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❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie Hochschulen auf die Pandemie reagiert haben und...
❓ Digitalisierungsschub an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die hessische Hochschulen während der Corona-Pandemie im Bereich der Digitalisierung bewältigen mussten. Es wird untersucht, welch...
❓ TVH-Kräfte im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt Schwierigkeiten bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Bearbeitung von TVH-Verträgen im Schulamtsbezirk Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis, die zu Verzögerungen bei Gehaltszahlungen führten. Es wird auf di...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes und die Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kontinuierliche Überprüfung der Inanspruchnahme des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Hessen sowie die Auswirkungen auf die Organisation und die Versorgung der Bü...
❓ Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke
Die Anfrage behandelt die Förderung der politischen Bildung durch parteinahe Stiftungen und Bildungswerke in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Förderung von parteinahen Stiftungen und Bildungswerken in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständigen Behörden, den rechtlichen Grundla...
❓ Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land
Anfrage zu Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land. Es werden Informationen zu ergangenen, geplanten und abgelehn...
❓ Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land
Die Anfrage behandelt Zuwendungen für kommunale Projekte im Wahlkreis Kaiserslautern-Land.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Zuwendungsbescheide zu kommunalen Projekten im Wahlkreis Kaiserslautern-Land zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin
Die Anfrage behandelt die Präsenz des Landes Hessen auf der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Teilnahme des Landes Hessen an der Internationalen Grünen Woche 2022 in Berlin. Es wird gefragt, ob Hessen mit einem eigenen Messeauftritt vertreten...
❓ Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Kurse im Rahmen der Ausbildung zu Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Ausbildungskapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Pflegereformgesetzes auf die Anzahl der Ausbildungskurse für Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner in Hessen. Insbesondere wird der Mangel an Lehrk...
❓ Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und mögliche Unterschätzungen
Die Anfrage thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und mögliche Unterschätzungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erkenntnissen der Landesregierung zur Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach möglichen Unterschätzungen der I...
❓ Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz: Herkunft und Staatsangehörigkeit
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über islamistische Gefährder in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl, Staatsangehör...
❓ Aktueller Stand und Herausforderungen beim Erweiterungsbau der Feuerwehrakademie Koblenz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
In der Anfrage wird nach dem aktuellen Stand des Erweiterungsbaus der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz gefragt. Es wird auf mögliche Planabweichungen hingewiesen und Informationen...
📊 Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz 2020: Versorgungsempfänger, Ausgaben und Altersstruktur
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht informiert über die Beamtenversorgung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020, einschließlich der Anzahl der Versorgungsempfänger, der Versorgungsausgaben und der Altersstruktur der Beamtinne...
❔ Nutzung von Facebook-Werbung durch das Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Facebook-Werbung durch das Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität zur Ansprache potenzieller Wähler der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Die große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER befasst sich mit der gezielten Ansprache von Wählern der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch das Ministerium für Klima, Umwelt, Energie und Mobilität über Facebook-...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen und aktuelle Bedarfsberechnung
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
In der Anfrage wird die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen thematisiert. Es wird nach der letzten Bedarfsberechnung und deren Ergebnissen gefragt sowie nach der Bewertung einer Unt...
❓ Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz: Staatsangehörigkeit und Herkunft
Die Anfrage behandelt die Anzahl islamistischer Gefährder in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu islamistischen Gefährdern in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird um Informationen zu deren Anzahl, Staatsangehörigkeit und Herkunft gebeten.
❓ Erweiterung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Erweiterungen der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erweiterung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Es wird nach der Anzahl und Größe der Schulungsräume so...
❓ Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und Einschätzung des Robert Koch-Instituts
Die Anfrage behandelt die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz und die Einschätzung des Robert Koch-Instituts.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Impfquote gegen COVID-19 in Rheinland-Pfalz. Sie fragt die Landesregierung nach deren Erkenntnissen zur tatsächlichen Impfquote u...
❓ Verfahrensbeistände
Die Anfrage behandelt die Rolle und Standards von Verfahrensbeiständen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Rolle der Verfahrensbeistände in Kindschaftssachen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Interessen von Kindern vor Gericht vertreten werden und welche Qualitätsstand...
❓ Bedrohung hessischer Polizeibeamte durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger
Die Anfrage behandelt die Bedrohung von hessischen Polizeibeamten durch einen abgeschobenen Afghanen.
In der Anfrage wird auf eine Bedrohung von Polizeibeamten durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger eingegangen. Der Fragesteller berichtet von einem Video, in dem der Abgeschobene mit dem T...
❓ Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung sicherstellt, dass Medizinstudenten nach ihrem Studium...
❓ Verwaltungsgerichtsverfahren Windräder auf dem Taunuskamm
Die Anfrage behandelt das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm.
In der Anfrage wird das Verwaltungsgerichtsverfahren zur Genehmigung von Windrädern auf dem Taunuskamm thematisiert. Es wird hinterfragt, ob Mitglieder der Landesregierung Einfluss auf das Verfahren g...
❓ Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der aktuellen Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis. Es werden Fragen zur Personalentwicklung, zu unbesetzten Stellen sowie zu Mehrarbeitsstu...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen. Es werden verschiedene Aspekte der Notarztversorgung und Einsätze im Zeitraum von Janua...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel zur Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert beschäftigt sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung. Es werden...
❓ Zustand und Sanierung der B 42 in Rheinbrohl
Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Zustand und der Sanierung der B 42 in Rheinbrohl.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und der geplanten Sanierung. Die Abgeordnete möchte Informationen über den Baubeginn und die voraussicht...
❓ Zustand und Erhaltungsmaßnahmen der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz
Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Erhaltungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt nach dem Stand der Erhaltungsmaßnahmen und den Verhandlungen mit der Bah...
