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❓ Dokument 18/475
Kleine Anfrage zu den Folgen eines Landesgesetzes über Abgaben im Brandschutz und Katastrophenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Abgaben zur Löschwasservorhaltung seit dem Inkrafttreten eines Landesgesetzes im Jahr 2019 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die La...
📄 Dokument 18/476
Änderungen an der Urlaubsverordnung, Arbeitszeitverordnung und Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz.
Das Dokument informiert über den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. Die Lande...
📄 Dokument 18/477
Information über die Verwaltungsvereinbarung zur Weiterentwicklung von FINK.
Das Dokument informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Weiterentwicklung und zum Betrieb des Föderierten Identitätsmanagements interoperabler Nutzerkonten (FIN...
❓ Dokument 18/478
Die Anfrage behandelt die Unwetterereignisse mit Starkregen in Rheinland-Pfalz vom ersten Juniwochenende 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Unwettern mit Starkregen befragt, die am ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz auftraten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzah...
❓ Dokument 18/479
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schuljahres nach den Sommerferien in Bezug auf die Corona-Pandemie....
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkrete...
❓ Dokument 18/480
Die Kleine Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Situation im Koblenzer Schlosspark, insbesondere die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt sowie Maßnahmen gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch. Es werden auch Fragen zu...
❓ Dokument 18/481
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen und die Finanzierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen und Herausforderungen beim Ausbau des Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Notwendigkeit eines...
❓ Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Westerwaldkreis und den entsprechenden Fördermitteln. Die Anfrage zielt dara...
❓ Dokument 18/483
Kleine Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald und deren Flächenpotential.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit der geplanten Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und Größe der Vorrangflä...
❓ Dokument 18/484
Anfrage zur Zulassung von Windindustrieanlagen im Pfälzerwald durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absicht der Landesregierung thematisiert, Windindustrieanlagen im Pfälzerwald zuzulassen. Der Abgeordnete Christof Reichert möchte Informationen über das Potenzial,...
❓ Dokument 18/485
Die Abgeordneten fragen nach finanziell geförderten Projekten zur beruflichen Bildung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Joachim Paul und Martin Louis Schmidt Fragen zur finanziellen Förderung von Projekten an Hochschulen und Schulen in Rheinland-Pfalz, die Studierende...
❓ Dokument 18/486
Die Anfrage thematisiert den Status und die Planung von Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den sieben geplanten Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach dem aktuellen Status, den geplanten Längen und der Qualität dieser...
❓ Dokument 18/487
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden befragt. Es wird erörtert, welche Verkehrswege in Rheinland-Pfalz betroffen sind...
❓ Dokument 18/488
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Aktivitäten der italienischen Mafia, insbesondere der 'Ndrangheta, in Rheinland-Pfalz untersucht. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesre...
❓ Dokument 18/489
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Impfungen in den Impfzentren Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Impfzahlen in den 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Abgeordneten möchten eine tabellarische Darstellung der Impfung...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, Tätern und den...
❓ Dokument 18/490
Anfrage zu Einsätzen der DRK-Rettungskräfte bei Geburten und geburtlichen Notfällen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit den Einsätzen der Rettungskräfte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in bestimmten Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/491
Antwort auf die Anfrage zu Unregelmäßigkeiten bei der Meldung von Intensivbetten.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Meldung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz. Es wird auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei...
❓ Dokument 18/492
Die Anfrage behandelt die Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert, ob der NS-Völkermord an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz behandelt wird und in welchem Umfang dies geschieht.
❓ Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
In dieser Antwort geht es um die Besetzung der vakanten Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Neuwied. Die Abgeordnete Ellen Demuth hatte in ihrer Kleinen Anfrage nach den Gründen für die V...
❓ Dokument 18/494
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Besetzung vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz. Es werden die Verfahren und Fristen zur Neubes...
❓ Dokument 18/495
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Landesregierung mit Wolfsrissen und die Möglichkeit der Entnahme auffälliger Wölfe thematisiert. Es wird nach der Anzahl der gerissenen Weidetiere und den...
❓ Dokument 18/496
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer gendergerechten Sprache in der Regierung und im Parlament Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für eine gendergerechte Sprache in Regierung und Parlament befragt. Der Abgeordnete Michael Frisch möchte wissen, welche Schritte unternommen w...
❓ Dokument 18/497
Die Anfrage behandelt die Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Neuwied im Mai 2021.
In diesem Dokument beantwortet das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum des Kreises Neuwied im Mai 2021. Es werden...
❓ Dokument 18/498
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft trat. Insbesondere wird die neue Regelung zur Personalbemessung thematisiert...
❓ Dokument 18/499
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation der Kitas im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu d...
