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❓ Dokument 8/2781
Die Anfrage thematisiert die Situation von Notfallsanitätern und Rettungsdiensten in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Situation der Notfallsanitäter, Rettungsassistenten und Notfallmediziner im Land Brandenburg....
❓ Dokument 8/2786
Die Anfrage behandelt die Verbreitung und Einnahmen des Deutschlandtickets in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verbreitung des Deutschlandtickets in Brandenburg und den damit verbundenen Einnahmen seit seiner Einführung im Mai 2023. Es werden verschiedene Aspekte der Ein...
❓ Dokument 8/2787
Kleine Anfrage zur Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit der Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen, das nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durchgeführt werden s...
❓ Dokument 8/2788
Die Anfrage behandelt die kritische Lage der Heilmittelerbringung in Brandenburg und die Auswirkungen der GKV-Reform.
Die Kleine Anfrage thematisiert die angespannte Situation der Heilmittelerbringung im Land Brandenburg, die durch einen dramatischen Nachwuchsmangel und steigende Nachfrage gekennzeichnet ist. Die Abg...
❓ Dokument 8/2789
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Einführung eines Gefahrtiergesetzes in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Einführung eines Gefahrtiergesetzes in Brandenburg und die Maßnahmen zum Schutz von Wildtieren vor Mährobotern. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 8/2790
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der GAP-Reform auf Brandenburgs Agrarwirtschaft.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Auswirkungen der geplanten degressiven Flächenzahlung (DABIS) auf Agrarbetriebe in Brandenburg sowie dem Verlust an landespolitischer Gestaltun...
📊 Dokument 8/2798
Der Zwischenbericht der Überprüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg nach § 27 Abgeordnetengesetz.
Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 des Abgeordnetengesetzes. Die Kommission hat die Abgeordneten auf mögliche...
❓ Dokument 8/2805
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege im Kita-Budget 2026.
Die Kleine Anfrage von Melanie Matzies richtet sich an die Landesregierung und behandelt die Gleichbehandlung der Kindertagespflege im Rahmen des Kita-Budgets 2026. Es wird kritisiert, dass die Förder...
❓ Dokument 8/3504
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der digitalen Identitätswallet in Thüringen bis 2026.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der Europäischen digitalen Identitätswallet (EUDI-Wallet) in Thüringen. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, den geplanten Maßnahmen und der Rolle des Freista...
❓ Dokument 8/3764
Die Anfrage behandelt das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Menge des Mülls, den Kosten für die Ber...
❓ Dokument 8/2780
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach der Versorgungssicherheit mit Mineralölprodukten in der Region Berlin-Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssicherheit der Region Berlin-Brandenburg mit Mineralölprodukten, insbesondere im Hinblick auf die PCK Raffinerie in Schwedt. Die Abgeordneten äußern Bede...
❓ Dokument 8/2793
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Rückführung von Kleistbriefen nach Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rückführung von Originalbriefen des Dichters Heinrich von Kleist nach Brandenburg. Es wird auf die rechtlichen Rahmen...
❓ Dokument 8/2794
Die Anfrage behandelt die kommunalen Jahresabschlüsse und deren Auswirkungen auf die Haushaltsplanung in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der kommunalen Jahresabschlüsse in Brandenburg seit 2023 untersucht. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit von Fristverlänger...
❓ Dokument 8/2777
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Versorgung mit kredit- und geldwirtschaftlichen Leistungen der Sparkassen in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Versorgung der Bevölkerung mit kredit- und geldwirtschaftlichen Leistungen durch Sparkassen im Land Brandenburg. Es wird auf das Filialsterben und die...
❓ Dokument 8/2782
Die Landesregierung wird zur Entwicklung der Impfquoten in Brandenburg befragt.
In diesem Dokument wird die Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre thematisiert. Die Landesregierung...
❓ Dokument 8/2784
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Justizirrtümern und Entschädigungen in Brandenburg.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Justizirrtümern in Brandenburg. Es werden Fragen zu Entschädigungszahlungen, Wiederaufnahmeanträgen und der Verfahrensdauer...
❓ Dokument 8/2785
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur neuen Genehmigungspflicht für Ausreisen.
Das Dokument behandelt die neue Genehmigungspflicht für männliche Personen im Alter von 17 bis 45 Jahren, die die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen möchten. Die Fragen des Ab...
📄 Dokument 19/11928
Untersuchung zu rechtsextremistischen Strukturen und Straftaten im Landkreis Dachau.
Das Dokument behandelt die Gefährdungslage durch rechtsextremistische Strukturen und Straftaten im Landkreis Dachau. Es wird auf die aktuellen Entwicklungen und die Reaktionen der Staatsregierung eing...
❓ Dokument 8/2772
Die Anfrage thematisiert das Aussteigerprogramm „wageMUT“ des Verfassungsschutzes Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Aussteigerprogramm „wageMUT“, das seit 2023 vom Verfassungsschutz Brandenburg betrieben wird. Ziel ist es, Personen aus extremistischen Szenen zu beraten un...
