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❓ Einschreibezahlen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz: Entwicklungen und Bewertungen der letzten fünf Jahre
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Einschreibezahlen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu den Einschreibezahlen an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Es werden Entwicklungen der let...
❓ Förderprogramm DigiBoost für Unternehmen im Westerwaldkreis zur Digitalisierung
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „DigiBoost“ für Unternehmen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert das Förderprogramm „DigiBoost“, das kleinen und mittleren Unternehmen im Westerwaldkreis bei der Digitalisierung helfen soll. Es werden Informationen...
❓ Erneuter Störfall im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim – Teil I
Die Anfrage behandelt wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim.
In der Anfrage wird auf wiederholte Störfälle im Tanklager der Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim hingewiesen, die die Umwelt und Gesundheit der Anwohner gefährden. Besonders besorgniserregend si...
❓ Polizeieinsätze in hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Polizeieinsätzen in hessischen Kliniken, insbesondere in Notaufnahmen, wo Patienten häufig aufgrund von Unzufriedenheit mit Wartezeiten oder Be...
❓ Deutschunterricht an hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Deutschunterricht in hessischen Justizvollzugsanstalten und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Deutschunterricht für Inhaftierte in hessischen Justizvollzugsanstalten. Dabei wird auf den hohen Anteil von Inhaftierten mit unzureichenden Deutschkenntnissen eing...
❓ Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen im Falle der coronabedingten Quarantäneanordnung
Die Anfrage thematisiert Ungleichbehandlungen bei Entschädigungsleistungen während coronabedingter Quarantäne.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ungleichbehandlung zwischen Beamten und Angestellten im Hinblick auf Entschädigungsleistungen während einer coronabedingten Quarantäne. Die Fragesteller hinterfragen d...
❓ ICE-Halt in Limburg Süd
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der ICE-Verbindungen und die Auswirkungen von Bauarbeiten auf die Anbindung Limburgs.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten an der Deutzer Brücke bei Köln und deren Auswirkungen auf die ICE-Verbindungen nach Limburg Süd thematisiert. Es wird nach der Attraktivität des...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 durch Steeden
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der L 3063 in Steeden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3063 in Steeden. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen zur Re...
❓ Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen
Die Anfrage behandelt die Risiken und Altlasten des Bergbaus in Mittelhessen.
Die Anfrage thematisiert die Risiken, die durch historischen Bergbau in Mittelhessen entstehen, insbesondere im ehemaligen Oberlahnkreis. Es wird nach der Einschätzung der Landesregierung zu Altlasten...
❓ Einsatz der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit den Erfahrungen der Landesregierung beim Einsatz der Luca-App in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Effektivität der App bei der Kont...
📊 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz in Rheinland-Pfalz
Bericht über die endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zur Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur.
Der Bericht informiert über die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Rheinland-Pfalz. Es wird erläutert, wie die GAK seit 1973 zur Sicherung der Wettbewerb...
❓ Einsatz der luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz der luca-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit der Nutzung der luca-App zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Nachverfolgungen und Auf...
❓ Zielgruppenorientierte Facebook-Werbung Teil I
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Praxis der hessischen Landesregierung, gezielte Werbung auf Facebook zu schalten, um bestimmte Zielgruppen anzusprechen. Es wird insbesondere auf die rechtl...
❓ Zielgruppenorientierte Facebook-Werbung Teil II
Die Anfrage behandelt die Nutzung von zielgruppenorientierter Facebook-Werbung durch Ministerien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gezielte Ansprache von Wählern durch Ministerien über Facebook-Werbung, insbesondere im Kontext der Bundestagswahl. Es wird auf die rechtlichen und ethischen Implik...
❓ Verkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NHW) in Schotten – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn und Walter Wissenbach befasst sich mit dem Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten. Die Fragesteller möchten Klarheit über den Verka...
❓ Verkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (NHW) in Schotten – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten und Mieterschutzklauseln.
In der kleinen Anfrage wird der Verkauf von 26 Wohnungen der Nassauischen Heimstätte in Schotten thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zu Mieterschutzklauseln im Kaufvertrag und deren Inhalte.
❓ Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, die Rolle von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie zu klären. Es werden Fragen zu den verfügbaren Instrumenten, Entdeck...
❓ Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand und den Plänen zur Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Fragesteller möchten wi...
❓ Stromsperren und Maßnahmen gegen Energiearmut in Rheinland-Pfalz 2020
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Stromsperren in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen gegen Energiearmut.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Köbler befasst sich mit der Thematik der Stromsperren in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Entwicklung der Stromsperrenzahlen im Jahr 2020 sowie die Maß...
📊 Indikatorenbericht 2021 zur Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Der Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz dokumentiert Fortschritte und Ziele.
Der Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz informiert über die Fortschritte und Ziele der Landesregierung in Bezug auf nachhaltige Entwicklung. Er bezieht sich auf den Be...
❓ Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Information...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über landeseigene Gebäude im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten, die für die Installation von Photovoltaikanlagen in Frage kommen. Die Fragesteller möchten wis...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über landeseigene Gebäude im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu erhalten, auf denen Photovoltaikanlagen installiert sind oder geplant werden. Es wird auch nach...
❓ Stromsperren und Maßnahmen gegen Energiearmut in Rheinland-Pfalz 2020
Die Anfrage behandelt die Stromsperren in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen gegen Energiearmut.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Stromsperren in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Energiearmut. Die Anfrage wurde von Daniel Köbler...
❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten im Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, die Anzahl und Art der Straftaten im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 2021 in Rheinland-Pfalz zu ermitteln. Es wird nach...
