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❓ Drucksache 19/1982
Aktueller Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf im Zuge der Bundesstraße 51.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf, die seit den 1960er-Jahren geplant wird. Es wird auf die bisherigen Fortschritte und die Einstufung der Maßnahme im Bundes...
❓ Drucksache 19/1984
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt, ob bereits eine Klärung zwischen den Finanzministerien der Lä...
❓ Drucksache 19/1992
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und die Auswirkungen des Deutschlandtickets.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Bedenken teilt, dass das Deutschlandticket im ländlichen Raum nicht die gewünschte Wirkung entfaltet und Investitionen in den Nah...
❓ Drucksache 19/1993
Die Anfrage behandelt Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Celler Ostumgehung.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Zuständigkeitsverschiebung für die weiteren Planungen der Bundesstraße 3, speziell der Celler Ostumgehung, thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fr...
❓ Drucksache 19/1998
Die Anfrage behandelt die Abwicklung von Fördergeldern aus dem Digitalpakt für Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) thematisiert die Abwicklung von Fördergeldern aus dem Digitalpakt für Schulen in Niedersachsen. Es wird gefragt, warum Schulen und Schulträger im Land För...
❓ Drucksache 19/2001
Die Anfrage behandelt die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen aufgrund fehlender Übertragungsnetze.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der fehlende Ausbau der Übertragungsnetze in Niedersachsen die Energiewende behindert, insbesondere durch die Abregelung von Biogasanlagen bei hohem Winde...
📝 Drucksache 19/1719
Die AfD fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei zur Bekämpfung neuer Bedrohungen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Ausrüstung der niedersächsischen Polizei zu verbessern, um auf neue Bedrohungen wie Terrorismus und organisierte Kriminalität besser reagieren zu können.
❓ Drucksache 19/1724
Anfrage zu den Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover.
Die Anfrage von Dr. Bernd Althusmann befasst sich mit den neuen Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sowie den spezifischen Varianten für den Landkreis Harburg. Es wird...
❓ Drucksache 19/1725
Anfrage zur Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach Anschlägen.
Die Anfrage thematisiert den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle. Es wird nach den ergriffenen Maßnahmen und deren Umsetzung gefragt.
❓ Drucksache 19/1726
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten ab dem Schuljahr 2023/24.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor (CDU) befasst sich mit der Schulgeldfreiheit für die Ausbildung zum pharmazeutisch-technischen Assistenten. Diese Maßnahme soll ab dem Schuljahr 2023/24 umgesetzt...
❓ Drucksache 19/1727
Die Anfrage behandelt die Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach der Anzahl unbesetzter...
❓ Drucksache 19/1728
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der EFRE-Richtlinie.
Die Anfrage thematisiert die neue KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der EFRE-Richtlinie für Beratungsangebote an kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen. Die Abgeordneten hinterfragen, ob diese Re...
❓ Drucksache 19/1730
Die Anfrage behandelt die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Migration, wie die Anzahl der Abwanderer und deren Bild...
❓ Drucksache 19/1731
Anfrage zur Sanierung von Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen befragt. Die Schäden stellen eine Gefahr für Verkehrsteilnehmer dar, insbesondere für Rad- und Mot...
❓ Drucksache 19/1732
Anfrage zur Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud und deren Feedback.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken (CDU) befasst sich mit der Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud, die seit März 2020 allen Schulen in Niedersachsen kostenlos zur Verfügung steh...
❓ Drucksache 19/1733
Die Anfrage thematisiert den Erhalt der Steuerfahndung in Niedersachsen und deren Herausforderungen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen Niedersachsen ergreift, um die Steuerfahndung funktionsfähig zu halten. Es wird auf die Erfolge der Steuerfahnder hingewiesen, aber auch auf die unzure...
❓ Drucksache 19/1735
Die Anfrage thematisiert die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) befasst sich mit dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Mittelbereitstellung, den Förderbedingungen und den...
❓ Drucksache 19/1736
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
In der Anfrage wird die Erzeugung von Insekten als alternative Proteinquelle für die Tier- und Humanernährung thematisiert. Es wird gefragt, unter welchen Bedingungen eine Förderung durch das Agrarinv...
❓ Drucksache 19/1737
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen und dessen Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen erfragt. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp thematisiert die möglichen Auswirkungen...
❓ Drucksache 19/1738
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Messerangriffen in Niedersachsen und deren Hintergründe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Messerangriffen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach Zahlen, Hintergründen und möglichen Zusammenh...
❓ Drucksache 19/1739
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zu vermeintlichen Steuerstraftaten erörtert. Der Abgeordnete Peer Lilienthal fragt nach der Anzahl der Meldungen, den...
❓ Drucksache 19/1876
Die Anfrage behandelt den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle.
In der Anfrage wird der Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Kontext der Sicherheitsmaßnahmen nach dem Anschlag in Halle im Jahr 2019. Es wird nach den ergriff...
❓ Drucksache 19/1879
Die Anfrage behandelt die Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover befragt. Der Abgeordnete Dr. Bernd Althusmann möchte Informationen zu den...
❓ Drucksache 19/1899
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schulgeldfreiheit für die Ausbildung von pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA) in Niedersachsen. Ab dem Schuljahr 2023/2024 sollen PTA-Auszubildende kein Sc...
