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❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Hessen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Manuela Strube thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Besetzung. Es wird auf die Bedeutung der Schulleitungen für die Schulgeme...
❓ Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Handwerks im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden verschieden...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim
Die Anfrage behandelt den Stand der Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bad Dürkheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäud...
❓ Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an rheinland-pfälzischen Universitäten
Die Anfrage thematisiert die Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an rheinland-pfälzischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit der Qualität der sonderpädagogischen Ausbildung an Universitäten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie die Ausbildung im Vergleich...
❓ Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und Geschwindigkeitsreduzierung
Die Anfrage behandelt den Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen und mögliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Bundesstraße 487 in Melsungen-Adelshausen, der zu Lärmbeeinträchtigungen für Anwohner führt. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung g...
❔ Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz...
❓ Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Möglichkeit, Ausnahmen vom Lärmschutz für musikalische Auftritte zu schaffen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob die Landesregierung...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48.
Die Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Wahlkreis 48 zu erhalten. Es wird nach bestehenden Anlagen, g...
❓ Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für nächtliche musikalische Auftritte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner thematisiert die Möglichkeiten von Ausnahmen vom Lärmschutzgesetz für musikalische Auftritte, insbesondere in der Nacht. Es wird auf die Herausforder...
❔ Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Gemeinwesenarbeit, Partizipation und Teilhabe in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Gemeinwesenarbeit in Hessen, die darauf abzielt, die Lebensbedingungen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen zu verbessern. Dabei wird die Partizipation der M...
❓ Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in der Berufsschule
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung im Bereich Logistik und Spedition in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Ausbildung von Kaufleuten für Spedition und Logistikdienstleistung in hessischen Berufsschulen. Es wird auf die Notwendigkeit gut ausgebildeter Fa...
❓ Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Gießen – Gelnhausen zu erfragen. Die Industrie- und Handelskammer fordert ein...
❓ Gutachten Windpark "Hohe Wurzel" Taunuskamm
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und das Gutachten für den Windpark 'Hohe Wurzel' im Taunuskamm.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigung des Windparks 'Hohe Wurzel' und die damit verbundenen Gutachten, insbesondere im Hinblick auf den Trinkwasserschutz und die Vorgehensweise...
❓ Buchmesse Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Frankfurter Buchmesse 2021.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Frankfurter Buchmesse 2021 und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Veranstaltung. Es wird auf die reduzierte Anzahl von Aus...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil I
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der beruflichen Integration von Förderschülerinnen und -schülern in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Erfolgsquote dieser Schüle...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil II
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den Zugang dieser Jugendl...
❓ Chancen von Förderschülerinnen und –schülern am Ausbildungsmarkt – Teil III
Die Anfrage untersucht die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Chancen von Förderschülerinnen und -schülern auf dem Ausbildungsmarkt in Hessen. Es wird untersucht, wie viele dieser Schüler ohne Schulabschluss ein...
❓ Berichte über Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15.10.2021 in Berlin
Die Anfrage behandelt Vorwürfe von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter während einer Demonstration in Berlin.
In der Kleinen Anfrage wird über Vorfälle von Polizeigewalt gegen einen Pressevertreter am 15. Oktober 2021 in Berlin berichtet. Es wird auf die Umstände der Räumung eines Wagenplatzes und die Reaktio...
❓ Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz bis zur Weltfunkkonferenz 2023
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Möglichkeiten befragt, die Nutzung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz langfristig zu sichern. Zudem wird...
❓ Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an kommunalen Kulturdenkmälern
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen im kommunalen Eigentum. Es werden verschied...
❓ Gründungsförderung und Innovationsfonds für Startups in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung des Innovationsfonds, der Einführung eines Gründerstipendiums und weiteren Förder...
❓ Entwicklung der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Veränderungen der Einschreibezahlen in Lehramtsstudiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen über die letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Förderung von Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten bei Kulturdenkmälern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Unterstützung der Landesregierung für Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten an Kulturdenkmälern, insbesondere solchen in kommuna...
❓ Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz zur Weltfunkkonferenz 2023
Die Anfrage behandelt die Sicherung von Frequenzen für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid thematisiert die langfristige Sicherung des Frequenzbereichs von 470 bis 694 MHz für Kulturinstitutionen in Rheinland-Pfalz und die Vorbereitung auf...
❓ Befristete Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Zahlen zu befristeten Arbeitsverhältnissen in der hessischen Justiz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die befristeten Arbeitsverhältnisse in der hessischen Justiz und deren Auswirkungen auf die betroffenen Personen. Es wird untersucht, wie viele Neueinstellungen in den...
❓ Corona-Pandemie - Fälschung von Impfzertifikaten
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Impfzertifikaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl gefälschter Impfzertifikate im Rahmen der Corona-Pandemie. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Strafverfolgung und fordert eine Erhöhung der St...
❓ Frankfurter Buchmesse
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Gewalt und Diskriminierung auf der Frankfurter Buchmesse.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Autorinnen auf der Frankfurter Buchmesse thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Vorfälle mit 'rechten' Verlagen. Es wird nach Vorfällen von Gewalt und Diskri...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren nach den Bestimmungen der §§ 95 und 96 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit Ermittlungs- und Strafverfahren gemäß den §§ 95 und 96 AufenthG.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Fälle von Verdacht auf Straftaten gegen die Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes in Hessen seit 2015 bekannt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
❓ Projektstand Naturschutzregister Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Naturschutzregisters Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projektstand des Naturschutzregisters Hessen, insbesondere der Modernisierung des Programms NATUREG. Die Fragesteller möchten Informationen über den Fortschritt...
