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❓ Auswirkungen von Dürre und Hitze auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz seit 2018
Die Auswirkungen von Witterung auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Dürre und Hitze auf die Waldentwicklung in Rheinland-Pfalz. Es geht um die Empfindlichkeit der Wälder gegenüber Schadorganismen und die Schadholzmengen seit...
❓ Entwicklung und Unterstützung des Krankenhaus- und Hausunterrichts in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Unterstützung des Krankenhaus- und Hausunterrichts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Krankenhaus- und Hausunterricht für dauerhaft erkrankte Schüler:innen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Schüler:innenzahlen und die Anzahl de...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental
Die Anfrage behandelt den Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Stand des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Annweiler-Ost und Klemmental. Es wird nach...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal
Die Anfrage behandelt den Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 im Abschnitt Hauenstein bis Wellbachtal. Es werden Informationen zu den Teilabschnitten, dem weiteren Vorgehen...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein
Der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein erfragt. Es wird nach dem weiteren Vorgehen und der Vorzugsvariante gefragt.
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein
Der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Klemmental und Godramstein erfragt. Der Abgeordnete möchte Informationen über den Fortschritt und die nächsten S...
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Wellbachtal und Annweiler-Ost
Die Anfrage behandelt den Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 im Abschnitt Wellbachtal bis Annweiler-Ost.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) zielt auf Informationen zum Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Pirmasens und Landau ab, insbesondere zum Abschnitt Tunnelstrecke Wellbachtal bis A...
❓ Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die regionalen Unterschiede und die Notwendigkeit eines engmaschigen Ladenetzes h...
❓ Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen und Auswirkungen eines Reiterhofs
Die Anfrage behandelt den Schutz und den Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Biotope in den Uhlerborner Dünen und den möglichen Auswirkungen eines geplanten Reiterhofs auf die Umwelt. Die Fragesteller möchten Informationen üb...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil I
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsmaßnahmen der Solvadis-Anlage in Gernsheim.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Genehmigungen, Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollen der Solvadis-Anlage in Gernsheim seit 1995. Es werden spezifische Fragen zu Genehmigungen, S...
❓ Solvadis in Gernsheim - Teil II
Die Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsaspekte von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim thematisiert. Es werden Fragen zu den genehmigten Stoffen, den Lagerungsmengen und den Sicherheitsabständen g...
❓ Prozess gegen Koblenzer Großgastronom und Auswirkungen auf die Justiz in Rheinland-Pfalz
Anfrage zu einem laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und den Auswirkungen auf die Justiz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem laufenden Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom und fragt die Landesregierung nach Überlastungsanzeigen im Justizbereich sowie offenen Forderungen gegenüb...
❓ Wolfsspuren und Angriffe auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld
Die Anfrage behandelt die Situation von Wolfsspuren und Angriffen auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld.
In der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld wurden mehrere Wolfsspuren festgestellt, und es gab Angriffe auf Weidetiere. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Fördermittel für wolfssic...
❓ Bedarf und Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und das Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage untersucht den Bedarf und die Verfügbarkeit von integrativen Kindergartenplätzen für Kinder mit Beeinträchtigungen in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen,...
❔ Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2011.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Entwicklung seit 2011 und künftige Maßnahmen.
❓ Auswirkungen von Wölfen auf Weidetiere in Altenkirchen-Flammersfeld und Herdenschutzmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Situation von Wölfen und deren Auswirkungen auf Weidetiere in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen von Wölfen auf Weidetiere in der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld. Es wird nach Förderanträgen für wolfssichere Zäune und Herdenschutzhun...
❓ Teilnahme von Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schulen und Kitas am EU-Schulprogramm in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilnahme von Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz am EU-Schulprogramm, das die kostenfreie Verteilung von Obst, Gemüse und ungesüßter Milch umfasst. Es werden...
❓ Überlastungssituation in der Justiz Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Überlastungssituation in der Justiz und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Situation von Überlastungsanzeigen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Überlastungsanzeigen, der Reaktion der Landesregier...
❓ Bedarf und Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Bedarf und das Angebot an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und den Bedarf an integrativen Kindergartenplätzen in Rheinland-Pfalz sowie die Herausforderungen, die Eltern bei der Beantragung von Eingliederungshi...
❓ Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen: Kriterien und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber (CDU) befasst sich mit den Kriterien und Maßnahmen zu Unfallhäufungsstellen und -linien im Kreis Altenkirchen. Die Landesregierung wird um Ausku...
❓ Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, die durch Katastrophen wie Hochwasser entstehen. Die Frageste...
❓ Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof
Die Anfrage behandelt den maroden Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den schlechten Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof. Anwohner berichten von Schäden an Fahrzeugen und Sicherheitsbedenken aufgrund...
❓ Nachfragen zum Integrationsbrief 40/2021
Nachfragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Fragesteller Fragen zur Zunahme von Islamfeindlichkeit und Antisemitismus in Hessen, wie sie im Integrationsbrief 40/2021 thematisiert werden. Sie erkundigen sich...
❓ Hospitalisierungsrate
Die Anfrage behandelt die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospitalisierungsrate von COVID-19-Patienten in Hessen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur aktuellen Situation,...
❓ "Auswahlentscheidung" bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten
Die Anfrage behandelt die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023 im Falle von Überhangmandaten.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023, insbesondere im Kontext von Überhangmandaten und den rechtlichen Vorgaben des Staatsgerichtshofs.
