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❓ Informationsstände an Hochschulen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Verfahren und Vorschriften für die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen gelten. Es wird auch auf die Rolle der Landesregierung und der...
❓ Evaluierung und Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre
Die Landesregierung plant eine Evaluation des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre.
Das Dokument behandelt die Evaluierung und mögliche Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre. Die Landesregierung plant eine inhaltliche Evaluation, die jedoch aufgrund der Haushaltslage n...
❓ Ausgaben der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und der von ihr getragenen Einrichtungen
Die Anfrage thematisiert die Ausgaben und Entwicklungen der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Es werden Fragen zur Entwicklung des Stiftungsvermögens, der Zuwendungen des Lan...
❓ Lehrangebot und Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt das Lehrangebot und die Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Lehrangeboten und den Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte der Bildungseinrichtungen, wie die...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetz über Chemikalien.
In dieser kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes themat...
❓ Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle – Teil I
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle und fordert Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Anfrage befasst sich mit den kritischen Bearbeitungszeiten der Thüringer Beihilfestelle im Landesamt für Finanzen. Der eingetragene Verein tbb beamtenbund und tarifunion thüringen hat die Landesre...
❓ Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle – Teil II
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle und fordert Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Bearbeitungszeiten der Thüringer Beihilfestelle, die von einem eingetragenen Verein kritisiert wurden. Es werden verschiedene Aspekte der Bearbeitung und Digit...
❓ Umsetzungsstand der Besoldungsreform 2026 – Doppelverdiener-Modell als Option für Thüringen?
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Besoldungsreform 2026 und das Doppelverdiener-Modell in Thüringen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Besoldungsreform 2026 in Thüringen und die Möglichkeit eines Übergangs zum Doppelverdiener-Modell thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu...
❓ Landeshaushalt - "Versteinerte Kosten" im Landeshaushalt, Einsparpotenziale und die Rückgewinnung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Landesregierung
Die AfD-Fraktion fragt nach gesetzlich oder vertraglich gebundenen "versteinerten Kosten" im Brandenburger Landeshaushalt und möglichen Einsparpotenzialen.
Die Fragesteller thematisieren sogenannte "versteinerte Kosten" im Landeshaushalt Brandenburgs – also Ausgaben, die laut den Fragestellern durch Gesetze, Verträge oder politische Zusagen bereits festg...
❓ Wohngeld - Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes in Brandenburg
BSW-Anfrage zu geplanten Wohngeldkürzungen des Bundes; die Landesregierung kann noch keine Angaben machen, da kein Gesetzentwurf vorliegt.
Die Anfrage bezieht sich auf Pläne des Bundes, das Wohngeld deutlich zu kürzen. Die Fragesteller führen an, dass die Bundesbauministerin Einsparungen von rund 1 Mrd. Euro pro Jahr gegenüber zuletzt 2,...
❓ Lernstörung - Bewilligung von integrativen Lerntherapien nach § 35a SGB VIII
Anfrage zur Bewilligung integrativer Lerntherapien nach § 35a SGB VIII in Brandenburg; die Landesregierung kann die meisten Zahlenfragen nicht beantworten.
Die Anfrage betrifft die Bewilligung von integrativen Lerntherapien für Kinder und Jugendliche mit diagnostizierten Lernschwierigkeiten wie Lese-Rechtschreib-Schwäche (LRS) oder Dyskalkulie nach § 35a...
❓ Militärtransport - Vorbereitung eines möglichen Dual-Use- und Militärmobilitätsprojekts im Raum Schwedt/Oder
AfD-Fraktion fragt, ob Brandenburg den Raum Schwedt/Oder als Standort für ein Dual-Use- bzw. Militärmobilitätsprojekt prüft.
Die Fragesteller thematisieren die wachsende Bedeutung militärischer Mobilität in der EU seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 und fragen, ob die Landesregierung den Raum Schwedt/Oder - mit...
❓ Zivilschutz - Zehn Milliarden Euro bis 2029 für den Zivilschutz - was kommt in Brandenburg an?
AfD fragt nach der Verteilung von zehn Milliarden Euro Bundesmitteln für Zivilschutz in Brandenburg und nach Schutzräumen und Zeltstädten.
Der Fragesteller bezieht sich auf eine Ankündigung der Bundesregierung, bis 2029 zehn Milliarden Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz bereitzustellen, unter anderem für Spezialfahrzeuge, Feldbet...
