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❓ Drucksache 19/1559
Die Anfrage behandelt Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext von Migration. Es wird auf die rechtlichen und sozialen Herausforderungen eingegangen...
❓ Drucksache 19/1560
Die Anfrage untersucht Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation des Buchmarkts in Niedersachsen, insbesondere den Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken. Die Abgeordneten fragen nach aktuellen...
❓ Drucksache 19/1561
Anfrage zu Schusswaffeneinsatz bei Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz der Polizei bei einem Vorfall in einer Asylbewerberunterkunft thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hint...
❓ Drucksache 19/1562
Die Anfrage thematisiert die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Vermittlung von Schwimmkompetenzen, der Anzahl der Nichtschw...
❓ Drucksache 19/1570
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Zugbetreuerinnen der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der Deutschen Bahn seit 2015. Die Abgeordneten Jessica Miriam Schülke und Stephan Bothe (AfD) fragen die Landesregierung nach...
❓ Drucksache 19/1571
Anfrage zu Verbindungen linksterroristischer Zellen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Stephan Bothe von der AfD die Landesregierung nach Verbindungen linksterroristischer Zellen, insbesondere der sogenannten 'Hammerbande', nach Niedersach...
❓ Drucksache 19/1761
Kleine Anfrage zu Missbrauchsfällen im Landkreis Lüneburg und den Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Missbrauchsfall im Landkreis Lüneburg thematisiert, bei dem mehrere Jungen betroffen sind. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach den Maßnahmen der Landesregier...
❓ Drucksache 19/1853
Anfrage zu Schusswaffeneinsatz bei Polizeieinsatz in hannoverscher Asylbewerberunterkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz der Polizei in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl der ivorischen Staatsan...
❓ Drucksache 19/1898
Die Anfrage behandelt Verbindungen linksterroristischer Zellen zur 'Hammerbande' in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verbindungen linksterroristischer Zellen, insbesondere zur sogenannten 'Hammerbande', befragt. Es werden Informationen über mögliche Verbindungen...
❓ Drucksache 19/1911
Die Anfrage behandelt die Themen Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen und sozialen Aspekte von Polygamie und Kinderehen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl betroffener Migranten und den rechtlichen Ra...
❓ Drucksache 19/1912
Die Anfrage thematisiert die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die Schwimmfertigkeiten von Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schwimmausbildung. Es wird auf die steigende Anzahl von Nic...
❓ Drucksache 19/1913
Die Anfrage behandelt mögliche Synergien für den Buchmarkt in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Synergien zwischen Verlagen, Buchhandlungen und Bibliotheken in Niedersachsen bestehen und welche Auswirkungen dies auf den Buchmarkt hat.
❓ Drucksache 19/1933
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Zugbetreuerinnen der Deutschen Bahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Zahl von Übergriffen auf Mitarbeiterinnen und Zugbetreuerinnen der Deutschen Bahn seit 2015 thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen, der Du...
❓ Drucksache 19/1558
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Berufsausbildung in den 'Grünen Berufen' in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den 'Grünen Berufen' in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre sowie die zukünftigen Erwartungen der Landesregierung thematis...
❓ Drucksache 19/1854
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Grünen Berufen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den sogenannten Grünen Berufen in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre sowie die Prognosen für die kommenden Jahre thematis...
❓ Drucksache 19/1542
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungsproblematik von Schwertransporten für Windkraftanlagen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung von Schwertransporten, die für den Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen notwendig sind. Es wird...
❓ Drucksache 19/1942
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Schwertransporten für den Ausbau der Windkraft in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei der Genehmigung von Schwertransporten, die für den Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen erforderlich sind. Insbesondere wird auf den Rückstau von Antr...
📝 Drucksache 19/1537
Der Antrag fordert die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg.
Der Antrag verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und fordert die Unterstützung der Ukraine durch Niedersachsen sowie die Bundesregierung. Es wird auf die humanitä...
📝 Drucksache 19/1538
Der Antrag betrifft die Übertragung der Verantwortung für radioaktive Abfälle an das Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz.
