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📄 Mögliche Unterstützung der Landesregierung für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage thematisiert die mögliche Unterstützung der Landesregierung zur Sicherstellung des Busverkehrs im Landkreis Hildburghausen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen angesprochen. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen Busunternehmen könnte der Busverk...
❓ Übung der Tunnelbasiseinheiten im Sandbergtunnel und Defizite in der Alarmierung
Die Abgeordneten fragen nach Defiziten bei einer Übung im Sandbergtunnel und der geplanten Leitstellenreform.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird auf eine Übung im Sandbergtunnel eingegangen, die Defizite in der Alarmierung aufzeigte. Die Abgeordneten Bühl und Urbach von der CDU stellen Fragen zur Verbesseru...
📄 Aktuelle Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes des Kohletrübebeckens bei Meuselwitz
Dringlichkeitsanfrage zur aktuellen Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes in Meuselwitz.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit einem Brand im Kohletrübebecken bei Meuselwitz, der seit dem 27. Juni 2026 besteht. Während der oberirdische Brand gelöscht wurde, gibt es weiterhin Probleme...
❓ Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt mit einem Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag verletzt?
Untersuchung der Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt.
Das Dokument behandelt die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt, der in einem Video Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags als 'Nazis' bezeichnete und zu Protesten aufrief. Es wird un...
❓ Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal des Jahres 2026
Die Anfrage betrifft die Abrufung von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Abrufung von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen im Rahmen des Thüringer Kommunalen Investitionsprogramms. Es werden Informationen zu den beantragten Krediten...
❓ Bewilligung von Bedarfszuweisungen zum Stand 30. Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Gemeinden in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Thüringer Gemeinden und Landkreise. Es werden Fragen zur Höhe der Zuweisungen, deren Verwendung und die...
❓ Zuweisung und tatsächliche Verwendung der 352 Poolstellen
Die Kleine Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von 352 Poolstellen im Thüringer Landtag.
In dieser Anfrage wird die Zuweisung und tatsächliche Verwendung von 352 Poolstellen im Thüringer Landtag thematisiert. Es wird erläutert, wie die Bedarfe der Ressorts ermittelt und die Zuweisung der...
❓ Kontrolle, Transparenz, Ausschreibung und Besetzung beim Stellenpool
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Transparenz bei der Besetzung von Stellen aus dem Stellenpool.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise zur Besetzung von Stellen aus dem Stellenpool hinterfragt. Es wird auf die Notwendigkeit von Transparenz und Kontrolle bei der Zuweisung und Besetzung...
❓ Pläne zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung des Thüringer Landesamts für Finanzen in Gera im Jahr 2026
Das Finanzministerium prüft die Auslagerung der Beihilfebearbeitung an einen externen Dienstleister.
Das Dokument behandelt die Überlegungen des Thüringer Finanzministeriums zur Auslagerung der Beihilfebearbeitung an einen externen Dienstleister. Es wird auf die aktuellen Herausforderungen und die la...
❓ Delegationsreise von Vertretern der Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026
Delegationsreise der Thüringer Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026 in Italien.
Das Dokument behandelt die Delegationsreise von Vertretern der Thüringer Landesregierung zu den Olympischen Winterspielen 2026 in Italien. Es werden die Kosten der Reise sowie die Anzahl der teilnehme...
❓ Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil I
Anfrage zu wiederkehrendem Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen.
Die Anfrage befasst sich mit Berichten über Chlorgeruch und -geschmack im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen. Es werden Informationen zu den Ursachen, Messwerten und Verbraucherinformationen angefr...
❓ Aktuelle Situation und Zukunftsperspektiven für Biogas-Anlagen in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Situation und Perspektiven von Biogas-Anlagen in Thüringen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation und den Zukunftsperspektiven von Biogas-Anlagen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der Biogas-Nutzung und der politischen Init...
❓ Wiederkehrender Chlorgeruch im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen – Ursachen, Messwerte und Verbraucherinformation – Teil II
Anfrage zur wiederkehrenden Chlorung im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen.
Das Dokument behandelt die wiederkehrenden Berichte über Chlorgeruch und -geschmack im Trinkwasser im Raum Bad Frankenhausen. Es stellt Fragen zur Informationspolitik der Landesregierung und zu den Ur...
📄 Einsatz von NATO-Draht im Bereich des Polizeieinsatzes der Messe in Erfurt beim AfD-Bundesparteitag
Dringlichkeitsanfrage zum Einsatz von NATO-Draht beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Schubert zur Verwendung von NATO-Draht während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird untersucht, welche Sicherheitsmaßnahmen er...