📄 Gewalt in Notaufnahmen in Bayern
Die Anfrage thematisiert Gewaltvorfälle in Notaufnahmen in Bayern und deren Auswirkungen.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Thematik der Gewalt in Notaufnahmen in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Häufigkeit von Vorfällen, Täterstrukturen und die Auswirkungen auf das Pers...
📄 Kosten für Krankenhausbehandlungen von Ausländern und Asylanten in Bayern
Die Anfrage behandelt die Kosten für Krankenhausbehandlungen von Ausländern, Asylanten und Migranten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johann Müller zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Krankenhausbehandlungen für Ausländer, Asylanten und Migranten in Bayern zu erhalten. Die Fra...
📄 Bildungs- und Leistungsunterschiede zwischen städtischem und ländlichem Raum in Bayern
Das Dokument behandelt Bildungs- und Leistungsunterschiede zwischen städtischem und ländlichem Raum.
Das Dokument thematisiert die Unterschiede in Bildung und Leistung zwischen städtischen und ländlichen Gebieten. Es zielt darauf ab, die Ursachen und Auswirkungen dieser Unterschiede zu untersuchen.
📄 Entwicklung der Milchviehhaltung und des Milchmarktes in Bayern
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Milchviehhaltung und des Milchmarktes in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Entwicklung der Milchviehhaltung und des Milchmarktes in Bayern. Es wird auf die aktuellen Herausforderungen und Trends in der Branche eingegangen.
📄 Details zur Sprachstandserhebung in München
Die Anfrage befasst sich mit Ergebnissen der Sprachstandserhebung in München.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Ergebnisse der ersten verpflichtenden Sprachstandserhebung 2025 in München. Es werden spezifische statistische Daten und deren Bedeutung für Kinder mit Migrat...
📄 Umsetzungsstand des Arten- und Bienenschutzes in Bayern seit 2019
Bericht über den Umsetzungsstand des Arten- und Bienenschutzes in Bayern seit 2019.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen zum Arten- und Bienenschutz in Bayern seit dem Jahr 2019. Es wird auf Fortschritte und Herausforderungen eingegangen.
📄 Kostenstruktur, Mietverhältnisse und Bewirtschaftung von Asylunterkünften im Stadtgebiet Ingolstadt
Die Anfrage behandelt die Kostenstruktur und Mietverhältnisse von Asylunterkünften in Ingolstadt.
Die Schriftliche Anfrage von Oskar Lipp zielt darauf ab, Informationen über die Kostenstruktur, Mietverhältnisse und die Bewirtschaftung von Asylunterkünften im Stadtgebiet Ingolstadt zu erhalten. Es...
📄 Integration der elektronischen Patientenakte in Krankenhausinformationssysteme bayerischer Uniklinika
Die Anfrage behandelt die Integration der elektronischen Patientenakte in die Krankenhausinformationssysteme bayerischer Uniklinika.
Die schriftliche Anfrage von Ruth Waldmann befasst sich mit der Integration der elektronischen Patientenakte (ePA) in die Krankenhausinformationssysteme (KIS) der bayerischen Universitätsklinika. Es w...
📄 Abschiebepraxis nach Syrien: Fragen zu verurteilten syrischen Straftätern und Sicherheit
Die Anfrage thematisiert die Abschiebepraxis der Staatsregierung nach Syrien und stellt kritische Fragen zu konkreten Fällen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, warum bestimmte verurteilte syrische Straftäter nicht abgeschoben werden. Der Abgeordnete Franz Schmid von der AfD verweist auf seine eig...
📄 Digitale Vermittlungsplattformen für Krankenbeförderung in Bayern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen digitaler Vermittlungsplattformen auf die Krankenbeförderung in Bayern.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen digitale Vermittlungsplattformen auf die Krankenbeförderung in Bayern haben. Es werden verschiedene Aspekte wie Patientensicherheit, Datenschutz und...
📄 Förderungen für Personalwohnungen am Klinikum Ebersberg
Die Anfrage behandelt die Förderungen für Personalwohnungen am Klinikum Ebersberg.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Förderungen für den Personalwohnungsbau am Klinikum Ebersberg. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Förderbeträgen und den Modalitäten der Förder...
📄 Auswirkungen steigender Energie- und Kraftstoffpreise auf die bayerische Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen steigender Energie- und Kraftstoffpreise auf die Landwirtschaft in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Auswirkungen der steigenden Energie- und Kraftstoffpreise auf die Landwirtschaft in Bayern. Insbesondere wird die Entwicklung der Dieselpreise sowie deren Ein...