Der Antrag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zielt darauf ab, die Verantwortung für 3.400 Fässer mit radioaktiven Abfällen an das Ministerium zu übertragen. Dies g...
❓ Drucksache 19/1531
Anfrage zur Bedrohung durch islamistisch-terroristisches Personenpotenzial in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial in Niedersachsen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Gefahrenabwehr. Es werden spezifische Fragen zu Personen,...
❓ Drucksache 19/1532
Kleine Anfrage zu sexuellem Missbrauch im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl.
Die Anfrage befasst sich mit dem sexuellen Missbrauch von Jungen im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl durch einen Erzieher. Es werden Fragen zu den Maßnahmen der Behörden und der Landesregierung sei...
❓ Drucksache 19/1533
Die Abgeordneten fragen nach der Struktur und dem Umfang der Kulturförderung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kulturförderung in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten Jessica Miriam Schülke und Jens-Christoph Brockmann fragen die Landesregierung nach den finanziellen Mi...
❓ Drucksache 19/1540
Anfrage zu Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Sachschäden, die durch Linksextremisten in Niedersachsen verursacht wurden, insbesondere im Zusammenhang mit angekündigten Aktionen und Drohungen. Der Abgeordnete Step...
❓ Drucksache 19/1859
Die Anfrage behandelt das islamistisch-terroristische Personenpotenzial in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) thematisiert das islamistisch-terroristische Personenpotenzial in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Bedr...
❓ Drucksache 19/1860
Die Anfrage thematisiert sexuellen Missbrauch im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl.
In dieser Anfrage wird der sexuelle Missbrauch von Jungen im Kinder- und Jugenddorf Salem-Kovahl thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung und der zuständigen Jugend...
❓ Drucksache 19/1903
Die Anfrage behandelt Sachschäden durch Linksextremisten in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Sachschäden in Niedersachsen durch Linksextremisten verursacht wurden, insbesondere im Zusammenhang mit den sogenannten 'Tag X'-Aktionen und den 'Free Lina'-P...
❓ Drucksache 19/1525
Kleine Anfrage zur Strategie für eine klimaneutrale Landesverwaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Strategie der niedersächsischen Landesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität in der Landesverwaltung bis 2050. Es werden spezifische Informationen zu Dienstfahr...
📊 Drucksache 19/1550
Der 28. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen für das Jahr 2022.
Der Bericht informiert über die Tätigkeiten der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen im Jahr 2022. Er umfasst verschiedene Themenbereiche wie europäischer Datenschutz, internationale D...
❓ Drucksache 19/1507
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land'.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers (CDU) befasst sich mit der Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Kontext des Sonderprogramms 'Stadt und Land'. Es wird nach Informationen zur neuen Verw...
❓ Drucksache 19/1519
Anfrage zur Beteiligung der Landesregierung am Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung der Landesregierung am Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch thematisiert. Es wird hinterfragt, wer die Einladung ausgesprochen...
❓ Drucksache 19/1523
Die Anfrage behandelt den Ausbau erneuerbarer Energien und die rechtlichen Möglichkeiten von Umweltverbänden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien und den Einfluss der EU-Rechtsvorschriften auf die Klagemöglichkeiten von U...
❓ Drucksache 19/1524
Die Anfrage behandelt die geplante Durchführung eines Private-Investor-Tests für eine Landeswohnungsgesellschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absicht der Landesregierung hinterfragt, einen Private-Investor-Test für die geplante Landeswohnungsgesellschaft durchzuführen. Der Abgeordnete Reinhold Hilbers möch...
❓ Drucksache 19/1650
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land'.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers (CDU) befasst sich mit der Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Kontext des Sonderprogramms 'Stadt und Land', das 2020 vom Bund ins Leben gerufen wurde...
❓ Drucksache 19/1782
Die Anfrage behandelt die Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft und die Notwendigkeit eines Private-Investor-Tests.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absicht der Landesregierung zur Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft thematisiert. Es wird diskutiert, ob ein Private-Investor-Test erforderlich ist, um die Ein...