📄 Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen
Dringlichkeitsanfrage zur Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen.
Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich zur Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Studierendenwerk Thüringen, die zum 31. Dezember 2025 abgelaufen ist.
📄 Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen
Anfrage zur Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Entwicklung der Zahl einsatzfähiger Lehrkräfte im Thüringer Schulschwimmen und die damit verbundenen Fortbildungsangebote zur Rettungsfähigkeit.
❓ Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil I
Die Anfrage behandelt den rechtlichen Rahmen und Schutzmechanismen bei Remonstrationen im Landesdienst.
Das Dokument befasst sich mit der rechtlichen Situation von Beamtinnen und Beamten in Thüringen bezüglich Remonstrationen und dem Schutz vor politischen Nachteilen im Landesdienst. Es wird untersucht,...
❓ Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil II
Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei sowie die Vorbereitung zur Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes. Es wer...
❓ Rechtssicherheit bei Remonstrationen, Hinweisgeberschutz und Schutz vor politisch motivierten Nachteilen im Landesdienst – Teil II
Die Anfrage behandelt rechtliche Bedenken und Schutzmechanismen für Beamte im Landesdienst.
Das Dokument befasst sich mit der rechtlichen Situation von Beamten in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf Remonstrationen und den Schutz vor politischen Nachteilen im Landesdienst. Es werden die...
❓ Beanstandungsverfahren zum Beschluss des Stadtrats Jena zu Auskunft und Akteneinsicht
Das Dokument behandelt ein Beanstandungsverfahren zum Beschluss des Stadtrats Jena bezüglich Auskunft und Akteneinsicht.
Das Dokument befasst sich mit einem Beanstandungsverfahren im Zusammenhang mit einem Beschluss des Stadtrats Jena vom 29. Juni 2023. Es wird nach dem Stand des Verfahrens und der Entscheidung der zust...
❓ Einordnung des Farbanschlags auf ein Hotel am Juri-Gagarin-Ring in Erfurt in der Nacht zum 30. Juni 2026 als Politisch motivierte Kriminalität
Einordnung eines Farbanschlags auf ein Hotel in Erfurt als politisch motivierte Kriminalität.
Das Dokument behandelt einen Farbanschlag auf ein Hotel in Erfurt, der in der Nacht zum 30. Juni 2026 stattfand. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund im Zusammenhang mit einem bevorstehe...
❓ Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen
Die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen wird behandelt.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) in Thüringen. Ziel ist es, die Vernetzung staatlicher Register zu verbessern, um den Austausch von Bürgerdaten z...
❓ KI-gestützte elektronische Aktenführung, Genehmigungsverfahren und Ermessensausübung in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von KI in der elektronischen Aktenführung und Verwaltung.
In der Anfrage wird der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Thüringer Landesverwaltung thematisiert. Es wird nach bestehenden Pilotprojekten, Konzepten und der Beteiligung verschiedener Be...
❓ Datenschutz, Informationssicherheit und Geheimschutz beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz (KI) in der Staatskanzlei und der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von generativer Künstlicher Intelligenz in der Thüringer Landesverwaltung.
In der Anfrage wird untersucht, welche Vorgaben und Regelungen für den Einsatz von generativer Künstlicher Intelligenz in der Thüringer Staatskanzlei und der Landesverwaltung gelten. Es werden spezifi...
❓ Umgang der Staatskanzlei mit der Depublikation und Archiv-Sperrung eines Gastbeitrags des Ministerpräsidenten zur Social-Media-Nutzung junger Menschen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Staatskanzlei mit der Depublikation eines Gastbeitrags des Ministerpräsidenten.
In dieser Anfrage wird der Umgang der Thüringer Staatskanzlei mit der Depublikation und Archiv-Sperrung eines Gastbeitrags des Ministerpräsidenten zur Social-Media-Nutzung junger Menschen untersucht.
❓ Anwendung einer (Muster-)Dienstanweisung zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz in der Staatskanzlei
Die Anfrage behandelt die Anwendung einer Muster-Dienstanweisung zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz in der Staatskanzlei.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung einer Muster-Dienstanweisung zur Anwendung generativer Künstlicher Intelligenz in der Thüringer Staatskanzlei. Es werden Fragen zur Einführung, Anwendung und...