❓ Dokument 8/2773
Die Anfrage thematisiert linksextremistisch motivierte Straftaten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu linksextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg befragt. Die Abgeordneten wollen detaillierte Informationen über die Anzahl und Art diese...
❓ Dokument 8/2774
Die Anfrage behandelt religiös motivierte Straftaten in Brandenburg im Jahr 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu religiös motivierten Straftaten in Brandenburg zwischen Oktober und Dezember 2025 befragt. Die Abgeordneten möchten detaillierte Informationen übe...
❓ Dokument 8/2775
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach deren Position zu den finanziellen Belastungen, die durch das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgese...
❓ Dokument 8/2783
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Land Brandenburg.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg erörtert. Die Fragesteller wollen...
📄 Dokument 19/11333
Die Anfrage behandelt die Wohnraumpolitik der EU und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Wohnraumpolitik der EU und deren Auswirkungen auf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Freistaat Bayern. Der Abgeordnete Jürgen Mistol fragt die Staatsre...
📄 Hitlergruß im Klassenzimmer – wie reagiert der Freistaat?
Das Dokument behandelt die Reaktion des Freistaats Bayern auf den Hitlergruß im Klassenzimmer.
In diesem Dokument wird die Problematik des Hitlergrußes im Klassenzimmer thematisiert. Es wird untersucht, wie der Freistaat Bayern auf solche Vorfälle reagiert und welche Maßnahmen ergriffen werden...
📄 Dokument 19/11335
Die Anfrage behandelt die verfassungskonforme Besoldung bayerischer Beamter und deren Berechnungsgrundlagen.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die Berechnungsgrundlagen und Methodiken der bayerischen Staatsregierung zur Besoldung von Beamten zu hinterfragen, insbesondere im Hinblick auf die Vorgaben...
📄 Dokument 19/11337
Anfrage zu Gewalttaten im Landkreis Unterallgäu und den Ermittlungen dazu.
Das Dokument behandelt die Erkenntnisse und Ermittlungsmaßnahmen zu wiederholten Gewalttaten im Landkreis Unterallgäu, insbesondere im Raum Mindelheim. Es werden mehrere Straftaten und die Tatverdächt...
📄 Dokument 19/11338
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Moscheebesuchen für Grundschulkinder im Religionsunterricht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Praxis der Moscheebesuche für Grundschulkinder während des Religionsunterrichts hinterfragt. Es wird untersucht, ob diese Besuche Teil des offiziellen Bildungs...
📄 Dokument 19/11339
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Frühgeborenen in Bayern und deren Behandlung in den letzten Jahren.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Versorgung von Frühgeborenen in Bayern, insbesondere die Anzahl der behandelten Frühgeborenen, deren Sterblichkeit sowie die Qualität der medizinischen Versor...
📄 Dokument 19/11340
Die Schriftliche Anfrage behandelt die digitale U-18-Wahl in Bayern und deren Sicherheitsstandards.
Die Anfrage befasst sich mit der digitalen U-18-Wahl zu den Kommunalwahlen 2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Wahl, insbesondere die eingesetzte Software, Sicherheitsstandards und Date...
📄 Dokument 19/11342
Die Anfrage behandelt mögliche Ermittlungen in Bayern im Zusammenhang mit den Epstein-Files.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Toni Schuberl zielt darauf ab, Informationen über mögliche Ermittlungen in Bayern im Zusammenhang mit den Epstein-Files zu erhalten. Es wird gefragt, ob es be...
📄 Dokument 19/11343
Anfrage zur Wahlordnung für die Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Wahlordnung für die Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern, insbesondere mit der Versendung von Wahlscheinen und den damit verbundenen Regelungen.
📄 Straftaten in der Asylunterkunft Plattling
Die Anfrage behandelt mutmaßliche Straftaten in der Asylunterkunft Plattling.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Ebner-Steiner befasst sich mit der Häufigkeit und Art von Straftaten, die in der Asylunterkunft Plattling zwischen Januar 2024 und Februar 2025 begangen wurden. Es...
📄 Dokument 19/11346
Die Anfrage behandelt Straftaten in der Asylunterkunft Plattling und deren Hintergründe.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Ebner-Steiner (AfD) thematisiert Straftaten, die in der Asylunterkunft Plattling zwischen Januar 2025 und Februar 2026 begangen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab,...
📄 Aufklärung zum Goldfinger-Prozess vor dem Landgericht Augsburg – Folgen, laufende Verfahren und staatliche Aufwendungen
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Aufklärung über den Goldfinger-Prozess und dessen Folgen ab.
In der schriftlichen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Faktenlage zum Goldfinger-Prozess thematisiert, der 2021 eingestellt wurde und erhebliche Kosten für den Freistaat Bayern v...