📄 Dokument 18/5
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es werden zwei Abgeordnete vorgeschlagen: Dr. Lea Hei...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Ahrweiler
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Za...
❓ Dokument 18/500
Kleine Anfrage zu einer angeblichen Vergewaltigung und den Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Fall befragt, in dem ein Erzieher zu Unrecht beschuldigt wurde. Der Abgeordnete Matthias Lammert möchte wissen, welche Maßnahmen gegen die n...
❓ Dokument 18/501
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Ausbau und die Planung von Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten. Es werden sowohl bereits durchgeführte als auch geplante Ma...
❓ Dokument 18/502
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau von Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis thematisiert. Es werden Informationen zu neu gebauten und im Bau befindlichen Radwegen sowie deren Finanzierung angefragt...
❓ Dokument 18/503
Die Anfrage behandelt das weitere Vorgehen des Impfzentrums in Kaiserslautern.
In dieser Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit wird das weitere Vorgehen bezüglich des Impfzentrums in Kaiserslautern thematisiert. Es werden Fragen zur Dauer des Betriebs, zur Sic...
❓ Dokument 18/504
Die Landesregierung wird zur Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen befragt.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen erfragt. Es wird auf die unterschiedlichen Regelungen in den EU-Ländern...
❓ Dokument 18/505
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle an Windkraftanlagen, insbesondere durch Unwetter.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie häufig es seit 2017 zu Störungen und Beschädigungen an Windkraftanlagen gekommen ist, insbesondere infolge von Unwettern. Es werden auch Fragen zur Lage...
❓ Dokument 18/506
Die Anfrage befasst sich mit dem Fernbleiben von Schülern vom Schulunterricht nach der Corona-Pause.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, Daten über das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht zu erheben, insbesondere nach der Corona-Zwangspause. Es wird auf die S...
❓ Dokument 18/507
Anfrage zu Leistungsentgelten nach dem Gießkannenprinzip in rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) befasst sich mit den von 56 Gemeinden und Gemeindeverbänden gewährten Leistungsentgelten, die nach dem Gießkannenprinzip ausgezahlt wurden. Es wird hinterfrag...
❓ Schottergärten und Verödung unserer Kommunen beenden
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Schottergärten auf Mikroklima und Biodiversität.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von Schottergärten auf das Mikroklima und die Biodiversität in Siedlungsräumen untersucht. Die Abgeordneten fordern die Landesregierung auf, Maßnahmen zur F...
❓ Fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt fehlerhafte Messungen von Geschwindigkeitsmessgeräten und deren rechtliche Konsequenzen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die fehlerhafte Speicherung von Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessgeräten in Rheinland-Pfalz eingegangen. Es wird thematisiert, dass fehlerhafte Messungen aus dem...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Worms
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Worms thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Hintergründen der Täter und den Umst...
❓ Dokument 18/510
Aktueller Stand der Planung des dritten S-Bahnhaltepunkts in Speyer.
In diesem Dokument wird der aktuelle Stand der Planung des dritten S-Bahnhaltepunkts in Speyer behandelt. Der Abgeordnete Michael Wagner hat Fragen zur Realisierung und den Fortschritten im Genehmigun...
❓ Dokument 18/511
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
In der Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis erfragt. Es wird auf die Unsicherheiten bezüglich der Schließung und der beruflichen Perspektiven der Mitarbeiter...
❓ Dokument 18/512
Die Anfrage behandelt die Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser Anfrage wird die Anzahl der Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau für die Jahre 2020 und 2021 erfragt. Zudem wird nach den Gründen für diese Anzeigen sowie den darauf folgende...
❓ Dokument 18/513
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Sprengungen von Geldautomaten in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Statistiken, Tatverdächtig...
❓ Dokument 18/514
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf den Verkehr und die Umwelt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung und den Verkehr befragt. Insbesondere wird die Entscheidung über die Sperrung von B...
❓ Dokument 18/515
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Fällen von Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 befragt. Es wird insbesondere nach der Höhe der hinterzogenen Steuern und den e...
❓ Dokument 18/516
Die Anfrage behandelt die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 und deren Ermittlung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2020 befragt. Der Abgeordnete Christof Reichert möchte Informationen über die Anzahl de...
❓ Dokument 18/517
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme von Unternehmensberatern durch die rheinland-pfälzische Landesregierung zu erhalten. Es werden Fragen...
❓ Dokument 18/518
Die Anfrage behandelt den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zur Umsetzung eines flächendeckenden Schwimmunterrichts für Kinder in Rheinland-Pfalz zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen und Ziele des Schwimmunte...
❓ Dokument 18/519
Die Anfrage behandelt den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Schwimmunterrichts in Schulen.