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📄 Dokument 19/11564
Die Anfrage behandelt die Forschung und Förderung autonomer Mobilität in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Aktivitäten der bayerischen Staatsregierung im Bereich autonomer Mobilität zu ermitteln. Es werden verschiedene Aspekte wie Forschungs...
📄 Dokument 19/11572
Anfrage zu den kostenlosen Lademöglichkeiten privater E-Autos in bayerischen Dienststellen.
Die Anfrage befasst sich mit der zukünftigen Regelung des kostenlosen Ladens privater E-Autos an staatlichen Dienststellen in Bayern. Es wird erfragt, wie viele Ladestationen existieren, wer diese nut...
📄 Nachfrage zur Haltung und Verkauf von niederbayerischen Bauernenten
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte und Maßnahmen zur Anerkennung der niederbayerischen Bauernente.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Haltung und des Verkaufs von niederbayerischen Bauernenten befragt. Es geht um die fehlende geografische Angabe u...
📄 Zugentgleisung der RB97 bei Selbitz in Oberfranken am 21. November 2025
Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen und Folgen der Zugentgleisung der RB97 in Oberfranken.
Das Dokument behandelt die Zugentgleisung der Regionalbahn RB97 bei Selbitz, die am 21. November 2025 stattfand. Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen Fragen zur Ursache des Ungl...
📄 Tempo 30 in Kommunen: Wann schafft die Staatsregierung endlich klare Regeln?
Die Staatsregierung wird aufgefordert, klare Regeln für Tempo 30 in Kommunen zu schaffen.
Das Dokument thematisiert die Einführung von Tempo 30 in Kommunen und fragt nach den Gründen für fehlende klare Regelungen durch die Staatsregierung. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, einheit...
❓ Dokument 8/3506
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Gemeinden und Landkreise im ersten Quartal 2026 Kredite zur Förderung kommunaler Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank beantragt haben. Zudem werden die...
❓ Dokument 8/2823
Die Anfrage behandelt den Hausarztmangel in Frankfurt (Oder) und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den akuten Hausarztmangel in Frankfurt (Oder) und fragt nach der Einschätzung sowie den geplanten Maßnahmen der Landesregierung. Es wird auf die sinkende Anzahl von Hau...
❓ Dokument 8/2825
Anfrage zur Sanierung des Helene-Sees und den damit verbundenen Verzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltende Sperrung des Helene-Sees in Frankfurt (Oder) und die damit verbundenen Verzögerungen bei den Sanierungsarbeiten. Es wird nach dem aktuellen Stand der Vor...
❓ Dokument 8/2826
Anfrage zu Betrugsfällen durch Fake-Transporteure in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Fake-Transporteuren in Brandenburg thematisiert. Diese Täter geben sich als legitime Transportunternehmer aus, um Transportgüter zu stehlen. Die Anfr...
❓ Dokument 8/2824
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schulhunden im Land Brandenburg und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Schulhunden im Unterricht in Brandenburg thematisiert. Es wird nach der aktuellen Rechtslage, den bestehenden Regelungen und den Erfahrungen mit Schulhun...
❓ Dokument 8/2834
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen drohenden Treibstoffmangel in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Stopp der Öllieferungen über die Druschba-Pipeline auf die PCK-Raffinerie in Schwedt und die damit verbundene Gefahr eines Treibstoffmangels in Brandenbur...
❓ Dokument 8/2835
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Kiesabbauprojekten unter Berücksichtigung des Klimawandels.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigungssituation für Kiesabbauprojekte in Brandenburg untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Berücksichtigung des Klimawandels und der Grundwasserverhältn...
📝 Dokument 8/2810
Der Antrag fordert die Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für 2027.
Der Antrag der BSW-Fraktion fordert die Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2027. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer angespannten Haushaltslage und der wirtschaftl...
❓ Dokument 8/2806
Kleine Anfrage zur Handhabung von Mindestabständen beim Repowering von Windenergieanlagen.
Die Anfrage befasst sich mit den Mindestabständen und Schutzbestimmungen beim Austausch alter Windenergieanlagen durch neue, leistungsfähigere Modelle. Es wird die rechtliche Situation und der Umgang...
❓ Dokument 8/2807
Anfrage zur Verkehrsinfrastruktur und Ausbauplänen der A13 und A10 in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Autobahn A13 auf sechs Fahrstreifen sowie die Dauerzählstellen an der A10 und A13. Es werden Fragen zur Dringlichkeit und den Planungen im Bundesverkehrs...
⚖️ Dokument 8/2808
Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz zu modernisieren und an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Dies umfasst rechtliche Änderungen, um die Si...
