesteller fordert Klarheit über die...
❓ Ausfall der RB75 zwischen Wiesbaden und Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Ausfall der RB75 zwischen Wiesbaden und Darmstadt und die Auswirkungen auf den ÖPNV.
Die Kleine Anfrage thematisiert den mehrwöchigen Ausfall der RB75 aufgrund einer Güterzugentgleisung und die damit verbundenen Probleme im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es wird auf die Unzul...
❓ Fortschritt des Netzausbaus im Landkreis Limburg-Weilburg
Fortschritte beim Netzausbau im Landkreis Limburg-Weilburg werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Fortschritte beim Netzausbau im Landkreis Limburg-Weilburg, insbesondere im Hinblick auf die Breitbandversorgung und den Mobilfunkausbau. Es werden aktuelle Zahlen zur Verfü...
❓ Rentkammerarchive Büdingen – Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die rechtliche Einordnung der Rentkammerarchive Büdingen und deren Zugehörigkeit.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die rechtliche Einordnung der Rentkammerarchive in Büdingen, die von der Landesregierung als privates Familienerbe betrachtet werden. Es wird hinterfragt...
❓ Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW 2022 bis 2026
Die Anfrage behandelt die Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
In der Anfrage wird der Instandhaltungsbedarf des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW) für die Jahre 2022 bis 2026 thematisiert. Es werden die finanziellen Aufwendungen für Instandhaltungen so...
❓ Gültigkeit und Details der 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit und Details der 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
Die Anfrage von Dirk Wedel bezieht sich auf die sogenannte 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Es wird gefragt, inwieweit diese Regelung weiterhin gültig ist und welche spezifischen De...
❓ Umsetzung der Mietausgabenbudgetierung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die konkrete Umsetzung der Mietausgabenbudgetierung durch die Landesregierung.
Die Anfrage von Dirk Wedel (FDP) beschäftigt sich mit der Mietausgabenbudgetierung, die seit einem Beschluss der Landesregierung im Jahr 2018 eingeführt wurde. Es wird nach den spezifischen Budgets de...
❓ Empfehlungen zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche in NRW
Die Anfrage thematisiert die Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage befasst sich mit den Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche, die mit ihrer Geschlechtsidentität hadern. Es wird hinterfra...
❓ Verzögerte Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Auszahlung der Anwärterbezüge für Lehramtsanwärter.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Problematik der verzögerten Auszahlung von Anwärterbezügen an Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wi...
❓ Unterrichtsausfall und Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium Köln
Die Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall und Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Unterrichtsausfall und dem Sanierungsbedarf am Heinrich-Mann-Gymnasium in Köln. Die Fragesteller weisen auf die negativen Auswirkungen der unzureichenden Schul-...
❓ Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung und Reaktionen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage thematisiert den Verzicht auf Weihnachtsbeleuchtung und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Forderungen der Deutschen Umwelthilfe, die Weihnachtsbeleuchtung aufgrund der Energie- und Klimakrise zu reduzieren. Die Fragesteller möchten wissen, welche...
❓ Erhöhung der Grundsteuer A und Auswirkungen auf Landwirte in Nordrhein-Westfalen ab 2025
Die Abgeordneten fragen nach der Erhöhung der Grundsteuer A und deren Auswirkungen auf Landwirte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehenden Änderungen der Grundsteuer A für die Land- und Forstwirtschaft ab 2025 und die möglichen finanziellen Belastungen für Landwirte und Waldbauern in Nor...
❓ Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von René Schneider thematisiert die Umsetzung der Aufforderung des Bundestages zur Einrichtung von Schlichtungsstellen für den Salzbergbau in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, w...
❓ Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Rol...
❓ Instandhaltungsplanung und Finanzierungsstrategie des BLB NRW 2022 bis 2026
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Instandhaltungsplanung des BLB NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Wedel zur finanziellen Planung der Instandhaltungsaufwendungen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW...
❓ Weihnachtsbeleuchtung und Energiesparmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung wird zur Weihnachtsbeleuchtung und Energiesparmaßnahmen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Forderung der Deutschen Umwelthilfe, auf Weihnachtsbeleuchtung zu verzichten, um Energie zu sparen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Strombedarf...
❓ Antwort der Landesregierung zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Wedel zur 60-40-Regel des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW. Es wird erläutert, dass die Regel weiter...
❓ Verzögerungen bei der Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter in NRW
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Auszahlung der Anwärterbezüge für Lehramtsanwärter.
In der Anfrage wird die Problematik der verspäteten Auszahlung von Anwärterbezügen für Lehramtsanwärter thematisiert. Diese Verzögerungen können insbesondere in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten...
❓ Schlichtungsstellen im Salzbergbau und die Haltung der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schlichtung im Salzbergbau.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Haltung bezüglich der Einrichtung von Schlichtungsstellen im Salzbergbau befragt. Es wird auf die Aufforderung des Bundestages verwiesen, Schlichtungss...
❓ Anhebung der Grundsteuer A und Auswirkungen auf Landwirte in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die potenzielle Anhebung der Grundsteuer A und deren Auswirkungen auf Landwirte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der möglichen Anhebung der Grundsteuer A in den Kommunen Nordrhein-Westfalens und den damit verbundenen finanziellen Belastungen für Landwirte und Waldbauern. Die F...
❓ Wie funktioniert die Mietausgabenbudgetierung konkret?
Die Anfrage behandelt die konkrete Funktionsweise der Mietausgabenbudgetierung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel (FDP) zielt darauf ab, die Details zur Mietausgabenbudgetierung zu klären, die von der Landesregierung eingeführt wurde, um die Planungssicherheit für Bauprojekte zu...
❓ Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Kürzungen im Katastrophenschutz auf Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kürzungen im Etat des Bundesministeriums des Innern und deren Auswirkungen auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Rolle des Bundes...
❓ Empfehlungen zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Empfehlungen des Bundesfamilienministeriums zur Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder und Jugendliche.
In der Kleinen Anfrage wird die Empfehlung des Bundesfamilienministeriums an Kinder und Jugendliche thematisiert, Pubertätsblocker einzunehmen, um ihre Entwicklung zu verzögern. Es wird nach den geför...
❓ Erfassung der Krankheitstage von Lehrkräften durch „Fehlzeit Lehrkraft in Schule“ (FLiS)
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Krankheitstagen von Lehrkräften in Hessen durch die IT-Anwendung FLiS.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung von Krankheitstagen von Lehrkräften in Hessen durch die IT-Anwendung FLiS. Diese Anwendung soll die Abwesenheitsgründe von Lehrkräften systematisch erfass...
❓ Cybersicherheit
Die Anfrage behandelt Fragen zur Cybersicherheit und zur Nutzung bestimmter Software durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Cybersicherheit in Hessen und die Nutzung von Software durch die Landesverwaltung. Es werden Bedenken hinsichtlich der Software von Protelion geäußert, die mögliche...
❓ Durchführung und Organisation von Verkehrsschauen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Verkehrsschauen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Erkenntnisse die Landesregierung über die Durchführung von Verkehrsschauen in Niedersachsen hat. Die Fragesteller interessieren sich insbesondere für die Regelun...