❓ Drucksache 19/1936
Die Anfrage thematisiert die KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der EFRE-Richtlinie zur Förderung von Unternehmen.
In der Anfrage wird die neue KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der EFRE-Richtlinie zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Gründe...
❓ Drucksache 19/1938
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Katharina Jensen thematisiert die Bedingungen für die Förderung der Insektenproduktion in Niedersachsen. Die Landesregierung wird gefragt, ob und unter welchen Vora...
❓ Drucksache 19/1956
Anfrage zur Sanierung von Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen befragt. Es wird auf die Gefahren für Verkehrsteilnehmer hingewiesen und nach Sanierungsplänen gefragt.
❓ Drucksache 19/1960
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen Niedersachsens zur Sicherstellung einer effektiven Steuerfahndung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schritte die Landesregierung unternimmt, um die Steuerfahndung in Niedersachsen funktionsfähig zu halten. Es wird auf die Erfolge der Steuerfahnder hi...
❓ Drucksache 19/1964
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud zu erhalten. Es wird nach Nutzerzahlen, Feedback von Schulen und...
❓ Drucksache 19/1967
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Mittelbereitstellung und die damit verbundenen Förderbedingungen. Die Abgeo...
❓ Drucksache 19/1969
Die Anfrage behandelt die Messerangriffe in Niedersachsen und deren Entwicklung über die Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Messerangriffe in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl der Messerangriffe im Jahr 2022, den Todesopfern und...
❓ Drucksache 19/1980
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zu vermeintlichen Steuerstraftaten erfragt. Der Abgeordnete Peer Lilienthal möchte wissen, wie viele Meldungen in den letzten Jahren ein...
❓ Drucksache 19/1986
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation der niedersächsischen Polizei thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei der Personalgewinnung und die demografische Entwicklung eingegang...
❓ Drucksache 19/1997
Die Anfrage behandelt die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen und den damit verbundenen Fragen zur Migration und Fachkräftemangel. Es werden Daten zu Abwanderungen, Hoc...
❓ Drucksache 19/1692
Kleine Anfrage zur Situation des Schutzes vor Wölfen und den damit verbundenen Fördergeldern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Weidetierhalter in Niedersachsen thematisiert, die aufgrund von Wolfsübergriffen Schutzmaßnahmen beantragt haben. Es wird auf die Verzögerungen bei der...
❓ Drucksache 19/1699
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Hildesheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hildesheim untersucht. Der Abgeordnete Ansgar Schledde fragt di...
❓ Drucksache 19/1700
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Leer.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Leer. Es wird untersucht, wie sich diese Preise seit dem Jahr...
❓ Drucksache 19/1701
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Holzminden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Holzminden. Es wird untersucht, wie sich Kauf- und Pachtpreise seit dem Jahr...
❓ Drucksache 19/1702
Untersuchung des Einflusses von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Helmstedt im Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen seit dem Jahr 2000.
❓ Drucksache 19/1703
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Lüchow-Dannenberg seit 2000 ausgewirkt hat.
📝 Drucksache 19/1704
Der Antrag zielt darauf ab, die Attraktivität Niedersachsens als Studienstandort zu steigern.
Der Antrag thematisiert die rückläufigen Studierendenzahlen in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Hochschulen. Es wird auf die demografische Entwicklung und den F...
📄 Drucksache 19/1705
Wahlvorschlag der Landesregierung zur Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs.
Das Dokument beinhaltet den Wahlvorschlag der Landesregierung zur Ernennung von Andrea Schröder-Ehlers als Vizepräsidentin des Landesrechnungshofs. Der Vorschlag wurde in der 17. Sitzung des Landtags...
❓ Drucksache 19/1712
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung für Pferdehalterinnen nach Wolfsübergriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Pferdehaltern in Niedersachsen thematisiert, die Fördergelder für den Schutz ihrer Tiere beantragt haben. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Ausza...
❓ Drucksache 19/1717
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Anzahl der Unter...
❓ Drucksache 19/1718
Anfrage zu COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte wie Impfzahlen, Erkrankungen trotz Impfung, schwere Verläufe un...
❓ Drucksache 19/1734
Die Abgeordneten fragen nach HIV-Erkrankungen bei ukrainischen Flüchtlingen und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von HIV-positiven ukrainischen Flüchtlingen in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Aufklärung, medizinischen Versorgung und den Entwicklungen...
❓ Drucksache 19/1773
Die Anfrage behandelt den Schutz vor Wölfen und die Finanzierung von Herdenschutzmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Weidetierhaltern in Niedersachsen thematisiert, die aufgrund von Wolfsübergriffen Schutzmaßnahmen beantragt haben. Es wird auf die Unsicherheit bezügli...
❓ Drucksache 19/1828
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Schutzmaßnahmen gegen Wolfsübergriffe auf Weidetiere in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Finanzierung von Schutzmaßnahmen gegen Wolfsübergriffe auf Weidetiere in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiese...
❓ Drucksache 19/1950
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage untersucht, wie sich Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hildesheim seit dem Jahr 2000 ausgewirkt haben. Dabei wird auf die Entwicklung...
❓ Drucksache 19/1951
Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Leer.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Leer seit dem Jahr 2000. Dabei wird auf die Entwicklung der Windkraftnu...