Suche
❔ Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz: Analyse der aktuellen Strukturen
Die Anfrage behandelt die Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU zur Altersentwicklung der Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz. Es werden aktuelle Altersstru...
❓ Stellungnahme des MAB-Komitees zu Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald
Die Anfrage thematisiert die Stellungnahme des MAB-Komitees zu Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Stellungnahme des MAB-Komitees zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald. Die Anfrage zielt...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und Ermittlung von Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Ermittlung von Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg der Müll- und Papierbrände in Koblenz im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Brandstiftung und die Reaktionen de...
❓ Statistische Erhebungen zu an/mit COVID19 verstorbenen Personen
Die Anfrage behandelt statistische Erhebungen zu COVID-19-Verstorbenen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die statistische Erfassung von Verstorbenen, die an oder mit COVID-19 in Hessen verstorben sind. Es wird gefragt, ob eine Unterscheidung zwischen Verstorbenen mit Coron...
❓ Zentrum für Artenvielfalt
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Gründung des Zentrums für Artenvielfalt in Hessen, das zum 01.01.2022 ins Leben gerufen werden soll. Es wird nach dem aktuellen Planungsstand, der Einbeziehung von Nat...
❔ Einstellungs- und Beförderungspraxis in Staatskanzlei und Ministerien von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU zielt darauf ab, Informationen über die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz. Es wird nach spezifischen Delikten, den zuständ...
❓ Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten mit negativer Verzinsung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz aus Krediten, die mit negativen Zinsen versehen sind. Es werden spezifische Fragen zu den Ein...
❓ Wiederaufbau und Versorgung im Ahrtal nach der Flutkatastrophe
Die Anfrage thematisiert den Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung im Ahrtal nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung der von der Flutkatastrophe betroffenen Bevölkerung im Ahrtal...
❓ Nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz: Zahl, Delikte und Gründe
Die Anfrage behandelt die Zahl und Gründe nicht vollstreckter Haftbefehle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über nicht vollstreckte Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach den Delikten, den zuständigen Geri...
❓ Häftlinge mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Identität von Häftlingen ohne bekannte Personalien in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage thematisiert die Situation von Häftlingen mit unbekannter Identität in hessischen Justizvollzugsanstalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Behörden zur Identitätsfe...
❓ Zählstellen in Hessen zur Erfassung des Radverkehrs
Die Anfrage behandelt die Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Erfassung des Radverkehrs in Hessen durch 270 Zählstellen. Diese sollen ab 2022 an verschiedenen Standorten installiert werden, um repräs...
❓ Flughafen Frankfurt-Hahn Insolvenz
Die Anfrage behandelt die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Insolvenz des Flughafens Frankfurt-Hahn, der sich im Besitz der HNA Airport Group und des Landes Hessen befindet. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Finanzielles Nachspiel der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Folgen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Nachwirkungen der Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim, insbesondere die Feststellungen des Hessischen Rechnungshofs zu Vergabeverstößen und die Rückf...
❓ Entwicklung von Waldflächen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Waldflächen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Genehmigungen zur Waldumwandlung und die Durchführung von Ersatzaufforstungen. Es wird...
❓ Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests
Die Anfrage behandelt die Folgen und Ursachen des hessischen Sonderswegs bei Lolli- und Spuck-Tests.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen und die rechtlichen Grundlagen der Testverordnung für Lolli- und Spuck-Tests in Hessen. Insbesondere wird die finanzielle Unsicherheit für Testzentren...
❓ Genesenennachweis und Antikörpertests
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Genesenennachweisen und Antikörpertests im Kontext von COVID-19.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition und die Regelungen für Genesene im Zusammenhang mit COVID-19. Insbesondere wird die Unterscheidung zwischen PCR-Tests und Antikörpertests sowie deren Akz...
❓ Corona-Daten als Schlüssel zur Bewältigung der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Corona-Daten für die Pandemiebewältigung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Rolle von verlässlichen und zugänglichen Daten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch mangelnde Digitalisierung u...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen nach Deutschland. Es wird auf die steigenden Zahlen von Einreisenden und die Herausforderungen für die zuständige...
❓ Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylbewerbern über Weißrussland und die Situation in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Migranten aus Weißrussland über Polen in die Bundesrepublik Deutschland. Es werden aktuelle Zahlen zur Migration und zur Unterbringung von Asylbewerber...
❓ Unbesetzte Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert unbesetzte Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Vakanz von Funktionsstellen in Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, an welchen Schulen diese Stellen unbesetzt sind und welche Gründe...
❓ Verkehrssicherheit und Schutzplankeneinbau entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit und den fehlenden Schutzplankeneinbau entlang der K 22.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen erörtert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die durch den fehlenden Schu...
❓ Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen
Die Anfrage thematisiert die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit der aktuellen Situation der Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal. Es wird hinterfragt, ob diese Leistungen nur auf das Ah...
❔ Antwort auf die Große Anfrage zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zur Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zur Kommunikation, Warn...
❓ Haftstrafe für 24-Jährigen nach Angriff auf Polizisten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Haftstrafe eines 24-Jährigen wegen Angriffs auf einen Polizisten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verurteilung eines 24-Jährigen, der einen Polizisten angegriffen hat. Es werden verschiedene Aspekte des Falls erfragt, darunter die Strafe, Maßnahmen der Fahre...
❓ Erweiterung des Fashion Outlet Centers Montabaur und Auswirkungen auf umliegende Innenstädte
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur und deren Auswirkungen auf die Innenstädte der umliegenden Städte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur geplanten Erweiterung des Fashion Outlet Centers in Montabaur zu erfragen. Die Anfrage bel...
