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❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die den Bedarf an zusätzlichen Ganz...
❓ Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftebedarf für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bedarf an Fachkräften für die Ganztagsbetreuung in Hessen, insbesondere im Kontext des neu eingeführten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.
❓ Zwangsräumungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zwangsräumungen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Betroffenen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Zwangsräumungen in Hessen, insbesondere die steigenden Zahlen und die sozialen Folgen, die durch die Corona-Krise verstärkt werden. E...
❓ Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen
Die Anfrage behandelt rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert rassistische Diskriminierung von Wohnungssuchenden in Hessen. Sie verweist auf aktuelle Vorfälle und Umfragen, die die Verbreitung von Diskriminierung im Wohnungsmarkt...
📝 Schutz des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzer Wald und umweltschonende Energieversorgung
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über den Schutz des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzer Wald.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit dem Schutz des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzer Wald und der Gewährleistung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbar...
❓ Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure und Organisationen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die mögliche Einflussnahme Aserbaidschans auf in Deutschland ansässige Organisationen und politische Mandatsträger untersucht. Es wird gefragt, ob diese Einflussnahme die I...
❓ Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werde...
❓ Erhebung und Auswertung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Erhebung und Auswertung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäu...
❓ Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung
Die Anfrage behandelt Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Straftaten, die während des Bundestagswahlkampfs in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den Arten der began...
❓ Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz 2018 bis 2023
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in Print- und Onlinemedien mit Steuergeldern
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung mit Steuergeldern in Print- und Onlinemedien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den letzten zehn Jahren zu erhalten. Es wird nach den...
❓ Stand der Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz: Breitband, WLAN und Lehrergeräte
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Breitbandversorgung, WLAN-Abdeckung und Au...
❓ Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in zwei Landkreisen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Fragestellung umfasst die Gewährleistung, Auflage...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil I
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus unter Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatliche Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Ländern. Die Fragesteller stellen Fragen zu antisemitisch...
❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil II
Die Anfrage behandelt die staatliche Bekämpfung von Antisemitismus bei Migranten aus islamisch geprägten Ländern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern in Deutschland. Sie bezie...
❓ Auffrischungsimpfung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Auffrischungsimpfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die Durchführung von Auffrischungsimpfungen in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die d...
❓ RS-Virus – Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der RS-Virus-Infektionswelle auf Kinderkliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Kliniken. Es werden Fra...
❓ RS-Virus – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des RS-Virus auf die Versorgung von Kindern in Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die hohe Infektionswelle mit dem RS-Virus und deren Auswirkungen auf die Behandlung von Säuglingen und Kleinkindern in hessischen Krankenhäusern. Es wird...
❓ Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Ordnungspolizeien mit BOS-Digitalfunk und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Ordnungspolizeien in Hessen bezüglich ihrer Ausstattung mit BOS-Digitalfunk. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Ordnungspolizeien d...
❓ L3020 Ortsdurchfahrt Solms-Oberbiel
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In der Anfrage wird der Zustand der L 3020 in Solms-Oberbiel sowie die Entwicklung in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es wird nach Beschwerden und geplanten Maßnahmen zur Verbesserung des Straße...
❓ L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes
Die Anfrage behandelt den Zustand der L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraße L3285 zwischen Wetzlar-Naunheim und Lahnau-Waldgirmes. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen gibt Auskunft über die Bewe...
❓ Gesundheitsberatung nach dem ProstituiertenschutzG II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsberatung im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsberatung für Prostituierte gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz. Es wird erörtert, wie die Beratungen durchgeführt werden und welche Kritik von Organisat...
❓ Weiterführung der Impfzentren und deren Finanzierung
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterführung der Impfzentren in Hessen nach deren Schließung Ende September 2021 und der Finanzierung dieser Einrichtungen. Die Fragesteller thematisieren die...
❓ Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung diskriminierungsfreier Sprache an Schulen in Hessen. Es wird erörtert, wie geschlechterberücksichtigende Ausdrucksweisen in der schulischen Kommunikation in...
❓ Open Source in der hessischen Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle und den Einsatz von Open Source-Software in der hessischen Landesverwaltung. Der Fragesteller möchte herausfinden, wie die Landesregierung...
❓ Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Joachim Streit thematisiert die aktuelle Situation bezüglich kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Der Abgeordnete fragt die Landesr...
📝 Prüfung eines Verbots von Tierversuchen bis 2030 und Förderung alternativer Methoden
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Tierversuche bis 2030 zu verbieten und alternative Forschungsmethoden zu fördern.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Tierversuche in Rheinland-Pfalz bis 2030 nur in medizinisch notwendigen Ausnahmefällen zu genehmigen und die Forschung an tierversuchsfreien Alternativen z...
