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❓ Dokument 20/10609
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt thematisiert. Es wird auf bestehende Radwege und die Notwendigkeit von Alternativrouten hingewiesen.
❓ Dokument 20/10610
Kleine Anfrage zu einem Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten, die beim traditionellen Sturm auf das Kasseler Rathaus am 18. Februar 2023 auftraten. Der Fragesteller möchte wissen, auf welch...
❓ Dokument 20/10611
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt thematisiert. Es wird nach der rechtlichen Grundlage, den präsentierten Militärgeräten und der Anzahl der ei...
❓ Dokument 20/10612
Die Anfrage behandelt die Erstattung von Lohnfortzahlungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erstattung von Lohnfortzahlungen für Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge eingegangen un...
❓ Dokument 20/10613
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Förderbescheiden durch eine Landtagsabgeordnete der CDU.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übergabe von Förderbescheiden durch die CDU-Abgeordnete Ines Claus thematisiert. Es wird hinterfragt, ob dies im Einklang mit den Zuständigkeiten der Abgeordneten st...
❓ Dokument 20/10614
Kleine Anfrage zur temporären Aufnahme und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei.
Die Anfrage befasst sich mit der temporären Aufnahme von Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei und den damit verbundenen Visaerleichterungen, die von der Bundesregierung beschlossen wurden.
❓ Dokument 20/10615
Kleine Anfrage zu Aufnahme- und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit von Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien. Es wird auf die temporäre Aufnahme von betroffenen Pe...
❓ Dokument 20/10616
Die Kleine Anfrage behandelt die Implementierung eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Rechtswissenschaften.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines integrierten Bachelor-Abschlusses für Studierende der Rechtswissenschaften in Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Haltung des Ministeriums für Wisse...
❓ Dokument 20/10617
Die Anfrage behandelt das Thema Mobbing in der hessischen Polizei und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Mobbing innerhalb der hessischen Polizei behandelt. Der Abgeordnete Torsten Felstehausen fragt nach der Definition von Mobbing, der Anzahl der Fälle in den let...
❓ Dokument 20/10618
Die Kleine Anfrage behandelt die Heizkosten Härtefallhilfen für 2022 in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Härtefallhilfen für Heizkosten in Hessen, die im Rahmen der Energiepreisbremsen eingeführt werden. Es werden Fragen zur Verwaltungsvereinbarung, den finanziellen Mitte...
❓ Dokument 20/10619
Die Anfrage behandelt die Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel in 'Hessen Kassel Heritage – Museen, Schlösser, Parks'. Die Fragesteller hinterfragen die Gründe und d...
❓ Dokument 20/10620
Die Anfrage behandelt den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den steigenden Bedarf an Wohnraum und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sch...
❓ Dokument 20/10621
Die Anfrage behandelt den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den Bedarf an Wohnungen bis 2040 und die Maßnahmen der Landesregierung zur Scha...
❓ Dokument 20/10622
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Pflegebedürftige. Die Fragesteller beziehen sich auf eine...
❓ Dokument 20/10623
Die Anfrage behandelt Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst verhängt wurden. Der Fragesteller bezieht sich auf Berichte über eine Vielzahl vo...
❓ Dokument 20/10624
Die Anfrage behandelt rassistische Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022. Es wird untersucht, wie viele dieser Taten politisch motiviert waren und welche Maßnahmen di...
❓ Dokument 20/10625
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, erkundigt sich nach den erteilten Bescheiden und der Bearbeitung d...
❓ Dokument 20/10626
Die Anfrage behandelt die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen zur Flüchtlingsaufnahme.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen thematisiert. Der Kreis möchte den Verteilungsschlüssel für Geflüchtete überprüfen lassen und fordert ei...
❓ Dokument 20/10627
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die psychische Belastung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Suizide und Selbstverletzungen. Es w...
❓ Dokument 20/10628
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der Kosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Versorgung. Die Fragestellerin möcht...
❓ Dokument 20/10629
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden in Hessen und die Finanzierung der damit verbundenen Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Betreuung. Die Abgeordnete Saadet Sö...
❓ Dokument 20/10630
Die Anfrage behandelt die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für Wi-Fi und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für zukünftige WLAN-Standards wie Wi-Fi 7. Die Fragesteller fordern eine Positionierung der Landesregierung zu den aktuellen Di...
❓ Dokument 20/10631
Die Anfrage behandelt die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms 'Starke Heimat Hessen' für das Jahr 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage für das Jahr 2022 untersucht. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die finanziellen Auswirkungen auf d...
❓ Dokument 20/10632
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS in der Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS, das eine einheitliche Steuer-IT für Bund und Länder gewährleisten soll. Die Anfrage beleuch...
❓ Dokument 20/10633
Die Anfrage thematisiert die Situation von Careleavern in Hessen und deren Unterstützung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Careleavern in Hessen untersucht, insbesondere ihre Unterstützung nach dem Erreichen der Volljährigkeit. Die Fragesteller erbitten Informationen über d...
❓ Dokument 20/10634
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Forderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023. Es wird die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen des Gipfels...
❓ Dokument 20/10635
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Situation der Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023 und die Herausforderungen, die sich für Hessen aus der Zuwanderung ergeben. Insbesond...