❓ Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Aggressionen gegen Amateur-Schiedsrichter im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere einen Vorfall, bei dem ein Schiedsrichter die Polizei rufen musste. Die Land...
❓ Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und betroffenen Regionen
Die Anfrage behandelt die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Beratungsleistungen für Flutopfer im Ahrtal und anderen betroffenen Regionen zu erhalten. Es wird hinterf...
❓ Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall für Polizeibeamte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Corona-Erkrankungen als Dienstunfall bei Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz.
❓ Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Tatorten, den ermittelten Tatverdächti...
❓ Sachstand zur Verkehrssicherheit und Schutzplankeninstallation entlang der K 22
Sachstand zur Installation von Schutzplanken entlang der K 22 zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit.
Das Dokument behandelt die Verkehrssicherheit entlang der K 22 zwischen Newel und Kimmlingen, wo Schutzplanken entfernt wurden. Die Fragesteller fordern eine Klärung der Situation und der Verantwortun...
❓ Regelungen zum Anwohnerparken und Gebührenordnung im Wahlkreis 39
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Anwohnerparken im Wahlkreis 39 und die Gebührenordnung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Gebührenverordnung für Anwohnerparkausweise im Wahlkreis 39 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Verfahrensstand, der...
❓ Aktueller Stand der Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Planung der Pendler-Radroute zwischen Schifferstadt und Wörth zu erhalten. Es wird nach dem Baubeginn, dem aktuellen Planungssta...
❓ Lehrpersonalsituation an Grundschulen im Wahlkreis 39: Klassengröße und Qualifikation
Die Anfrage behandelt die Situation des Lehrpersonals an Grundschulen im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) befasst sich mit der Anzahl der gebildeten ersten Klassen, der Klassengröße und der Qualifikation der Lehrkräfte an Grundschulen im Wahlkreis 3...
❓ Vakanz von Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz und Stand der Besetzungsverfahren
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Funktionsstellen im Schulbereich in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Vakanz von Funktionsstellen an Schulen in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Gründen und dem Stand der Besetzungsverfahren.
❓ Ausschluss der U3L-Teilnehmer an der Goethe-Universität Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Ausschluss von Teilnehmern der U3L an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Ausschluss von Teilnehmern der Universität des dritten Lebensalters (U3L) an der Goethe-Universität Frankfurt aufgrund von coronabedingten Zugangsbes...
❓ Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen.
Die Anfrage thematisiert die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen. Die Fragestellerin, Elke Barth von der SPD, möchte Informationen über die Planung und Durchführung der Bau...
❓ Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 Usingen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Erneuerung der Ampelanlage an der Kreuzung B456/B275 in Usingen. Es wird auf die Bedeutung des Knotenpunkts für den Pendlerverkehr und die damit verb...
❓ Radverkehr in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Herausforderungen beim Bau von Radschnellwegen in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Entwicklung und den Fortschritt beim Bau von Radschnellwegen in Hessen. Insbesondere wird auf die Herausforderungen und Verzögerungen hingewiesen, die...
❓ Europäische Schule Frankfurt (ESF) und Auswirkungen auf weitere internationale und europäische Schulen im Rhein-Main-Gebiet
Die Anfrage behandelt die Europäische Schule Frankfurt und deren Auswirkungen auf internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Europäische Schule Frankfurt (ESF) und deren Raumbedarf sowie die Auswirkungen auf andere internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet. Es wird untersucht, ob die ES...
❓ Ökologischer Landbau
Die Anfrage thematisiert den ökologischen Landbau in Hessen und fragt nach aktuellen Daten und Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem ökologischen Landbau in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Entwicklung der ökologisch bewirtschafteten Flächen und Betriebe in den letz...
❓ Betreuungsrelation und Studierendenzahlen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Betreuungsrelation an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Studierendenzahlen je Professorin und Professor an rheinland-pfälzischen H...
❓ Windkraftanlagen in der Gemeinde Heidenrod
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Heidenrod.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert den Konflikt zwischen der Landesregierung und der Gemeinde Heidenrod bezüglich der geplanten Windkraftanlagen im Waldstück 'Kaltenborn'. Die Anfrage bel...
❓ "Ehrenmorde" in Hessen
Die Anfrage behandelt die Thematik von 'Ehrenmorden' in Hessen und die dazugehörigen offiziellen Zahlen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik der sogenannten 'Ehrenmorde' in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach offiziellen Zahlen und der Einschätzung der Landesr...
❓ Hessischer Flüchtlingsrat
Die Anfrage behandelt die Abschiebepolitik in Hessen und die Unterstützung des Hessischen Flüchtlingsrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abschiebepolitik der hessischen Landesregierung und den damit verbundenen Herausforderungen für geflüchtete Personen. Insbesondere wird die Kritik des Hessische...
❓ Verfahren an hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die Situation der hessischen Verwaltungsgerichte im Hinblick auf Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die hohe Belastung der hessischen Verwaltungsgerichte durch die gestiegene Zahl an Asylverfahren. Es werden verschiedene Aspekte der Richterstel...
❓ Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil I
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Unterschiede bei Staatsbürgerschaft und Mig...
❓ Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil II
Die Anfrage befasst sich mit dem Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Wechsel von Schülerinnen und Schülern von der Grundschule in weiterführende Schulen in Frankfurt am Main thematisiert. Es werden Statistiken zu den Übergängen in ver...
❓ Sachstand zur Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Übergangsfristen, Personalquoten und...
❓ Brennholznutzung und Käferbefall im Westerwaldkreis: Auswirkungen auf Klimaschutz und Holzlagerung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz im Westerwaldkreis und die Auswirkungen des Käferbefalls.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Brennholznutzung im Westerwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch Dürresommer und Käferbefall. Es wird untersucht,...