❓ Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, wie viele Ärzte Impfungen anbieten und welche Maßnahmen die Land...
❔ Umsetzungsstand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz: Breitbandausbau und E-Government
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion untersucht den Stand der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz. Dabei werden verschiedene Aspekte wie die Umsetzung der Strategie für das digitale Leben, den Breitbanda...
❓ Vorfall des versuchten Totschlags in Haßloch: Ermittlungen zum angeschossenen 41-Jährigen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Mann in Haßloch angeschossen wurde.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Haßloch thematisiert, bei dem ein 41-Jähriger angeschossen wurde. Der Tatverdächtige, ein 26-Jähriger, wurde festgenommen und steht im Verdacht des versuchten Totsch...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der B 42 zwischen Leubsdorf und Linz
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 zwischen Leubsdorf und Linz sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 42 zwischen Leubsdorf und Linz. Es wird nach dem Status der geplanten Erhaltungsmaßnahmen und den Verhand...
❓ Zustand und Pflege des Kreisels an der L 256 in Linz-Roniger Hof
Die Anfrage behandelt den ungepflegten Zustand des Kreisels an der L 256 in Linz-Roniger Hof.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Kreisels an der L 256 in der Ortslage Linz-Roniger Hof. Es wird nach der Zuständigkeit für die Pflege und Instandhaltung sowie nach Maßnahmen zur Ve...
❓ Zustand und Sanierung der B 42 im Bereich Rheinbrohl nach Unwetterschäden
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 42 im Bereich Rheinbrohl und die geplante Sanierung.
In der Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 42 im Bereich Rheinbrohl thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Baubeginn und der Bauzeit der geplanten Sanierung, die aufgrund von U...
❓ Rechtliche und finanzielle Aspekte der Klage von Ingolf Deubel gegen Darlehensrückzahlung
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte einer Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel gegen die Rückzahlung eines Darlehens. Es werden verschiedene rechtliche Fr...
❓ Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen: Einsatzzahlen und Eintreffzeiten
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Einsatzzahlen, Abmeldungen und Eintreffzeiten gestell...
❓ Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz nach Impfzentren-Schließung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Corona-Schutzimpfungen durch Hausärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle von Hausärzten bei der Durchführung von Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Schließung der Impfzentren.
❓ Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen und die damit verbundenen Kostensteigerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen, insbesondere die Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der Modernisierung und dem barrierefreien Ausbau. Die Fragesteller...
❓ Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe für die Verzögerung der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats in Gießen, die mehr als sechs Monate nach der Kommunalwahl stattfand. Es wird auf die Debatten und...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil I
Die Anfrage thematisiert einen umstrittenen Workshop zur Sensibilisierung für Diskriminierung beim Hessischen Rundfunk.
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung eines Workshops namens 'Blue-Eyed-Workshop' beim Hessischen Rundfunk, der sich mit Diskriminierung und Rassismus auseinandersetzt. Die Fragesteller fragen...
❓ Blue-Eyed-Workshop für Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks – Teil II
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem Workshop zur Diversität.
In der Anfrage wird die Teilnahme von Mitarbeitern des Hessischen Rundfunks an einem sogenannten Blue-Eyed-Workshop thematisiert, der von der Firma 'Diversity Works' durchgeführt wurde. Die Fragestell...
❓ Stellensituation bei HessenForst
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei HessenForst und die Personalentwicklung seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Stellensituation bei HessenForst und fragt nach der Entwicklung der Stellenzahlen, Ruhestandsversetzungen sowie dem Einstellungsbedarf seit 201...
❓ Radweg zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld
Die Anfrage behandelt die Planung eines Radweges zwischen Schenklengsfeld und Eiterfeld.
Die Kleine Anfrage von Tanja Hartdegen bezieht sich auf die Errichtung eines Radweges zwischen den Gemeinden Schenklengsfeld und Eiterfeld. Es wird erfragt, ob und wann ein solcher Radweg geplant ist...
❓ Autobahn 49: Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Autobahn 49 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, di...
❓ Entwicklung des Krankenhaus- und Hausunterrichts für erkrankte Schüler:innen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Krankenhaus- und Hausunterrichts für erkrankte Schüler:innen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Krankenhaus- und Hausunterricht, der für dauerhaft erkrankte Schüler:innen von Bedeutung ist. Es werden Fragen zur Entwicklung der Schüler:innenzahlen, der eing...
❓ Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen und Auswirkungen eines Reitanlagenprojekts
Die Anfrage behandelt den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen und mögliche Auswirkungen eines Reitanlagenprojekts.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und den Schutz der Biotope in den Uhlerborner Dünen sowie die potenziellen Auswirkungen eines geplanten Reitanlagenprojekts auf dieses sensible Ökosystem.
❓ Sachstand zum vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Annweiler-Ost und Klemmental erfragt. Der Abgeordnete möchte Informationen über den aktuellen Planungs...
❓ Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal
Der Abgeordnete Christof Reichert fragt nach dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der B 10.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Planungs- und Ausbaustand der Bundesstraße 10 zwischen Hauenstein und Wellbachtal. Der Abgeordnete möchte Informationen über den Fortschritt und die n...
❓ Aktueller Planungsstand und Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein. Der Abgeordnete fragt nach dem...
❓ Aktueller Stand und Planung des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Klemmental und Godramstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Sachstand des vierspurigen Ausbaus der Bundesstraße 10 im Abschnitt zwischen Klemmental und Godramstein. Der Abgeordnete frag...
❓ Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage behandelt den Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Bernhard Braun fragt die Landesregierung nach der Anzahl von E-Ladesäulen pro Ein...