❓ Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen
Die Anfrage thematisiert die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen....
❓ Stand der Bauwerksprüfungen und Sanierungsmaßnahmen der Schallschutzwand B 39 Dudenhofen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Bauwerksprüfungen und Sanierungsmaßnahmen der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird erfragt, ob die Bauwerksprüfungen abgeschlossen sind...
❔ Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen durch die Landesregierung.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert, wie die rheinland-pfälzische Landesregierung digitale Werbe- und Monitoringmaßnahmen einsetzt, insbesondere in sozialen Netzwerken. Es wird untersu...
❓ Impfreaktionen bei minderjährigen Jungen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage thematisiert Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit Impfreaktionen bei minderjährigen Jungen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, der aus...
❓ Kostenloses Testangebot für Studierende in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten....
❓ Verbreitung gefälschter Flyer zur Nulltarif-Aktion im ÖPNV in Koblenz
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Falschnachrichten durch gefälschte Flyer in Koblenz.
In der Anfrage wird die Verbreitung von gefälschten Flyern in Koblenz thematisiert, die eine falsche Nulltarif-Aktion im öffentlichen Nahverkehr ankündigen. Die Stadtverwaltung und die Polizei wurden...
❓ Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Prüfung von Auflagen gegenüber Abbaubetrieben im Heckenland.
In der Anfrage wird die Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland thematisiert. Es wird auf die Verschmutzungen und Beeinträchtigungen durch den Schwerlastverkehr hingewiese...
❓ Zustand und Sanierung der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird nach dem Status der Bauwerksprüfungen, den Gründen fü...
❓ Sanierung und Einstufung von Straßen im Heckenland der Verbandsgemeinde Wittlich-Land
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Einstufung von Straßen im Heckenland der Verbandsgemeinde Wittlich-Land.
Die Anfrage des Abgeordneten Dennis Junk befasst sich mit der Sanierung und der Einstufung von Straßen im sogenannten Heckenland in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Finanzierung der Kooperation zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für die Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen...
❓ Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen
Die Anfrage behandelt die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der V...
❓ Lehrermangel an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis und Auswirkungen auf Lernbedingungen
Die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf wird thematisiert, insbesondere der Mangel an festen Lehrkräften.
Das Dokument behandelt die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis. Es wird auf die Unterversorgung mit Lehrkräften eingegangen, die durch Vertretungspersonal und wechselnde Lehrkräft...
❓ Impfreaktionen bei Minderjährigen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage behandelt Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
In der Anfrage wird nach Impfreaktionen bei Minderjährigen im Eifelkreis gefragt, die nach COVID-19-Impfungen aufgetreten sind. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, und es werden Fragen zur Erfass...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Impfkapazität
Die Anfrage behandelt die Impfkapazitäten und Honorierung der Hausärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sicherstellung der Impfkapazität in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Anzahl der möglichen Impfungen durch verschiede...
❓ Verfolgung von "rechten" Straftaten
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen und die Wahrnehmung von Diskrepanzen in der Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Wahrnehmung und Verfolgung von rechten Straftaten in Hessen. Sie hinterfragt, ob die Strafverfolgungsbehörden in den letzten fünf Jahren Fäl...
❓ Gleichbehandlung von staatlichen und Privaten/Staatlich Anerkannten Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten Hochschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Gleichbehandlung von staatlichen und privaten sowie staatlich anerkannten Hochschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller fragt, ob die Landesregierung ausschließlich staa...
❓ Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch die hessische Polizei.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, durch die hessische Polizei thematisiert. Es wird nach der Anzahl der verfügbaren Geräte, den Einsatz...
❔ Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Finanzsituation der Kommunen
Das Dokument behandelt die Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument ist die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen. Es werden die Ve...
❓ Zustand und Verbesserungsmöglichkeiten der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach
Die Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach. Es wird auf die Notwendigkeit von Verbesserungen hingewiesen, da...
❓ Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen der letzten fünf Jahre
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungspl...
❓ Reaktionen der Landesregierung auf Probleme mit edoo.sys im Schulverwaltungsbereich
Die Anfrage behandelt die Reaktionen der Landesregierung auf Probleme mit dem Schulverwaltungsprogramm edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß beschäftigt sich mit der Reaktion der Landesregierung auf zahlreiche E-Mails von Schulleitern bezüglich des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys. Es wer...
📝 Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu ermöglichen.
Der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Notwendigkeit von kommunalen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen, um die Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen. Es wird auf die aktuellen recht...