❓ Dokument 8/2809
Anfrage zur Unterstützung der Marienkirche in Frankfurt (Oder) aufgrund von Schäden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Marienkirche in Frankfurt (Oder), die auf die Liste der bedrohten Denkmäler gesetzt wurde. Es wird auf den erheblichen Instandhaltungsbedarf hingewiesen und die...
❓ Dokument 8/2811
Die Anfrage thematisiert den Erfolg und Stand der Industriestrategie Brandenburg.
In der Anfrage wird der Erfolg und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Insolvenzen und Massenentlassungen in der In...
❓ Dokument 8/2816
Die Anfrage behandelt Mobbing an Schulen, insbesondere religiös motiviertes Mobbing durch muslimische Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert Fälle von Mobbing an Schulen in Brandenburg, insbesondere im Zusammenhang mit religiös motivierten Bekleidungsvorschriften. Es wird auf die Wahrnehmung der Fragesteller...
❓ Dokument 8/2822
Die Anfrage behandelt die Beteiligung der Bundeswehr an Schulen in Brandenburg und deren Regelungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle der Bundeswehr an Schulen im Land Brandenburg, insbesondere mit der Einladung von Jugendoffizieren zu Veranstaltungen und der Einhaltung des Beutelsbacher Konsen...
❓ Dokument 8/3513
Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes, das Thüringen in den Jahren 2025 bis 2036 zur Verfügung steht. Es wird erläutert...
❓ Dokument 8/2800
Kleine Anfrage zur Rentenreform und deren Auswirkungen auf die soziale Sicherheit in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die geplanten Reformen der gesetzlichen Rentenversicherung durch Bundeskanzler Friedrich Merz und die damit verbundenen Risiken für die soziale Sicherheit der Bevölkerung in B...
❓ Dokument 8/2801
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit und den Stand der Industriestrategie Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effektivität der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf die industrielle Entwicklung und die Herausforderungen, die durch Insolvenz...
❓ Dokument 8/2802
Die Anfrage behandelt den Erfolg und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg.
In der kleinen Anfrage wird der Stand der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Umsetzung geplanter Maßnahmen. Es wird auf die H...
❓ Dokument 8/2803
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Sparpotenzialen und Auswirkungen eines Urteils zur Beamtenbesoldung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Sparpotenzialen und den finanziellen Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung befragt. Die Abgeordneten thema...
❓ Dokument 8/2819
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erweiterung der Kompostieranlage Hennickendorf.
Das Dokument behandelt die geplante Erweiterung der Kompostieranlage in Hennickendorf zu einem Biomassezentrum und die damit verbundenen Umwelt- und Aufsichtsthemen.
❓ Dokument 8/2821
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, gesetzlichen Regelungen und de...
❓ Dokument 8/2795
Kleine Anfrage zur Situation der Moorböden in Brandenburg im Kontext des Nationalen Wiederherstellungsplans.
Die Anfrage behandelt die Situation der landwirtschaftlich genutzten Moorböden in Brandenburg im Rahmen des Nationalen Wiederherstellungsplans. Es wird auf die Unsicherheiten eingegangen, die sich aus...
❓ Dokument 8/2796
Kleine Anfrage zur Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit dem Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung in Brandenburg. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen der Aussetzung des Vollzugs und de...
❓ Dokument 8/2797
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Kosten und Risiken des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten und den erwarteten Kosten des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg befragt. Es wird auf die Finanzierungsv...
❓ Dokument 8/2799
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Brandenburgs Beitrag zum Nationalen Wiederherstellungsplan.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Brandenburgs Beitrag zum Nationalen Wiederherstellungsplan befragt. Es wird auf die unzureichende Datenbasis hingewiesen, die zur vorläufigen Auße...
❓ Dokument 8/2813
Die Anfrage behandelt die Nutzung und den Status von Bahnstrecken in Brandenburg.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke zur Nutzungseinschränkung und zum Status von Bahnstrecken in Brandenburg behandelt. Es...
❓ Dokument 8/2814
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Briefsendungen durch die Deutsche Post AG in Mehrfamilienhäusern.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem der Zustellung von Briefen in Mehrfamilienhäusern mit innenliegenden Briefkästen thematisiert. Bürger berichten, dass Postsendungen nicht zugestellt werden k...
❓ Dokument 8/2817
Die Anfrage behandelt den Stand der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere den Bauabschnitt 2.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere für den zweiten Bauabschnitt, erfragt. Es wird auf die Planung, den Baubeginn und die Grün...