❓ Flächenversiegelung stoppen: Verfehlung des 2,5-Hektar-Ziels der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020
Die Anfrage thematisiert die Verfehlung des Flächenversiegelungsziels in Hessen bis 2020.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (Die Linke) beschäftigt sich mit der Flächenversiegelung in Hessen und der Nichterfüllung des Ziels, die Inanspruchnahme neuer Flächen bis 2020 au...
❓ Seniorengenossenschaften in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Anzahl und die Herausforderungen von Seniorengenossenschaften in Hessen sowie die Rolle der Fach- und Vernetzungsstelle für Senioren...
❓ Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von ehemaligen Bergwerksstollen zur Trinkwasserversorgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit den ungenutzten Potenzialen unterirdischer Stollen in ehemaligen Bergbaugebieten zur Verbesserung der Wasserversorgung. Es wird...
❓ Herausforderungen der Medizinprodukteverordnung 2017/745 für Unternehmen und Patienten
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der neuen Medizinprodukteverordnung für Unternehmen und Patienten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745, die am 25. Mai 2021 in Kraft trat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen dieser Verordnung auf die Pa...
❓ Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Fremdenverkehr und Umwelt in Hümmerich
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Fremdenverkehr und die Umwelt in Hümmerich.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Antrag der Firma ALTUS AG zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen in Hümmerich, die in einem Landschaftsschutzgebiet liegen. Der Abgeordnete Michael Wäschenb...
❓ Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung seit Mai 2021
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- in die Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung seit dem 20. Mai 2021. Es werden verschiedene As...
❓ Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten in die Bundesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten aus der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung in die Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert den Wechsel von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung. Es werden verschiedene Aspekte wie...
❓ Auswirkungen der Medizinprodukteverordnung 2017/745 auf Medizintechnik und Patientenversorgung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung auf Unternehmen und Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Auswirkungen der neuen Medizinprodukteverordnung 2017/745 auf die Medizintechnikbranche und die Pat...
❓ Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen zur Trinkwasserversorgung im Kontext des Klimawandels
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen für die Wasserversorgung.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung ehemaliger Bergwerksstollen als potenzielle Wasserspeicher. Es wird auf die Herausforderungen der Trinkwasser...
❓ Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Tourismus und Umwelt in Hümmerich
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf den Tourismus und die Umwelt in Hümmerich.
Die Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Windkraftanlagen auf den Standort Hümmerich im Kreis Altenkirchen. Es werden verschiedene Aspekte wie d...
❓ Kosten für Corona-Tests und soziale Teilhabe
Die Anfrage behandelt die Kosten für Corona-Tests und deren Auswirkungen auf die soziale Teilhabe.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kosten für Corona-Tests, die ab dem 11. Oktober 2021 für die meisten Bürgerinnen und Bürger anfallen werden, und die möglichen sozialen Folgen dies...
❓ Deutschkenntnisse von Migranten II
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Migranten und deren Zugang zu Sprachkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Deutschkenntnissen für die Integration von Migranten in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Migranten an Sprachkursen teilnehmen und welche Angebote...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegekräfte am Universitätsklinikum Frankfurt zwischen 2018 und 2021 untersucht. Die Fragesteller fragen...
❓ Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegefachkräfte am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den Jahren 2018 bis 2021. Es werden versc...
❓ Registrierung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz 2014 und 2015
Die Anfrage thematisiert die Registrierung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der in Rheinland-Pfalz registrierten Gruppenvergewaltigungen in den Jahren 2014 und 2015. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Ta...
❓ Forschung zu sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen und aktuelle Entwicklungen
Die Anfrage befasst sich mit dem Beschluss zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 6. Mai 2021, der die wissenschaftliche Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen vorsieht....
❓ Forschung zu sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen nach Beschluss der JFMK 2021
Die Anfrage behandelt den Beschluss zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen.
In der Anfrage wird der Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz vom 6. Mai 2021 zur Erforschung von sexuellem Missbrauch im Pflegekinderwesen thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand...
❓ Umsetzung Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz)) bzgl. zusätzliche Pflegehilfskraftstellen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) in Hessen, insbesondere die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) I
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252).
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252). Es wird nach dem aktuellen Status, den erforderlichen Unterlagen und d...
❓ Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252) II
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B252).
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf an der B252. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand und den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um das...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 1
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die durch die Corona-Pandemie verschärft wurde. Es wi...
❓ Neue Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche. Insbesondere wird auf die durch die Corona-Pandemie versc...
❓ Datenübermittlung durch hessische Polizei an private Sicherheitsdienste
Die Anfrage behandelt die Datenübermittlung durch die hessische Polizei an private Sicherheitsdienste.
In der Anfrage wird die Praxis der hessischen Polizei zur Datenübermittlung an private Sicherheitsdienste thematisiert, insbesondere im Kontext von Vorfällen illegaler Datenabfragen. Es wird auf die N...
❓ Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Einrichtung eines Jugendbeirats auf Landesebene.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Matthias Reuber und Tobias Vogt zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand und die geplante Umsetzung eines Jugendbeirats auf Landesebene zu erhalt...
❔ Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Herausforderungen des Windkraftausbaus in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Anzahl der bestehenden Windenergieanlage...