📄 Umsetzung, Mittelverwendung und Zielerreichung der Hightech Agenda Bayern
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Mittelverwendung der Hightech Agenda Bayern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ulrich Singer zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Umsetzung, Mittelverwendung und Zielerreichung der Hightech Agenda Bayern zu erhalten. Es werden...
📄 Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Solarparks in Bayern und mögliche Auswirkungen auf die Nahrungsmittelsicherheit
Die Anfrage behandelt die Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen für Solarparks und deren Auswirkungen auf die Nahrungsmittelsicherheit in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die steigende Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Solarparks in Bayern und deren potenzielle Auswirkungen auf die Nahrungsmittelsicherheit. Angesichts geopolitischer Kris...
📄 Versorgungssituation in der ambulanten Psychotherapie in Bayern: Wartezeiten und Kostenerstattung
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation in der psychotherapeutischen Behandlung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die aktuelle Versorgungssituation in der ambulanten Psychotherapie in Bayern, insbesondere Wartezeiten und Kostenerstattung bei privaten Psychotherapeuten.
📄 Anzahl und Verteilung der Messerverbotszonen in Bayern sowie Sicherheitsaspekte
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Verteilung von Messerverbotszonen in Bayern sowie die damit verbundenen Sicherheitsaspekte.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Messerverbotszonen in Bayern befragt, die seit dem 30.09.2024 in Kraft sind. Die Fragestellungen umfassen die Anzahl der Zonen, deren Verte...
📄 Einbürgerungen in Bayern und Maßnahmen gegen Betrugsfälle bei Sprachzertifikaten
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Einbürgerungen in Bayern und Maßnahmen gegen Betrugsfälle.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn befasst sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Bayern von Januar bis März 2026 sowie mit Maßnahmen der Staatsregierung zur Bekämpfung von B...
📄 Fördermittel für Nichtregierungsorganisationen aus dem bayerischen Landeshaushalt 2021-2025
Die Abgeordneten fragen nach Fördermitteln für NGOs aus dem Landeshaushalt Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, ob verschiedene Nichtregierungsorganisationen im Zeitraum von 2021 bis 2025 Fördermittel aus dem Landeshaushalt Bayern erhalten haben.
📄 Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen im Jahr 2025 in Bayern
Das Dokument behandelt den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen im Jahr 2025.
Das Dokument thematisiert den Einsatz von Pestiziden auf staatlichen Flächen, insbesondere im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, di...
📄 Erwerbsfähige Migranten in Bayern und deren Bezug von Bürgergeld im Niedriglohnsektor
Die Anfrage untersucht die Anzahl erwerbsfähiger Migranten in Bayern und deren Bezug von Bürgergeld.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes von der AfD befasst sich mit der Anzahl erwerbsfähiger Migranten in Bayern und deren Bezug von Bürgergeld. Es werden spezifische Fragen zur natio...
📄 Anzahl der Jugendlichen, die Pubertätsblocker im Freistaat Bayern einnehmen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Jugendlichen in Bayern, die Pubertätsblocker einnehmen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ramona Storm zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Jugendlichen zu erhalten, die im Freistaat Bayern Pubertätsblocker einnehmen. Es wird auch nac...
📄 Diebstähle und Einbrüche in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern
Das Dokument behandelt Diebstähle und Einbrüche in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Problematik von Diebstählen und Einbrüchen in Pflege- und Senioreneinrichtungen in Bayern. Es wird auf die Sicherheitslage in diesen Einrichtungen eingegangen und möglich...
📄 Situation der Landwirtinnen in Bayern
Das Dokument behandelt die Situation der Landwirtinnen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Situation der Landwirtinnen in Bayern und beleuchtet die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die darauf abzie...
📄 Fragen zu den Kosten und Effizienz der Corona-Hilfen und der Corona-Härtefallkommission in Bayern
Die Anfrage behandelt die Kosten und Effizienz der Corona-Hilfen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Kosten und der Effizienz der Corona-Hilfen sowie der Arbeit der Corona-Härtefallkommission in Bayern befragt.
📄 Auswirkungen der CO2-Bepreisung auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns im EU-Vergleich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der CO2-Bepreisung auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der nationalen CO2-Bepreisung und der Energiesteuer auf die Wettbewerbsfähigkeit Bayerns im europäischen Kontext. Insbesondere wird auf die Belastungen durch st...