❓ Dokument 20/10636
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Herausforderungen der Zuwanderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels vom 16. Februar 2023. Es wird auf die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen eingegan...
❓ Dokument 20/10637
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm 'MitSprache – Deutsch4U' und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert das Landesprogramm 'MitSprache – Deutsch4U', das seit 2018 besteht und niedrigschwellige Sprachfördermaßnahmen für Migranten in Hessen anbietet. Es we...
❓ Dokument 20/10641
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von geflüchteten ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Hessen, insbesondere deren Beschulung und Integration ins Schulsystem. Es wird auf die Herausfor...
❓ Dokument 20/10642
Die Anfrage behandelt die Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Keulung von Vögeln in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg thematisiert, die aufgrund eines Ausbruchs der Geflügelpest notwendig wurde. Die Anfrage...
❓ Dokument 20/10645
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldestellen für Diskriminierung in Hessen und deren Funktionsweise.
Die Anfrage befasst sich mit den verschiedenen Meldestellen für Diskriminierung in Hessen, die von der Landesregierung eingerichtet wurden. Es wird untersucht, welche Arten von Diskriminierung gemelde...
❓ Dokument 20/10646
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Meldestellen für Diskriminierung und deren staatliche Förderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung und Förderung von Meldestellen für Diskriminierung thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die rechtlichen und gesellschaftlichen Implikationen solch...
❓ Dokument 20/10648
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter und die Position der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter in Hessen, insbesondere im Kontext der hohen Inflation. Es wird untersucht, wie viele Mietverhäl...
❓ Dokument 20/10649
Die Anfrage behandelt den Schallschutz an Bildungseinrichtungen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schallschutz an Bildungseinrichtungen, die im Lärmschutzbereich des Frankfurter Flughafens liegen. Insbesondere wird erfragt, wie viele Schulen und Kindergärten in...
❓ Dokument 20/10650
Die Anfrage thematisiert den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen von Fluglärm auf die Leseentwicklung von Grundschülerinnen und -schülern im Rhein-Main-Gebiet und den Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes...
❓ Dokument 20/10651
Die Anfrage behandelt die Bundesgelder zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Bundesgeldern zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen thematisiert. Die Anfrage umfasst die Entwicklung der Geburtshilfen in den letzten Jahren sowie...
❓ Dokument 20/10652
Die Anfrage thematisiert die Fehlzeiten bei der hessischen Polizei im Jahr 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fehlzeitenquote der hessischen Polizei für das Jahr 2022 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen und der Entwicklung der Fehlzeiten in verschiedenen Po...
❓ Dokument 20/10653
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen für 2022 und 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalentwicklung im Polizeivollzugsdienst in Hessen thematisiert. Es werden die Anzahl der Einstellungen, Bewerbungen und die Erfüllung der Einstellungsvoraussetz...
❓ Dokument 20/10654
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Überstunden und wie hoch das Kontingent der Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei sind. Die Abgeordneten fragen nach aktuellen Zahlen und der Han...
❓ Dokument 20/10655
Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und deren Marktüberwachung in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und die Marktüberwachung in Hessen. Die Fragestellerin, Wiebke Knell von den Freien Demokraten, bezieht sich auf eine wissen...
❓ Dokument 20/10656
Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und deren gesundheitliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln und die gesundheitlichen Risiken, die mit deren Konsum verbunden sind. Die Hessische Landesregierung wird zu ihrer...
❓ Dokument 20/10663
Die Anfrage behandelt die Privilegierung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Privilegierung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen in Hessen, insbesondere entlang von Autobahnen und Schienenwegen. Es wird erörtert, wie viele Flächen für sol...
❓ Dokument 20/10664
Die Anfrage behandelt Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung auf die Kosten der Beihilfe im Gesundheitswesen, insbesondere durch Selbstzuweisungen von Pati...
❓ Dokument 20/10665
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der dringend benötigten Sanierungsarbeiten am Limburger Dom thematisiert. Der Dom hat sowohl religiöse als auch kulturelle Bedeutung für die Region Hesse...
❓ Dokument 20/10666
Die Anfrage behandelt die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Mietpreise in Hessen zwischen 2014 und 2022 untersucht. Der Fragesteller, Jan Schalauske von der Partei Die Linke, hinterfragt die Aussagen der Lande...
❓ Dokument 20/10667
Die Anfrage behandelt die Mietspiegel in hessischen Kommunen und deren gesetzliche Vorgaben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Mietspiegel in hessischen Städten untersucht. Es wird erörtert, welche Kommunen einen einfachen oder qualifizierten Mietspiegel haben und welche gesetz...
❓ Dokument 20/10668
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit auf der L 3077 zwischen Bracht und Rosenthal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 3077 zwischen den Ortschaften Bracht und Rosenthal. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Verkehr...
❓ Dokument 20/10669
Die Anfrage thematisiert den Ärztemangel in Hessen und die dazugehörigen Daten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ärztemangel in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Absolventen der Humanmedizin und deren berufliche Situation. Es wird auf verschiedene Ursachen des Mang...
❓ Dokument 20/10670
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die finanzielle Beteiligung des Landes Hessen.
In dieser Anfrage wird der Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt thematisiert, der als Ersatz für eine marode Doppelanlage geplant ist. Die hohen Baukosten und die Forderung nach finanzieller Unt...