❓ Drucksache 19/1786
Die Anfrage behandelt den Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch und die Einladungspraktiken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h. c. Björn Thümler thematisiert den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und die damit verbundenen Einladungspraktiken. Es wird hinte...
❓ Drucksache 19/1823
Die Anfrage behandelt den Ausbau erneuerbarer Energien und die Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien und den Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden befragt. Der Fokus liegt auf...
❓ Drucksache 19/1517
Anfrage zur Entwicklung des Passagier- und Luftfrachtverkehrs am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Passagier- und Luftfrachtverkehrs am Flughafen Hannover-Langenhagen. Es werden Fragen zur Passagierzahl, Flugentwicklung, Frachtgut und den Ausw...
❓ Drucksache 19/1518
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrsverdichtung in der Region Hannover, insbesondere die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Verkehr...
❓ Drucksache 19/1811
Die Anfrage behandelt den Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Entwicklung der Passagierzahlen, Flugbewegungen und die A...
❓ Drucksache 19/1812
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler in der Region Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrsverdichtung in der Region Hannover und die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Verkehrs...
❓ Drucksache 19/1474
Anfrage zur Genehmigung einer Gewässermahd in der Aller zur Bekämpfung der Verkrautung.
In der Aller in Celle gibt es zunehmende Verkrautung, die die sportliche Nutzung und Freizeitaktivitäten einschränkt. Die Stadtverwaltung und der NLWKN sind in Gesprächen über eine Genehmigung zur Gew...
❓ Drucksache 19/1475
Die Anfrage thematisiert die flächendeckende Versorgung in der Geburtshilfe in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der geburtshilflichen Versorgung in Niedersachsen, insbesondere nach der Schließung mehrerer Abteilungen. Es wird die Sicherheit von Schwangeren un...
❓ Drucksache 19/1476
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung und den Ergebnissen eines Kinder- und Jugendprogramms in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Umsetzung eines Kinder- und Jugendprogramms in Niedersachsen, das mit 222 Millionen Euro finanziert wird...
❓ Drucksache 19/1477
Anfrage zur Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Cloppenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Cloppenburg thematisiert. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den Ergebnissen der landesweiten Messstellen-...
❓ Drucksache 19/1478
Die Anfrage thematisiert die Überlastung von Steuerberatungskanzleien in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Colette Thiemann (CDU) behandelt die Herausforderungen, vor denen Steuerberatungskanzleien in Niedersachsen stehen, insbesondere im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform und de...
❓ Drucksache 19/1479
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Preisgestaltung von Putenfleisch in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie höhere Preise für Putenfleisch aus Niedersachsen sicherstellen kann. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann bezieht sich auf geplante Än...
❓ Drucksache 19/1480
Untersuchung der Auswirkungen von Waschbären auf Amphibienbestände in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob Waschbären in Niedersachsen die Bestände von Amphibien, insbesondere von Kröten, gefährden. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt die Landesregierung...
❓ Drucksache 19/1481
Die Anfrage behandelt die drohende Reduzierung von JobCenter-Plätzen in niedersächsischen Jugendwerkstätten.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Reduzierung der JobCenter-Plätze in niedersächsischen Jugendwerkstätten thematisiert. Abgeordneter Thomas Uhlen fragt die Landesregierung nach den Auswirkun...
❓ Drucksache 19/1482
Anfrage zur Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Gebiet der Stadt Emden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Gebiet der Stadt Emden thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach den Ergebnissen der landesweiten Messstellen-Üb...
❓ Drucksache 19/1483
Die Anfrage thematisiert die Schulkindergärten in Niedersachsen und deren Bedeutung für die Schulreife von Kindern.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Sophie Ramdor (CDU) beschäftigt sich mit der Rolle von Schulkindergärten in Niedersachsen. Diese Einrichtungen sollen Kinder auf die Anforderungen der Grundschule v...