❓ Quellen- und Zitatprüfung in Veröffentlichungen des Ministerpräsidenten
Die Kleine Anfrage thematisiert die Quellen- und Zitatprüfung in Veröffentlichungen des Ministerpräsidenten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Thüringer Staatskanzlei die Prüfung von Zitaten und Quellen in den Veröffentlichungen des Ministerpräsidenten durchführt. Es werden spezifische Verfa...
❓ Verantwortungskette bei Reden, Gastbeiträgen und öffentlichen Erklärungen des Ministerpräsidenten
Die Anfrage behandelt die Verantwortungskette bei Reden und Erklärungen des Ministerpräsidenten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verantwortungskette bei der Erstellung von Reden und öffentlichen Erklärungen des Ministerpräsidenten Thüringens untersucht. Es wird erfragt, welche Organisationsein...
❓ Nutzung generativer künstlicher Intelligenz bei Gedenk-, Erinnerungs- und Trauerreden des Ministerpräsidenten
Untersuchung des Einsatzes generativer KI bei Reden des Ministerpräsidenten Thüringens.
Das Dokument behandelt den Einsatz von generativer künstlicher Intelligenz bei Gedenk-, Erinnerungs- und Trauerreden des Ministerpräsidenten Thüringens. Es werden Fragen zur Vorbereitung und Prüfung d...
❓ Vorbereitung der Landesregierung auf Transparenzpflichten nach Artikel 50 der Europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung)
Vorbereitung der Landesregierung auf Transparenzpflichten der EU-KI-Verordnung.
Das Dokument behandelt die Vorbereitung der Thüringer Landesregierung auf die Transparenzpflichten, die mit der Europäischen Verordnung über Künstliche Intelligenz ab dem 2. August 2026 in Kraft trete...
❓ Einsatz generativer künstlicher Intelligenz bei Gastbeiträgen, Namensartikeln und Medienbeiträgen von Mitgliedern der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Einsatz generativer KI bei Veröffentlichungen von Mitgliedern der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Veröffentlichungen von Mitgliedern der Thüringer Landesregierung, die unter Einsatz generativer künstlicher Intelligenz erstellt wurden. Es wird erfragt, welche...
❓ Einsatz generativer künstlicher Intelligenz (KI) in der Staatskanzlei seit dem Amtsantritt des Ministerpräsidenten
Die Thüringer Staatskanzlei informiert über den Einsatz von KI-Systemen seit Amtsantritt des Ministerpräsidenten.
Das Dokument behandelt den Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz in der Thüringer Staatskanzlei seit dem Amtsantritt des Ministerpräsidenten. Es werden verschiedene KI-Systeme und deren Anwendun...
❓ „Reichsbürger“ in Thüringen (Abfrage August 2026)
Die Anfrage erfragt den aktuellen Stand zu Reichsbürgern in Thüringen und deren Aktivitäten.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Thüringen erfragt. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, darunter die Anzahl der Personen und Or...
❓ Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung
Die Thüringer Aufbaubank hat einen Antragsstopp für die Altlastenförderung verhängt.
Das Dokument thematisiert den Antragsstopp bei der Thüringer Altlastenförderung, der von der Thüringer Aufbaubank veranlasst wurde. Es werden Fragen zur Dauer des Stopp, den Gründen und den finanziell...
📄 Langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung
Dringlichkeitsanfrage zur langfristigen Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz.
Die Dringlichkeitsanfrage befasst sich mit der langfristigen Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz, angesichts sinkender Schülerzahlen und der Notwendigkeit einer Schulnetzplanung.
❓ Extrem rechte Musikveranstaltung am 9. Mai 2026 in Fretterode – Teil II
Untersuchung zu einer extrem rechten Musikveranstaltung in Fretterode am 9. Mai 2026.
Das Dokument behandelt eine nicht angemeldete extrem rechte Musikveranstaltung in Fretterode, bei der die Dortmunder Neonazi-Band 'Oidoxie' auftrat. Es werden Fragen zur Anzahl der Teilnehmer, Platzve...
❓ Extrem rechte Musikveranstaltung am 2. Mai 2026 in Greiz-Dölau – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auflösung eines extrem rechten Konzerts in Greiz-Dölau am 2. Mai 2026.
Das Dokument befasst sich mit einer extrem rechten Musikveranstaltung, die am 2. Mai 2026 in Greiz-Dölau stattfinden sollte. Die Polizei löste das Konzert aufgrund fehlender Anmeldungen auf und ergrif...
❓ Stand der Aussonderung und weiterer Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei – Teil I
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei.
Das Dokument thematisiert den Stand der Aussonderung und den Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei im Kontext der Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe. Es werden Fragen zur Inven...
