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❔ Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz
Besprechung der Großen Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage und die Antwort der...
❔ Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Landtag Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion beantragt eine Besprechung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Themen im Landtag zu diskutie...
❔ Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion beantragt eine Besprechung zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrer.
Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer gestellt. Diese Anfrage zielt darauf ab, die Rolle und das Management der Landesregier...
❓ Fachkräftebedarf und Ausbildungszahlen im Kreis Altenkirchen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Fachkräftebedarf im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Fachkräftebedarfs im Kreis Altenkirchen. Es werden verschiedene Aspekte des Fachkräftemangels und der Ausbild...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Rohstoffmangel in der Baubranche in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Engpässe bei Holz und anderen Baumaterialien. Die Anfrage zielt darauf ab, wie...
❓ Zustand und Verbesserung der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach
Zustand und Verbesserung der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach.
In dieser Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach thematisiert. Es wird nach den Möglichkeiten zur kurzfristigen Verbesserung des Straßenzustands und der Verk...
❓ Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen der letzten fünf Jahre
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen über die letzten fünf Jahre.
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen und fragt nach der Anzahl der Bewerbungen, abgeschlossenen Ausbildungsverträgen und unbesetzten Ausbildungsplätzen in den l...
❓ Lehrkräftemangel und Höchstzahlverordnung im Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Höchstzahlbeschränkung im Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den anhaltenden Lehrkräftemangel in Rheinland-Pfalz und die geplante Höchstzahlverordnung für den Vorbereitungsdienst. Es wird nach den aktuellen Zahlen der fehlenden L...
❓ Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Support-Tickets und Maßnahmen zur Schulverwaltungssoftware edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Schulverwaltungssoftware edoo.sys und den damit verbundenen Support-Tickets sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstüt...
❓ Implementierung der Schulverwaltungssoftware edoo.sys in rheinland-pfälzischen Schulen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Software edoo.sys und deren Implementierung an Schulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Software edoo.sys, die als Schulverwaltungsprogramm in Rheinland-Pfalz eingesetzt wird. Es werden Fragen zur R...
❓ Situation des Handwerks im Kreis Südwestpfalz: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Kreis Südwestpfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christof Reichert und Dr. Christoph Gensch zielt darauf ab, Informationen über die Handwerksbetriebe im Kreis Südwestpfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Situation des Handwerks in Pirmasens: Betriebe, Schließungen und Meisterprüfungen
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks in der Stadt Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zielt darauf ab, Informationen zur Situation des Handwerks in Pirmasens zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Handwerksbe...
❓ Mögliche Maßnahmen der Landesregierung gegen den Rohstoffmangel
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Rohstoffmangels in der Baubranche.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rohstoffmangel in der Baubranche, insbesondere die Herausforderungen durch Lieferengpässe und Preissteigerungen bei Baumaterialien. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil und den Anteil diverser Personen in Schulen und der Schulaufsicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Anteil von Frauen und diversen Personen in verschiedenen Führungspositionen innerhalb der Schulen und der Schulaufsicht in Hessen zu ermitteln. Es wird untersuc...
❓ Schutz vor Angriffen durch Drohnen
Die Anfrage thematisiert den Schutz vor Drohnenangriffen auf öffentliche und kritische Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gefahren, die von unautorisierten Drohnen für öffentliche und kritische Infrastrukturen in Hessen ausgehen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Eins...
❓ Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Evaluation des Türkischunterrichts.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen und die Bedeutung des Türkischunterrichts. Es wird auf die Erweiterung des Angebots um neue Sprachen hingewiesen und die...
❓ Bedeutung und Umsetzung der Bestenauslese bei Beigeordnetenstellen in Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der 'Bestenauslese' bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Anfrage von Dr. Herbert Drumm thematisiert die Auswahlkriterien bei der Besetzung einer Beigeordnetenstelle in Bad Kreuznach. Es wird hinterfragt, welche Bedeutung das Prinzip der 'Bestenauslese'...
❔ Gewalt gegen Frauen in Rheinland-Pfalz: Maßnahmen und Situation der Landesregierung
Die Fraktion der AfD beantragt die Besprechung ihrer Großen Anfrage zur Gewalt gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Besprechung einer Großen Anfrage der AfD zur Thematik von Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage zielt darauf ab, die Situation und die Maßnahme...
❓ Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf der Air Base Ramstein 2021
Die Anfrage befasst sich mit der Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
Die Kleine Anfrage von Michael Frisch thematisiert die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf die Air Base Ramstein im Jahr 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
📄 Perspektiven des Flughafens Hahn im Hunsrück
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Aktuelle Debatte über die Perspektiven des Flughafens Hahn.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück' beantragt. Diese Debatte soll in der 10. Plenarsitzung am 11. November 2021 stattfinden.
❓ Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen in Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm thematisiert die Bedeutung und Umsetzung des Prinzips der Bestenauslese bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen in Gemeinden, insbesondere in B...
❓ Personenkontrollen und Drogenproblematik im Koblenzer Schlosspark
Die Anfrage behandelt Personenkontrollen und Drogenproblematik im Koblenzer Schlosspark.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) befasst sich mit den Personenkontrollen im Bereich des Kurfürstlichen Schlosses in Koblenz, die aufgrund von Drogenproblemen durchgeführt wur...
❓ Entsorgung und Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entsorgung und das Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland und Ralf Schönborn befasst sich mit der Entsorgung und dem Recycling von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu abgebauten Anlagen, E...
❓ Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA auf der Air Base Ramstein
Die Anfrage behandelt die Evakuierung afghanischer Staatsbürger durch die USA nach Ramstein.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den von den USA evakuierten afghanischen Staatsbürgern auf der Air Base Ramstein befragt. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Verteilung und rechtlic...