❓ Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Rolle von LiDAR in der Landesvermessung und Landesarchäologie zu klären. Es werden Fragen zu den verfügbaren Soft- und Hardware-Instrumenten, Entdeckungen durch LiDAR...
❓ Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und Deutscher Bahn zu Bahnhöfen und Barrierefreiheit
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV-Nord und -Süd. Es...
❓ Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte (ÄAppO) bzw. die Prüfungsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Approbation von Ärzten und Zahnärzten nach Prüfungen im Ausland.
In der Anfrage wird die Problematik angesprochen, dass Prüfungsteilnehmer, die in Deutschland durchgefallene Prüfungen im Ausland wiederholen, ihre Approbation in Hessen beantragen können. Es wird auf...
❓ Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit am Amtsgericht in Weilburg und die Maßnahmen, die die Landesregierung zur Verbesserung der Zugänglichkeit plant. Die Fragesteller beziehen sich auf...
❓ Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil I
Die Anfrage behandelt einen Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 und die Umstände der abgeschobenen Personen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit einem Abschiebeflug nach Afghanistan, der am 7. Juli 2021 stattfand. Es wird untersucht, welche Personen aus Hessen betroffen waren un...
❓ Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Personen nach Afghanistan im Juli 2021.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit einem Abschiebeflug nach Afghanistan im Juli 2021. Es werden verschiedene Fragen zur Situation der abgeschobenen Personen gestellt, in...
❓ Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern in Rheinland-Pfalz seit 2017
Die Abgeordneten fragen nach den Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 befragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über die Zielorte, Kosten und Anlässe der Re...
❓ Ermittlungen gegen internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche-Netzwerk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger bezieht sich auf Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk. Es wird gefragt, ob Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz in...
❓ Rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den rechtlichen Hürden, die einer Förderung des Ahrtalradios durch das Land Rheinland-Pfalz und den SWR entgegenstehen. Die Landesregi...
❓ Verdacht auf Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal nach der Flut.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verdacht auf massiven Tankbetrug an Nottankstellen im Ahrtal, wo nach Medienberichten unberechtigte Personen große Mengen Diesel erhielten. Die Staatsanwaltschaft K...
❓ Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal nach Flutkatastrophe
Die Anfrage behandelt den Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal.
In dieser Anfrage wird der Verdacht des Tankbetrugs an Nottankstellen im Ahrtal thematisiert. Es wird berichtet, dass nach der Flutkatastrophe große Mengen Diesel an Unberechtigte abgegeben wurden und...
❓ Ermittlungen gegen internationales Geldwäsche-Netzwerk mit Verbindungen nach Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche-Netzwerk und mögliche Verbindungen nach Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Ermittlungen gegen ein internationales Geldwäsche- und Hawala-Netzwerk. Es wird gefragt, ob Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz be...
❓ Auslandsreisen von Mitgliedern der rheinland-pfälzischen Landesregierung seit 2017
Die Anfrage behandelt die Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung seit 2017.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über die Auslandsreisen von Regierungsmitgliedern seit 2017 zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach bestehenden Lehrstühlen und deren Schwe...
❓ Rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch Land und SWR
Die Anfrage behandelt rechtliche Hürden für die Förderung des Ahrtalradios durch das Land und den SWR.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die rechtlichen Hürden, die einer Förderung des Ahrtalradios durch das Land Rheinland-Pfalz und den SWR entgegenstehen. Es wird untersucht...
❓ Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien
Die Anfrage behandelt die Gültigkeit des Corona-Testhefts für Schüler während der Herbstferien.
In der Anfrage wird die Entscheidung des Kultusministeriums zur Gültigkeit des Corona-Testhefts während der Herbstferien thematisiert. Es wird erörtert, wie die regelmäßigen Tests von Schülern zur Sic...
❓ Fließgewässer sind Lebensadern unserer Landschaften
Die Anfrage behandelt die Bedeutung von Fließgewässern in Hessen und deren Barrieren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Fließgewässern als Lebensräume und deren Barrieren in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Kartierung von Barrieren und deren Auswirkungen au...
❓ Zugangskontrollen an Hochschulen
Die Anfrage behandelt Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen im Zusammenhang mit der 3G-Regel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zugangskontrollen an hessischen Hochschulen, die im Rahmen der 3G-Regel durchgeführt werden. Es wird erfragt, wie viele externe Dienstleister dafür b...
❓ Ausbau der A66 – kein zweiter Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt den Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste gegen Rodungen.
In der Kleinen Anfrage wird der geplante Ausbau der A66 und die damit verbundenen Proteste thematisiert. Es wird auf die Besetzung des Fechenheimer Teufelsbruchs durch Klimademonstranten eingegangen,...
❓ Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in Wilgartswiesen
Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in Wilgartswiesen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Der Abgeordnete stellt F...
❓ Kostenübernahme für Corona-Tests von Schülern und Ehrenamtlichen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Kosten von Corona-Tests für Schüler und Ehrenamtliche.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und der Ungewissheit über zukünftige Kosten. Es werden spezifische Fragen zur Kostenü...
❓ Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Errichtung eines Lkw-Rastplatzes an der B 10 in der Gemeinde Wilgartswiesen. Es werden Informationen zur Pla...
❓ Notwendigkeit kostenloser Corona-Tests für Schüler und Ehrenamtliche in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit weiterer kostenloser Corona-Tests in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab befasst sich mit der Beendigung der kostenlosen Bürgertests in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen auf Schüler und ehrenamtlich Tätige. Es werden spez...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil I
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende in Hessen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende, insbesondere im Rahmen des Erasmus-Programms. Es werden Statistiken zu den Mobilitäten und den Herausforderungen, d...
❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Auslandsstudierende – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ausländische Studierende in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Studienmobilität und der Herausforderunge...