❓ Stand der Aussonderung und weiterer Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei – Teil II
Die Anfrage behandelt den Umgang mit ausgemusterten Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei.
Das Dokument thematisiert den Stand der Aussonderung und den weiteren Umgang mit Maschinenpistolen MP5 der Thüringer Polizei. Es wird erläutert, dass die MP5 durch eine neue Mitteldistanzwaffe ersetzt...
❓ Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026
Bericht über Proteste und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Proteste und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es wird auf die Anzahl der Vorfälle und die Reaktionen der Landesregierung eing...
❓ Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt – Sachstand – Teil I
Bericht über den Stand der Ermittlungen zu Brandanschlägen auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt.
Das Dokument behandelt die Ermittlungen zu Brandanschlägen auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt-Gispersleben. Es werden Details zu den Vorfällen, den Ermittlungen und den bisherigen Erkenntnissen der Lan...
❓ Dauerbeflaggung öffentlicher Dienstgebäude in Thüringen – Bestandsaufnahme – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der dauerhaften Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude in Thüringen.
Die Anfrage untersucht die Umsetzung der Dritten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude. Es wird nach den tatsächlichen Maßnahmen, Kosten und Z...
❓ Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt – Sachstand – Teil II
Bericht über Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt und den aktuellen Ermittlungsstand.
Das Dokument behandelt die Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Erfurt, die in zwei Vorfällen im Jahr 2025 stattfanden. Es wird der aktuelle Stand der Ermittlungen und die Reaktionen der Landesre...
❓ Extrem rechte Musikveranstaltung am 2. Mai 2026 in Greiz-Dölau – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auflösung eines extrem rechten Konzerts in Thüringen und die dazugehörigen polizeilichen Maßnahmen.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage zur Auflösung eines extrem rechten Konzerts in Greiz-Dölau am 2. Mai 2026 behandelt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Veranstaltung, die...
❓ Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei und Vorbereitung der Umsetzung des § 104a des Thüringer Beamtengesetzes – Teil I
Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der namentlichen und numerischen Kennzeichnung in der Thüringer Polizei. Es geht um die gesetzlichen Regelungen, die seit 2017 bestehen, sowie um die Umsetzu...
❓ Bewerbungen, Auswahlverfahren, Zusagen und tatsächliche Einstellungen für den Polizeidienst – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Bewerbungen und Einstellungsverfahren für den Polizeidienst in Thüringen.
Die Drucksache 8/4115 befasst sich mit den Bewerbungen, dem Auswahlverfahren und den tatsächlichen Einstellungen für den Polizeidienst in Thüringen. Es werden die Einstellungszahlen für die Jahre 2025...
❓ Empfang der Thüringer Olympioniken am 30. März 2026 in Erfurt
Die Anfrage behandelt die Kosten und Organisation des Empfangs für Thüringer Olympioniken.
Das Dokument befasst sich mit dem Empfang der Thüringer Olympioniken nach den XXV. Olympischen Winterspielen. Es werden die Kosten der Veranstaltung sowie die Finanzierung und die eingeladenen Gäste t...
❓ Folgen des Brands auf der Saalfelder Höhe für die betroffenen Waldbesitzer
Die Anfrage behandelt die Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Folgen eines Waldbrands auf der Saalfelder Höhe für die betroffenen Waldbesitzer gefragt. Es wird insbesondere auf die Auszahlung von Entschädigungsleistungen e...
❓ Gesundheitsgefährdende Abfälle auf einem Feldweg zwischen Ringleben und Esperstedt – Herkunft, Verantwortlichkeit, Sanierung und Kosten
Anfrage zur Herkunft und Sanierung gesundheitsgefährdender Abfälle auf einem Feldweg.
Das Dokument behandelt die Problematik von gesundheitsgefährdenden Abfällen, die auf einem Feldweg zwischen Ringleben und Esperstedt im Kyffhäuserkreis abgelagert wurden. Es wird die Herkunft des Mate...
❓ Gesundheitsgefährdende Abfälle auf einem Feldweg zwischen Ringleben und Esperstedt – Schadstoffe, Umweltgefährdung und behördliches Handeln
Anfrage zu gesundheitsgefährdenden Abfällen auf einem Feldweg zwischen Ringleben und Esperstedt.
Die Anfrage befasst sich mit der Entsorgung von gesundheitsgefährdenden Abfällen auf einem Feldweg im Kyffhäuserkreis. Es werden Fragen zur Art der Materialien, den festgestellten Schadstoffen und dem...