❓ Dokument 8/2818
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Personalbedarf bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung, den Personalbedarf und den Umsetzungsrahmen bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf die Nachbarschaftsstrategie mi...
❓ Dokument 8/2820
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Abrechnungsprüfungen bei Heilmittelerbringern.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Abrechnungsprüfungen bei Heilmittelerbringern, insbesondere im Bereich der Ergotherapie. Es werden die Herausforderung...
📄 Dokument 19/11374
Anfrage zur Versorgung von Patienten mit Post-Intensive-Care-Syndrom in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Versorgung von Patienten, die an Post-Intensive-Care-Syndrom leiden. Es werden Fragen zur Anzahl der behandelten Patienten, Nachsorgeangeboten und den Kos...
📄 Irreführende Angaben von Gesundheitsministerin Gerlach zum Cannabiskonsum von Jugendlichen?
Die Anfrage thematisiert irreführende Aussagen zur Entwicklung des Cannabiskonsums bei Jugendlichen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Aussage der bayerischen Gesundheitsministerin Judith Gerlach zur Zunahme des problematischen Cannabiskonsums bei Jugendlichen hinterfragt. Es wird argumentiert...
📄 Dokument 19/11385
Die Anfrage behandelt die dienstliche Beurteilung von Lehrkräften an Bayerns Schulen im Zeitraum 2019 bis 2022.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die dienstliche Beurteilung von Lehrkräften an bayerischen Schulen im Zeitraum von 2019 bis 2022 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
📄 Dokument 19/11395
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie auf öffentliche Interessen.
Die Schriftliche Anfrage von Johannes Becher thematisiert die möglichen Auswirkungen eines geplanten Gesetzes zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern auf die Anwohner des Erding Defense Lab...
📄 Großrazzia im Augsburger City Club III
Die Anfrage behandelt die Begleitung einer Razzia im Augsburger City Club durch ein Fernsehteam.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Begleitung einer Polizeirazzia im Augsburger City Club III durch ein Fernsehteam des Senders 'Galileo' thematisiert. Es werden Fragen zur Dokumentation, zu den...
📄 Dokument 19/11413
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit älterer Menschen und die Grundsicherung im Alter in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation älterer Menschen auf dem Arbeitsmarkt in Bayern untersucht, insbesondere die Erwerbstätigkeit von Altersrentnern und deren finanzielle Absicherung du...
📄 Dokument 19/11414
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Selbstbestimmungsgesetzes auf Personenstands- und Vornamensänderungen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten beschäftigt sich mit der Anzahl und den Auswirkungen von Anträgen zur Personenstands- und Vornamensänderung nach dem Selbstbestimmungsgesetz in Bayern. Es...
📄 Dokument 19/11415
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten gegen politische Amts- und Mandatsträger in Bayern im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Straftaten gegen politische Amts- und Mandatsträger in Bayern im Jahr 2025 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Fallzahl...
📄 Dokument 19/11416
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Leistungseinstellung abgängiger Asylbewerber in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ferdinand Mang zielt darauf ab, Informationen über die Erfassung, Leistungseinstellung und den Vollzug im Zusammenhang mit abgängigen Asylbewerbern in Bayern...
📄 Weitergabe von personenbezogenen Erkenntnissen durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage thematisiert die Weitergabe von verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen durch das BayLfV.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Praxis des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV) zur Weitergabe von personenbezogenen Erkenntnissen an Arbeitgeber untersucht. Es wird auf eine...
📄 Entwicklung des Niedriglohnsektors
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Niedriglohnsektors in Bayern von 2000 bis 2025.
Die Anfrage untersucht die Entwicklung des Niedriglohnsektors in Bayern und fragt nach Beschäftigungszahlen, betroffenen Branchen und dem Anteil von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft.
❓ Dokument 8/2792
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Industriestandorts Schwedt/Oder und dessen verkehrliche Anbindung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stärkung des Industriestandorts Schwedt/Oder, insbesondere hinsichtlich der verkehrlichen Anbindung und der Hafenentwicklung. Die Abgeordneten stellen Fragen zu...
❓ Dokument 8/2791
Anfrage zum Ausbau von Rechenzentren im Land Brandenburg und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausbau von Rechenzentren im Land Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Roth fragt die Landesregierung nach bestehenden und geplanten Rechenzentren sowie d...
❓ Dokument 8/2779
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit der Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird das Verhältnis zwischen den Aufwandsentschädigungen und dem tatsächlichen Zeitaufwand kommunaler Mandatsträger in Brandenburg untersucht. Es wird gefordert, die Transparenz über...