📄 Entwicklung und Herausforderungen von Start-ups in Bayern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung, Herausforderungen und staatliche Unterstützung von Start-ups in Bayern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ulrich Singer zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung von Start-ups in Bayern in den letzten zehn Jahren zu erhalten. Es werden Fragen zu Gründung...
📄 Umgang mit Lautstärke bei Infoständen für die Kommunalwahl 2026
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Lautstärke bei einem AfD-Infostand und die Reaktionen der Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba befasst sich mit der Lautstärke bei einem Infostand der AfD zur Kommunalwahl 2026 in Würzburg. Es werden verschiedene Aspekte der Lärmmessung u...
📄 Kirchen und kirchliche Gebäude im Eigentum des Freistaats Bayern
Das Dokument behandelt die Kirchen und kirchlichen Gebäude im Eigentum des Freistaats Bayern.
Das Dokument befasst sich mit dem Thema der Kirchen und kirchlichen Gebäude, die im Eigentum des Freistaats Bayern stehen. Es wird auf die rechtlichen und administrativen Aspekte dieser Gebäude eingeg...
📄 Dürfen NGOs im Freistaat Projektwochen in Schulen veranstalten?
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Projektwochen durch NGOs in bayerischen Schulen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ramona Storm von der AfD fragt, ob Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Bayern Projektwochen in Schulen durchführen dürfen. Es werden zahlreiche spezifisch...
📄 Verkehrsunfälle unter Einfluss von Alkohol und Cannabis: Statistiken der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit Alkohol und Cannabis.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Verkehrsunfällen, bei denen Fahrer unter dem Einfluss von Alkohol oder Cannabis standen. Es werden spezifische Statistiken zu den letzten fü...
📄 Auswirkungen der Steuerschätzung auf bayerische Gebietskörperschaften
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Finanzen bayerischer Kommunen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, die Auswirkungen der jüngsten Steuerschätzung auf die finanziellen Rahmenbedingungen ausgewählter Gebietskörperschaften in Bayern zu...
📝 Entschließung des Bundesrates zur wirksameren Bekämpfung des sogenannten „Autoposing" im öffentlichen Straßenraum
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung des sogenannten 'Autoposing' im Straßenverkehr.
Der Antrag zielt darauf ab, einen bundeseinheitlichen Rechtsrahmen zur Bekämpfung von 'Autoposing' zu schaffen, um Lärm und Abgasbelästigungen zu reduzieren und die öffentliche Sicherheit zu erhöhen.
❓ Auswirkungen der geplanten Plastikabgabe auf den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die geplante Plastikabgabe und deren Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn (AfD) befasst sich mit der geplanten Einführung einer Plastikabgabe durch die Bundesregierung und deren möglichen Auswirkungen auf den Wirtschaftssta...
❓ Krankenhaus - Sicherstellungszuschlag für Kliniken und Änderungen zur Überprüfung der Qualitätskriterien
AfD-Anfrage zu Sicherstellungszuschlägen für Krankenhäuser in Brandenburg und zu gelockerten Qualitätskriterien des Bundes.
Die Anfrage behandelt den sogenannten Sicherstellungszuschlag, mit dem Krankenhäuser unterstützt werden, die für die regionale Basisversorgung unverzichtbar sind, aber wegen geringer Fallzahlen nicht...
❓ Taxigewerbe - Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg
SPD-Abgeordnete fragt die Landesregierung nach der Entwicklung von Taxi- und Mietwagenunternehmen, Konzessionen und Genehmigungsanträgen in den Brandenburger Landkreisen und Städten.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in verschiedenen Genehmigungsbehörden Brandenburgs. Die Fragestellerin verweist auf frühere Antworten der Landesregierung (...
❓ Wirtschaftsförderung - Kann sich auch Brandenburg korrigieren - Entlastung bei Rückforderungen von Corona-Hilfen?
Brandenburg lehnt eine Lockerung bei Rückforderungen von Corona-Hilfen ab, anders als Hessen und Sachsen.
Die Anfrage greift auf, dass Hessen und Sachsen Erleichterungen bei der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen angekündigt haben, etwa durch geänderte Anrechnung von Eigenmitteln oder einen teilweisen Er...
❓ Ölpipeline - Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline? Zur Sicherung der Versorgung der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten
AfD-Fraktion fragt nach einem Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline zur Rohölversorgung der PCK-Raffinerie Schwedt.
Die Anfrage betrifft die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie Schwedt über die Druschba-Pipeline. Die Fragesteller verweisen darauf, dass Russland Ende April 2026 die Lieferung kasachischen Rohöls über...