Suche
❓ Dokument 20/10442
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Hessen und deren Entwicklungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Clan-Kriminalität in Hessen thematisiert, insbesondere die Entwicklungen seit 2019. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Clan-Familien, deren Mitglie...
❓ Dokument 20/10443
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung der Innenräume von Kreisverkehren in Hessen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Vorgaben und die Sicherheit hingewiesen, sowie auf Vorschläge der Bürge...
❓ Dokument 20/10444
Die Anfrage behandelt die kommunale Zusammenarbeit von Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern kommunale Behörden in Hessen zusammenarbeiten, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Erfa...
❓ Dokument 20/10445
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Herausforderungen der Arbeit in Intensivklassen.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer (SPD) thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Situation in hessischen Intensivklassen, insbesondere im Kontext der Integration ukrainischer Fl...
❓ Dokument 20/10448
Die Anfrage behandelt die Investitionsprogramme zur Förderung der Kinderbetreuung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Förderprogramme für den Ausbau der Kinderbetreuung in Hessen zur Verfügung stehen und wie diese Mittel abgerufen werden können. Es wird auf die aktuel...
❓ Dokument 20/10449
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Grundsteuererklärung und die Herausforderungen für Steuerpflichtige.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die viele Grundeigentümer bei der elektronischen A...
❓ Dokument 20/10450
Die Anfrage behandelt die Situation der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der MINT-Studienfächer an hessischen Universitäten. Sie untersucht die Anzahl der Studienanfänger, Absolventen und die Gründe fü...
❓ Dokument 20/10451
Unbesetzte Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Auswirkungen.
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen im Schwalm-Eder-Kreis und die Gründe für diese Vakanz. Der Kultusminister gibt Auskunft über die aktuelle Situation und die Herausforderungen b...
❓ Dokument 20/10452
Die Anfrage behandelt die ethischen Aspekte und Genehmigungen von Tierversuchen in der Affenhirnforschung.
In der Anfrage wird die ethische Vertretbarkeit von Tierversuchen in der Affenhirnforschung thematisiert. Es wird auf die EU-Tierversuchsrichtlinie verwiesen und die aktuellen Genehmigungen sowie die...
❓ Dokument 20/10453
Die Anfrage behandelt das Leid von Affen in der Hirnforschung und die Haltung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Tierversuche an Affen in der Hirnforschung behandelt. Die Fragestellerin thematisiert das schwere Leid, das Affen in diesen Versuchen erfahren, und fordert...
❓ Dokument 20/10454
Die Anfrage behandelt die freie Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der freien Wahl von Praktikumsbetrieben an Gymnasien in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, möchte klären, ob es Einschränkunge...
❓ Dokument 20/10455
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen. Die Kommission wurde 2020 ins...
❓ Dokument 20/10457
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund steigender Energiepreise bewältigen müssen. Es werden bereits umgesetzte und geplante Energieeinsparmaßnahmen...
❓ Dokument 20/10458
Die Anfrage behandelt Energieeinsparmaßnahmen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen aufgrund gestiegener Energiekosten bewältigen müssen. Es wird nach den bereits umgesetzten und geplanten Energieeinspar...
❓ Dokument 20/10459
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen ins Ausland.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen in die Jahre 2017 bis 2021 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Personen in diesem Zeitraum ausgewandert sind und welc...
❓ Dokument 20/10460
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Unternehmen, insbesondere BioNTech, und deren Auswirkungen auf Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Abwanderung des Unternehmens BioNTech von Deutschland nach Großbritannien thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie viele Arbeitsplätze in Hessen betroff...
❓ Dokument 20/10461
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Sachverständigengutachten durch die Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Vergabe von Sachverständigengutachten durch den Oberstaatsanwalt B. thematisiert. Es wird untersucht, welche internen Regelungen für die Vergabe solcher G...
❓ Dokument 20/10462
Untersuchung der Korruptionsprävention und interner Abläufe in der Justiz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die internen Abläufe und die Korruptionsprävention in der hessischen Justiz, insbesondere im Zusammenhang mit dem Oberstaatsanwalt B. und den Er...
❓ Dokument 20/10463
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, fordert ko...
❓ Dokument 20/10464
Die Landesregierung wird zu ihren Vorstellungen zur Zuwanderung und Rückführung befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Vorstellungen bezüglich Zuwanderung und Rückführung befragt. Der Fragesteller thematisiert die steigenden Asylanträge und die...
❔ Dokument 20/10465
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung der Medikamenten- und Opioidabhängigkeit in Hessen.
Die Große Anfrage der AfD-Abgeordneten thematisiert die steigende Opioidabhängigkeit und den Konsum von verschreibungspflichtigen Medikamenten in Hessen. Es werden detaillierte Fragen zur Verschreibun...
❓ Dokument 20/10470
Die Anfrage behandelt die Kosten und Integration von Migranten im hessischen Schulsystem.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Integration von Migranten und Asylzuwanderern im hessischen Schulsystem seit 2015. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die A...
❓ Stellenabbau bei Ford und die Folgen für die hessischen Automobilzulieferer
Die Anfrage behandelt den Stellenabbau bei Ford und dessen Auswirkungen auf hessische Automobilzulieferer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der massive Stellenabbau bei Ford in Deutschland thematisiert und die Auswirkungen auf die hessischen Automobilzulieferer erörtert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/10472
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App „nora“ und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App „nora“ thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, wie oft die Ap...