❓ Rettungsdienstliche Versorgung und vertragliche Leistungen in Rheinland-Pfalz seit 2019
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz und die Erfüllung vertraglicher Leistungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfüllung der vertraglichen Leistungen im Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz seit 2019. Es werden spezifische Fragen zu nicht erfüllten Leistungen, Kompensatione...
❓ Eigentumsdelikte in Hochwassergebieten von Ahrweiler nach der Hochwasserkatastrophe
Die Anfrage behandelt Eigentumsdelikte in Hochwassergebieten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fra...
❓ Strafen und Kosten von Terrorismusprozessen am Oberlandesgericht Koblenz
Die Anfrage behandelt die Strafen und Kosten von Terrorismusprozessen am Oberlandesgericht Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Ergebnissen von Staatsschutzverfahren am Oberlandesgericht Koblenz, insbesondere den verhängten Strafen und den damit verbunde...
❓ Rettungsdienstliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die rettungsdienstliche Versorgung und die Konsequenzen von Abweichungen bei der Vorhaltung von Rettungsmitteln.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der rettungsdienstlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz befragt, insbesondere zu den Konsequenzen von Abmeldungen von Rettungsmitteln u...
❓ Stationsäquivalente Behandlung (StäB)
Die Anfrage behandelt die stationsäquivalente Behandlung (StäB) für psychisch kranke Menschen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die stationsäquivalente Behandlung (StäB), die es ermöglicht, psychisch kranke Menschen in ihrem eigenen Zuhause zu behandeln. Diese Behandlungsform wurde 2018 gesetzlich aner...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, mit denen die Assist...
❓ Situation der Kinderklinik am UKGM/Standort Marburg Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinderklinik am UKGM in Marburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Bedingungen in der Kinderklinik am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) in Marburg, die von den Assistenzärzten als herausfordernd und nicht motivieren...
❔ Beauftragung von Unternehmensberatungen in rheinland-pfälzischen Ministerien
Die Anfrage thematisiert die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch Ministerien in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der Rolle von Unternehmensberatungen in den Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass das Outsourcing an große Consul...
❓ Einfluss der Forschung von Mariana Mazzucato auf die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) thematisiert den Einfluss der Forschungsergebnisse der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung und insbesondere des Wirtsc...
❓ Eingruppierung und Besoldung im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz. Es wird untersuc...
❓ Mobilfunkausbau und digitale Infrastruktur im Westerwaldkreis
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Mobilfunkversorgung und den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Westerwaldkreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Mobilfunkversorgung im Westerwaldkreis, insbesondere mit der Verfügbarkeit von LTE und 5G sowie dem Ausbau des Glasfasernetzes. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Zustand und Sanierungspläne der Landesstraßen im Wahlkreis 48 - Pirmasens
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48 – Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 48, insbesondere mit der Bewertung der Straßen und den Sanierungsplänen der Landesregi...
❓ Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalzahlen im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) thematisiert die Personalentwicklung im Polizeidienst in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden Fragen zu Entlassungs- und Einstel...
❓ Umsetzung klimaneutraler Quartiere in Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung klimaneutraler Quartiere in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Schlussfolgerungen der dena-Studie über klimaneutrale Quartiere befragt. Es wird nach der Anzahl bereits umgesetzter und geplanter Quartiere sowie den Ma...
❓ Abordnung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Abordnung von Lehrkräften aus dem Schulbereich zu anderen Institutionen im Schuljahr 2021/2022. Die Fragestellerin möchte Informationen über die A...
❓ Einfluss der Forschung von Mariana Mazzucato auf die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Forschungsergebnisse von Mariana Mazzucato auf die Politik des Wirtschaftsministeriums in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert den Einfluss der Ökonomin Mariana Mazzucato auf die Politik der Landesregierung, insbesondere des Wirtschaftsministeriums. Es werden versc...
❓ Musikunterricht an Schulen im Westerwaldkreis und Auswirkungen von Kürzungen 2018-2021
Die Anfrage behandelt den Musikunterricht an Schulen im Westerwaldkreis und die Auswirkungen von Kürzungen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Situation des Musikunterrichts an Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere im Hinblick auf strukturelle Kürzungen und deren Auswirkungen auf die U...
❓ Eingruppierung und Besoldung im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung und Besoldung des Kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiter im Kommunalen Vollzugsdienst in Rheinland-Pfalz zu erhalten....
❓ Befristete Arbeitsverträge von Vertretungslehrkräften im rheinland-pfälzischen Schuldienst
Die Anfrage behandelt die Situation von Vertretungslehrkräften mit befristeten Arbeitsverträgen im rheinland-pfälzischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Beschäftigungssituation von Vertretungslehrkräften in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Dauer ihrer befristeten Arbeitsverträge...
❓ Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Corona-Regelungen an hessischen Universitätskliniken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Corona-Regelungen, die an den hessischen Universitätskliniken für Medizinstudenten gelten. Während die Universitätsklinik Frankfurt die 2G...
❓ Corona-Pandemie – Impfquote und Booster-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Impfquote und Booster-Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfquote und die Durchführung von Booster-Impfungen in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Zielen der Landesregierung und den ergriffenen Maßnahmen zu...