❓ Sachstand zur Machbarkeitsstudie der Reaktivierung der Glantalbahn für den Personenverkehr
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Glantalbahn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung der Glantalbahn, die für den Personenverkehr von Bedeutung ist. Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Stand der Prüfung und möglichen Beschle...
❓ Gründung und Status von Privatschulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Gründung und den Status von Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Gründung von Privatschulen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Fragen zur Anzahl der neu gegründeten Schulen, den Schulen in de...
❓ Vakante Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule Montabaur seit August 2021
Die Kleine Anfrage behandelt die vakante Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der vakanten Schulleiterstelle an der Berufsbildenden Schule in Montabaur, die seit August 2021 unbesetzt ist. Es werden Informationen zu Ausschreibung...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung erkrankter Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung bei längerfristiger Erkrankung von Lehrkräften.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Situation von Lehrkräften, die längerfristig erkrankt sind. Es werden Informationen zu Dienstunfähigkeit, Maßnahmen der Landesregierung und de...
❓ Anzahl und Gründe für schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über schuldienstunfähige Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz zu sammeln. Es werden spezifische Fragen zu deren Anzahl und den...
❓ Radwege über die Saalburg (B 456) und durch das Köpperner Tal (L 3041)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planungen für Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit den Planungen für neue Radwege über die Saalburg und durch das Köpperner Tal. Dabei werden die bisherigen Schritte und der aktuelle Stand der Vorunte...
❓ Novellierung der Hessischen Jagdverordnung
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche Novellierung der Hessischen Jagdverordnung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Evaluierung der Hessischen Jagdverordnung und dem möglichen Novellierungsbedarf. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Schritte seit dem 01....
❓ Kulturelle Bildung an Schulen
Die Anfrage behandelt die kulturelle Bildung an Schulen in Hessen und den Weiterbildungsmaster WBM-KuBiS.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Weiterbildungsmaster Kulturelle Bildung an Schulen (WBM-KuBiS) in Hessen. Es wird untersucht, wie dieser Studiengang zur kulturellen Bildung an Schulen be...
❓ Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Regelungen durch Erlass
Die Anfrage thematisiert die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Vorstandsgehältern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht, inwiefern die Landesregierung die Möglichkeit genutzt hat,...
❓ Herausforderungen der häuslichen Pflege und Mindestlohneffekte in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Pflege in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle der häuslichen Pflege und die finanzielle Bel...
❓ Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Staffelung
Die Anfrage behandelt die Vorstandsgehälter von Sparkassen in Rheinland-Pfalz und deren Staffelung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über die Vorstandsgehälter der Sparkassen in Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere in Bezug auf die Möglichkeit der...
❓ Entwicklungen und Herausforderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Herausforderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) thematisiert die Veränderungen im Sparkassensektor in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Auswirkungen von Fusionen und den Druck durch die Niedri...
❓ Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und Reaktionen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach deren Maßnahmen und Informationen zu...
❓ Finanzielle Risiken der Verbandsgemeinde Diez durch Insolvenz der Greensill Bank
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank. Es werden Fragen zur Prüfung durch die S...
❓ Herausforderungen der häuslichen Pflege in Rheinland-Pfalz im Kontext des Mindestlohns
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der häuslichen Pflege und die Auswirkungen des Mindestlohns.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der häuslichen Pflege in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der finanziellen Belastungen durch den Mindestloh...
❓ Unterrichtsausfall an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und seine Auswirkungen auf Schüler und Eltern
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg des Unterrichtsausfalls an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern.
❓ Behandlung der DDR im Geschichtsunterricht in Rheinland-Pfalz
Die Antwort des Ministeriums für Bildung zur Behandlung der DDR im Geschichtsunterricht in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Behandlung der DDR, der deutschen Teilung und der friedlichen Revolution im Geschichtsunterricht an Schulen in...
❓ Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Asylbewerberunterkünften und mögliche Missstände.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lebensbedingungen in hessischen Asylbewerberunterkünften. Es werden Berichte über menschenunwürdige Zustände und Konflikte unter den Bewohne...
❓ Aktion "Sichere Häfen"
Die Anfrage behandelt die Aktion 'Sichere Häfen' und die Bereitschaft hessischer Kommunen zur Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aktion 'Sichere Häfen', bei der hessische Kommunen bereit sind, über den üblichen Verteilerschlüssel hinaus Geflüchtete aufzunehmen. Es wird...
❓ Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen und deren Förderung.
Die Anfrage thematisiert die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, die zur Identifizierung von Überflutungsrisiken dienen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Kommunen, di...
❓ Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen Kommunikation
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache in Lehrmaterialien und deren Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtschreibung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verwendung von Elementen der Gendersprache in Lehr- und Lernmitteln sowie der Kommunikation an hessischen Schulen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregie...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf die Bedroh...
❓ Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten von Allgemeinen Studentenausschüssen in Hessen, insbesondere eine Kundgebung des AStA Frankfurt, die auf eine vermeintliche Bedrohung durch Rechte an de...
❓ Zählstellen für den Radverkehr
Die Anfrage behandelt die geplanten Zählstellen für den Radverkehr in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Einführung neuer Zählstellen für den Radverkehr in Hessen. Ziel ist es, verlässliche Daten über die Nutzung von Radwegen zu sammeln, um den Ausb...
❓ Notenänderungen durch Schulämter
Die Anfrage thematisiert die Notenänderungen durch Schulämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die Herausforderungen der Notenvergabe durch Schulämter während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, unter welchen Umständen Zeugnisnoten geändert werden...
❓ Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden, insbesondere mit den finanziellen Defiziten und den Passagierzahlen. Die Fragesteller kritisieren die hohen Koste...