❓ Dokument 20/10473
Die Anfrage behandelt den Missbrauch der Notruf-App 'nora' und Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlalarmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Missbrauch der Notruf-App 'nora' thematisiert, insbesondere ein Vorfall in Frankfurt, der zu einem Großeinsatz der Polizei führte. Es wird untersucht, welche technis...
❓ Dokument 20/10474
Die Anfrage behandelt die Nichtversetzung und Wiederholerquote von Schülern in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Nichtversetzung und der Wiederholerquote von Schülerinnen und Schülern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ve...
❓ Dokument 20/10481
Die Anfrage behandelt wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen zur Universitätsbibliothek Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwendung des Sondervermögens für wohnungspolitische Maßnahmen in Frankfurt am Main thematisiert. Es wird nach dem Erwerb von Grundstücken durch den Liegenschaftsfonds...
❓ Dokument 20/10491
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Entwicklungen der Live-In-Pflege in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Live-In-Pflege in Hessen thematisiert, insbesondere die verschiedenen Beschäftigungsmodelle und deren rechtliche Rahmenbedingungen. Die Anfrage zielt darauf ab, die Tra...
❓ Dokument 20/10492
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung der Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ortsumgehung Brechen-Niederbrechen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Planungsstand und...
❓ Dokument 20/10493
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport in der Wetterau.
In diesem Dokument wird die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Sport im Wetteraukreis thematisiert. Es werden Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung inklusiver Sportpro...
❓ Dokument 20/10494
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der Landesverwaltung seit 2021 und die Fortschritte in der Papiervermeidung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Papierverbrauch der Landesverwaltung seit 2021 untersucht. Der Fragesteller, Oliver Stirböck von den Freien Demokraten, hebt die Bedeutung eines geringen Papierverbr...
❓ Dokument 20/10495
Die Kleine Anfrage behandelt die Bereitstellung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 für Kommunen.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung des Videokonferenzsystems HessenConnect 2.0 in der hessischen Landesverwaltung und der Möglichkeit, dieses System auch den Kommunen zur Verfügung zu stellen...
❓ Dokument 20/10497
Die Anfrage behandelt die Unterbringungskapazitäten für asylsuchende Personen im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem 'Brandbrief' des Landrats des Main-Taunus-Kreises, der um einen Aufnahmestopp für asylsuchende Personen bittet. Die Fragesteller fragen die Landesregierung na...
❓ Dokument 20/10499
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering von Windenergieanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung für das Repowering von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen zu den Auswirkungen des neuen Windenergiefläche...
❓ Dokument 20/10500
Die Anfrage behandelt Lärmsanierungsverfahren an der B 27 in Haunetal-Neukirchen.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen (SPD) thematisiert die Lärmsanierungsverfahren an der Bundesstraße 27 in Haunetal-Neukirchen. Es werden zwei Sanierungsvarianten diskutiert: der Einbau einer lär...
❓ Dokument 20/10501
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Hessen durch interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben effizienter arbeiten können. Es werden verschiedene Aspekte der rechtlichen Rahmenbedingun...
❓ Dokument 20/10502
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen thematisiert. Die Landesregierung plant eine schrittweise Anhebung der Eingangsbesoldung vo...
❓ Dokument 20/10503
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Auswirkungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Erfahrungen des Distanzunterrichts während der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen Schülerinnen und Schüler vom Pr...
❓ Dokument 20/10504
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Grundsteuerwertbescheide in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der erlassenen Bescheide und den Einsprüchen,...
❓ Dokument 20/10505
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 105d AufenthG zur ärztlichen Versorgung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 105d des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) thematisiert, der die ärztliche Versorgung von geflüchteten Menschen in Aufnahmeeinrichtungen regeln soll. De...
❓ Dokument 20/10520
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Fotografen, Visagisten und Frisöre in den hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten seit 2014 für die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören in den hessischen Ministerien angefallen sind. Die Fragesteller bezie...
❓ Dokument 20/10521
Die Anfrage behandelt die Folgen der steigenden Energiepreise und Inflation für hessische Hochschulen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die steigenden Energiepreise und die Inflation die hessischen Hochschulen beeinflussen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Kostensenku...
❓ Dokument 20/10522
Die Anfrage behandelt die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten in Hessen durch die Initiative 'Sichere Häfen'.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Geflüchtetenaufnahme in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bereitschaft weiterer Landkreise und Kommunen, zusätzliche Geflüc...
❓ Dokument 20/10523
Die Kleine Anfrage behandelt die Meldestelle 'HessenGegenHetze' und deren Arbeitsweise.
Die Anfrage thematisiert die Meldestelle 'HessenGegenHetze', die Bürgern ermöglicht, extremistische Äußerungen im Internet zu melden. Die Landesregierung informiert über die Anzahl der eingegangenen M...
❓ Dokument 20/10524
Die Anfrage behandelt Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten unter Jugendlichen und Kindern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, stellt mehrere Fragen zu den ermittelten Fäl...
❓ Dokument 20/10525
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer und Stephan Grüger thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf neue gesetzliche Vorgaben und deren Auswirk...
❓ Dokument 20/10526
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schülerzahlen...
❓ Dokument 20/10527
Die Anfrage behandelt Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fallzahlen von Drogendelikten an Schulen sowie den Maßnahmen der Landesr...
❓ Dokument 20/10528
Die Anfrage behandelt die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der steigenden Erkrankungen von Kindern am RS-Virus. Die...
❓ Dokument 20/10529
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Einhaltung der bundesweiten Mindestpersonalvorgaben eingegangen und die L...