📄 Dokument 19/11348
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Aufklärung des Goldfinger-Prozesses und dessen finanziellen Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Goldfinger-Prozess vor dem Landgericht Augsburg. Es werden Fragen zu finanziellen Aspekten, Rückflüssen, politischen Berichterstattungen und dem Umgang mi...
📄 Dokument 19/11349
Aufklärung über den Goldfinger-Prozess und die damit verbundenen Hausdurchsuchungen.
Das Dokument befasst sich mit der Aufklärung des Goldfinger-Prozesses vor dem Landgericht Augsburg. Es werden Fragen zu Hausdurchsuchungen, den beteiligten Personen sowie zur Kommunikation mit Presses...
📄 Dokument 19/11350
Aufklärung zu Hausdurchsuchungen bei beschuldigten Staatsanwälten im Goldfinger-Prozess.
Das Dokument behandelt die Aufklärung zu Hausdurchsuchungen bei beschuldigten Staatsanwälten und Ermittlern im Zusammenhang mit dem Goldfinger-Prozess. Es werden Fragen zu den rechtlichen Grundlagen,...
📄 Dokument 19/11351
Die Anfrage behandelt das Approbationsanerkennungsverfahren und die damit verbundenen Herausforderungen.
In der schriftlichen Anfrage wird das Approbationsanerkennungsverfahren thematisiert, insbesondere die digitale Erfassung von Prüfungsdaten und die Ursachen für steigende Wartezeiten bei Kenntnisprüfu...
📄 Gerichtliche Geldauflagen – Struktur der Empfängerführung und Zuweisungspraxis in Bayern
Die Anfrage behandelt die Struktur und Praxis der Zuweisung gerichtlicher Geldauflagen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, die Struktur der Empfängerführung und die Zuweisungspraxis gerichtlicher Geldauflagen in Bayern zu klären. Es wird nach den relevante...
📄 Dokument 19/11353
Die Anfrage behandelt gerichtliche Geldauflagen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema gerichtliche Geldauflagen behandelt, die in Bayern zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen verhängt werden. Die Abgeordneten fragen nach den Beträgen, die in...
📄 Wohneigentum in Bayern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Wohneigentums in Bayern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte (AfD) thematisiert die Entwicklung des Wohneigentums in Bayern seit 2005. Es werden verschiedene Aspekte wie Kaufpreise, Baukosten, staatliche...
📄 Dokument 19/11356
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsangebote zu künstlicher Intelligenz für Lehrkräfte in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Fortbildung von Lehrkräften im Bereich künstliche Intelligenz (KI) befragt. Es wird erörtert, welche Angebote es...
📄 Störungen im System der bayerischen Justiz und Täter-Opfer-Ausgleiche
Die Anfrage behandelt Störungen im bayerischen Justizsystem und die Ablehnung von Täter-Opfer-Ausgleichen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Köhler thematisiert Störungen im bayerischen Justizsystem sowie die Ablehnung von Täter-Opfer-Ausgleichen in den letzten fünf Jahren. Es werden spezif...
📄 Dokument 19/11358
Anfrage zu islamistischen Anschlagsplänen im Landkreis Dingolfing-Landau und den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu islamistischen Anschlagsplänen im Landkreis Dingolfing-Landau. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu den laufe...
📄 Razzia im Augsburger City Club
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und rechtlichen Grundlagen einer Razzia im Augsburger City Club.
In der Nacht auf den 1. Februar 2026 wurde der City Club in Augsburg von über 200 Polizeikräften durchsucht. Die Abgeordneten fragen nach den rechtlichen Grundlagen und den Ergebnissen des Einsatzes.
📄 Dokument 19/11360
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Abläufe einer Großrazzia im Augsburger City Club.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Großrazzia im Augsburger City Club am 31. Januar 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Dr. Simone Strohmayr fragt nach den rechtlichen Grundlagen, der Durchführun...
📄 Dokument 19/11361
Die Anfrage behandelt eine Großrazzia im Augsburger City Club II und die dabei entstandenen Schäden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einer Großrazzia im Augsburger City Club II befragt. Es werden Informationen zu den eingesetzten Mitteln, den entstandenen Schäden und der E...
📄 Dokument 19/11362
Das Dokument behandelt die Durchfallquoten im Ersten Staatsexamen für Lehramt im Jahr 2025.
In diesem Dokument werden die Durchfallquoten im Ersten Staatsexamen für Lehramt in den Prüfungen des Frühjahrs und Herbsts 2025 analysiert. Es gibt einen Überblick über die Ergebnisse und deren Bedeu...
📄 Dokument 19/11363
Die Anfrage behandelt eine Razzia im City Club Augsburg und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Razzia im City Club Augsburg, die am 31. Januar 2026 stattfand. Die Abgeordnete Anna Rasehorn von der SPD stellt Fragen zur rechtlichen Grundlage, den dur...